#personlich — Public Fediverse posts

#Unterscheidung von #Verbindung und #Anschluss

#Anschluss als #Problem unter #Bedingungen von #Verbindung​en insofern eine #Hierarchie von #Verbindung​en nicht #eingängig erscheint. Insofern #Frage nach #Relevanz / #Relevanzkriterium.

#Verbindung als #Ordnungskriterium dessen #Ermöglichungsbedingung das #Fehlen von #Irritationsfähigkeit ist.

#Irritation #Irritationsfähig #Kriterium #Persönlich #Verortung

#Sozialökonomie

#Gegensätzlichkeit von dem #Soziale​n und der #Ökonomie.

Das #Soziale als #Konfliktaufführung iSv. #Vortäuschung der #Übereinstimmung #persönlich​er und #strukturell​er #Zielsetzung​en, um #Durchsetzungsfähigkeit zu #probieren.

Das #Ökonomisch​e als #Zusammenhang von #Berechenbarkeit​en in #Form von #Transaktion​en, die als #Grundlage für #Entscheidung​en die #entscheiden​den #Bedingungen für #Durchsetzungsfähigkeit #vortäuschen.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft

#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)

Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.

#Anomietheorie

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung

#Volkszählung

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung #Meinung und #Tatsachenbehauptung
#Kriterium #Verifizierbarkeit
#Äußerung die durch #objektiven #Bezug zu #Realität #gekennzeichnet ist die #wirklich #geschehenen #Vorgang oder #Zustand #beschreibt

#Behauptung einer #Tatsache = #Beschreibung d #Wirklichkeit

#Meinung: #wertende #Stellungnahme des #persönlichen #Dafürhaltens und #Meinens im #Rahmen #geistiger #Auseinandersetzung; Das #Entscheidende sei #unbekannt

#Meinungsfreiheit

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Tupperparty

#Fehlen​de #Rollentrennung: Die #persönlich​e #Bekanntschaft im #Unterschied zum #ökonomisch​en #Rolle des #Verkäufer​s.

#Unterscheidung #zwischen #bekannt und #unbekannt. Der #Unbekannte hat keine #legal​e i.S.v. #institutionalisiert​en #Rachemöglichkeit​en. Der #Bekannte kann einem immer wieder eins #auswischen.

#Frage der #Möglichkeit von #Handlungsweise in #Bezug auf #Interaktion jenseits von #Wachstum und #Wachstumslogik

#Praktikum #Postwachstum

#Kieserling #FAS

#Bundesverfassungsgericht: Für #Wahrheitsfindung sei #ruhig​er und #geordnet​er #Ablauf #erforderlich.

#Erforderlichkeit #Wahrheit #Verfahren

#Institutionalisierung diene dem #Gewinn​en #persönlich​er #Distanz, die für #objektiv​e #Entscheidung #notwendig sei.

#Gewohnheitsrecht

#BVerfGE 28, 21 (26);
#Köhler #BGB #Allgemein​er #Teil, §1 #Recht- und #Rechtsquelle​n; Rn. 5-10;

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190