#entscheiden — Public Fediverse posts

Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbar​e #Stabilität #juridisch #politisch​er #Ordnung von #Nationalstaat​en beruht.

Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Problem​e zu #durchdringen und in #reiflich​er #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713

#Ermöglichungsbedingung

#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung

#Volkszählung

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger