#strukturreformen — Public Fediverse posts

Karlspreis: Was Deutschland von Griechenland lernen kann

Jahrelang galt Griechenland als kranker Mann Europas. Während der Euro-Krise ran…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #anstrengungen #Eurokrise #galt #Germany #Griechenland #jahrelang #Karlspreisverleihung #Krise #Land #Nordrhein-Westfalen #Reformen #Strukturreformen #Wirtschaft #wirtschaftlich #Wirtschaftsraums #Wirtschaftswachstum #zeigt
https://www.europesays.com/de/1019126/

Neuer #Agenda-Moment: Ihre Reden zeigen: #Klingbeil und #Merz planen #Reformen, die weit über den #Koalitionsvertrag hinausgehen. Aber: Die Haushalts-Schieflage lässt sich nicht durch „Sparen“ beheben.

#Strukturreformen sind nötig, um #Zukunftswirtschaft zu entfesseln und ungerechte Privilegien anzugehen: u.a. bei #Rente, #Gesundheit & #Erben. Jetzt zeigt sich, ob Schwarz-Rot die Kraft hat, Reformen zu liefern, die nicht weiter zwischen Mitte und Abgehängten spaltet. Die Zeit dazu ist jetzt.

Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil fordert, dass mögliche Kürzungen im Sozialstaat nur dann vertretbar sind, wenn gleichzeitig höhere Abgaben für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen eingeführt werden. Er betont die Notwendigkeit eines gerechten Gesamtpakets, das von allen Strömungen innerhalb der SPD unterstützt wird. Für den Bundeshaushalt 2026 sind Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro geplant, doch für 2027 klafft eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro. Um diese zu schließen, setzt Klingbeil auf eine Kombination aus wirtschaftlichem Wachstum, Strukturreformen, Subventionsabbau und weiteren Ideen. Eine Kommission zur Zukunft der Schuldenbremse soll im ersten Quartal 2026 erste Vorschläge vorlegen.
Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-lars-klingbeil-will-wohlhabende-bei-sozialstaat-finanzierung-staerker-heranziehen-a-1bb5c994-62fb-4d4f-97b3-0d14a8745610?sara_ref=re-so-app-sh

#Sozialstaat #Gerechtigkeit #Vermögenssteuer #Klimageld #Umweltprojekte #Haushalt2026 #SPD #LarsKlingbeil #Bundesfinanzminister #TaxBillionaires #Strukturreformen #taxthe1percent #tax_the_rich #Generaldebatte #Bundestag #FriedrichMerz #Haushaltsausschuss #SozialeGerechtigkeit #Nachhaltigkeit #Klimaschutz #Energiewende #ZukunftGestalten #Solidarität #Finanzpolitik #Vermögensverteilung #Haushaltslücke #Reformbedarf #Klimapolitik #Investitionen #Transformation #GeldFürAlle

Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil fordert, dass mögliche Kürzungen im Sozialstaat nur dann vertretbar sind, wenn gleichzeitig höhere Abgaben für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen eingeführt werden. Er betont die Notwendigkeit eines gerechten Gesamtpakets, das von allen Strömungen innerhalb der SPD unterstützt wird. Für den Bundeshaushalt 2026 sind Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro geplant, doch für 2027 klafft eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro. Um diese zu schließen, setzt Klingbeil auf eine Kombination aus wirtschaftlichem Wachstum, Strukturreformen, Subventionsabbau und weiteren Ideen. Eine Kommission zur Zukunft der Schuldenbremse soll im ersten Quartal 2026 erste Vorschläge vorlegen.
Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

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Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil fordert, dass mögliche Kürzungen im Sozialstaat nur dann vertretbar sind, wenn gleichzeitig höhere Abgaben für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen eingeführt werden. Er betont die Notwendigkeit eines gerechten Gesamtpakets, das von allen Strömungen innerhalb der SPD unterstützt wird. Für den Bundeshaushalt 2026 sind Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro geplant, doch für 2027 klafft eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro. Um diese zu schließen, setzt Klingbeil auf eine Kombination aus wirtschaftlichem Wachstum, Strukturreformen, Subventionsabbau und weiteren Ideen. Eine Kommission zur Zukunft der Schuldenbremse soll im ersten Quartal 2026 erste Vorschläge vorlegen.
Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

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Durch diese gerechtere Finanzpolitik könnte endlich das längst überfällige Klimageld ausgezahlt und deutlich mehr Mittel für umweltfreundliche Projekte bereitgestellt werden – ein wichtiger Schritt für soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Zukunftsgestaltung.

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Bekommt das zarte Pflänzchen Aufschwung genug Platz? https://www.experten.de/id/4939794/Bekommt-das-zarte-Pflaenzchen-Aufschwung-genug-Platz-Makrooekonomische-Einordnung-der-deutschen-Wirtschaftslage-im-Juni-2025/ #SchlaglichterderWirtschaftspolitik #Kapitalmarktunion #WirtschaftstagCDU #Strukturreformen #ChristianSewing #Makroökonomie #Investitionen #DeutscheBank #Deutschland #Wirtschaft #Wirtschaft #Inflation #Wachstum #Europa #BMWK #EZB

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Thorsten Freis Rentenwarnung – Ein Eingeständnis politischen Unwillens https://www.experten.de/id/4939127/Thorsten-Freis-Rentenwarnung---Ein-Eingestaendnis-politischen-Unwillens/ #PolitischeVerantwortung #DemografischerWandel #Koalitionsvertrag #Strukturreformen #Table.Briefings #Frühstart-Rente #Sozialpolitik #Rentenpolitik #ThorstenFrei #Aktivrente #Politik #Politik #Rente #CDU

Von einer Koalition aus #SPD + #CDU (+ ihrer regionalen Bauernpartei CSU) auch nur IRGENDEINE innovative, vorwärtsgewandte #Reform oder gar (horribile dictu) #Strukturreformen zu erwarten, grenzt an Wirrnis, ein komplettes Leugnen der bisherigen Erfahrung.
Es wird ein weiter so, ett-iss-noch-immer-jot-jegange des alten bundesrepublikanischen Trotts werden: stahlbasierte #Industrie und #Autos sind die Götter, #Frauen kochen, Hauptsache der #Grill läuft...