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#existenzminimum — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #existenzminimum, aggregated by home.social.

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  1. Bedauernswerte Milliardäre


    Ihr Sparbuch ist die #Familienstiftung, damit das #Vermögen wirklich seine #Erben erreicht und nicht dem Staat zum Fraß vorgeworfen wird.

    Das "menschliche Antlitz der Klimakatastrophe" ist eine Reichen-Versteherin.

    Im nächsten Jahr entscheidet eine Rotkäppchengruppe über das #Erbschaftsrecht.

    Blödeleien mit ernstem Hintergrund von #JanBöhmermann im #ZDFMagazinRoyale über die #Verschonungsbedarfsprüfung, sozusagen das #Existenzminimum superreicher Erben.

    zdf.de/play/shows/zdf-magazin-


    Schluß mit dem Reichen-Bashing! Wir sollten eher über die reden, die sich nicht wehren können, die "Grundsicherungsschmarotzer".

    -- Schnitt--

    Über #ArmUndReich kann man sich schön und heftig austauschen.
    Beim #Klimaschutz müssen alle an einem Strang ziehen.

  2. #news ⚡️ Steuerfreibetrag steigt 2027

    Bürger sollen im kommenden Jahr mindestens 12.504 Euro steuerfrei verdienen dürfen. #Steuerfreibetrag #Existenzminimum #Einkommensteuerreform hubu.de/351370

  3. Wenn ich mir dieses Bild so ansehe, sollte ich vielleicht mal wieder ein bisschen schlafen. Doch wie soll man zur Ruhe kommen, wenn man weiß, was tagtäglich mit Menschen passiert, über deren Existenzminimum Politik und Talkshows wochenlang debattieren? Es ist längst nicht nur die materielle Entbehrung, die einem die Kehle zuschnürt, sondern vor allem die permanente, zermürbende Unsicherheit, die Menschen systematisch krank macht.⬇️

    #Grundsicherung #Bürgergeld #ArmutMachtKrank #SozialeKälte #Viktualienmarkt #München #Inklusion #Werkstattlohn #Existenzminimum #Menschenwürde

  4. @Sanktionsfrei Menschen in #Armut und #Armutsgefährdete haben keine Lobby, die können sich nicht mehr wehren wenn eine Regierung ihnen die #Grundsicherung kürzt. Sie müssen schon zum #Sozialamt, müssen #Wohngeld beziehen. Dafür müssen sich diese Menschen unwürdig behandeln lassen. Menschen am #Existenzminimum werden in einem reichen Staat mit Füßen getreten. Nur traurig sowas.
  5. Warum ich nicht nichts zum Kürzungsplan beim #Existenzminimum gesagt habe.Ich bin in Schockstarre gewesen und verdränge es,weil ich gerade nicht mehr Verachtung von Armutsbetroffenen ertrage.
    Der Kanzler soll sich mit seiner neoliberalen weltfremden Regierung ( zensiert) gehen !🤬🤬🤮🤮
    #Unsozial #Armut

  6. Bitte Teilen!
    Mein neuer Text ist draussen. Mein Dank geht wie immer an den wunderbaren @[email protected] . Es geht um Armutsalltag, #Überleben im System und Behördenerfahrungen.
    #Armutsbetroffen #Existenzminimum #Armustalltag #Jobcenter www.freitag.de/autoren/jani...

  7. Geld für die Welt: #CDU-Politiker will #Grundsicherung SO kürzen!?

    Inhalt:

    (00:00:00) Intro

    (00:01:55) #Winkel gegen #Existenzminimum für Arme

    (00:13:55) Winkel: Bei Armen Kürzen für mehr #Gerechtigkeit

    (00:17:59) #Stegner rauscht am Thema vorbei

    (00:21:49) Winkel vertritt faktisch #AfD Position

    (00:25:50) Outro

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    Mediendatei: traffic.megaphone.fm/APO135421

    @Sanktionsfrei
    @netzbegruenung
    @steuergerecht

  8. Ein Viertel der einkommensarmen Haushalte kann sich nicht jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten. Das steht im Antrag der Linken. Und seit 2010 wird das Existenzminimum nach demselben Verfahren berechnet, ohne dass gesunde Ernährung überhaupt eine Rolle spielt. Die Linke will das Recht auf angemessene Nahrung ins Grundgesetz schreiben und Regelsätze nach den Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung berechnen lassen. Eigentlich selbstverständlich. In einem der reichsten Länder der Welt sollte satt werden kein Antrag im Bundestag sein müssen.

    #Armut #Bürgergeld #Ernährung #Existenzminimum #Bundestag

  9. Neue Studie von Lutz Hausstein: "Was der Mensch braucht"

    Die Studie beziffert das #soziokulturelle #Existenzminimum auf 999,70 Euro. Dabei differenziert sie zwischen „existenziell unabdingbaren Kosten“ von rund 659 Euro und den Kosten mit „soziokulturellem Existenzminimum“. Der #Regelsatz von 563 Euro unterschreitet diesen Gesamtbetrag demnach um rund 437 Euro. Nach Haussteins Berechnung können Leistungsberechtigte diese Lücke nur ausgleichen, indem sie auf soziokulturelle Teilhabe verzichten und darüber hinaus bei grundlegenden #Bedürfnissen wie der #Ernährung sparen.

    harald-thome.de/newsletter/arc

    -> Studie tacheles-sozialhilfe.de/files/

    #Armut #SGBII #SGBXII #AsylbLG #Grundsicherung

  10. Viele Namen aber immer wieder die gleiche Menschenverachtung: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen!“, so Müntefering (SPD) 2006.

    Der #Regelsatz wurde bei 563 € eingefroren und seit 2024 gab es keine Erhöhung mehr. #Kaufkraftbereinigt liegen die heutigen #Regelbedarfe auf dem Niveau von 1995. Die Idee hinter der Höhe des Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!
    Darüber hinaus gibt es das „physische Existenzminimum“ (nicht verhungern), das bei Flüchtlingen praktiziert wird und bei 202 € liegt. Dort will die Politik auch fürs #SGB II hin, so Söder (CSU) der es „auf [das] verfassungsrechtliches Minimum“ kürzen will. Die Zusammensetzung des Regelsatzes wird 2026 neu berechnet, auch hier sind Kürzungen zu befürchten.
    Wer nach unten tritt und meint #Flüchtlinge bekommen zu viel, wird schnell selber hungern müssen! „Über die Hälfte der #Eltern müssen regelmäßig auf #Essen verzichten, damit ihre Kinder satt werden.“ (#Sanktionsfrei)
    freiburg.fau.org/2026/07/12/so

  11.  Icht so ernst nimmt. Um so Menschenfeindlicher ist es sich nicht für die Ernährungssicherheit von Armen zu kümmern. Wir haben heute beraten was man rechtlich und politisch tun kann. Danke an DIE LINKE das ihr hinschaut und helfen wollt!
    #Armutsbetroffen #Regelsatz #Existenzminimum #Armut

  12. RE: social.tchncs.de/@Sanktionsfre

    Sie wollen das #SchMERZensgeld weiter kürzen.

    Der #Regelsatz wurde bei 563 € eingefroren und seit 2024 gab es keine Erhöhung mehr. #Kaufkraftbereinigt liegen die heutigen Regelbedarfe auf dem Niveau von 1995. Die Idee hinter der Höhe des Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #existenzminimum (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!
    Darüber hinaus gibt es das „physische Existenzminimum“ (nicht verhungern), das bei #Flüchtlingen praktiziert wird und bei 202 € liegt. Dort will die Politik auch fürs SGB II hin, so #Söder (#CSU) der es „auf [das] verfassungsrechtliches Minimum“ kürzen will. Die Zusammensetzung des Regelsatzes wird 2026 neu berechnet, auch hier sind Kürzungen zu befürchten.
    Wer nach unten tritt und meint Flüchtlinge bekommen zu viel, wird schnell selber hungern müssen! „Über die Hälfte der #Eltern müssen regelmäßig auf #Essen verzichten, damit ihre Kinder satt werden.“ (Sanktionsfrei)

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so

    #Inflation

  13. Neue Grundsicherung statt Bürgergeld: Wie viel Geld bekommen Empfänger jetzt?

    Die SPD hatte das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 zusammen mit den Grünen und der FDP eingeführt, eine…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Grundsicherung" #Baden-Württemberg #BärbelBas #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bürgergeld #Coronavirus #Existenzminimum #FDP #Germany #Regelbedarf #SPD
    europesays.com/de/1177364/

  14. Neue Grundsicherung statt Bürgergeld: Wie viel Geld bekommen Empfänger jetzt?

    Die SPD hatte das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 zusammen mit den Grünen und der FDP eingeführt, eine…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Grundsicherung" #Baden-Württemberg #BärbelBas #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bürgergeld #Coronavirus #Existenzminimum #FDP #Germany #Regelbedarf #SPD
    europesays.com/de/1174054/

  15. Darüber hinaus gibt es das „physische #Existenzminimum“ (nicht verhungern), das bei Flüchtlingen praktiziert wird und bei 202 € liegt. Dort will die Politik auch fürs SGB II hin, so Söder (#CSU) der es „auf [das] verfassungsrechtliches Minimum“ kürzen will. Die Zusammensetzung des #Regelsatzes wird 2026 neu berechnet, auch hier sind #Kürzungen zu befürchten.#
    Wer nach unten tritt und meint Flüchtlinge bekommen zu viel, wird schnell selber hungern müssen! „Über die Hälfte der #Eltern müssen regelmäßig auf Essen verzichten, damit ihre Kinder satt werden.“ (#Sanktionsfrei)

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  16. Die Idee hinter der Höhe des #Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die #Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die #Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  17. SGB II Leistungen (#HartzIV/#Bürgergeld/ #Grundsicherungsgeld/#SchMERZensgeld)

    Viele Namen aber immer wieder die gleiche Menschenverachtung: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen!“, so Müntefering (#SPD) 2006. Leider verfangen solche Parolen auch unter #Arbeiter:innen. Das eigene Leid oder das dauerhafte Eingerede von „Jede(r) ist seines Glückes Schmied“, führt dazu, dass nicht mal ein #Existenzminimum anderen gegönnt wird. Doch das ist kurzsichtig, denn wenn auch diese Haltelinie gerissen wird, sind auch deine #Löhne und #Arbeitsbedingungen noch mehr unter Druck.

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  18. Was für ein abgrundtief erbärmliches Menschenbild. Dass bloß niemand auf die Idee kommt, sich von dem Geld ein Brot zu kaufen. Oder in der vertrauten Wohnung zu bleiben.
    Hallo, Artikel 1?

    fr.de/wirtschaft/cdu-will-grun

    #cdu #depol #grundsicherung #koaltion #union #solidaritat #existenzminimum #reform #deutschlandticket #regierung

  19. Dessen Existenzminimum ist ein Bett im Obdachlosenheim mit Suppenküche.

    Letztlich soll damit verhindert werden, dass der Mindestlohn steigt wegen Lohnabstandsgebot zur Sozialhilfe.

    Bürgergeld kürzen: Dobrindt fordert weniger als 563 Euro

    #Bürgergeld #Grundsicherung #Mindestlohn #Existenzminimum #Kaltland #niewiederCDU #Dobrindt
    fr.de/politik/dobrindt-fordert

  20. @sven_giegold Dass EU-Gerichte der Demütigung von Geflüchteten Grenzen ziehen, gehört zu den guten Seiten von #Europa .

    Leider kann man nicht sicher sein, dass sich die deutsche #Bundesregierung (speziell #Dobrindt) hier ans #Recht halten wird.

    Und man kann nicht einmal sicher sein, dass das allgemein als #Skandal erkannt wird. Was für sich genommen schon wieder einer ist.

    #JuraBubble #Migration #Flucht #Asyl #Justiz #Menschenrechte #Grundrechte #Existenzminimum #Würde #TeamRechtsstaat

  21. Leseempfehlung!

    „Drei Zahlen beschreiben die Lage: Lebensmittelpreise stiegen von 2020 bis 2024 um rund 36 Prozent. Der Regelsatz im SGB II (und SGB XII) stieg im selben Zeitraum um 30 Prozent. Die Lücke dazwischen ist keine Kleinigkeit – sie ist strukturell“

    zeit-fuer-gesundheit-trier.de/

    #armut #protest #regelsatz #nichtwütendgenug #sozialstaatsabbau #existenzminimum #gesundheit #ernährung

  22. „Denn Sozialgerichte stellen seit Jahren immer wieder fest, dass kommunale Konzepte zur Bestimmung der Angemessenheit rechtswidrig und damit vor Gericht nicht haltbar sind. Wer dagegen klagt, bekommt oft recht. Wer nicht klagt – und das ist die große Mehrheit –, zahlt still und leise aus dem Regelsatz drauf.“

    buergergeld.org/news/miete-gru

    #armut #wohnen #miete #existenzminimum
    2/2

  23. Human rights watch schreibt:

    „Deutschland: Gesetzesentwurf zur Grundsicherung untergräbt Recht auf soziale Sicherheit
    Reform dürfte Kinderarmut und Armut bei Alleinerziehenden verschärfen“

    Die Pressemitteilung in voller Länge hier:

    hrw.org/de/news/2026/03/05/deu

    #Buergergeldreform #Buergergeld #Sozialstaatsreform #Existenzminimum

  24. 📌 Fortbildungskosten: Kein Rückzahlzwang bei Krankheit!
    Das LAG Köln bestätigt, dass Mitarbeiter bei krankheitsbedingtem Abbruch keiner Rückzahlungspflicht unterliegen – der Lohn muss gemäß Pfändungsfreigrenze geschützt bleiben.
    #Arbeitsrecht #Lohnschutz #Existenzminimum

    arbeitsrechtsiegen.de/artikel/

  25. @Colognerin

    Bitte nicht unkommentiert zitieren: »Dadurch rutschen Menschen unter das Existenzminimum, kritisiert Joachim Rock vom Paritätischen Gesamtverband.«

    🎩 Quark mit Sosse. Wer Grundsicherung dauerhaft bezieht, rutscht automatisch unter das #Existenzminimum.
    👇
    Die #Kaufkraft in Euro der #Sozialtransferleistungsbezieher (richtiger Ausdruck!) schwindet seit Jahren. Wenn damals das Existensminimum sicher gestellt wurde, kann es jetzt nicht so sein, richtig?

    Zufälligerweise #SPD-Mitglied?

  26. Die Regierung hat letztens Sanktionen in der Gewährleistung des menschenwürdigen #Existenzminimum|s "neu" geregelt, worin sich Regelungen finden, die mEn. bereits in bundesverfassungsgericht.de/Sh als unvereinbar mit dem #Grundgesetz erkannt wurden.

    Dabei stellte sich mir die Frage, was den Gesetzgeber denn generell daran hindert, für nichtig erklärte Gesetze nach jedem #BVerG Urteil "neu" zu beschließen.

    Die Antwort liegt wohl zwischen "nicht viel" und "weiß man nicht" O.o

    lto.de/recht/hintergruende/h/b

  27. Allen, die heute im #Bundeskabinett für die neue #Grundsicherung gestimmt haben, und all jenen, die dieses im #Bundestag noch tun werden, wünsche ich ein Leben in Grundsicherung, also weg mit allem Ersparten, stattdessen Leben im #Existenzminimum, #Armut und #Elend und #Drangsalierung und #Sanktionen. Und keine #Diäten. Dann kommen zu den 86-100 Millionen Euro Entlastung sicherlich noch ein paar Euro dazu.

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    zdfheute.de/politik/deutschlan

    bundesregierung.de/breg-de/akt

  28. "Das Sozialrecht soll mehr denn je als Strafinstrument gegenüber Betroffenen eingesetzt werden. Um Maßnahmen eines zunehmend autoritären Sozialstaats zu legitimieren, betreibt die Bundesregierung eine Rhetorik der Spaltung und Abwertung gegenüber armen Menschen. Nicht nur der Sozialstaat wird repressiver, auch die bürgerlichen Freiheiten stehen unter Druck."

    neuerichter.de/gegen-den-autor

    @NeueRichter

    #merz #cdu #spahn #söder #csu #spd #klingbeil #Existenzminimum #Grundsicherung #sanktionen #sozialstaat #deutschland

  29. MikroGespräch051 mit Wolfgang Strengmann-Kuhn über die Reform des Existenzminimums

    In der Folge diskutieren Wolfgang Strengmann-Kuhn und Marco Herack die Komplexität des deutschen Sozialsystems, Reformbedarf und Vorschläge zur Vereinfachung. Sie betonen die Notwendigkeit, Leistungen effizienter zu gestalten und die Bürokratie zu reduzieren, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.

    mikrooekonomen.de/premiummikro

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