#geeignet — Public Fediverse posts

@kleines_z Der Warnblinker besagt: Ich weiß, dass ich ein Arschloch bin und gerade andere Verkehrsteilnehmer behindere und gefährde, aber ich will in meiner falsch stehenden Karre keine Beule haben.

Polizist:innen oder Ordnungsamt-Mitarbeiter:innen, die das sehen, müssten eigentlich sofort den Abschleppdienst rufen. Allerdings ist das finanziell nur fürs Land (und den Abschlepper) interessant, weil das OA (also die Gemeinde) daran nix verdient. Dass es auch dazu dient, bei konsequenter Ahndung die Straßen sicher zu machen und daher allgemein der Bevölkerung nutzen würde, das scheint den Köpfen der Vollzugsbehörden großteils wurscht.
#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #geeignet #erforderlich #angemessen

Die #Annahme, die #Geschichte der #Menschheit gehe auf den #Erwerb von #Göttlichkeit zu klingt #unwissenschaftlich, weil #Menschen die #Bedeutung von #Göttlichkeit #falsch #verstehen.

Was #Macht das mit Dir?

Das #Prinzip des #Stehen auf #Schulter​n von #Gigant​en ist #geeignet zur #Organisation der #Unterwerfung von #Handlung​en unter #fremdbestimmt​e #Zielsetzung, also #Ausprägung einer #feudal​en #Struktur.

#Fremdbestimmung; #Organisationszwang

Yuval Noah #Harari, #Homo #Deus S.78f.

In der #Corona #Pandemie habe man die #Möglichkeit gehabt, die #Bewältigung der #Krise als #Gemeinschaftsprojekt zu #verstehen, statt als #individualliberal​e #Agenda des #Einzelne​n unter #Abwehr #kollektiv​er #Bemühung​en des #Staat​es.

Wäre #Vernetzung eine #geeignet​e #Bedingung iSv. #notwendig und #hinreichend, für die #Bewältigung von #Krise? #Netz // #Netzwerk

#Deutungshoheit; #Commons

#FAS, 28.11.21, #Feuilleton, S.33 Julia #Encke - Sie #nennen es #Freiheit

Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?

#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.

#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit

#Legitimation; #Verfahren

#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.

#Gefährliche #Körperverletzung
§224 #StGB Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2

#Definition #Gefährliches #Werkzeug
#Gegenstand, der aufgrund seiner #objektiven #Beschaffenheit und der #Art seiner #Verwendung im #konkreten #Fall #geeignet ist, #erhebliche #Verletzungen herbeizuführen.

#Beeinträchtigung #Körper #Pathologie

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruch​es einer #Verfassung.

#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.

#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.

#Staatlich​es #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbild​es #geeignet.

#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 263

#Frage nach #Geeignet​heit von #Freiheitsbeschränkung​en zur #Verhinderung von #Ansteckung im #Fall der #Impfung.

Frage ob #Impfung gegen #Corona die #Ansteckung anderer #wirksam #verhindern. Bei #Maske und #Abstand scheint das also als #herrschend​e #Meinung nicht immer #hinreichend der #Fall zu sein;

#Legitimierung #Legitimation

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

#Sammlung

"Ich möchte nicht erst #Wert​e #anrufen #müssen"

#Verantwortung #Archäologie: https://scholar.social/@ArchaeologyFitz/104206931065121783

#Vorurteil statt #Wirkungskette; #Werte

#Wie soll ein #Maßstab zur #Beurteilung einer #spezifisch​en #Herangehensweise #möglich sein, wenn der #eigentlich​e #Weg noch völlig im #Dunkel​n liegt?

#Andererseits: Eine #gewünscht​e #Richtung kann es geben und in ihrer #Herangehensweise #besser/#schlechter #geeignet​e #Zwischenschritt​e. (So?)

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23

Im #Hinblick auf den #Umgang mit #Technologie gibt es keine #Problem​e von #Technik, wie die #Reproduktion eines #Knoten​s oder einer #Skulptur ein #Problem der #Technik wäre.

#Stattdessen geht es #zunächst um ein #Wissen um #notwendig​e #Voraussetzungen und die #Verfügbarkeit #bestimmt​er #Ressourcen (#Bedingungen) und #gleichzeitig um die #Suche nach einem #Problem, das für diese #Bedingungen #geeignet #erscheint.

Es #scheint, als sei es für die #Gesellschaft #leicht​er, die #Erziehung zu #ändern, als für die #Erziehung, die #Gesellschaft zu #ändern.

#Gesellschaft #wirkt #direkt und #unmittelbar als #Träger von #Evolution weil sie für jedes #soziale #System #gleichermaßen eine #geeignet​e #Umwelt #bereitstellt

#Aktionsforschung #Cliquenproblem

Kurt #Lewin - Die #Lösung #soziale​r #Konflikt​e, S.23f.