#rechtsinstitut — Public Fediverse posts

#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährig​en offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.

#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption

#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind

Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

#Rechtsinstitut als #Unterscheidung von #Staat und #Stadtstaat;

#Verallgemeinerung von #Brauchtum über #interaktionsbasiert​e #Organisation hinaus durch #Verselbstständigung auf #Ebene des #Träger für #Evolution - #Gesellschaft;

#Medium für diese #Form der #Kommunikation zwischen #Unbekannt​en ist die #Durchsetzungsfähigkeit eines #Anspruch​es aus #Anschlusskommunikation über #Erwartung​en;

#Erwartungen

Graham #Allison, #Destined for #War, #Introduction, S.XIV f.

#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemisch​er #Lage #national​er #Tragweite

Einerseits #normgeprägt​es #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmt​er #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politisch​en #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächlich​e #Durchsetzung von #Eingriff​en in #Freiheitsrecht​e & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkung​en durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolisch​er) #Resonanz #massenmedial​er #Berichterstattung

vgl. #Jena

#Zeit 18.11.21 #Politik, S.2

#Rechtlich​e #Unterscheidung von #normgeprägt​em #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtlich​e #Institutionen

#normgeprägt​e #Einrichtungsgarantie​n u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #Vertragsfreiheit

Dagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst

#Institutionalisierung
#Externalisierung

#Wippler 1981 #unbeabsichtigt​e #Handlungsfolge​n S.249

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft

#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)

Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.

#Anomietheorie

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Systematische #Folgen der #Integration der #Rechtstheorien der #Sabinianer und #Proculianer

#Gaius - #Institutiones; #Elementarlehrbuch; ca. 161 n.Chr.
#Grundlage: #Stufe des #Rechtsdenkens der #Sabinianer in der #Zeit nach #Iulian

#Auswirkung der #Rechtsquellenlehre der #Kaiserzeit
#Annäherung der #Rechtsschulen der #klassischen #Zeit
#Denken in #einheitlichem #System der #Rechtseinrichtungen

#Institutionen #Rechtsinstitut

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat;
#Schulengegensatz #Sabinianer und #Proculianer

#Kontroverse um #Leistung an #Erfüllung statt

Bleibt jemand einer #Verbindlichkeit #verpflichtet, wenn er mit #Zustimmung des #Gläubigers etwas #anderes als das #ursprünglich #geschuldete #leistet

#Sabinianer: #Gläubiger wird #frei
#Erfüllung durch #Befriedigung des #Gläubigers
#Proculianer: #Rechtsinstitut der #Forderung nicht #erfüllt

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung

#Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorig​en #Stand;

Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumt​en oder #nachgeholt​en #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.

#institution

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand

#BVerfGE 40, 88 (90ff.)

#Unterscheidung von #Werbung als #Invitatio und #Schenkung als #Rechtsgeschäft als #Institutionen:

In #Frage käme als #Rechtsgeschäft bei #Werbung der #Abschluss eines #Vertrages durch #Angebot und #Annahme, also durch #übereinstimmende #Willenserklärungen;

Bei bloßer #Aufforderung, ein #Angebot auf #Abschluss eines 'Vertrages aufzugeben, fehlt der #Bindungswille für einen #Antrag;

Invitatio ad offerendum

#Sentenz #Institut #Rechtsinstitut

#Schmidt: #Creifelds, #Vertrag