#rechtsinstitut — Public Fediverse posts
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#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährigen offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrechte: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption
#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind
Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html
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#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährigen offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrechte: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption
#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind
Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html
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#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährigen offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrechte: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption
#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind
Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html
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#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährigen offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrechte: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption
#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind
Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html
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#Rechtsinstitut als #Unterscheidung von #Staat und #Stadtstaat;
#Verallgemeinerung von #Brauchtum über #interaktionsbasierte #Organisation hinaus durch #Verselbstständigung auf #Ebene des #Träger für #Evolution - #Gesellschaft;
#Medium für diese #Form der #Kommunikation zwischen #Unbekannten ist die #Durchsetzungsfähigkeit eines #Anspruches aus #Anschlusskommunikation über #Erwartungen;
Graham #Allison, #Destined for #War, #Introduction, S.XIV f.
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#Rechtsinstitut als #Unterscheidung von #Staat und #Stadtstaat;
#Verallgemeinerung von #Brauchtum über #interaktionsbasierte #Organisation hinaus durch #Verselbstständigung auf #Ebene des #Träger für #Evolution - #Gesellschaft;
#Medium für diese #Form der #Kommunikation zwischen #Unbekannten ist die #Durchsetzungsfähigkeit eines #Anspruches aus #Anschlusskommunikation über #Erwartungen;
Graham #Allison, #Destined for #War, #Introduction, S.XIV f.
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#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattungvgl. #Jena
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#Rechtliche #Unterscheidung von #normgeprägtem #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtliche #Institutionen
#normgeprägte #Einrichtungsgarantien u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #VertragsfreiheitDagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst
#Institutionalisierung
#Externalisierung#Wippler 1981 #unbeabsichtigte #Handlungsfolgen S.249
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#Rechtliche #Unterscheidung von #normgeprägtem #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtliche #Institutionen
#normgeprägte #Einrichtungsgarantien u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #VertragsfreiheitDagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst
#Institutionalisierung
#Externalisierung#Wippler 1981 #unbeabsichtigte #Handlungsfolgen S.249
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft
#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft
#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.
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#Systematische #Folgen der #Integration der #Rechtstheorien der #Sabinianer und #Proculianer
#Gaius - #Institutiones; #Elementarlehrbuch; ca. 161 n.Chr.
#Grundlage: #Stufe des #Rechtsdenkens der #Sabinianer in der #Zeit nach #Iulian#Auswirkung der #Rechtsquellenlehre der #Kaiserzeit
#Annäherung der #Rechtsschulen der #klassischen #Zeit
#Denken in #einheitlichem #System der #Rechtseinrichtungen#Institutionen #Rechtsinstitut
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung
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#Systematische #Folgen der #Integration der #Rechtstheorien der #Sabinianer und #Proculianer
#Gaius - #Institutiones; #Elementarlehrbuch; ca. 161 n.Chr.
#Grundlage: #Stufe des #Rechtsdenkens der #Sabinianer in der #Zeit nach #Iulian#Auswirkung der #Rechtsquellenlehre der #Kaiserzeit
#Annäherung der #Rechtsschulen der #klassischen #Zeit
#Denken in #einheitlichem #System der #Rechtseinrichtungen#Institutionen #Rechtsinstitut
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung
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#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat;
#Schulengegensatz #Sabinianer und #Proculianer#Kontroverse um #Leistung an #Erfüllung statt
Bleibt jemand einer #Verbindlichkeit #verpflichtet, wenn er mit #Zustimmung des #Gläubigers etwas #anderes als das #ursprünglich #geschuldete #leistet
#Sabinianer: #Gläubiger wird #frei
#Erfüllung durch #Befriedigung des #Gläubigers
#Proculianer: #Rechtsinstitut der #Forderung nicht #erfüllt#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung
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#Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorigen #Stand;
Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumten oder #nachgeholten #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand
#BVerfGE 40, 88 (90ff.)
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#Unterscheidung von #Werbung als #Invitatio und #Schenkung als #Rechtsgeschäft als #Institutionen:
In #Frage käme als #Rechtsgeschäft bei #Werbung der #Abschluss eines #Vertrages durch #Angebot und #Annahme, also durch #übereinstimmende #Willenserklärungen;
Bei bloßer #Aufforderung, ein #Angebot auf #Abschluss eines 'Vertrages aufzugeben, fehlt der #Bindungswille für einen #Antrag;
Invitatio ad offerendum