#fallgruppe — Public Fediverse posts

#Innovation nach #Schumpeter

1939 #Business #Cycles: #Konzept der #Durchsetzung #neu​er #Kombination​en

5 #Fallgruppe​n:
- #Herstellung eines #neu​en #Gut​es oder einer #neu​en #Qualität
- #Einführung #neu​er #Produktionsmethode
- #Erschließung #neu​en #Absatzmarkt​es
- #Eroberung #neu​er #Bezugsquelle von #Rohstoff​en oder #Halbfabrikat​en
- #Durchführung einer #Neuorganisation (#Schaffung #Monopolstellung oder #Durchbrechen eines #Monopol​s)

#Schreyer #Innovationsmanagement #Hotellerie S.8f

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

Die #Freiheit der #Person ist #unverletzlich

Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
-> #grundrechtsgleiches #Recht

#Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung

#Mehrebenensystem:
Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
#Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
-> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung

#Volkszählung

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstdarstellung
#Darstellung der #Person in der #Öffentlichkeit
-> #Recht am #eigenen #Bild
-> #Recht am #eigenen #Wort
-> #Schutz der #persönlichen #Ehre

Keine heimliche #Aufzeichnung von #Gesprächen und #Veröffentlichung
#BVerfGE 34, 238 (246) #Tonband

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstbestimmung
-> #Recht auf #selbstbestimmtes #Sterben
#BVerfG Urt. 26.02.20: unter #Einschluss des #Recht auf #Selbsttötung, insofern es sich #verbietet, den #Menschen als #bloßes #Objekt #staatlichen Handelns #werden zu lassen.

#Menschenwürde #Objektformel

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstbestimmung
-> #Recht auf #selbstbestimmtes #Sterben
#BVerfG Urt. 26.02.20: unter #Einschluss des #Recht auf #Selbsttötung, insofern es sich #verbietet, den #Menschen als #bloßes #Objekt #staatlichen Handelns #werden zu lassen.

#Menschenwürde #Objektformel

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstbestimmung
-> #Kenntnis der #eigenen #Abstammung; #Familienbeziehungen, #Sexuelle #Selbstbestimmung;
#Babyklappe; #Samenspende; #Inzest;

#Sexualkundeunterricht
#BVerfGE 47, 46 (73f.)

#Dritte #Option / #Geschlecht #divers
#BVerfGE 147, 1

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstbestimmung
-> #Kenntnis der #eigenen #Abstammung; #Familienbeziehungen, #Sexuelle #Selbstbestimmung;
#Babyklappe; #Samenspende; #Inzest;

#Sexualkundeunterricht
#BVerfGE 47, 46 (73f.)

#Dritte #Option / #Geschlecht #divers
#BVerfGE 147, 1

#Vorlesung 18,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Intimsphäre als #unantastbares #Element, geschützt durch Art. 1 Abs. 1 GG;

#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Unterscheidung von #Intimsphäre, #Privatsphäre und #Sozialsphäre
-> #Relevanz bei #Frage der #Rechtfertigung von #Eingriffen und #Notwendigkeit der #Abwägung

#Vorlesung 18,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls

-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik

-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre

-> #Fehlen #essentieller #Solidarität
#Existenzminimum

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht

#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG

#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst

#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6

#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:

#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.

#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen

#Beeinträchtigung

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten umfasst:

#Recht auf #Eheschließung
#Recht auf #eheliches #Zusammenleben
#Recht auf #Ehescheidung und #Folgen

#Fallgruppen:
#Entscheidung über #Ehenamen #BVerfGE 104, 373, 387
#Entscheidung für #gemeinsame #Wohnung (#BVerfGE 114, 316, 335)
#Negative #Eheschließungsfreiheit #BVerfGE 56, 363, 384

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#BAG #Rechtsprechung #umstrittene #Fallgruppen #Tatbestandsvoraussetzung "ohne #Verschulden" bei #Entgeltfortzahlung im #Krankheitsfall nach §3 #EntgeltfortzahlungsG:

Liegt #Verschulden vor?

#Selbstmordversuch
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Suchterkrankung
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Sportunfall
#Drachenfliegerfall: je nach #Ausrüstung und #Qualifizierung; Aber #Beweislast #Arbeitgeber

#Verhalten im #Straßenverkehr
eher (-)

#Entgeltfortzahlungsgesetz
#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21