#geltung — Public Fediverse posts

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.

#Konstruktion der #Einheit des #Rechts:

#Hierarchiesierungstheorie: #Horizontale #Anordnung entsprechend der #Rechtsquelle nach #ewiges #Recht, #Naturrecht, #positives #Recht;

#Fortschrittstheorie: #Historische #Zivilisierung von #Gewalt;

#Wertetheorie: #Unterscheidung von #Sein und #Geltung, wobei für die #Ermittlung des Geltenden #prozedurale #Vorgaben ausschlaggebend sind.

#Willkür #Institutionalisierung

Niklas #Luhmann - Das #Recht der #Gesellschaft, S. 21f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.