#einzelne — Public Fediverse posts

Hinweis auf #national​e #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329

#Staatlich​es #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.

#Plattform; #Staat

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680

#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetz​es (12.04.2019)

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/289232/der-bildungsauftrag-des-grundgesetzes/#footnote-target-8

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel

#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab

#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300

#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.

#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.

#Institutsgarantie

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutzbereich des iSv #zentral​er #Fragestellung​en zu #Art. 2 Abs. 1 #GG

#Schutz der #biologisch​en #physisch​en #Existenz #jede​s #Mensch​en vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen​s bis zum #Eintritt des #Tod​es #unabhängig von den #Lebensumstände​n des #Einzelne​n, seiner #körperlich​en und #seelisch​en #Befindlichkeit, #gegen #staatlich​e #Eingriff​e #geschützt.

#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger