#einzelne — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #einzelne, aggregated by home.social.
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https://www.donna-anna.org/de/die-einzelne-und-die-menge.html Die Einzelne und die Menge: Wenn Magie in der Schöpfung nicht funktioniert, wie können dann Dinge durch die Subjektivierung ins Leben gerufen werden? #Einzelne #Menge #Magie #Mehrheit #Metaphysik #Leitartikel
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https://www.donna-anna.org/de/die-einzelne-und-die-menge.html Die Einzelne und die Menge: Wenn Magie in der Schöpfung nicht funktioniert, wie können dann Dinge durch die Subjektivierung ins Leben gerufen werden? #Einzelne #Menge #Magie #Mehrheit #Metaphysik #Leitartikel
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https://www.donna-anna.org/de/die-einzelne-und-die-menge.html Die Einzelne und die Menge: Wenn Magie in der Schöpfung nicht funktioniert, wie können dann Dinge durch die Subjektivierung ins Leben gerufen werden? #Einzelne #Menge #Magie #Mehrheit #Metaphysik #Leitartikel
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https://www.donna-anna.org/de/die-einzelne-und-die-menge.html Die Einzelne und die Menge: Wenn Magie in der Schöpfung nicht funktioniert, wie können dann Dinge durch die Subjektivierung ins Leben gerufen werden? #Einzelne #Menge #Magie #Mehrheit #Metaphysik #Leitartikel
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Glasscheibe droht in Fußgängerzone zu fallen
Am frühen Samstagnachmittag, 28. Februar, gegen 13.40 Uhr ist die Feuerwehr zu einer geborstenen Scheibe an einem Geschäftshaus…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Bereich #einzelne #Fällen #Feuerwehr #Fußgänger #Fußgängerzone #geborsten #Germany #Glasscheibe #heruntergefallen #Nordrhein-Westfalen #Scheibe
https://www.europesays.com/de/837100/ -
Wülfrath und Mettmann: Neujahrskonzerte mit dem VHS-Sinfonieorchester
Es ist Januar und die Neujahrsempfänge- und konzerte füllen nach wie vor den Kalender. Eines ist sicher: Die…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amateurorchester #einzelne #FedericoFerrari #Generalprobe #Germany #Hauptprobe #Mettmann #Nordrhein-Westfalen #Orchester #Orchesters #Probe #Sinfonieorchesters #VHS #Wülfrath
https://www.europesays.com/de/720680/ -
Stadt entscheidet sich gegen Böllerverbotszonen
Silvester gilt für Polizei, Feuerwehr und leider auch für die Krankenhäuse…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"hochheide"] #attackiert #Behörden #Deutschland #Einsatzkräfte #einzelne #Feuerwerk #Feuerwerkskörper #Feuerwerksverbot #Germany #Jahreswechsel #Kräfte #Nordrhein-Westfalen #Silvester #Silvesternacht #Silvesterphänomen #Verbot
https://www.europesays.com/de/635278/ -
Stadt entscheidet sich erneut gegen Böllerverbotszonen
Silvester gilt für Polizei, Feuerwehr und leider auch für die Krank…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"hochheide"] #attackiert #Behörden #Deutschland #Einsatzkräfte #einzelne #Feuerwerk #Feuerwerkskörper #Feuerwerksverbot #Germany #Jahreswechsel #Kräfte #Nordrhein-Westfalen #Silvester #Silvesternacht #Silvesterphänomen #Verbot
https://www.europesays.com/de/635130/ -
Versagen Plastikmüll: Was können Einzelne tun?
Die Fortschritte auf dem Weg zu einem rechtsverbindlichen globalen Vertrag über Plastikmüll sind Mitte August ins Stocken geraten und ein angestrebtes Abkommen gescheitert. Dies ist ein unglaublich enttäuschendes Ergebnis.(The Conversation). Als Mitglied der Wissenschaftlerkoalition
https://islamische-zeitung.de/plastikmuell-was-koennen-einzelne-tun/
#Bildung #IZPlus #Lebensart #einzelne #handeln #nachhaltigkeit #plastikmll #Verbrauch -
Versagen Plastikmüll: Was können Einzelne tun?
Die Fortschritte auf dem Weg zu einem rechtsverbindlichen globalen Vertrag über Plastikmüll sind Mitte August ins Stocken geraten und ein angestrebtes Abkommen gescheitert. Dies ist ein unglaublich enttäuschendes Ergebnis.(The Conversation). Als Mitglied der Wissenschaftlerkoalition
https://islamische-zeitung.de/plastikmuell-was-koennen-einzelne-tun/
#Bildung #IZPlus #Lebensart #einzelne #handeln #nachhaltigkeit #plastikmll #Verbrauch -
Die Welt retten ist anstrengend und macht keinen Spaß
https://www.youtube.com/watch?v=QrFcjqB45rg
#Gesetze #Politik #Überforderung #Staat #Demokratie #Demokratisierung #Selbstregulation #Regulierung #Selbstbestimmung #Autonomie #Regeln #Bahnen #Privat #PrivateEigeninitiative #PrivaterAntrieb #Moralisierung #Appelle #Individuum #Einzelne #Gesellschaft
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Die Welt retten ist anstrengend und macht keinen Spaß
https://www.youtube.com/watch?v=QrFcjqB45rg
#Gesetze #Politik #Überforderung #Staat #Demokratie #Demokratisierung #Selbstregulation #Regulierung #Selbstbestimmung #Autonomie #Regeln #Bahnen #Privat #PrivateEigeninitiative #PrivaterAntrieb #Moralisierung #Appelle #Individuum #Einzelne #Gesellschaft
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Die Welt retten ist anstrengend und macht keinen Spaß
https://www.youtube.com/watch?v=QrFcjqB45rg
#Gesetze #Politik #Überforderung #Staat #Demokratie #Demokratisierung #Selbstregulation #Regulierung #Selbstbestimmung #Autonomie #Regeln #Bahnen #Privat #PrivateEigeninitiative #PrivaterAntrieb #Moralisierung #Appelle #Individuum #Einzelne #Gesellschaft
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@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:nDie #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
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@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:nDie #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
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@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:nDie #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
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@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:nDie #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
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@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:nDie #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
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Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
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Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
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Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
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In der #Corona #Pandemie habe man die #Möglichkeit gehabt, die #Bewältigung der #Krise als #Gemeinschaftsprojekt zu #verstehen, statt als #individualliberale #Agenda des #Einzelnen unter #Abwehr #kollektiver #Bemühungen des #Staates.
Wäre #Vernetzung eine #geeignete #Bedingung iSv. #notwendig und #hinreichend, für die #Bewältigung von #Krise? #Netz // #Netzwerk
#FAS, 28.11.21, #Feuilleton, S.33 Julia #Encke - Sie #nennen es #Freiheit
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In der #Corona #Pandemie habe man die #Möglichkeit gehabt, die #Bewältigung der #Krise als #Gemeinschaftsprojekt zu #verstehen, statt als #individualliberale #Agenda des #Einzelnen unter #Abwehr #kollektiver #Bemühungen des #Staates.
Wäre #Vernetzung eine #geeignete #Bedingung iSv. #notwendig und #hinreichend, für die #Bewältigung von #Krise? #Netz // #Netzwerk
#FAS, 28.11.21, #Feuilleton, S.33 Julia #Encke - Sie #nennen es #Freiheit
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#Frage nach den #Möglichkeiten der #Akkumulation von #Daten unter der #Bedingung von #Corona; #Technologie könne auf eine #Weise #wirken, die nichts mit #Überwachung zu tun habe. #Verringerung des #Risiko eines #sozialen #Kollaps durch #Vertrauen in #Technologie statt #Staat. Der #Einzelne erscheint besser mit #Information #ausgestattet und hat aneinem #Etwas teil, das zur #Verbesserung der #Lage führen soll.
#FAS, #Wissenschaft, 8.03.20, Piotr #Heller: #BigData gegen das #Virus
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#Frage nach den #Möglichkeiten der #Akkumulation von #Daten unter der #Bedingung von #Corona; #Technologie könne auf eine #Weise #wirken, die nichts mit #Überwachung zu tun habe. #Verringerung des #Risiko eines #sozialen #Kollaps durch #Vertrauen in #Technologie statt #Staat. Der #Einzelne erscheint besser mit #Information #ausgestattet und hat aneinem #Etwas teil, das zur #Verbesserung der #Lage führen soll.
#FAS, #Wissenschaft, 8.03.20, Piotr #Heller: #BigData gegen das #Virus
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#Mangel an #Anerkennung als #Phänomen der #Krise in der #Spätmoderne;
#Unterscheidung #kollektiver und #individueller #Defiziterfahrung. Das #Erleben von #Wertschätzung ist für den #Einzelnen #Teil von #Interaktion in der #Familie, #Geringschätzung #Teil von #Öffentlichkeit.
#FAS, 8.03.20, #Soziale #Systeme, Gerald #Wagner, #Fiese #Behörden
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#Mangel an #Anerkennung als #Phänomen der #Krise in der #Spätmoderne;
#Unterscheidung #kollektiver und #individueller #Defiziterfahrung. Das #Erleben von #Wertschätzung ist für den #Einzelnen #Teil von #Interaktion in der #Familie, #Geringschätzung #Teil von #Öffentlichkeit.
#FAS, 8.03.20, #Soziale #Systeme, Gerald #Wagner, #Fiese #Behörden
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft
#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft
#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #WertentscheidungNicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #WertentscheidungNicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung -
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung -
#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300
#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.
#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.
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#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300
#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.
#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.
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#Kommunikationsfreiheiten
#Art. 5 #GG8 #Freiheiten in einem #Grundrechtsartikel
#Äußerungsfreiheit des #Einzelnen, Art 5 Abs 1 S1 Hs.1
#Informationsfreiheit, Art 5 Abs 1 S1 Hs.2
#Pressefreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.1
#Rundfunkfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.2
#Filmfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.3
#Kunstfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt. 1
#Wissenschaftsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.2
#Forschungsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.3
#Lehrfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.4 -
#Kommunikationsfreiheiten
#Art. 5 #GG8 #Freiheiten in einem #Grundrechtsartikel
#Äußerungsfreiheit des #Einzelnen, Art 5 Abs 1 S1 Hs.1
#Informationsfreiheit, Art 5 Abs 1 S1 Hs.2
#Pressefreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.1
#Rundfunkfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.2
#Filmfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.3
#Kunstfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt. 1
#Wissenschaftsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.2
#Forschungsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.3
#Lehrfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.4 -
#Weiter #Körperbegriff der §§ 223 ff. #StGB
#Teleologische #Auslegung #BGH: #Körper als #Instrument der #Freiheitsentfaltung des #Einzelnen
#Seelische #Beeinträchtigung erfüllt den #Tatbestand des § 223 #grundsätzlich #alleine ohne #körperliche #Auswirkung nicht.
#Rostalski #vorlesung #Strafrecht I 03
#Joecks #Studienkommentar #StGB -
#Weiter #Körperbegriff der §§ 223 ff. #StGB
#Teleologische #Auslegung #BGH: #Körper als #Instrument der #Freiheitsentfaltung des #Einzelnen
#Seelische #Beeinträchtigung erfüllt den #Tatbestand des § 223 #grundsätzlich #alleine ohne #körperliche #Auswirkung nicht.
#Rostalski #vorlesung #Strafrecht I 03
#Joecks #Studienkommentar #StGB -
Was #verbinden #Juristen mit #Dogmatik?
Die #Einzelnen #Elemente dessen, was #ausgelegt wird, werden #versucht in ein #Gesamtsystem zu #ordnen.
#Ordnung #Systematik #Dogma #Dogmen #Auslegung #Zettelkasten #Arbeitsweise #IfWO #Jura
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger -
Was #verbinden #Juristen mit #Dogmatik?
Die #Einzelnen #Elemente dessen, was #ausgelegt wird, werden #versucht in ein #Gesamtsystem zu #ordnen.
#Ordnung #Systematik #Dogma #Dogmen #Auslegung #Zettelkasten #Arbeitsweise #IfWO #Jura
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger -
#Schutzbereich des iSv #zentraler #Fragestellungen zu #Art. 2 Abs. 1 #GG
#Schutz der #biologischen #physischen #Existenz #jedes #Menschen vom #Zeitpunkt ihres #Entstehens bis zum #Eintritt des #Todes #unabhängig von den #Lebensumständen des #Einzelnen, seiner #körperlichen und #seelischen #Befindlichkeit, #gegen #staatliche #Eingriffe #geschützt.
#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger -
#Schutzbereich des iSv #zentraler #Fragestellungen zu #Art. 2 Abs. 1 #GG
#Schutz der #biologischen #physischen #Existenz #jedes #Menschen vom #Zeitpunkt ihres #Entstehens bis zum #Eintritt des #Todes #unabhängig von den #Lebensumständen des #Einzelnen, seiner #körperlichen und #seelischen #Befindlichkeit, #gegen #staatliche #Eingriffe #geschützt.
#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger -
Das #Bundesverfassungsgericht hat keine #Befugnis, ein #Gesetz darauf zu #prüfen, ob es im #Ganzen oder in #einzelnen #Bestimmungen #zweckmäßig ist.
In #Bezug auf den #Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 ist, selbst bei erhöhter #praktischer #Bedeutung nur zu #prüfen ob der #Gesetzgeber die #äußersten #Grenzen seines #Ermessens #innegehalten und dieses nicht #missbraucht hat.
#Zweck als #Form von #Politik; #Fremdzuschreibung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 43 ff.
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Das #Bundesverfassungsgericht hat keine #Befugnis, ein #Gesetz darauf zu #prüfen, ob es im #Ganzen oder in #einzelnen #Bestimmungen #zweckmäßig ist.
In #Bezug auf den #Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 ist, selbst bei erhöhter #praktischer #Bedeutung nur zu #prüfen ob der #Gesetzgeber die #äußersten #Grenzen seines #Ermessens #innegehalten und dieses nicht #missbraucht hat.
#Zweck als #Form von #Politik; #Fremdzuschreibung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 43 ff.
