#fallgruppe — Public Fediverse posts
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#Innovation nach #Schumpeter
1939 #Business #Cycles: #Konzept der #Durchsetzung #neuer #Kombinationen
5 #Fallgruppen:
- #Herstellung eines #neuen #Gutes oder einer #neuen #Qualität
- #Einführung #neuer #Produktionsmethode
- #Erschließung #neuen #Absatzmarktes
- #Eroberung #neuer #Bezugsquelle von #Rohstoffen oder #Halbfabrikaten
- #Durchführung einer #Neuorganisation (#Schaffung #Monopolstellung oder #Durchbrechen eines #Monopols) -
#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GGDie #Freiheit der #Person ist #unverletzlich
Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
-> #grundrechtsgleiches #Recht#Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung
#Mehrebenensystem:
Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
#Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
-> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung -
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen