#auslegung — Public Fediverse posts on home.social

Dr. Michael Blume @[email protected] · 2026-04-13 · 20:33 UTC

Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/vom-katechon-glauben-zum-dritten-reich-in-deutschland-russland-usa-einfach-erklaert/

#vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel

Dr. Michael Blume @[email protected] · 2026-04-13 · 20:33 UTC

@LassieBodo

Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/vom-katechon-glauben-zum-dritten-reich-in-deutschland-russland-usa-einfach-erklaert/

#vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel

Dr. Michael Blume @[email protected] · 2026-04-13 · 20:33 UTC

@LassieBodo

Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/vom-katechon-glauben-zum-dritten-reich-in-deutschland-russland-usa-einfach-erklaert/

#politikwissenschaft #religionswissenschaft #usa #reichslehre #rechtsdualismus #dualismus

Dr. Michael Blume @[email protected] · 2026-04-13 · 20:33 UTC

@LassieBodo

Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/vom-katechon-glauben-zum-dritten-reich-in-deutschland-russland-usa-einfach-erklaert/

#vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel

Fortschrittsanzeige @[email protected] · 2026-01-19 · 17:24 UTC

Bearbeitet:

Der Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik
#aktionismus #auslegung #deontologisch #kriegsdienst #militaerparade #steuererleichterung #teleologisch

https://www.fortschrittsanzeige.de/der-unterschied-zwischen-teleologischer-und-deontologischer-ethik/

Der Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik

#aktionismus #auslegung #deontologisch #kriegsdienst #militaerparade #steuererleichterung

Hubu.de @[email protected] · 2025-07-21 · 19:28 UTC

#news ⚡ Abtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags: Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichte... https://hubu.de/?p=288001 | #abtreibung #auslegung #koali

#news #abtreibung #auslegung #koali

Hubu.de @[email protected] · 2025-07-21 · 19:28 UTC

#news ⚡ Abtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags: Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichte... https://hubu.de/?p=288001 | #abtreibung #auslegung #koali

#koali #auslegung #abtreibung #news

mq86mq @[email protected] · 2024-08-19 · 20:38 UTC

An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

#auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber

mq86mq @[email protected] · 2024-08-19 · 20:38 UTC

An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

#auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber

mq86mq @[email protected] · 2024-08-19 · 20:38 UTC

An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

#auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-08-09 · 17:37 UTC

09.08.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406962130/autobahndreieck-funkturm-umbau-spaeter-als-geplant.html

Der Umbau des Dreiecks Funkturm ist eines der umfangreichsten #Straßenbauprojekte in Berlin. Von der heutigen #Autobahn soll nichts übrig bleiben. 25 Brücken werden abgerissen und neu aufgebaut, auch die Anschlussstelle #Messedamm entsteht neu. Der Umbau ist der zuständigen Projektgesellschaft #Deges zufolge notwendig, weil die #Infrastruktur alt und nicht auf die heutigen #Verkehrsmengen ausgelegt ist. Doch bis zum Start der #Bauarbeiten wird es noch länger dauern als eigentlich geplant

[…]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/08/09/strassenverkehr-autobahndreieck-funkturm-warum-der-umbau-spaeter-beginnt-aus-berliner-morgenpost/

#auslegung #autobahn #bauarbeiten #baugenehmigung #baurecht #deges

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-08-09 · 17:37 UTC

09.08.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406962130/autobahndreieck-funkturm-umbau-spaeter-als-geplant.html

Der Umbau des Dreiecks Funkturm ist eines der umfangreichsten #Straßenbauprojekte in Berlin. Von der heutigen #Autobahn soll nichts übrig bleiben. 25 Brücken werden abgerissen und neu aufgebaut, auch die Anschlussstelle #Messedamm entsteht neu. Der Umbau ist der zuständigen Projektgesellschaft #Deges zufolge notwendig, weil die #Infrastruktur alt und nicht auf die heutigen #Verkehrsmengen ausgelegt ist. Doch bis zum Start der #Bauarbeiten wird es noch länger dauern als eigentlich geplant

[…]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/08/09/strassenverkehr-autobahndreieck-funkturm-warum-der-umbau-spaeter-beginnt-aus-berliner-morgenpost/

#verkehrsmengen #straßenbauprojekte #stellungnahmen #planfeststellungsverfahren #messedamm #infrastruktur

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-07-12 · 16:47 UTC

12.07.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406784270/strassenbahn-zum-ostkreuz-kommt-das-projekt-jetzt-voran.html

Seit […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/07/12/faehrt-die-strassenbahn-21-bald-zum-ostkreuz-neue-plaene-vorgestellt-aus-berliner-morgenpost/

#auslegung #fahrleitung #feuerwehr #neubau #ostkreuz #planungsunterlagen

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-07-12 · 16:47 UTC

12.07.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406784270/strassenbahn-zum-ostkreuz-kommt-das-projekt-jetzt-voran.html

Seit […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/07/12/faehrt-die-strassenbahn-21-bald-zum-ostkreuz-neue-plaene-vorgestellt-aus-berliner-morgenpost/

#verkehrsknoten #straßenbahnlinie #straßenbahn #sonntagstraße #planungsunterlagen #ostkreuz

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-05-23 · 16:22 UTC

23.05.2024

Vorbemerkung […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/05/23/luftfahrt-hubschrauberlandeplatz-berlin-buch-aus-senat/

#auslegung #bekanntmachung #berlin #borsighafen #christoph #friedrichshain

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-05-23 · 16:22 UTC

23.05.2024

Vorbemerkung […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/05/23/luftfahrt-hubschrauberlandeplatz-berlin-buch-aus-senat/

#virchow #unfallkrankenhaus #tempelhof #tegel #staaken #rth

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-02-13 · 17:57 UTC

13.02.2024

Frage […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/02/13/strassenbahn-trassierung-des-streckenverlaufs-der-linien-m5-und-m6-in-lichtenberg-aus-senat/

#anhorung #auslegung #baumaßnahme #bwb #landsberger #m5

Ralf Reineke @[email protected] · 2024-02-13 · 17:57 UTC

13.02.2024

Frage […]

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/02/13/strassenbahn-trassierung-des-streckenverlaufs-der-linien-m5-und-m6-in-lichtenberg-aus-senat/

#verfahren #trassierung #straßenbahnlinien #oderbruchstraße #m6 #m5

Wärmewende Privat @[email protected] · 2023-12-03 · 14:38 UTC

Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

#auslegung #warmepumpe

Wärmewende Privat @[email protected] · 2023-12-03 · 14:38 UTC

Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

#auslegung #warmepumpe

Wärmewende Privat @[email protected] · 2023-12-03 · 14:38 UTC

Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

#auslegung #warmepumpe

Wärmewende Privat @[email protected] · 2023-12-03 · 14:38 UTC

Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

#warmepumpe #auslegung

mq86mq @[email protected] · 2023-11-19 · 16:24 UTC

In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

#hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer

mq86mq @[email protected] · 2023-11-19 · 16:24 UTC

In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

#hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer

mq86mq @[email protected] · 2023-11-19 · 16:24 UTC

In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

#hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer

mq86mq @[email protected] · 2023-11-19 · 16:24 UTC

In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

#hareniemeyer #zitat #stgh #auslegung #hessen

mq86mq @[email protected] · 2023-11-19 · 16:24 UTC

In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

#hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer

Ralf Reineke @[email protected] · 2023-11-02 · 17:45 UTC

02.11.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article239934710/Strassenbahn-zum-Ostkreuz-Verfahren-stoc … „Straßenbahn zum Ostkreuz: Verfahren stockt weiter, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/11/02/strassenbahn-zum-ostkreuz-verfahren-stockt-weiter-aus-berliner-morgenpost/

#abschaltautomatik #ausgelegt #auslegung #bauarbeiten #feuerwehr #marktstraße

Ralf Reineke @[email protected] · 2023-11-02 · 17:45 UTC

02.11.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article239934710/Strassenbahn-zum-Ostkreuz-Verfahren-stoc … „Straßenbahn zum Ostkreuz: Verfahren stockt weiter, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Teilen mit:

https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/11/02/strassenbahn-zum-ostkreuz-verfahren-stockt-weiter-aus-berliner-morgenpost/

#wuhlischplatz #vorzugsvariante #straßenbahnstrecke #planfeststellungsbeschluss #ostkreuz #oberleitungen

mq86mq @[email protected] · 2023-09-10 · 08:34 UTC

@samuelmumm @tessarakt @energisch_ @wilkozicht @pistolenkind85 Drum schreib ich auch »faktisch«. Und das ist der Punkt, wo ich dann auch mit »Hampti-Dampti« komm. Dass es nur 1 richtige #Subsumtion gibt, ist gerade in solchen Fällen bloß #Fiktion. Und davor kommt noch die #Auslegung der Norm, auf die ich mich bezogen hab. Dass es da mehrere vertretbare geben kann, ist auch in der Theorie anerkannt (und hier sind sie mit der deklarierten Änderung der #Rechtsprechung auch real vorhanden). [1/3]

#subsumtion #fiktion #auslegung #rechtsprechung

mq86mq @[email protected] · 2023-09-10 · 08:34 UTC

@samuelmumm @tessarakt @energisch_ @wilkozicht @pistolenkind85 Drum schreib ich auch »faktisch«. Und das ist der Punkt, wo ich dann auch mit »Hampti-Dampti« komm. Dass es nur 1 richtige #Subsumtion gibt, ist gerade in solchen Fällen bloß #Fiktion. Und davor kommt noch die #Auslegung der Norm, auf die ich mich bezogen hab. Dass es da mehrere vertretbare geben kann, ist auch in der Theorie anerkannt (und hier sind sie mit der deklarierten Änderung der #Rechtsprechung auch real vorhanden). [1/3]

#subsumtion #fiktion #auslegung #rechtsprechung

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2023-05-30 · 13:01 UTC

Gute #Übersicht zu den #Entscheidungen des #EuGH zur #Auslegung der #DSGVO

Alles neu macht der Mai: Entscheidungswelle beim EuGH
von RAin Dr. Kristina Schreiber

https://digitalisierungsrecht.eu/alles-neu-macht-der-mai-entscheidungswelle-beim-eugh/

#ubersicht #entscheidungen #eugh #auslegung #dsgvo

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2023-05-30 · 13:01 UTC

Gute #Übersicht zu den #Entscheidungen des #EuGH zur #Auslegung der #DSGVO

Alles neu macht der Mai: Entscheidungswelle beim EuGH
von RAin Dr. Kristina Schreiber

https://digitalisierungsrecht.eu/alles-neu-macht-der-mai-entscheidungswelle-beim-eugh/

#ubersicht #entscheidungen #eugh #auslegung #dsgvo

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2023-03-21 · 12:07 UTC

Zur #Auslegung des #Verbraucherbegriffs

Die von der Person mit dem Abschluss des Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele sind zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, ob die Person ihre Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis oder selbständig ausübt.
Der bei Vertragsschluss von der Person bei Vertragspartner erweckte Eindruck kann berücksichtigt werden.

EuGH, Urteil vom 09.03.2023, C‑177/22

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=271078&pageIndex=0&doclang=de&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=550168

#auslegung #verbraucherbegriffs

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2023-03-21 · 12:07 UTC

Zur #Auslegung des #Verbraucherbegriffs

Die von der Person mit dem Abschluss des Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele sind zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, ob die Person ihre Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis oder selbständig ausübt.
Der bei Vertragsschluss von der Person bei Vertragspartner erweckte Eindruck kann berücksichtigt werden.

EuGH, Urteil vom 09.03.2023, C‑177/22

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=271078&pageIndex=0&doclang=de&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=550168

#auslegung #verbraucherbegriffs

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2022-12-21 · 15:04 UTC

#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO

EuGH, Rechtssache C-621/22

https://curia.europa.eu/juris/showPdf.jsf?text=&docid=268131&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3629

#vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse

RA Michael Seidlitz @[email protected] · 2022-12-21 · 15:04 UTC

#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO

EuGH, Rechtssache C-621/22

https://curia.europa.eu/juris/showPdf.jsf?text=&docid=268131&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3629

#vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse

LfDI BaWü @lfdi@bawü.social · 2022-09-10 · 12:08 UTC

@osos_austria @chbmeyer
Jede #Aufsichtsbehörde wendet die #DSGVO (und einschlägiges nationales Recht) zunächst selbstständig an. Das bekommen die andere Aufsichtsbehörden mit und orientieren sich. Werden dann Unterschiede bei der #Auslegung der DSGVO erkennbar, gibt der europäische #Datenschutz Ausschuss eine einheitliche Linie vor.

Braucht seine Zeit, passt aber. 👍

#aufsichtsbehorde #dsgvo #auslegung #datenschutz

LfDI BaWü @lfdi@bawü.social · 2022-09-10 · 12:08 UTC

@osos_austria @chbmeyer
Jede #Aufsichtsbehörde wendet die #DSGVO (und einschlägiges nationales Recht) zunächst selbstständig an. Das bekommen die andere Aufsichtsbehörden mit und orientieren sich. Werden dann Unterschiede bei der #Auslegung der DSGVO erkennbar, gibt der europäische #Datenschutz Ausschuss eine einheitliche Linie vor.

Braucht seine Zeit, passt aber. 👍

#aufsichtsbehörde #dsgvo #auslegung #datenschutz

LfDI BaWü @lfdi@bawü.social · 2022-09-10 · 12:08 UTC

@osos_austria @chbmeyer
Jede #Aufsichtsbehörde wendet die #DSGVO (und einschlägiges nationales Recht) zunächst selbstständig an. Das bekommen die andere Aufsichtsbehörden mit und orientieren sich. Werden dann Unterschiede bei der #Auslegung der DSGVO erkennbar, gibt der europäische #Datenschutz Ausschuss eine einheitliche Linie vor.

Braucht seine Zeit, passt aber. 👍

#datenschutz #auslegung #dsgvo #aufsichtsbehörde

ve_strafrecht @[email protected] · 2022-08-09 · 06:28 UTC

"Demgemäß ging auch die Literatur nach Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs davon aus, dass § 278 StGB ein materiell unrichtiges Gesundheitszeugnis voraussetzt (etwa Olshausen, Kommentar zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 4. Aufl., 1892, § 278 Anm. 1; Frank, Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 5. Aufl., 1908, § 278 Anm. I).

bb) Im Hinblick auf seinen Schutzzweck hat allerdings die Rechtsprechung schon vor über 80 Jahren den Anwendungsbereich des § 278 StGB ausgeweitet. Die Strafnorm solle nämlich die Beweiskraft ärztlicher Zeugnisse für Behörden sichern."

Da steht tatsächlich "vor über 80 Jahren"

Ich hatte ja in meiner Studienzeit ja mal das Glück, in einem #StGB-Kommentar aus dem Jahr 1942 stöbern zu können. Ich lass das mal wirken.

#Strafrecht #1942
#Auslegung
#Gesundheitszeugnis
#Grundgesetz
#Art103Abs2
#Corona

https://blog.burhoff.de/2022/08/corona-ii-war-das-gesundheitszeugnis-falsch-oder-impfunfaehigkeitsbescheinigung-ohne-untersuchung/

#stgb #strafrecht #auslegung #gesundheitszeugnis #grundgesetz #art103abs2

ve_strafrecht @[email protected] · 2022-08-09 · 06:28 UTC

"Demgemäß ging auch die Literatur nach Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs davon aus, dass § 278 StGB ein materiell unrichtiges Gesundheitszeugnis voraussetzt (etwa Olshausen, Kommentar zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 4. Aufl., 1892, § 278 Anm. 1; Frank, Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 5. Aufl., 1908, § 278 Anm. I).

bb) Im Hinblick auf seinen Schutzzweck hat allerdings die Rechtsprechung schon vor über 80 Jahren den Anwendungsbereich des § 278 StGB ausgeweitet. Die Strafnorm solle nämlich die Beweiskraft ärztlicher Zeugnisse für Behörden sichern."

Da steht tatsächlich "vor über 80 Jahren"

Ich hatte ja in meiner Studienzeit ja mal das Glück, in einem #StGB-Kommentar aus dem Jahr 1942 stöbern zu können. Ich lass das mal wirken.

#Strafrecht #1942
#Auslegung
#Gesundheitszeugnis
#Grundgesetz
#Art103Abs2
#Corona

https://blog.burhoff.de/2022/08/corona-ii-war-das-gesundheitszeugnis-falsch-oder-impfunfaehigkeitsbescheinigung-ohne-untersuchung/

#corona #art103abs2 #grundgesetz #gesundheitszeugnis #auslegung #strafrecht

Kartoffellsack @[email protected] · 2022-07-24 · 18:39 UTC

CW: Ich nutze meine Tröte und Twitter,daher bin ich nicht immer an meiner Tröte oder Twitter

3.Dass #DB der größte #Logistik #Transporteur ist in #EU! Mittlerweile & zum falschen Börsengang,kommt jetzt noch hinzu! Nichts in die Infrastruktur, also einseitige #Auslegung d. #Konzern, zeigt das Sie es sich zu einfach machen, @[email protected] Schuld zu geben zum 9€ #Ticket @[email protected]

#ticket #konzern #auslegung #eu #transporteur #logistik

Kartoffellsack @[email protected] · 2022-07-24 · 18:39 UTC

CW: Ich nutze meine Tröte und Twitter,daher bin ich nicht immer an meiner Tröte oder Twitter

3.Dass #DB der größte #Logistik #Transporteur ist in #EU! Mittlerweile & zum falschen Börsengang,kommt jetzt noch hinzu! Nichts in die Infrastruktur, also einseitige #Auslegung d. #Konzern, zeigt das Sie es sich zu einfach machen, @[email protected] Schuld zu geben zum 9€ #Ticket @[email protected]