#entscheiden — Public Fediverse posts

Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbar​e #Stabilität #juridisch #politisch​er #Ordnung von #Nationalstaat​en beruht.

Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Problem​e zu #durchdringen und in #reiflich​er #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713

#Ermöglichungsbedingung

#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Verfassungsimmanente #Schranken,

#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.

===> #Praktische #Konkordanz

#Argumentationsmöglichkeiten:

#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.)

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz

#Übung zu #Fallbearbeitung in #Arbeitsgemeinschaft zu Art. 54 Abs. 2 S. 2

#Auslegung der #anschließend​en #Wiederwahl. #Gesetzeskommentar zu GG gibt zwar #Falllösung vor, #entscheidend jedoch #Begründung entlang #Auslegung nach #Jurisprudenz.

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Jarass #Pieroth GG #Kommentar Art 54, 9. Auflage 2007