#rostalski — Public Fediverse posts

#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergeben​en zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?

#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitlich​e #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtig​en #Angriff​es.

#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag?

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10b

#Kritik aus einer #autopoietischen #Selbstbeobachtung der #Rechtswissenschaft an ihrer #Straftheorie der #Generalprävention auf #Grundlage der #Zweckformel nach #Kant: Der #Einzelne darf nicht zum bloßen #Objekt #staatlichen #Handelns gemacht werden

#Objektformel des #BVerfG als nähere #Bestimmung der #Menschenwürde nach #Art. 1 #Grundgesetz

#Generalprävention: #Strafen zum #Selbstzweck der #Fortsetzung des #staatlichen #Gewaltmonopols

#Jakobs

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01

#Rechtswidrigkeit

Die #rechtlich​e #Missbilligung #bestimmt​er #Verhaltensweise​n durch #Sanktionierung der #Nichteinhaltung der #Verhaltensnorm bzw. #Abweichung von der #Verhaltensnorm, müsse auf eine für den #Betroffen​en #verfügbar​en #Beurteilungsbasis #Bezug #nehmen, um eine #verhaltensleitend​e #Funktion zu #übernehmen.

#Sozialtechnologie

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 91 f.

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Aufbau für #Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB

#Prüfungsschema

I. #Tatbestand
1. #Objektiver #Tatbestand
a) #Grundtatbestand, § 223 Abs. 1 #StGB
aa) #Tatobjekt: #Andere #Person
bb) #Tathandlung: #Körperliche #Misshandlung oder #Gesundheitsschädigung
cc) #Kausalität
dd) #Objektive #Zurechnung
b) #Qualifikation nach § 224 Abs. 1 #StGB
2. #Subjektiver #Tatbestand: #Vorsatz #Grundtatbestand + #Qualifikation
II. #Rechtswidrigkeit
III. #Schuld

#Rostalski #Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Aufbaumöglichkeit #Prüfungsschema § 223 #StGB #Körperverletzung

I. #Tatbestand
1. #Objektiver #Tatbestand
a) #Tatobjekt: #Anderer #Mensch
b) #Tathandlung: #Körperliche #Misshandlung oder #Gesundheitsschädigung
c) #Kausalität
d) #Objektive #Zurechnung
2. #Subjektiver #Tatbestand: #Vorsatz
II. #Rechtswidrigkeit
III. #Schuld

#Rostalski #Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Grenze der #Kausalität:

Ein #Verhalten ist dann nicht als #ursächlich für einen #Erfolg anzusehen, wenn es von einem anderen #Geschehensverlauf dergestalt #überholt wird, dass es für die #Erklärung des #Erfolgseintritt​s keinerlei #Bedeutung mehr hat.
#BGH #NStZ 1989, 431

#Abgebrochene #Kausalität;

#Unterscheidung #Erfolgsstraftat und #Versuchsstraftat; bzw. #Erfolg und #Versuch;

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 07a

#Unterscheidung zwischen

-> #Bedingungstheorie
-> #CSQN #Formel
-> #Äquivalenztheorie

#Bedinguntstheorie als #Frage nach #Ursächlichkeit iSv #Kausalität: #Jede #Bedingung eines #Erfolg​es, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkret​e #Erfolg, bzw. der #konkret​e zum #Erfolg #hinführen​de #Verlauf #entfällt, ist #Ursache.
= #Conditio #Sine #Qua #Non

Weil die #Erfolgsbedingung​en im #Sinn von #Ursache #gleichwertig sind, auch #Äquivalenztheorie benannt.

#Rostalski S. 74 ff.

Für die #Tatbestandsmäßigkeit eines #Verhalten​s sei die #Qualität der #Verhaltensnorm #entscheiden​d:

#Unterscheidung #Monistisch und #dualistisch #fundiert​er #Verhaltensnorm​en;

#Monistisch​e #Verhaltensnorm #geprägt durch #Schutz eines #Rechtsgut​es oder #Sonderverantwortlichkeit;

#Ermöglichung der #Zuordnung zu #Straftatengruppe​n

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 59, 65

#Gefährliche #Körperverletzung
§224 #StGB Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2

#Definition #Gefährliches #Werkzeug
#Gegenstand, der aufgrund seiner #objektiven #Beschaffenheit und der #Art seiner #Verwendung im #konkreten #Fall #geeignet ist, #erhebliche #Verletzungen herbeizuführen.

#Beeinträchtigung #Körper #Pathologie

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

Der #Streit als #juristisches #Problem

#Problemstellungen:

- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien

#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation

#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Kausalität

#Ursächlich ist jede #Bedingung eines #Erfolges, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg #entfällt.

#Conditio #sine #qua #non #Formel;

vgl. #Bedingungstheorie; #Äquivalenztheorie

#Wegdenken #Ursache #Bedingungen #Hypothese #Ursächlichkeit

#Kritik im #Bereich der #Unerheblichkeit #hypothetischer #Erwägung, wenn das #Hinwegdenken der #Kausalität trotzdem zur #Verwirklichung #führt. #Engisch

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 04

#Methodik der #Fallbearbeitung

#Gutachtenstil

T kann sich wegen #Körperverletzung gemäß 223 Abs. 1 #StGB #strafbar #gemacht haben, indem er O #gestoßen hat.

T #muss O #körperlich #misshandelt haben. (#Obersatz für #Tatbestand des § 223 #StGB)

#Definition: #Körperliches #Misshandeln ist jede #üble, #unangemessene #Behandlung, durch die das #körperliche #Wohlbefinden und die #körperliche #Unversehrtheit nicht ganz #unerheblich #beeinträchtigt werden

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus

Wenn #Tatbestand T im #konkret​en #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.

T->R
S=T
S->R

#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich​er #Hinsicht ist #Gutachtenstil.

#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten

#Konditionalprogramm

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Wiederholung

#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Wiederholung

#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz

#Möglichkeit des #Verstoß​es des #Gewaltenteilungsgrundsatz​es; Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetz​e steigen mit #Höhe der #angedroht​en #Strafe;

#Wortsinn #Grenze

#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.

#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung

#Handlungskontingenz als #Grenze der #Praktikabilität des #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG im #Form des #Verbot #unbestimmt​er #Gesetz​e;

#Beispiel der sog. #Echt​en #Wahlfeststellung als von der #Rechtsprechung #praktiziert​en #Verstoß gegen den #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 II #GG

#Kontingenz #Handlung #Tatbestandsvoraussetzung

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlfeststellung

Georg #Freund, Frauke #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil; Rn. 73

Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:

#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze

#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung

Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege

Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers

#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a

#Weit​er #Körperbegriff der §§ 223 ff. #StGB

#Teleologisch​e #Auslegung #BGH: #Körper als #Instrument der #Freiheitsentfaltung des #Einzelne​n

#Seelisch​e #Beeinträchtigung erfüllt den #Tatbestand des § 223 #grundsätzlich #allein​e ohne #körperlich​e #Auswirkung nicht.

#Rostalski #vorlesung #Strafrecht I 03
#Joecks #Studienkommentar #StGB

§ 323c Abs. 1 #StGB
Wer bei #Unglücksfällen, #gemeiner #Gefahr, #Not nicht #Hilfe #leistet, obwohl dies #erforderlich und ihm den #Umständen nach #zuzumuten, #insbesondere ohne #erhebliche #eigene #Gefahr... wird #bestraft

#Selbstmordversuch als #Unglücksfall? Ist #unterlassene #Hilfeleistung #strafbar? #Umstritten

#Unglücksfall: #Plötzlich #eintretendes #Ereignis das #erhebliche #Gefahren für #Menschen oder #Sachen #hervorruft oder #hervorzurufen #droht

#Rostalski #Strafrecht I 03

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

Die #autopoietische #Selbstbeobachtung des #Rechts, also seine #Tautologie, führt über die #Möglichkeit der #Verneinung auch zu #Paradoxien. Eine #Paradoxie des #Strafrechts ist die #Annahme, #außerhalb der eigenen #Wahrnehmung könne es eine #Welt geben, die als etwas anderes als nur als #soziales #Konstrukt in #Erscheinung treten kann.

#Jurisprudenz

#Rechtswissenschaft - #Naturwissenschaft

#Gesetz - #Naturgesetz

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01