#geltung — Public Fediverse posts

@Secunergy @yazumo
Dass die #politik wichtiger sei als die #medien bezweifle ich am folgenden Beispiel: In den #USA ist unter der #biden - #regierung die #kriminalitat zurückgegangen und die #wirtschaft hat zugelegt. #trump hat in seinem Wahlkampf immer wieder das Gegenteil behauptet. Mit diesen #luegen bzw. Falschaussagen hat er die Wahl gewonnen. Die #faktizität hat keine #geltung erreicht, weil die „Medien“ insgesamt einem falschen Bild Geltung verschafften.

#foto #fotografieren #mywork #Fotografie #Photography #Afd #CDU #SPD #Grüne #Nazis #Faschisten

#Tousled #Crane on #Tour

#Flagge zeigen …

… ist bei mir mal wieder angesagt. Die heranrollende #Gewitterfont lässt die #Farben gut zur #Geltung kommen

Bleibt senkrecht und gesund!

Begriff gelernt: #Tauschlogik
bzw. #tauschlogikfrei - was etwas anderes ist als "unentgeltlich".

Pro-Tipp: das #Entgelt kommt nicht vom #Geld, sondern von der #Geltung.

§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreis​en durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblich​en #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;

Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;

Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;

https://www.gesetze-im-internet.de/ensig_1975/__24.html

#Gas, #Vattenfall, #Gastarif

Der #gesetzlich​e #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmedial​e #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.

Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22

#Gas; #Vattenfall; #Gastarif

https://www.tagesschau.de/ausland/liveblog-ukraine-donnerstag-133.html

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina

#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;

#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Normgeprägtes #Grundrecht
#Unterscheidung von #Eingriff und #gesetzlicher #Ausgestaltung der #Koalitionsfreiheit

#Beispiel #Tarifeinheitsgesetz (2015): #Geltung des #Tarifvertrages der #Gewerkschaft mit den meisten #Mitgliedern.

#BVerfGE 146, 71
-> #Beeinträchtigung
#Wirkung als #Eingriff

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Twitter

#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.

#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung

Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.

#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.

#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze

#Twitter

#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.

#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung

Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.

#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.

#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur

#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie

#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten

#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie

#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfortbildung in #Spätantike

#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz

#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian

#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Zwölftafelgesetz

#Nexum und #Mancipation als #Rechtsgrundlage für #Rechtsgeschäfte

#Nexum als #Hegungsritual in #Zusammenhang mit #Messung von #Grundstücken; #Ungewiss

#Mancipation: #Ritual zum #Zweck der #Übertragung von #Gütern.
#Eigentumsbehauptung wird ohne #Widerspruch in #Geltung #überführt

#Eigentum #Eigentumsübertragung

#Überwachung der #Kulthandlung durch #Pontifex

#Stil der #Rechtssätze: #Lapidar

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 6. Sitzung

#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht

#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen

#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte

#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien

#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht

#Vorlesung 02
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruch​es einer #Verfassung.

#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.

#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.

#Staatlich​es #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbild​es #geeignet.

#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 263

#Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorig​en #Stand;

Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumt​en oder #nachgeholt​en #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.

#institution

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand

#BVerfGE 40, 88 (90ff.)

Wie geht es vor sich, dass jemandem etwas Neues einfällt?

Das #Gedankenexperiment:
#Selektion eines #spezifisch​en #Szenario​s, um darüber #hinausgehend​e #Erkenntnis zu #erlangen, deren #Geltung #teilweise #unabhängig vom jeweiligen #Einzelfallurteil ist.

Es gibt nicht keinen (!) #Zusammenhang zwischen #Selektion von #Tatsache​n und #Erkenntnis, weil erstere auch nur #Kommunikation ist.

Jakob #Huber - Zum #Status von #Intuition​en in #Gedankenexperiment​en, #DZPhil 2020, 68(5) S. 691

Wie geht es vor sich, dass jemandem etwas Neues einfällt?

Das #Gedankenexperiment:
#Selektion eines #spezifisch​en #Szenario​s, um darüber #hinausgehend​e #Erkenntnis zu #erlangen, deren #Geltung #teilweise #unabhängig vom jeweiligen #Einzelfallurteil ist.

Es gibt nicht keinen (!) #Zusammenhang zwischen #Selektion von #Tatsache​n und #Erkenntnis, weil erstere auch nur #Kommunikation ist.

Jakob #Huber - Zum #Status von #Intuition​en in #Gedankenexperiment​en, #DZPhil 2020, 68(5) S. 691

#Konstruktion der #Einheit des #Rechts:

#Hierarchiesierungstheorie: #Horizontale #Anordnung entsprechend der #Rechtsquelle nach #ewiges #Recht, #Naturrecht, #positives #Recht;

#Fortschrittstheorie: #Historische #Zivilisierung von #Gewalt;

#Wertetheorie: #Unterscheidung von #Sein und #Geltung, wobei für die #Ermittlung des Geltenden #prozedurale #Vorgaben ausschlaggebend sind.

#Willkür #Institutionalisierung

Niklas #Luhmann - Das #Recht der #Gesellschaft, S. 21f.

#Beziehung ist eine #Geltung ohne #Bedeutung. Das #politisch-#soziale #factum ist nicht in #Form von #Beziehung zu #denken.

#Denkfigur in #Anlehnung an die #Unterscheidung von #Sein und #Seiend bei #Heidegger.

Der #Nihilismus ist ein #Verharren in #Beziehungslogik. Das #Denken #beginn​t dagegen mit dem #Vorstoß zur #äußerst​en #Erfahrung der #Verlassenheit.

#Grenze; #Ausnahmezustand; #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.70f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.