#rostalski — Public Fediverse posts

#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB

#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesicht​s der von ihm #vorgefunden​en #Sachlage, die nach seinem #individuell​en #Verhältnis​sen #vorhersehbar​e, #vermeidbar​e und von #Recht​s wegen zu #vermeiden​de #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigt​en #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegeben​er #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;

#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 203

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Körperverletzung mit #Todesfolge §227 #StGB

#Spezifischer #Gefahrrealisierungszusammenhang
-> #Prüfung der #Zurechnung in 2. #Stufe:

Hat sich das #spezifische #Risiko #realisiert, das im #Grundtatbestand #steckt, in der #Todesfolge;

#Ratio:
§222 #Fahrlässige #Tötung: max. 5 #Jahre #Freiheitsstrafe
Im #Unterschied zu #leichtfertiger #Tötung #geringes #Strafmaß
§227 als #Schließen der #Lücke;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Unterscheidung von #tatbestandsmäßig​er #Verhaltensfolge und #sonstige​r #gleichwertig​er #Tatumstände;

Der #Tatumstand ist die #Folge des #tatsächlich​en #erfolgreich​en #Verhalten​s und damit als #zusätzlich​e #Sanktionserfordernis #Kontrollinstanz für den #Erfolgssachverhalt im #Sinn der #Verhaltensnorm.

#Kontrolle; #Feedback; #Kohärenz;

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 79 f.

#Objektiv​e #Erfolgszurechnung
#Definition

Ein #Erfolg ist #zurechenbar, wenn er das #Endglied eines #schadensträchtig​en #Verlauf​s ist, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

Für die #Bestrafung wegen #vollendet​en #Delikt​s muss sich ein #schadensträchtig​er #Verlauf #zugetragen haben, dessen #Vermeidung ex #ante #Legitimationsgrund der #übertreten​en #Verhaltensnorm war.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77 f.

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung

#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;

#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.

#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen.

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Strafbarkeit ist #unabhängig von #Strafantrag: #Verfolgungsvoraussetzung;

Insofern eigener #Prüfungspunkt nach III. #Schuld im #Prüfungsschema;

idR. laut #Sachverhalt für #Strafrecht I: "#Erforderliche #Strafanträge sind #gestellt."

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

Für die #Tatbestandsmäßigkeit eines #Verhalten​s sei die #Qualität der #Verhaltensnorm #entscheiden​d:

#Unterscheidung #Monistisch und #dualistisch #fundiert​er #Verhaltensnorm​en;

#Monistisch​e #Verhaltensnorm #geprägt durch #Schutz eines #Rechtsgut​es oder #Sonderverantwortlichkeit;

#Ermöglichung der #Zuordnung zu #Straftatengruppe​n

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 59, 65

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit

#Schutzinteresse eines #Rechtsgut​es als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;

#Führerschein

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 56 f.

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit

#Schutzinteresse eines #Rechtsgut​es als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;

#Führerschein

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 56 f.

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täter​s mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendiert​en #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen

#binär #gegeben / nicht #gegeben.

#Schutzinteresse als #Causa ex #post

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53f

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täter​s mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendiert​en #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen

#binär #gegeben / nicht #gegeben.

#Schutzinteresse als #Causa ex #post

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53f

#Schuldgrundsatz: #Nulla #poena #sine #culpa im #Sinn von #Kausalität und #Zurechnung;

#Kehrseite: in #dubio pro #reo

#Schuld als #formelle #Strafbarkeitsbedingung

#Frage nach #Realisierung des #rechtlich #missbilligten #Risikos. #Schuldfrage;

#Mindermeinung: #kausalitätsersetzende #Risikoerhöhungslehre: #Erhöhung der #Wahrscheinlichkeit, dass sich ein #Risiko #erfüllt.
Aber: Wäre #Umwandlung in #Gefährdungsdelikt!

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Unterscheidung von #Verhaltensunrecht und #Erfolgsunrecht.

Im #Unterschied zum #Verstoß gegen #deliktsspezifisch​e #Verhaltensnorm​en werden die #Bedingungen zur #Voraussetzung der #Strafbarkeit beim #Erfolgsunrecht um die #Herbeiführung von #Konsequenz​en jenseits des #Verhalten​s des #Täter​s #erweitert.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 50

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32

#Unterscheidung von #Erfolgsdelikt bzw. #Vollendungsdelikt und #Versuchsdelikt

Das #Recht iFv #Verhaltensnormen #dient dem #Unterbinden von einem #Zufall der als #Unrecht nicht #gewünscht ist. Die #Risikoschaffung ist daher ebenfalls #strafbar, jedoch #geringer als die #Verwirklichung iSv. der #Erfolg.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 04

#Formen von #Straftaten

- #Verwirklichungsstadien der #Straftat:
#Orientiert sich am #zeitlichen #Ablauf:

#Vorbereitung, #Versuch, #Vollendung, #Beendigung

#Vorbereitung in der #Regel nicht #strafbar, #Außnahme § 30 Abs. 2 #StGB

#Versuch: #Legaldefinition § 22 #StGB: Eine #Straftat #versucht, wer nach seiner #Vorstellung von der #Tat zur #Verwirklichung des #Tatbestandes #unmittelbar #ansetzt.

#Vollendung und #Beendigung teils #unterscheidbar

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz

#Möglichkeit des #Verstoß​es des #Gewaltenteilungsgrundsatz​es; Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetz​e steigen mit #Höhe der #angedroht​en #Strafe;

#Wortsinn #Grenze

#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.

#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung

#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz: Beim #Diebstahl gehe es um #Schutz von #Eigentum;
#Eigentum ist #zivilrecht​licher #Begriff; #Strafrecht sei #begrifflich #akzessorisch;

#Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot und #Auslegung des #Begriff von #Eigentum;

#Rechtssystematik #Rechtsordnung

#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a

§ 323c Abs. 1 #StGB
Wer bei #Unglücksfällen, #gemeiner #Gefahr, #Not nicht #Hilfe #leistet, obwohl dies #erforderlich und ihm den #Umständen nach #zuzumuten, #insbesondere ohne #erhebliche #eigene #Gefahr... wird #bestraft

#Selbstmordversuch als #Unglücksfall? Ist #unterlassene #Hilfeleistung #strafbar? #Umstritten

#Unglücksfall: #Plötzlich #eintretendes #Ereignis das #erhebliche #Gefahren für #Menschen oder #Sachen #hervorruft oder #hervorzurufen #droht

#Rostalski #Strafrecht I 03

#Voraussetzungen für die #Strafbarkeit; #Prüfungsschema

I. #Tatbestandsmäßigkeit
#Handlung #Erfolg #Kausalität #Zurechnung, #Vorsatz

II. #Rechtswidrigkeit
#Fehlen von #Rechtfertigungsgründen

III. #Schuld
#Fehlen von #Schuldausschließungsgründen und #Entschuldigungsgründen

#Unterscheidung von #Empirischer (#Handlung und #Erfolg) und #Normativer #Ebene (#Missbilligte #Risikoschaffung und #Realisierung des #Risikos)

#Abschichten #Kausalität

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Expressive #Straftheorie

#Straftat als #Aussage des #Täters, sich über die #gesellschaftliche #Normierung im #Sinn von #Straftaten hinwegzusetzen.

#Möglichkeit der #Proportionalität der #Strafe zur #Tat im #Unterschied zu #absoluten #Straftheorien;

#Idee der #Möglichkeit #totalitärer #Vereinnahmung von #Handlung und #Zuordenbarkeit zu #erwünscht und #unerwünscht im #Sinn des #Staates.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01

Im #Zweifel für den #Zweifel.

https://youtu.be/FMf7q8q2QPI

#Grundlegende #Fragen der #Legitimierung des #Strafrecht.

Lässt sich #Strafe #legitimieren?
Unter welchen #Voraussetzungen lässt sich #Strafe #legitimieren?
Wie #dürfen wir #bestrafen?

#Bedingungen

Frauke #Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01