#einzelne — Public Fediverse posts

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel

#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab

#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung

#Volkszählung

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300

#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.

#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.

#Institutsgarantie

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

Was #verbinden #Jurist​en mit #Dogmatik?

Die #Einzelne​n #Element​e dessen, was #ausgelegt wird, werden #versuch​t in ein #Gesamtsystem zu #ordnen.

#Ordnung #Systematik #Dogma #Dogmen #Auslegung #Zettelkasten #Arbeitsweise #IfWO #Jura

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger