#geltung — Public Fediverse posts

§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreis​en durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblich​en #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;

Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;

Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;

https://www.gesetze-im-internet.de/ensig_1975/__24.html

#Gas, #Vattenfall, #Gastarif

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.