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#auslegung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #auslegung, aggregated by home.social.

  1. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  2. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  3. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  4. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #politikwissenschaft #religionswissenschaft #usa #reichslehre #rechtsdualismus #dualismus
  5. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  6. mq86mq @[email protected] ·

    An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

    #auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber
  7. Ralf Reineke @[email protected] ·

    23.05.2024

    Vorbemerkung […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/05/23/luftfahrt-hubschrauberlandeplatz-berlin-buch-aus-senat/

    #auslegung #bekanntmachung #berlin #borsighafen #christoph #friedrichshain
  8. Ralf Reineke @[email protected] ·

    23.05.2024

    Vorbemerkung […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/05/23/luftfahrt-hubschrauberlandeplatz-berlin-buch-aus-senat/

    #virchow #unfallkrankenhaus #tempelhof #tegel #staaken #rth
  9. Ralf Reineke @[email protected] ·

    02.11.2023

    https://www.morgenpost.de/berlin/article239934710/Strassenbahn-zum-Ostkreuz-Verfahren-stoc … „Straßenbahn zum Ostkreuz: Verfahren stockt weiter, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/11/02/strassenbahn-zum-ostkreuz-verfahren-stockt-weiter-aus-berliner-morgenpost/

    #abschaltautomatik #ausgelegt #auslegung #bauarbeiten #feuerwehr #marktstraße
  10. Ralf Reineke @[email protected] ·

    02.11.2023

    https://www.morgenpost.de/berlin/article239934710/Strassenbahn-zum-Ostkreuz-Verfahren-stoc … „Straßenbahn zum Ostkreuz: Verfahren stockt weiter, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/11/02/strassenbahn-zum-ostkreuz-verfahren-stockt-weiter-aus-berliner-morgenpost/

    #wuhlischplatz #vorzugsvariante #straßenbahnstrecke #planfeststellungsbeschluss #ostkreuz #oberleitungen
  11. mq86mq @[email protected] ·

    @samuelmumm @tessarakt @energisch_ @wilkozicht @pistolenkind85 Drum schreib ich auch »faktisch«. Und das ist der Punkt, wo ich dann auch mit »Hampti-Dampti« komm. Dass es nur 1 richtige #Subsumtion gibt, ist gerade in solchen Fällen bloß #Fiktion. Und davor kommt noch die #Auslegung der Norm, auf die ich mich bezogen hab. Dass es da mehrere vertretbare geben kann, ist auch in der Theorie anerkannt (und hier sind sie mit der deklarierten Änderung der #Rechtsprechung auch real vorhanden). [1/3]

    #subsumtion #fiktion #auslegung #rechtsprechung
  12. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Praktische #Rezeption in #Deutschland

    #Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

    #Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

    #Statutentheorie;
    #Quaestio entspricht #Leitsatz;

    #Sachsenspiegel;
    #Durchsetzung #römischen #Rechts;

    #Deutsche #Rechtsgeschichte
    02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

    #praktisch #rezeption #deutschland #problem #sinnhaftigkeit #geltend
  13. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Praktische #Rezeption in #Deutschland

    #Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

    #Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

    #Statutentheorie;
    #Quaestio entspricht #Leitsatz;

    #Sachsenspiegel;
    #Durchsetzung #römischen #Rechts;

    #Deutsche #Rechtsgeschichte
    02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

    #romisch #inkoharenz #praktisch #rezeption #deutschland #problem
  14. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Scholastische #Methode;

    Petrus #Abaelardus
    † 21. April 1142

    Ein Schritt zur #Auflösung #dogmatischer #Starrheit in #kirchlichen #Lehren war Abaelards #Schrift #Sic et #non.

    #Auslegung iSv. #Interpretation #religiöser #Schrift als #Ursprung der #Dogmatik der #Jurisprudenz;

    #Dogma #SicEtNon #Abaelardus #Theologie #Scholastik #Zeittafel

    de.wikipedia.org/wiki/Petrus_A

    #scholastisch #methode #abaelardus #dogmatisch #starrheit #kirchlich
  15. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Scholastische #Methode;

    Petrus #Abaelardus
    † 21. April 1142

    Ein Schritt zur #Auflösung #dogmatischer #Starrheit in #kirchlichen #Lehren war Abaelards #Schrift #Sic et #non.

    #Auslegung iSv. #Interpretation #religiöser #Schrift als #Ursprung der #Dogmatik der #Jurisprudenz;

    #Dogma #SicEtNon #Abaelardus #Theologie #Scholastik #Zeittafel

    de.wikipedia.org/wiki/Petrus_A

    #religios #auflosung #scholastisch #methode #abaelardus #dogmatisch
  16. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

    1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
    -> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

    2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

    vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

    #Vorlesung 4,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #auslegungsmethode #recht #bereich #grundrecht #auslegung #grundgesetz
  17. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Beginn der #Grundrechtsfähigkeit

    #Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können

    #Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird

    #Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger

    #Konfusionsargument

    #Vorlesung 3,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #beginn #erforderlich #geistig #grundrechtlich #freiheit #forderung
  18. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Objektive #Grundrechtsgehalte

    #Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen

    #Entwickelt von Konrad #Hesse
    #Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens

    #Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
    #BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958

    #Allgemeine #Grundrechtslehren

    #Vorlesung 3,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #objektiv #grundrechtsgehalt #grundrecht #wertentscheidung #entwickelt #hesse
  19. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Begriff der #Nötigung
    §240 StgB

    Abs. 1 Wer einem #Mensch​en #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlich​en #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;

    #Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigt​er #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;

    #Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze

    Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46

    #begriff #mensch #rechtswidrig #gewalt #drohung #empfindlich
  20. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Überblick #Regelungen GG

    Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
    Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
    Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
    Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

    #Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

    #Leistungsrecht; #Normgeprägt

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #regelung #rechtsweggarantie #recht #gesetzlich
  21. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Überblick #Regelungen GG

    Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
    Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
    Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
    Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

    #Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

    #Leistungsrecht; #Normgeprägt

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #normgepragt #offentlich #gehor #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #regelung
  22. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
    #Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

    -> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

    #Strafverfahren
    #Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

    #Aktuell #StPO #Änderung
    Ne bis in #idem

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #emrk #fair #trial #recht
  23. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
    #Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

    -> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

    #Strafverfahren
    #Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

    #Aktuell #StPO #Änderung
    Ne bis in #idem

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #anderung #offentlich #unabhangig #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #emrk
  24. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Gleichheit; #Gleichheitssatz
    Art. 3 Abs. 1 GG

    #Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

    -> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
    Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
    Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
    -> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

    #Rechtsanwendungsgleichheit

    #Vorlesung 21,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #gleichheit #gleichheitssatz #rechtfertigung #ungleichbehandlung #verwaltung #gericht
  25. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Gleichheit; #Gleichheitssatz
    Art. 3 Abs. 1 GG

    #Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

    -> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
    Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
    Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
    -> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

    #Rechtsanwendungsgleichheit

    #Vorlesung 21,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #willkur #grundsatzlich #gleichmaßig #gleichheit #gleichheitssatz #rechtfertigung
  26. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Freiheit der #Person
    Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
    Art. 104 GG

    Die #Freiheit der #Person ist #unverletzlich

    Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
    -> #grundrechtsgleiches #Recht

    #Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung

    #Mehrebenensystem:
    Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
    #Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
    -> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung

    #Vorlesung 20,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #unterscheidung #freiheit #person #unverletzlich #besondere #schutz
  27. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    #Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
    #Mögliche #Auslegung:
    -> #Programmsatz (-)
    -> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
    -> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

    #Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

    #Lückenloser #Grundrechtsschutz
    -> #Weiter #Schutzbereich

    #Vorlesung 16,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #schutzbereich #wortlaut #recht
  28. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    #Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
    #Mögliche #Auslegung:
    -> #Programmsatz (-)
    -> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
    -> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

    #Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

    #Lückenloser #Grundrechtsschutz
    -> #Weiter #Schutzbereich

    #Vorlesung 16,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #luckenlos #subsidiar #personlichkeitsentfaltung #beschrankung #moglich #personlichkeit
  29. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

    #Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
    -> #Reiten im #Walde
    #BVerfGE 80, 137

    #Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
    -> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

    #Vorlesung 16,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #auslegung #wortlaut #vorbehalt #andere #ordnung #sitte
  30. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

    #Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
    -> #Reiten im #Walde
    #BVerfGE 80, 137

    #Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
    -> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

    #Vorlesung 16,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #banalitat #grundsatzlich #ausdrucklich #auslegung #wortlaut #vorbehalt
  31. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

    #Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

    #Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

    #Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

    #Vorlesung 15,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #inwieweit #verfassung #elastisch #korsett #verstanden #notwendigkeit
  32. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

    #Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

    #Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

    #Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

    #Vorlesung 15,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #anderung #inwieweit #verfassung #elastisch #korsett #verstanden
  33. Sozialwelten @[email protected] ·

    § 227 #StGB
    #Körperverletzung mit #Todesfolge

    #Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

    #Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

    #Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
    a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
    a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

    #Völkening
    #Strafrecht I
    #Vorlesung 08

    #stgb #todesfolge #besonderheit #zurechnung #spezifisch #gefahrverwirklichungszusammenhang
  34. Sozialwelten @[email protected] ·

    § 227 #StGB
    #Körperverletzung mit #Todesfolge

    #Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

    #Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

    #Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
    a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
    a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

    #Völkening
    #Strafrecht I
    #Vorlesung 08

    #volkening #fahrlassigkeit #todlich #letalitatslehre #gefahrlichkeit #prufung
  35. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Celsus: #Anerkennung der #Auslegung des #Gesetzes nach dem #Sinn im #Unterschied zur #Auslegung nach dem #sprachlichen #Wortsinn;

    #Überschreitung #klassischer #Ansichten der #Proculianer; #Aufnahme von #Naturrechtsdenken der #Sabinianer;
    #Ius est #Ars #Boni et #Aequi; #Recht als #Kunst des #Guten und #Gerechten; #Digesten 1,1,1 pr.

    #Auslegung nach #Sinn und #Zweck;

    #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

    #celsus #anerkennung #auslegung #gesetz #sinn #unterschied
  36. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Celsus: #Anerkennung der #Auslegung des #Gesetzes nach dem #Sinn im #Unterschied zur #Auslegung nach dem #sprachlichen #Wortsinn;

    #Überschreitung #klassischer #Ansichten der #Proculianer; #Aufnahme von #Naturrechtsdenken der #Sabinianer;
    #Ius est #Ars #Boni et #Aequi; #Recht als #Kunst des #Guten und #Gerechten; #Digesten 1,1,1 pr.

    #Auslegung nach #Sinn und #Zweck;

    #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

    #romisch #uberschreitung #celsus #anerkennung #auslegung #gesetz
  37. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Berufsfreiheit
    #Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken

    #Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
    Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit

    #Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
    #Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);

    #Vorlesung 13,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #berufsfreiheit #rechtfertigung #eingriff #schranke #auslegung #entspricht
  38. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Berufsfreiheit
    #Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken

    #Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
    Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit

    #Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
    #Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);

    #Vorlesung 13,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #entfallt #berufsfreiheit #rechtfertigung #eingriff #schranke #auslegung
  39. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Religionsfreiheit

    #Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Glaubensfreiheit & #Religionsfreieit:

    #Interpretation als #einheitliches #Grundrecht
    #Definition von #Religion
    #Abgrenzung von #forum #internum und #forum #externum

    #Religionsverfassungsrecht

    #Vorlesung 12,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #religionsfreiheit #wichtig #problem #auslegung #glaubensfreiheit #religionsfreieit
  40. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historisch​er #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlich​en #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangen​er #Leistung​en; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreis​es, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.

    #Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode

    #Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 35

    #kaufvertrag #bgb #beispiel #relevanz #historisch #auslegung
  41. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historisch​er #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlich​en #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangen​er #Leistung​en; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreis​es, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.

    #Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode

    #Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 35

    #zuruckgewahrt #zuruckgewahren #wortlich #rucktritt #kaufvertrag #bgb
  42. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlich​er #Institution​en

    #Unterscheidung von #zwingend​em #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositiv​em #Recht, #ius #dispositivum

    #Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden

    #Pflicht zur #ehelich​en #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen

    #Unterscheidung
    #ius #humanum // #ius #divinum

    #Brox #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S.22f.

    #zwang #bestimmtheit #auslegung #recht #schutz #gesellschaftlich
  43. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlich​er #Institution​en

    #Unterscheidung von #zwingend​em #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositiv​em #Recht, #ius #dispositivum

    #Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden

    #Pflicht zur #ehelich​en #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen

    #Unterscheidung
    #ius #humanum // #ius #divinum

    #Brox #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S.22f.

    #fureinander #abgeandert #zwang #bestimmtheit #auslegung #recht
  44. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Auslegung von #Normen;
    #Gesetzesauslegung nach #Savigny; #Anerkannter #Auslegungskanon:

    #Grammatische #Auslegung - #Wortlaut
    #Historische #Auslegung - #Entstehungsgeschichte
    #Systematische #Auslegung - #Normzusammenhang
    Teleologische #Auslegung - #Sinn und #Zweck

    vgl. #Unterscheidung zur #Auslegung von #Rechtsgeschäften §§ 133, 157 #BGB;

    #Prütting 07, #Übersicht V
    20.04.21
    #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag

    #auslegung #norm #gesetzesauslegung #savigny #anerkannt #auslegungskanon
  45. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Wiederholung

    #Verwirklichungsstadien der #Straftat;
    4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

    #Auslegung, #Auslegungskriterien
    #Wortsinn
    #Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
    #Regelungsabsicht
    #Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
    #Telos

    #Rostalski 04
    #Vorlesung #Strafrecht I

    #wiederholung #verwirklichungsstadien #straftat #phase #beendigung #diebstahl
  46. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Wiederholung

    #Verwirklichungsstadien der #Straftat;
    4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

    #Auslegung, #Auslegungskriterien
    #Wortsinn
    #Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
    #Regelungsabsicht
    #Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
    #Telos

    #Rostalski 04
    #Vorlesung #Strafrecht I

    #wiederholung #verwirklichungsstadien #straftat #phase #beendigung #diebstahl
  47. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:

    Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden

    #Auslegung;
    #Abwägung zwischen #Rechtsgütern

    #BVerfGE 7, 198 #Lüth

    #Vorlesung 9,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #meinungsfreiheit #schrankenschranke #wechselwirkungslehre #allgemein #gesetze #grundrecht
  48. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;

    Art. 5 Abs. 2 #GG:
    - #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
    - #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
    - #Recht der #persönlichen #Ehre

    #Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;

    #Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;

    #Vorlesung 9,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #eingriff #meinungsfreiheit #gg #vorschrift #allgemein #gesetz
  49. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Systematische #Auslegung der #Meinungsfreiheit
    Art. 5 Abs. 1 HS. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    #Einzelelemente zur #Interpretation:

    #Meinung: #Element der #Stellungnahme, des #Dafürhaltens, des #Meinens im #Rahmen der #geistigen #Auseinandersetzung;
    #Kurzfrom: Jede #wertende #Stellungnahme;

    #Äußern / #Verbreiten

    #Wort / #Bild / #Schrift

    #Vorlesung 9,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #systematisch #auslegung #meinungsfreiheit #sachlich #schutzbereich #einzelelement
  50. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Systematische #Auslegung der #Meinungsfreiheit
    Art. 5 Abs. 1 HS. 1 GG

    #Persönlicher #Schutzbereich:
    -> #Jedermann #Aber;
    #Organe / #Organteile #juristischer #Personen des #Öffentlichen #Rechts;
    vgl. #Informationsarbeit der #Bundesregierung: Nicht auf #Meinungsfreiheit zu #stützen, sondern #Aufgabe der #Staatsleistung! #Aliud; #Staatsorganisationsrecht und damit #zusammenhängende #Verantwortung;

    #Abgeordnete #Sonderregelung Art 38 Abs 1 S2 #Gewissen #unterworfen

    #Nußberger 9,2

    #systematisch #auslegung #meinungsfreiheit #schutzbereich #jedermann #aber