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#auslegung — Public Fediverse posts

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fetched live
  1. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  2. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #politikwissenschaft #religionswissenschaft #usa #reichslehre #rechtsdualismus #dualismus
  3. Dr. Michael Blume @[email protected] ·

    @LassieBodo

    Ehrlich gesagt halte ich #Vance sogar für gefährlicher als #Trump. Denn Vance ist nicht so bescheuert, sich für den #Messias zu halten. Stattdessen wurde er von seinem Milliardärs-Förderer #Thiel als #Katechon in Stellung gebracht. #Bibel #Auslegung #Dualismus #Rechtsdualismus #Reichslehre #USA #Religionswissenschaft #Politikwissenschaft

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

    #vance #trump #messias #thiel #katechon #bibel
  4. Fortschrittsanzeige @[email protected] ·

    Bearbeitet:

    Der Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik
    #aktionismus #auslegung #deontologisch #kriegsdienst #militaerparade #steuererleichterung #teleologisch

    fortschrittsanzeige.de/der-unt

    Der Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik

    #aktionismus #auslegung #deontologisch #kriegsdienst #militaerparade #steuererleichterung
  5. Hubu.de @[email protected] ·

    #news ⚡ Abtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags: Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichte... hubu.de/?p=288001 | #abtreibung #auslegung #koali

    #koali #auslegung #abtreibung #news
  6. mq86mq @[email protected] ·

    An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

    #auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber
  7. mq86mq @[email protected] ·

    An der #Auslegung hängt potenziell die #Mehrheit, und es ist ziemlich blöd, wenn das #Verfassungsgericht dann 3 Jahre später entscheiden muss, dass sie falsch war, und weitere 2 Jahre später, ob die #Ministerpräsidentenwahl trotzdem gültig war. Aber wahrscheinlich gibts hier noch die Chance, es rechtzeitig zu reparieren. Dass die #AfD so weit überhängt, ist nicht mehr allzu wahrscheinlich. Auch wegen dem #Einzelbewerber, wo der Effekt viel einfacher zu haben ist. [9/9]

    #auslegung #mehrheit #verfassungsgericht #ministerprasidentenwahl #afd #einzelbewerber
  8. Ralf Reineke @[email protected] ·

    09.08.2024

    morgenpost.de/berlin/article40

    Der Umbau des Dreiecks Funkturm ist eines der umfangreichsten #Straßenbauprojekte in Berlin. Von der heutigen #Autobahn soll nichts übrig bleiben. 25 Brücken werden abgerissen und neu aufgebaut, auch die Anschlussstelle #Messedamm entsteht neu. Der Umbau ist der zuständigen Projektgesellschaft #Deges zufolge notwendig, weil die #Infrastruktur alt und nicht auf die heutigen #Verkehrsmengen ausgelegt ist. Doch bis zum Start der #Bauarbeiten wird es noch länger dauern als eigentlich geplant

    […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/08/09/strassenverkehr-autobahndreieck-funkturm-warum-der-umbau-spaeter-beginnt-aus-berliner-morgenpost/

    #verkehrsmengen #straßenbauprojekte #stellungnahmen #planfeststellungsverfahren #messedamm #infrastruktur
  9. Ralf Reineke @[email protected] ·

    12.07.2024

    https://www.morgenpost.de/berlin/article406784270/strassenbahn-zum-ostkreuz-kommt-das-projekt-jetzt-voran.html

    Seit […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/07/12/faehrt-die-strassenbahn-21-bald-zum-ostkreuz-neue-plaene-vorgestellt-aus-berliner-morgenpost/

    #verkehrsknoten #straßenbahnlinie #straßenbahn #sonntagstraße #planungsunterlagen #ostkreuz
  10. Ralf Reineke @[email protected] ·

    23.05.2024

    Vorbemerkung […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/05/23/luftfahrt-hubschrauberlandeplatz-berlin-buch-aus-senat/

    #virchow #unfallkrankenhaus #tempelhof #tegel #staaken #rth
  11. Ralf Reineke @[email protected] ·

    13.02.2024

    Frage […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/02/13/strassenbahn-trassierung-des-streckenverlaufs-der-linien-m5-und-m6-in-lichtenberg-aus-senat/

    #verfahren #trassierung #straßenbahnlinien #oderbruchstraße #m6 #m5
  12. Wärmewende Privat @[email protected] ·

    Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

    Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
    Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

    #auslegung #warmepumpe
  13. Wärmewende Privat @[email protected] ·

    Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

    Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
    Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

    #auslegung #warmepumpe
  14. Wärmewende Privat @[email protected] ·

    Nach dem ersten kühleren Monat unsere Bilanz zur #Auslegung der #Wärmepumpe :

    Auch am kältesten Tag mit -2°C war unser Wärmebedarf "nur" 65kWh/Tag. Da ist noch gut Luft zu unseren maximal verfügbaren 110 kWh/Tag, die unsere 5kW-WP theoretisch leisten kann.
    Dabei gehen wir von max. 22h Heiz- und 2h WW-Betrieb aus.

    #warmepumpe #auslegung
  15. mq86mq @[email protected] ·

    In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

    #hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer
  16. mq86mq @[email protected] ·

    In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

    #hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer
  17. mq86mq @[email protected] ·

    In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

    #hareniemeyer #zitat #stgh #auslegung #hessen
  18. mq86mq @[email protected] ·

    In #Hessen war insbesondere strittig, ob es in dem Zustand noch einer #Auslegung zugänglich ist oder nicht. Der #StGH hat das bejaht, aber seine Sicht der Entstehungsgeschichte trifft wohl nicht zu. Insbesondere verwendet er ein falsches #Zitat. Der heutige Zustand ist anders als behauptet nicht schon 1980 bei der Umstellung auf #HareNiemeyer herbeigeführt worden, sondern erst 1988. Im Bild der wahre Stand von 1980. Das heute fehlende »mathematische« ist erst 1988 rausgeflogen. [5/11]

    #hessen #auslegung #stgh #zitat #hareniemeyer
  19. Ralf Reineke @[email protected] ·

    02.11.2023

    https://www.morgenpost.de/berlin/article239934710/Strassenbahn-zum-Ostkreuz-Verfahren-stoc … „Straßenbahn zum Ostkreuz: Verfahren stockt weiter, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

    Teilen mit:

    https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/11/02/strassenbahn-zum-ostkreuz-verfahren-stockt-weiter-aus-berliner-morgenpost/

    #wuhlischplatz #vorzugsvariante #straßenbahnstrecke #planfeststellungsbeschluss #ostkreuz #oberleitungen
  20. mq86mq @[email protected] ·

    @samuelmumm @tessarakt @energisch_ @wilkozicht @pistolenkind85 Drum schreib ich auch »faktisch«. Und das ist der Punkt, wo ich dann auch mit »Hampti-Dampti« komm. Dass es nur 1 richtige #Subsumtion gibt, ist gerade in solchen Fällen bloß #Fiktion. Und davor kommt noch die #Auslegung der Norm, auf die ich mich bezogen hab. Dass es da mehrere vertretbare geben kann, ist auch in der Theorie anerkannt (und hier sind sie mit der deklarierten Änderung der #Rechtsprechung auch real vorhanden). [1/3]

    #subsumtion #fiktion #auslegung #rechtsprechung
  21. RA Michael Seidlitz @[email protected] ·

    Gute #Übersicht zu den #Entscheidungen des #EuGH zur #Auslegung der #DSGVO

    Alles neu macht der Mai: Entscheidungswelle beim EuGH
    von RAin Dr. Kristina Schreiber

    digitalisierungsrecht.eu/alles

    #ubersicht #entscheidungen #eugh #auslegung #dsgvo
  22. RA Michael Seidlitz @[email protected] ·

    Zur #Auslegung des #Verbraucherbegriffs

    Die von der Person mit dem Abschluss des Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele sind zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, ob die Person ihre Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis oder selbständig ausübt.
    Der bei Vertragsschluss von der Person bei Vertragspartner erweckte Eindruck kann berücksichtigt werden.

    EuGH, Urteil vom 09.03.2023, C‑177/22

    curia.europa.eu/juris/document

    #auslegung #verbraucherbegriffs
  23. RA Michael Seidlitz @[email protected] ·

    #Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO

    EuGH, Rechtssache C-621/22

    curia.europa.eu/juris/showPdf.

    #vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse
  24. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    @osos_austria @chbmeyer
    Jede #Aufsichtsbehörde wendet die #DSGVO (und einschlägiges nationales Recht) zunächst selbstständig an. Das bekommen die andere Aufsichtsbehörden mit und orientieren sich. Werden dann Unterschiede bei der #Auslegung der DSGVO erkennbar, gibt der europäische #Datenschutz Ausschuss eine einheitliche Linie vor.

    Braucht seine Zeit, passt aber. 👍

    #aufsichtsbehörde #dsgvo #auslegung #datenschutz
  25. LfDI BaWü @lfdi@bawü.social ·

    @osos_austria @chbmeyer
    Jede #Aufsichtsbehörde wendet die #DSGVO (und einschlägiges nationales Recht) zunächst selbstständig an. Das bekommen die andere Aufsichtsbehörden mit und orientieren sich. Werden dann Unterschiede bei der #Auslegung der DSGVO erkennbar, gibt der europäische #Datenschutz Ausschuss eine einheitliche Linie vor.

    Braucht seine Zeit, passt aber. 👍

    #datenschutz #auslegung #dsgvo #aufsichtsbehörde
  26. ve_strafrecht @[email protected] ·

    "Demgemäß ging auch die Literatur nach Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs davon aus, dass § 278 StGB ein materiell unrichtiges Gesundheitszeugnis voraussetzt (etwa Olshausen, Kommentar zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 4. Aufl., 1892, § 278 Anm. 1; Frank, Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 5. Aufl., 1908, § 278 Anm. I).

    bb) Im Hinblick auf seinen Schutzzweck hat allerdings die Rechtsprechung schon vor über 80 Jahren den Anwendungsbereich des § 278 StGB ausgeweitet. Die Strafnorm solle nämlich die Beweiskraft ärztlicher Zeugnisse für Behörden sichern."

    Da steht tatsächlich "vor über 80 Jahren"

    Ich hatte ja in meiner Studienzeit ja mal das Glück, in einem #StGB-Kommentar aus dem Jahr 1942 stöbern zu können. Ich lass das mal wirken.

    #Strafrecht #1942
    #Auslegung
    #Gesundheitszeugnis
    #Grundgesetz
    #Art103Abs2
    #Corona

    blog.burhoff.de/2022/08/corona

    #corona #art103abs2 #grundgesetz #gesundheitszeugnis #auslegung #strafrecht
  27. Kartoffellsack @[email protected] ·
    CW: Ich nutze meine Tröte und Twitter,daher bin ich nicht immer an meiner Tröte oder Twitter

    3.Dass #DB der größte #Logistik #Transporteur ist in #EU! Mittlerweile & zum falschen Börsengang,kommt jetzt noch hinzu! Nichts in die Infrastruktur, also einseitige #Auslegung d. #Konzern, zeigt das Sie es sich zu einfach machen, @[email protected] Schuld zu geben zum 9€ #Ticket @[email protected]

    #db #logistik #transporteur #eu #auslegung #konzern
  28. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Praktische #Rezeption in #Deutschland

    #Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

    #Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

    #Statutentheorie;
    #Quaestio entspricht #Leitsatz;

    #Sachsenspiegel;
    #Durchsetzung #römischen #Rechts;

    #Deutsche #Rechtsgeschichte
    02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

    #praktisch #rezeption #deutschland #problem #sinnhaftigkeit #geltend
  29. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Praktische #Rezeption in #Deutschland

    #Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

    #Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

    #Statutentheorie;
    #Quaestio entspricht #Leitsatz;

    #Sachsenspiegel;
    #Durchsetzung #römischen #Rechts;

    #Deutsche #Rechtsgeschichte
    02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

    #romisch #inkoharenz #praktisch #rezeption #deutschland #problem
  30. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Scholastische #Methode;

    Petrus #Abaelardus
    † 21. April 1142

    Ein Schritt zur #Auflösung #dogmatischer #Starrheit in #kirchlichen #Lehren war Abaelards #Schrift #Sic et #non.

    #Auslegung iSv. #Interpretation #religiöser #Schrift als #Ursprung der #Dogmatik der #Jurisprudenz;

    #Dogma #SicEtNon #Abaelardus #Theologie #Scholastik #Zeittafel

    de.wikipedia.org/wiki/Petrus_A

    #scholastisch #methode #abaelardus #dogmatisch #starrheit #kirchlich
  31. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Scholastische #Methode;

    Petrus #Abaelardus
    † 21. April 1142

    Ein Schritt zur #Auflösung #dogmatischer #Starrheit in #kirchlichen #Lehren war Abaelards #Schrift #Sic et #non.

    #Auslegung iSv. #Interpretation #religiöser #Schrift als #Ursprung der #Dogmatik der #Jurisprudenz;

    #Dogma #SicEtNon #Abaelardus #Theologie #Scholastik #Zeittafel

    de.wikipedia.org/wiki/Petrus_A

    #religios #auflosung #scholastisch #methode #abaelardus #dogmatisch
  32. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

    1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
    -> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

    2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

    vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

    #Vorlesung 4,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #auslegungsmethode #recht #bereich #grundrecht #auslegung #grundgesetz
  33. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

    1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
    -> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

    2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

    vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

    #Vorlesung 4,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #beeintrachtigung #offentlich #auslegungsmethode #recht #bereich #grundrecht
  34. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Beginn der #Grundrechtsfähigkeit

    #Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können

    #Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird

    #Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger

    #Konfusionsargument

    #Vorlesung 3,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #beginn #erforderlich #geistig #grundrechtlich #freiheit #forderung
  35. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Beginn der #Grundrechtsfähigkeit

    #Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können

    #Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird

    #Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger

    #Konfusionsargument

    #Vorlesung 3,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #grundrechtstrager #grundrechtsmundigkeit #mundigkeit #ausuben #fahigkeit #korperlich
  36. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Objektive #Grundrechtsgehalte

    #Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen

    #Entwickelt von Konrad #Hesse
    #Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens

    #Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
    #BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958

    #Allgemeine #Grundrechtslehren

    #Vorlesung 3,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #objektiv #grundrechtsgehalt #grundrecht #wertentscheidung #entwickelt #hesse
  37. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Objektive #Grundrechtsgehalte

    #Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen

    #Entwickelt von Konrad #Hesse
    #Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens

    #Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
    #BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958

    #Allgemeine #Grundrechtslehren

    #Vorlesung 3,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #luth #objektiv #grundrechtsgehalt #grundrecht #wertentscheidung #entwickelt
  38. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Begriff der #Nötigung
    §240 StgB

    Abs. 1 Wer einem #Mensch​en #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlich​en #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;

    #Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigt​er #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;

    #Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze

    Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46

    #begriff #mensch #rechtswidrig #gewalt #drohung #empfindlich
  39. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Begriff der #Nötigung
    §240 StgB

    Abs. 1 Wer einem #Mensch​en #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlich​en #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;

    #Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigt​er #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;

    #Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze

    Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46

    #abhangigkeit #notigt #ubel #notigung #begriff #mensch
  40. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Überblick #Regelungen GG

    Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
    Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
    Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
    Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

    #Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

    #Leistungsrecht; #Normgeprägt

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #regelung #rechtsweggarantie #recht #gesetzlich
  41. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Überblick #Regelungen GG

    Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
    Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
    Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
    Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

    #Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

    #Leistungsrecht; #Normgeprägt

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #normgepragt #offentlich #gehor #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #regelung
  42. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
    #Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

    -> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

    #Strafverfahren
    #Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

    #Aktuell #StPO #Änderung
    Ne bis in #idem

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #emrk #fair #trial #recht
  43. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
    #Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

    -> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

    #Strafverfahren
    #Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

    #Aktuell #StPO #Änderung
    Ne bis in #idem

    #Vorlesung 24,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #anderung #offentlich #unabhangig #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #emrk
  44. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Gleichheit; #Gleichheitssatz
    Art. 3 Abs. 1 GG

    #Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

    -> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
    Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
    Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
    -> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

    #Rechtsanwendungsgleichheit

    #Vorlesung 21,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #gleichheit #gleichheitssatz #rechtfertigung #ungleichbehandlung #verwaltung #gericht
  45. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Gleichheit; #Gleichheitssatz
    Art. 3 Abs. 1 GG

    #Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

    -> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
    Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
    Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
    -> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

    #Rechtsanwendungsgleichheit

    #Vorlesung 21,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #willkur #grundsatzlich #gleichmaßig #gleichheit #gleichheitssatz #rechtfertigung
  46. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Freiheit der #Person
    Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
    Art. 104 GG

    Die #Freiheit der #Person ist #unverletzlich

    Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
    -> #grundrechtsgleiches #Recht

    #Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung

    #Mehrebenensystem:
    Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
    #Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
    -> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung

    #Vorlesung 20,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #unterscheidung #freiheit #person #unverletzlich #besondere #schutz
  47. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Freiheit der #Person
    Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
    Art. 104 GG

    Die #Freiheit der #Person ist #unverletzlich

    Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
    -> #grundrechtsgleiches #Recht

    #Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung

    #Mehrebenensystem:
    Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
    #Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
    -> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung

    #Vorlesung 20,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #freiheitsbeschrankung #unterscheidung #freiheit #person #unverletzlich #besondere
  48. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    #Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
    #Mögliche #Auslegung:
    -> #Programmsatz (-)
    -> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
    -> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

    #Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

    #Lückenloser #Grundrechtsschutz
    -> #Weiter #Schutzbereich

    #Vorlesung 16,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #schutzbereich #wortlaut #recht
  49. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    #Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
    #Mögliche #Auslegung:
    -> #Programmsatz (-)
    -> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
    -> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

    #Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

    #Lückenloser #Grundrechtsschutz
    -> #Weiter #Schutzbereich

    #Vorlesung 16,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #luckenlos #subsidiar #personlichkeitsentfaltung #beschrankung #moglich #personlichkeit
  50. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

    #Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
    -> #Reiten im #Walde
    #BVerfGE 80, 137

    #Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
    -> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

    #Vorlesung 16,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #auslegung #wortlaut #vorbehalt #andere #ordnung #sitte
  51. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

    #Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
    -> #Reiten im #Walde
    #BVerfGE 80, 137

    #Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
    -> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

    #Vorlesung 16,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #banalitat #grundsatzlich #ausdrucklich #auslegung #wortlaut #vorbehalt
  52. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

    #Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

    #Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

    #Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

    #Vorlesung 15,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #inwieweit #verfassung #elastisch #korsett #verstanden #notwendigkeit
  53. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

    #Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

    #Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

    #Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

    #Vorlesung 15,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #anderung #inwieweit #verfassung #elastisch #korsett #verstanden
  54. Sozialwelten @[email protected] ·

    § 227 #StGB
    #Körperverletzung mit #Todesfolge

    #Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

    #Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

    #Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
    a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
    a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

    #Völkening
    #Strafrecht I
    #Vorlesung 08

    #stgb #todesfolge #besonderheit #zurechnung #spezifisch #gefahrverwirklichungszusammenhang
  55. Sozialwelten @[email protected] ·

    § 227 #StGB
    #Körperverletzung mit #Todesfolge

    #Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

    #Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

    #Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
    a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
    a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

    #Völkening
    #Strafrecht I
    #Vorlesung 08

    #volkening #fahrlassigkeit #todlich #letalitatslehre #gefahrlichkeit #prufung
  56. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Celsus: #Anerkennung der #Auslegung des #Gesetzes nach dem #Sinn im #Unterschied zur #Auslegung nach dem #sprachlichen #Wortsinn;

    #Überschreitung #klassischer #Ansichten der #Proculianer; #Aufnahme von #Naturrechtsdenken der #Sabinianer;
    #Ius est #Ars #Boni et #Aequi; #Recht als #Kunst des #Guten und #Gerechten; #Digesten 1,1,1 pr.

    #Auslegung nach #Sinn und #Zweck;

    #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

    #celsus #anerkennung #auslegung #gesetz #sinn #unterschied
  57. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Celsus: #Anerkennung der #Auslegung des #Gesetzes nach dem #Sinn im #Unterschied zur #Auslegung nach dem #sprachlichen #Wortsinn;

    #Überschreitung #klassischer #Ansichten der #Proculianer; #Aufnahme von #Naturrechtsdenken der #Sabinianer;
    #Ius est #Ars #Boni et #Aequi; #Recht als #Kunst des #Guten und #Gerechten; #Digesten 1,1,1 pr.

    #Auslegung nach #Sinn und #Zweck;

    #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

    #romisch #uberschreitung #celsus #anerkennung #auslegung #gesetz
  58. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Berufsfreiheit
    #Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken

    #Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
    Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit

    #Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
    #Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);

    #Vorlesung 13,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #berufsfreiheit #rechtfertigung #eingriff #schranke #auslegung #entspricht
  59. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Berufsfreiheit
    #Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken

    #Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
    Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit

    #Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
    #Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);

    #Vorlesung 13,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #entfallt #berufsfreiheit #rechtfertigung #eingriff #schranke #auslegung
  60. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Religionsfreiheit

    #Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Glaubensfreiheit & #Religionsfreieit:

    #Interpretation als #einheitliches #Grundrecht
    #Definition von #Religion
    #Abgrenzung von #forum #internum und #forum #externum

    #Religionsverfassungsrecht

    #Vorlesung 12,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #religionsfreiheit #wichtig #problem #auslegung #glaubensfreiheit #religionsfreieit