#verscharfung — Public Fediverse posts
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Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei -
#Europa #Italien #Rom #Faschismus
#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD
Italiens AfD -
Senatoren protestieren -
Meloni macht Ernst mit Law and Order -
geht sie zu weit?
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Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
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DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!
#Magdeburg #Klingbeil (& co)
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#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗
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Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant
> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...
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1/ #Wachstumsinitiative
Wozu wurde die @SPDde eigentlich gewählt?
Sicher nicht für:
#Verschärfung der #Zumutbarkeit
Ausbau der #Sanktionierung im #Bürgergeld
#1EuroJobs
Wir haben #Facharbeitermangel, der wird dadurch nicht behoben!
Wenn Geld fehlt: Es ist da!
Schaut mal bei den #Steuerflüchtlingen, #Steuervermeidern, #Millionenerben & sorgt endlich für #Steuergerechtigkeit! -
#Europa #Österreich #Jugendstrafen #Teen
#Ab12Lebensjahre #Verschärfung #Gesetz
Jugendkriminalität -
ÖVP will Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken:
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#Europa #Österreich #Jugendstrafen #Teen
#Ab12Lebensjahre #Verschärfung #Gesetz
Vorhaben präsentiert -
Neuer Plan -
Jugendstrafen sollen ab 12 Jahren kommen:
https://www.heute.at/s/neuer-plan-jugendstrafen-sollen-ab-12-jahren-kommen-120032243
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#Europa #Österreich #Jugendstrafen #Teen
#Ab12Lebensjahre #Verschärfung #Gesetz
Vorhaben präsentiert -
Neuer Plan -
Jugendstrafen sollen ab 12 Jahren kommen:
https://www.heute.at/s/neuer-plan-jugendstrafen-sollen-ab-12-jahren-kommen-120032243
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#Deutschland #Sozialwohnungen #GroßerMangel
#GünstigerWohnraum #Milliardenverschwendung
#PolitischeUntätigkeit #Verschärfung #Probleme
Mangel an günstigem Wohnraum -
Verbände fordern 910.000 neue Sozialwohnungen:
https://www.tagesschau.de/inland/sozialwohnungen-kritik-verbaende-100.html
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Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen soll befristet werden
Wenn jemand sich dauerhaft weigert Arbeit aufzunehmen, kann das Bürgergeld komplett gestrichen werden. Diese geplante Verschärfung ist ein Streitthema in der Koalition. Nun wird die Regelung offenbar verändert.
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Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen soll befristet werden
Wenn jemand sich dauerhaft weigert Arbeit aufzunehmen, kann das Bürgergeld komplett gestrichen werden. Diese geplante Verschärfung ist ein Streitthema in der Koalition. Nun wird die Regelung offenbar verändert.
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Klingt, als wäre die #Autolobby wieder sehr erfolgreich gewesen. 🧐
Einigung auf EU-Abgasnorm: Euro 7 ohne deutliche #Verschärfung für Autoindustrie.https://www.tagesschau.de/ausland/europa/euro-7-abgasnorm-100.html
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Führerschein-Reform - Warum die EU schärfere Regeln für ältere Autofahrer diskutiert
Sind Senioren noch fahrtauglich? Die EU-Kommission will, dass das regelmäßig überprüft wird und fordert härtere Führerscheinregeln.#Führerschein #Senioren #Rentner #Fahrtauglichkeit #ADAC #EU-Kommission #Verschärfung
Führerschein: Härtere Regeln für Senioren? -
Führerschein-Reform - Warum die EU schärfere Regeln für ältere Autofahrer diskutiert
Sind Senioren noch fahrtauglich? Die EU-Kommission will, dass das regelmäßig überprüft wird und fordert härtere Führerscheinregeln.#Führerschein #Senioren #Rentner #Fahrtauglichkeit #ADAC #EU-Kommission #Verschärfung
Führerschein: Härtere Regeln für Senioren? -
Iran: Verstoß gegen Kopftuchpflicht soll noch härter bestraft werden
Noch sieht man in vielen Städten des Iran Frauen ohne Kopftuch. Doch ein Gesetzentwurf des Mullah-Regimes wurde nun noch einmal verschärft und sieht drakonische Strafen für den Verstoß gegen die Kopftuchpflicht vor.
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Iran: Verstoß gegen Kopftuchpflicht soll noch härter bestraft werden
Noch sieht man in vielen Städten des Iran Frauen ohne Kopftuch. Doch ein Gesetzentwurf des Mullah-Regimes wurde nun noch einmal verschärft und sieht drakonische Strafen für den Verstoß gegen die Kopftuchpflicht vor.
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@dirkwagner Demokratie ist kein Wunschkonzert. Wählen reicht da nicht. Was willste machen?
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
