#umfassend — Public Fediverse posts

Zur #Selbstwirksamkeit der #Demokratie gehöre nicht nur ihre #ungehindert​e #Entfaltung, sondern zugleich auch ihre #Selbstbegrenzung und #Selbstbeschränkung. Es drohe #radikal​en #Demokratietheorie​n die #Gefahr, #Liberalismus und #Demokratie als #Gegensatz zu behandeln und so #umfassend​e #politisch​e #Parizipation der #Bürger​*innen #außerhalb der #Demokratie zu verorten.

#Theorieblog, 7.12.23, Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?

https://www.theorieblog.de/index.php/2023/12/ein-neues-unbehagen-in-der-demokratietheorie/

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Sachlicher #Schutzbereich: #Umfassender #Schutz;
#Werkbereich und #Wirkbereich der #Kunst mit #umfasst;

#Ähnlichkeit zu #anderen #Grundrechten:
#Pressefreiheit: #Herstellung / #Verbreitung
#Religionsfreiheit: #Forum #internum / #Forum #Externum;

#Fremdes #Eigentum: #Graffiti?
Heute: #Schutzbereich #eröffnet; #BVerfG #NJW 2016, 2247/2251

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Sofern man eine #Gewährleistung von #Handlungsfreiheit durch das #Grundgesetz in Art. 2 Abs 1 GG #umfassend sieht, so besteht diese nur, soweit sie nicht #Recht​e #andere​r verletzt, gegen #verfassungsmäßig​e #Ordnung oder das #Sittengesetz verstößt.

Der #Einzeln​e muss sich #Schranken gefallen lassen, die der #Gesetzgeber zur #Pflege und #Förderung des #soziale​n #Zusammenleben​s ... zieht.

#BVerfGE 4, 7, Rn. 32