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#reformbedarf — Public Fediverse posts

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  1. MikroGespräch051 mit Wolfgang Strengmann-Kuhn über die Reform des Existenzminimums

    In der Folge diskutieren Wolfgang Strengmann-Kuhn und Marco Herack die Komplexität des deutschen Sozialsystems, Reformbedarf und Vorschläge zur Vereinfachung. Sie betonen die Notwendigkeit, Leistungen effizienter zu gestalten und die Bürokratie zu reduzieren, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.

    mikrooekonomen.de/premiummikro

  2. Die Verdreifachung des Pendlereuros kostet bis 2029 700 Millionen Euro. Das reichste Einkommensfünftel bekommt davon 36% - 12mal so viel wie das ärmste Einkommensfünftel. Weder sozial, noch ökologisch. #Reformbedarf

  3. Die Verdreifachung des Pendlereuros kostet bis 2029 700 Millionen Euro. Das reichste Einkommensfünftel bekommt davon 36% - 12mal so viel wie das ärmste Einkommensfünftel. Weder sozial, noch ökologisch. #Reformbedarf

  4. Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil fordert, dass mögliche Kürzungen im Sozialstaat nur dann vertretbar sind, wenn gleichzeitig höhere Abgaben für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen eingeführt werden. Er betont die Notwendigkeit eines gerechten Gesamtpakets, das von allen Strömungen innerhalb der SPD unterstützt wird. Für den Bundeshaushalt 2026 sind Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro geplant, doch für 2027 klafft eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro. Um diese zu schließen, setzt Klingbeil auf eine Kombination aus wirtschaftlichem Wachstum, Strukturreformen, Subventionsabbau und weiteren Ideen. Eine Kommission zur Zukunft der Schuldenbremse soll im ersten Quartal 2026 erste Vorschläge vorlegen.
    Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Vermögenssteuer #Klimageld #Umweltprojekte #Haushalt2026 #SPD #LarsKlingbeil #Bundesfinanzminister #TaxBillionaires #Strukturreformen #taxthe1percent #tax_the_rich #Generaldebatte #Bundestag #FriedrichMerz #Haushaltsausschuss #SozialeGerechtigkeit #Nachhaltigkeit #Klimaschutz #Energiewende #ZukunftGestalten #Solidarität #Finanzpolitik #Vermögensverteilung #Haushaltslücke #Reformbedarf #Klimapolitik #Investitionen #Transformation #GeldFürAlle

  5. Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil fordert, dass mögliche Kürzungen im Sozialstaat nur dann vertretbar sind, wenn gleichzeitig höhere Abgaben für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen eingeführt werden. Er betont die Notwendigkeit eines gerechten Gesamtpakets, das von allen Strömungen innerhalb der SPD unterstützt wird. Für den Bundeshaushalt 2026 sind Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro geplant, doch für 2027 klafft eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro. Um diese zu schließen, setzt Klingbeil auf eine Kombination aus wirtschaftlichem Wachstum, Strukturreformen, Subventionsabbau und weiteren Ideen. Eine Kommission zur Zukunft der Schuldenbremse soll im ersten Quartal 2026 erste Vorschläge vorlegen.
    Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Vermögenssteuer #Klimageld #Umweltprojekte #Haushalt2026 #SPD #LarsKlingbeil #Bundesfinanzminister #TaxBillionaires #Strukturreformen #taxthe1percent #tax_the_rich #Generaldebatte #Bundestag #FriedrichMerz #Haushaltsausschuss #SozialeGerechtigkeit #Nachhaltigkeit #Klimaschutz #Energiewende #ZukunftGestalten #Solidarität #Finanzpolitik #Vermögensverteilung #Haushaltslücke #Reformbedarf #Klimapolitik #Investitionen #Transformation #GeldFürAlle

  6. Wissenswertes auf dem Weg vom Bürgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine Paritätische Handreichung für Interessierte

    „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“
    (Koalitionsvertrag, Zeile 501)

    Die Paritätischen Positionen zum #Bürgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis  sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #Beschäftigungspolitik. Aufgrund der Rückmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsächlich einen großen #Reformbedarf beim Bürgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns für armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #Arbeitsmarktmaßnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.

    Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ärmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der Städte befeuert.

    Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser Mängel ab. Vielmehr sind Verschärfungen bestehender Fehler und #Kürzungen im Gespräch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #Rückabwicklung des Bürgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.

    Für den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir Vorschläge für mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse für #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich Bürgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfüttern wir unsere Überlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.

    Quelle: @paritaet / Handreichung für Interessierte (PDF)

    #IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #Bürgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales

  7. Wissenswertes auf dem Weg vom Bürgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine Paritätische Handreichung für Interessierte

    „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“
    (Koalitionsvertrag, Zeile 501)

    Die Paritätischen Positionen zum #Bürgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis  sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #Beschäftigungspolitik. Aufgrund der Rückmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsächlich einen großen #Reformbedarf beim Bürgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns für armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #Arbeitsmarktmaßnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.

    Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ärmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der Städte befeuert.

    Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser Mängel ab. Vielmehr sind Verschärfungen bestehender Fehler und #Kürzungen im Gespräch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #Rückabwicklung des Bürgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.

    Für den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir Vorschläge für mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse für #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich Bürgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfüttern wir unsere Überlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.

    Quelle: @paritaet / Handreichung für Interessierte (PDF)

    #IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #Bürgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales

  8. OECD-Wirtschaftsbericht Deutschland 2025

    OECD-Bericht 2025: Deutschland braucht Strukturreformen, mehr Digitalisierung, gezielte Investitionen und bessere Bildung, um Wachstum, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

    Fachkräftemangel und regionale Unterschiede bleiben zentrale Herausforderungen.

    bildungsspiegel.de/news/berufs

    #Wirtschaftsbericht #Fachkräftemangel #Berufsbildung #Reformbedarf #OECD

  9. Gibt es Öffis im Wohnumfeld werden sie auch genutzt. Doch während die Errichtung von Pkw-Stellplätzen verpflichtend vorgeschrieben ist, gibt es keine Vorgaben, dass neue Wohnhausanlagen und Bürogebäude gut mit dem Öffentlichen Verkehr erreichbar sind. #Reformbedarf vcoe.at/publikationen/vcoe-fac

  10. Gibt es Öffis im Wohnumfeld werden sie auch genutzt. Doch während die Errichtung von Pkw-Stellplätzen verpflichtend vorgeschrieben ist, gibt es keine Vorgaben, dass neue Wohnhausanlagen und Bürogebäude gut mit dem Öffentlichen Verkehr erreichbar sind. #Reformbedarf vcoe.at/publikationen/vcoe-fac

  11. Pkw-Stellplatzverpflichtung führt zu mehr Autoverkehr, mehr Bodenversiegelung und macht Wohnbau und damit Wohnen teurer. #Reformbedarf

  12. Pkw-Stellplatzverpflichtung führt zu mehr Autoverkehr, mehr Bodenversiegelung und macht Wohnbau und damit Wohnen teurer. #Reformbedarf