#geltung — Public Fediverse posts

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina

#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;

#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Normgeprägtes #Grundrecht
#Unterscheidung von #Eingriff und #gesetzlicher #Ausgestaltung der #Koalitionsfreiheit

#Beispiel #Tarifeinheitsgesetz (2015): #Geltung des #Tarifvertrages der #Gewerkschaft mit den meisten #Mitgliedern.

#BVerfGE 146, 71
-> #Beeinträchtigung
#Wirkung als #Eingriff

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur

#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie

#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten

#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie

#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Zwölftafelgesetz

#Nexum und #Mancipation als #Rechtsgrundlage für #Rechtsgeschäfte

#Nexum als #Hegungsritual in #Zusammenhang mit #Messung von #Grundstücken; #Ungewiss

#Mancipation: #Ritual zum #Zweck der #Übertragung von #Gütern.
#Eigentumsbehauptung wird ohne #Widerspruch in #Geltung #überführt

#Eigentum #Eigentumsübertragung

#Überwachung der #Kulthandlung durch #Pontifex

#Stil der #Rechtssätze: #Lapidar

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 6. Sitzung

#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht

#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen

#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte

#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien

#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht

#Vorlesung 02
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorig​en #Stand;

Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumt​en oder #nachgeholt​en #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.

#institution

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand

#BVerfGE 40, 88 (90ff.)

Wie geht es vor sich, dass jemandem etwas Neues einfällt?

Das #Gedankenexperiment:
#Selektion eines #spezifisch​en #Szenario​s, um darüber #hinausgehend​e #Erkenntnis zu #erlangen, deren #Geltung #teilweise #unabhängig vom jeweiligen #Einzelfallurteil ist.

Es gibt nicht keinen (!) #Zusammenhang zwischen #Selektion von #Tatsache​n und #Erkenntnis, weil erstere auch nur #Kommunikation ist.

Jakob #Huber - Zum #Status von #Intuition​en in #Gedankenexperiment​en, #DZPhil 2020, 68(5) S. 691

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.