#rostalski — Public Fediverse posts

#Rechtswidrigkeit

Die #rechtlich​e #Missbilligung #bestimmt​er #Verhaltensweise​n durch #Sanktionierung der #Nichteinhaltung der #Verhaltensnorm bzw. #Abweichung von der #Verhaltensnorm, müsse auf eine für den #Betroffen​en #verfügbar​en #Beurteilungsbasis #Bezug #nehmen, um eine #verhaltensleitend​e #Funktion zu #übernehmen.

#Sozialtechnologie

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 91 f.

#Rechtswidrigkeit

#Berechtigung eines #endgültig​en #rechtlich​en #Missbilligungsurteil​s über das #Verhalten #erfolgt durch #positiv​e #Feststellung des #Fehlen​s von #Rechtfertigungsgründe​n nach #Untersuchung

#Rechtfertigung

#Prinzip der #Wahrung des #überwiegend​en / #höherrangig​en #Interesse #ergeben. § 34 #StGB

#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangel​ndem #Interesse an #rechtlich​er #Missbilligung; #Verdachtsstrafe

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 88ff.

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Objektiv​e #Erfolgszurechnung
#Definition

Ein #Erfolg ist #zurechenbar, wenn er das #Endglied eines #schadensträchtig​en #Verlauf​s ist, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

Für die #Bestrafung wegen #vollendet​en #Delikt​s muss sich ein #schadensträchtig​er #Verlauf #zugetragen haben, dessen #Vermeidung ex #ante #Legitimationsgrund der #übertreten​en #Verhaltensnorm war.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77 f.

#Kausalität im #Fall von #Unterlassung

#Definition des #Kausalität​s - #Feststellungsverfahren:
#Quasi - #kausal oder #ursächlich i.w.S. ist das #Unterlassen einer #Handlung, wenn der #Erfolg bei #Vornahme der #erwartet​en #Handlung mit an #Sicherheit #grenzen​der #Wahrscheinlichkeit #entfallen wäre.

#Unterlassen

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 76

#Unterscheidung zwischen

-> #Bedingungstheorie
-> #CSQN #Formel
-> #Äquivalenztheorie

#Bedinguntstheorie als #Frage nach #Ursächlichkeit iSv #Kausalität: #Jede #Bedingung eines #Erfolg​es, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkret​e #Erfolg, bzw. der #konkret​e zum #Erfolg #hinführen​de #Verlauf #entfällt, ist #Ursache.
= #Conditio #Sine #Qua #Non

Weil die #Erfolgsbedingung​en im #Sinn von #Ursache #gleichwertig sind, auch #Äquivalenztheorie benannt.

#Rostalski S. 74 ff.

#Kausalitätsproblem

#Ursächlich ist jede #Bedingung eines #Erfolges die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg #entfällt

#Apothekerfall #Bottropp
Das #Vorenthalten der #Chance auf #Lebensverlängerung ist im #konkreten #Fall #statistisch (!) und #gutachterlich (!) als #Herbeiführen des #Todes einer #Mindestanzahl an #Personen zu #werten und damit #Kausal im #Sinn von #Tötugsdelikten - #Mord o.ä.

#Kausalität

#Rostalski, GA2018, 700
#Strafrecht I
#Vorlesung 07

#Kausalitätsproblem

#Ursächlich ist jede #Bedingung eines #Erfolges die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg #entfällt

#Apothekerfall #Bottropp
Das #Vorenthalten der #Chance auf #Lebensverlängerung ist im #konkreten #Fall #statistisch (!) und #gutachterlich (!) als #Herbeiführen des #Todes einer #Mindestanzahl an #Personen zu #werten und damit #Kausal im #Sinn von #Tötugsdelikten - #Mord o.ä.

#Kausalität

#Rostalski, GA2018, 700
#Strafrecht I
#Vorlesung 07

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32