#verscharfung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verscharfung, aggregated by home.social.
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(Saarbrücker Zeitung) Selbstbestimmungsgesetz braucht keine Verschärfung – keine alten Wunden wieder aufreißen!
27. June 2026 Soll sich das Saarland einer Initiative von drei anderen Ländern anschließen, das Selbstbestimmungsrecht zu verschärfen? Unsere Autorin findet nicht. Es sei überflüssig und ein Einknicken vor rechten Manipulationsversuchen, schreibt sie. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen... -
Europäische Asylregeln: UN-Kommissar kritisiert Verschärfung der EU-Migrationspolitik
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sieht durch neue EU-Asylregeln Menschenrechte gefährdet. Die EU könne ihre Pflichten nicht an Drittländer auslagern.…
#EuropeSays #EU #Europa #Artikelhülle #Asylregel #Drittland #EuropäischeAsylregeln #EuropäischeUnion #Kritik #Politik #Teaser #UN #Verschärfung #VolkerTürk
https://www.europesays.com/europa/55374/ -
EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei | Nachrichten Aktuell
Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr…
#EuropeSays #EU #Europa #Abschiebezentrum #Asylregel #Drittstaat #EuropäischeUnion #Rückkehrzentrum #Verschärfung
https://www.europesays.com/europa/44134/ -
EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei
Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr…
#EuropeSays #EU #Europa #Abschiebezentrum #asyl #Asylregel #Drittstaat #Europäisch #Europäische #Flüchtling #meta_dpa_topthemen #Migration #Rückkehrzentrum #Verschärfung
https://www.europesays.com/europa/43700/ -
https://www.europesays.com/videos/28842/ PUTINS KRIEG: “Das ist auf jeden Fall mal eine Verschärfung der Lage!” Brisante Entwicklung! #2026 #aktuell #Bilder #fernsehen #krieg #lage #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Putin #Putins #russen #russland #topnews #tv #Ukraine #UkraineKrieg #verschärfung #video #welt #WELTNews
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Strengere Regeln für E-Scooter in Wuppertal
Wie bereits im Verkehrsausschuss diskutiert und beschlossen, wurde in der Ratssitzung am Montag auch das Thema der neuen…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Verkehrsausschuss" #abgestellt #beschlossen #Betreiber #Fahrzeuge #Gebühr #Gebühren #Gebührenordnung #Germany #Nordrhein-Westfalen #Rat #Regeln #Scooter #Sondernutzungsgebühr #Verschärfung
https://www.europesays.com/de/823990/ -
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW.#WDR #Sexualstrafrecht #Catcalling #Voyeurismus #YanniGentsch #StefanieHubig #PeterLimbach #Verschärfung #Pläne #NRW
Das Justizministerium will voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen -
Die #Alten Säcke sind für #Wehrpflicht und #Verschärfung beim #Bürgergeld ❗️🤬
Das wünsche ich euch alten Säcke ⬇️ -
@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei -
@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei -
@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei -
#Europa #Italien #Rom #Faschismus
#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD
Italiens AfD -
Senatoren protestieren -
Meloni macht Ernst mit Law and Order -
geht sie zu weit?
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#Europa #Italien #Rom #Faschismus
#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD
Italiens AfD -
Senatoren protestieren -
Meloni macht Ernst mit Law and Order -
geht sie zu weit?
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#Europa #Italien #Rom #Faschismus
#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD
Italiens AfD -
Senatoren protestieren -
Meloni macht Ernst mit Law and Order -
geht sie zu weit?
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#Europa #Italien #Rom #Faschismus
#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD
Italiens AfD -
Senatoren protestieren -
Meloni macht Ernst mit Law and Order -
geht sie zu weit?
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Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
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Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
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Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
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#Bürgerrechte (die uns sowieso ein wenig , ein bisschen immer stören) #Scheibchenweise #abschaffen ❗️
Man kann mit dem Vorwand: "Die #Sicherheit brauche das": Jedes #Bürgerrecht in Zweifel ziehen
Man kann mit dem #Vorwand: "Die Sicherheit brauche das"
Jede #Gesetzliche #Verschärfung beschließen -
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen -
Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
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Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
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Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
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Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
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DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!
#Magdeburg #Klingbeil (& co)
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DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!
#Magdeburg #Klingbeil (& co)
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#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampelhttps://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗
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Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant
> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...
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Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant
> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...
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1/ #Wachstumsinitiative
Wozu wurde die @SPDde eigentlich gewählt?
Sicher nicht für:
#Verschärfung der #Zumutbarkeit
Ausbau der #Sanktionierung im #Bürgergeld
#1EuroJobs
Wir haben #Facharbeitermangel, der wird dadurch nicht behoben!
Wenn Geld fehlt: Es ist da!
Schaut mal bei den #Steuerflüchtlingen, #Steuervermeidern, #Millionenerben & sorgt endlich für #Steuergerechtigkeit!