#verscharfung — Public Fediverse posts

(Saarbrücker Zeitung) Selbstbestimmungsgesetz braucht keine Verschärfung – keine alten Wunden wieder aufreißen!

https://www.bachhausen.de/saarbruecker-zeitung-selbstbestimmungsgesetz-braucht-keine-verschaerfung-keine-alten-wunden-wieder-aufreissen/

Europäische Asylregeln: UN-Kommissar kritisiert Verschärfung der EU-Migrationspolitik

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sieht durch neue EU-Asylregeln Menschenrechte gefährdet. Die EU könne ihre Pflichten nicht an Drittländer auslagern.…
#EuropeSays #EU #Europa #Artikelhülle #Asylregel #Drittland #EuropäischeAsylregeln #EuropäischeUnion #Kritik #Politik #Teaser #UN #Verschärfung #VolkerTürk
https://www.europesays.com/europa/55374/

EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei | Nachrichten Aktuell

Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr…
#EuropeSays #EU #Europa #Abschiebezentrum #Asylregel #Drittstaat #EuropäischeUnion #Rückkehrzentrum #Verschärfung
https://www.europesays.com/europa/44134/

EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei

Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr…
#EuropeSays #EU #Europa #Abschiebezentrum #asyl #Asylregel #Drittstaat #Europäisch #Europäische #Flüchtling #meta_dpa_topthemen #Migration #Rückkehrzentrum #Verschärfung
https://www.europesays.com/europa/43700/

https://www.europesays.com/videos/28842/ PUTINS KRIEG: “Das ist auf jeden Fall mal eine Verschärfung der Lage!” Brisante Entwicklung! #2026 #aktuell #Bilder #fernsehen #krieg #lage #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Putin #Putins #russen #russland #topnews #tv #Ukraine #UkraineKrieg #verschärfung #video #welt #WELTNews

Strengere Regeln für E-Scooter in Wuppertal

Wie bereits im Verkehrsausschuss diskutiert und beschlossen, wurde in der Ratssitzung am Montag auch das Thema der neuen…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Verkehrsausschuss" #abgestellt #beschlossen #Betreiber #Fahrzeuge #Gebühr #Gebühren #Gebührenordnung #Germany #Nordrhein-Westfalen #Rat #Regeln #Scooter #Sondernutzungsgebühr #Verschärfung
https://www.europesays.com/de/823990/

Die #Alten Säcke sind für #Wehrpflicht und #Verschärfung beim #Bürgergeld ❗️🤬
Das wünsche ich euch alten Säcke ⬇️

@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei

@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei

@Radiojens
Hat denn jemensch eine Quelle für den Gesetzentwurf im Original, damit ich mich daruf beziehen kann, wenn ich die entsprechende Petition formulieren werde?
Das wäre sehr hilfreich.
#bürgergeld #verschärfung #petition #sanktionsfrei

#Stille #Verschärfung beim #Bürgergeld und keiner schaut hin

https://www.gegen-hartz.de/news/stille-verschaerfung-beim-buergergeld-und-keiner-schaut-hin

#Stille #Verschärfung beim #Bürgergeld und keiner schaut hin

https://www.gegen-hartz.de/news/stille-verschaerfung-beim-buergergeld-und-keiner-schaut-hin

#Europa #Italien #Rom #Faschismus

#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD

Italiens AfD -

Senatoren protestieren -

Meloni macht Ernst mit Law and Order -

geht sie zu weit?

https://www.n-tv.de/politik/Meloni-macht-Ernst-mit-Law-and-Order-geht-sie-zu-weit-article25818478.html

#Europa #Italien #Rom #Faschismus

#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD

Italiens AfD -

Senatoren protestieren -

Meloni macht Ernst mit Law and Order -

geht sie zu weit?

https://www.n-tv.de/politik/Meloni-macht-Ernst-mit-Law-and-Order-geht-sie-zu-weit-article25818478.html

#Europa #Italien #Rom #Faschismus

#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD

Italiens AfD -

Senatoren protestieren -

Meloni macht Ernst mit Law and Order -

geht sie zu weit?

https://www.n-tv.de/politik/Meloni-macht-Ernst-mit-Law-and-Order-geht-sie-zu-weit-article25818478.html

#Europa #Italien #Rom #Faschismus

#Verschärfung #Gesetze #Meloni #AfD

Italiens AfD -

Senatoren protestieren -

Meloni macht Ernst mit Law and Order -

geht sie zu weit?

https://www.n-tv.de/politik/Meloni-macht-Ernst-mit-Law-and-Order-geht-sie-zu-weit-article25818478.html

Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.

Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.

Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.

#Bürgerrechte (die uns sowieso ein wenig , ein bisschen immer stören) #Scheibchenweise #abschaffen ❗️

Man kann mit dem Vorwand: "Die #Sicherheit brauche das": Jedes #Bürgerrecht in Zweifel ziehen

Man kann mit dem #Vorwand: "Die Sicherheit brauche das"
Jede #Gesetzliche #Verschärfung beschließen

#CDU #CSU erkennt ihr euch hier wieder🤔❓️🤬

#HeritageFoundation #TheRepublic #Trumps #Project2025

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik

Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik

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Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik

DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!

#Magdeburg #Klingbeil (& co)

DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!

#Magdeburg #Klingbeil (& co)

#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025

#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025

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Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
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"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025

#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025

»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel

https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz

»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel

https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz

»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
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»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel

https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz

»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel

https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz

Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant

https://www.cargobikeforum.de/forum/index.php?threads/massive-versch%C3%A4rfung-der-stvzo-f%C3%BCr-anh%C3%A4nger-geplant.10115/

> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...

Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant

https://www.cargobikeforum.de/forum/index.php?threads/massive-versch%C3%A4rfung-der-stvzo-f%C3%BCr-anh%C3%A4nger-geplant.10115/

> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...

1/ #Wachstumsinitiative
Wozu wurde die @SPDde eigentlich gewählt?
Sicher nicht für:
#Verschärfung der #Zumutbarkeit
Ausbau der #Sanktionierung im #Bürgergeld
#1EuroJobs
Wir haben #Facharbeitermangel, der wird dadurch nicht behoben!
Wenn Geld fehlt: Es ist da!
Schaut mal bei den #Steuerflüchtlingen, #Steuervermeidern, #Millionenerben & sorgt endlich für #Steuergerechtigkeit!