#restriktiv — Public Fediverse posts

Der Zukunftsforscher Lovink meint, das Internet wird bald verschwinden (PROJECT CONSULT Blog). Wir erleben eine Segmentierung des globalen Netzes mit isolierten, restriktiven Teilnetzen, aber IOT macht das Internet unabkömmlich.
http://bit.ly/3G6N19N
#Lovink #Internet #web #Restriktiv #IOT #Verlust #Verschwinden #Netz #Kommunikation

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #sachlichen #Schutzbereich;

-> #Apriori kein #Gesetzesvorbehalt;
-> #Vereinsverbot Art. 9 Abs. 2 GG als #verfassungsimmanente #Schranke

#Verbot als #schwerster #Eingriff #restriktiv zu #handhaben; #Mildere #Mittel haben #Vorrang;

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,1
#Grundrechte #Nußberger

§ 227 #StGB
#Körperverletzung mit #Todesfolge

#Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

#Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

#Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Restriktive #Handhabung bei #Ableitung #subjektiver #Leistungsrechte aus #Grundrechten.

#Kein #Recht auf #Arbeit.

#Aber: #Ausnahmen in #Form von #Ableitung #konkreter #Leistungen aus den #Freiheitsrechten durch #Rechtsprechung:

#Existenzminimum
#BVerfGE 125,175ff.

#Verpflichtung des #Landesgesetzgebers zu #finanzieller #Förderung von #Privatschulen
#BVerfGE 90, 107 ff.

#Studienplatzvergabe
#BVerfGE 147, 253ff.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger