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#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsvertrag, aggregated by home.social.

  1. Nach Jahren des Stillstands kommt die #Windkraft in #Bayern langsam voran.

    Doch Pläne der schwarz-roten #Bundesregierung, das #Referenzertragsmodell zu prüfen, könnten Projekte im Süden gefährden.

    Der Mechanismus gleicht Standortnachteile aus. Fällt er weg, sinkt die #Wirtschaftlichkeit deutlich. Auch das bundesweite Ziel, zwei Prozent der Fläche für #Windenergie auszuweisen, steht zur Debatte.

    br.de/nachrichten/bayern/schwa

    #ErneuerbareEnergien #Windkraft #Stromversorgung #Koalitionsvertrag

  2. Wie die #Merz- #Regierung heimlich das #Asylrecht aushebeln will.

    Im #Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Im Asylrecht soll zukünftig anstelle des #Amtsermittlungsgrundsatzes der #Beibringungsgrundsatz gelten. Was sehr sperrig klingt, ist ein fundamentaler Angriff auf das #Asylrecht, denn #Asylbewerber:innen sollen damit künftig ihre Verfolgung nicht nur glaubhaft machen, sondern selbst beweisen müssen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen.

    volksverpetzer.de/analyse/asyl

  3. Wie die #Merz- #Regierung heimlich das #Asylrecht aushebeln will.

    Im #Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Im Asylrecht soll zukünftig anstelle des #Amtsermittlungsgrundsatzes der #Beibringungsgrundsatz gelten. Was sehr sperrig klingt, ist ein fundamentaler Angriff auf das #Asylrecht, denn #Asylbewerber:innen sollen damit künftig ihre Verfolgung nicht nur glaubhaft machen, sondern selbst beweisen müssen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen.

    volksverpetzer.de/analyse/asyl

  4. Wie die #Merz- #Regierung heimlich das #Asylrecht aushebeln will.

    Im #Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Im Asylrecht soll zukünftig anstelle des #Amtsermittlungsgrundsatzes der #Beibringungsgrundsatz gelten. Was sehr sperrig klingt, ist ein fundamentaler Angriff auf das #Asylrecht, denn #Asylbewerber:innen sollen damit künftig ihre Verfolgung nicht nur glaubhaft machen, sondern selbst beweisen müssen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen.

    volksverpetzer.de/analyse/asyl

  5. Wie die #Merz- #Regierung heimlich das #Asylrecht aushebeln will.

    Im #Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Im Asylrecht soll zukünftig anstelle des #Amtsermittlungsgrundsatzes der #Beibringungsgrundsatz gelten. Was sehr sperrig klingt, ist ein fundamentaler Angriff auf das #Asylrecht, denn #Asylbewerber:innen sollen damit künftig ihre Verfolgung nicht nur glaubhaft machen, sondern selbst beweisen müssen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen.

    volksverpetzer.de/analyse/asyl

  6. Wie die #Merz- #Regierung heimlich das #Asylrecht aushebeln will.

    Im #Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Im Asylrecht soll zukünftig anstelle des #Amtsermittlungsgrundsatzes der #Beibringungsgrundsatz gelten. Was sehr sperrig klingt, ist ein fundamentaler Angriff auf das #Asylrecht, denn #Asylbewerber:innen sollen damit künftig ihre Verfolgung nicht nur glaubhaft machen, sondern selbst beweisen müssen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen.

    volksverpetzer.de/analyse/asyl

  7. #Koalitionsvertrag v.#cdU #csU #sPD:
    "Frühzeitige Erkennung von Risikopotenzialen bei Personen mit #psychischen Auffälligkeiten".
    Statt #Überwachung:
    - Präventive Therapien
    - bessere Versorgungssysteme
    - gezielte Frühintervention
    Menschen schützen ohne ihre Rechte zu beschneiden!

  8. Zwei Tage nach dem #SPD-#Mitgliedervotum (bei dem viele der schwarz-roten Koalition nur wiederwillig zustimmten, weil sie schwarz-braun fürchteten) stuft der SPD geführte #Verfassungsschutz die #AfD als #GesichertRechtsextrem ein. 🤨

    I see what you did there Lars #Klingbeil 🫵

    #rechtsextremismus #bfv #chrupalla #weidel #koalitionsvertrag #mit

  9. Zwei Tage nach dem #SPD-#Mitgliedervotum (bei dem viele der schwarz-roten Koalition nur wiederwillig zustimmten, weil sie schwarz-braun fürchteten) stuft der SPD geführte #Verfassungsschutz die #AfD als #GesichertRechtsextrem ein. 🤨

    I see what you did there Lars #Klingbeil 🫵

    #rechtsextremismus #bfv #chrupalla #weidel #koalitionsvertrag #mit

  10. Zwei Tage nach dem #SPD-#Mitgliedervotum (bei dem viele der schwarz-roten Koalition nur wiederwillig zustimmten, weil sie schwarz-braun fürchteten) stuft der SPD geführte #Verfassungsschutz die #AfD als #GesichertRechtsextrem ein. 🤨

    I see what you did there Lars #Klingbeil 🫵

    #rechtsextremismus #bfv #chrupalla #weidel #koalitionsvertrag #mit

  11. Zwei Tage nach dem #SPD-#Mitgliedervotum (bei dem viele der schwarz-roten Koalition nur wiederwillig zustimmten, weil sie schwarz-braun fürchteten) stuft der SPD geführte #Verfassungsschutz die #AfD als #GesichertRechtsextrem ein. 🤨

    I see what you did there Lars #Klingbeil 🫵

    #rechtsextremismus #bfv #chrupalla #weidel #koalitionsvertrag #mit

  12. Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf

    Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
    Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf

  13. Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf

    Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
    Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf

  14. Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf

    Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
    Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf

  15. Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf

    Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
    Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf

  16. Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf

    Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
    Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf

  17. Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.#SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union
    SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet
  18. Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.#SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union
    SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet
  19. Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.#SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union
    SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet
  20. Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.#SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union
    SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet
  21. SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet

    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union

  22. SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet

    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union

  23. SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet

    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union

  24. SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet

    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union

  25. SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag mit Union beendet

    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koaltionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag #Union

  26. Nachdem die Union Ja zum Koalitionsvertrag gesagt hat, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.#Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #Schwarz-Rot
    Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag
  27. Nachdem die Union Ja zum Koalitionsvertrag gesagt hat, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.#Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #Schwarz-Rot
    Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag
  28. Nachdem die Union Ja zum Koalitionsvertrag gesagt hat, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.#Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #Schwarz-Rot
    Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag
  29. Nachdem die Union Ja zum Koalitionsvertrag gesagt hat, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.#Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #Schwarz-Rot
    Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag
  30. Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

    Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #SchwarzRot

  31. Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

    Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #SchwarzRot

  32. Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

    Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #SchwarzRot

  33. Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

    Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #SchwarzRot

  34. Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

    Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Koalitionsvertrag #SPD #Mitgliedervotum #SchwarzRot

  35. Der #Koalitionsvertrag liest sich in Sachen #Migration wie von der #FCKAfD diktiert..! 🤮 Aber in vielen Punkten wird das #BVerfG viel Spaß haben und es kippen 🤣 mit Abschaffung der #Bonpflicht unterstützt man Steuerhinterziehung, die #VDS wird wieder eingeführt 🤮

  36. #Unternehmen wie #Bayer und #BASF produzieren weiter Pestizide, die in #Deutschland und der #EU längst verboten sind.
    Warum?
    Weil sie sie ins nicht-EU-#Ausland verkaufen dürfen, wo es anscheinend egal ist, wenn #Menschen reihenweise #Krebs bekommen und #Kinder sterben?
    Die #Ampel hatte im #Koalitionsvertrag beschlossen, endlich zu verbieten, dass deutsche Unternehmen Leute #vergiften.
    'Jemand' blockiert jetzt den weiteren Abstimmungsprozess.

    Wer das scheiße findet:

    weact.campact.de/petitions/gif

  37. Wenn die #FDP die (im #Koalitionsvertrag beschlossene) #Kindergrundsicherung ablehnt, wenn sie eindringliche Warnungen des #IPCC zuwider handelt (#Tempolimit, #Autobahn vor #Bahn), ihr das 1,5Grad-Ziel am Popo vorbei zu gehen scheint, kommt's mir so vor, die FDP hasst #Kinder.
    #FDPHasstKinder

  38. Wenn die #FDP die (im #Koalitionsvertrag beschlossene) #Kindergrundsicherung ablehnt, wenn sie eindringliche Warnungen des #IPCC zuwider handelt (#Tempolimit, #Autobahn vor #Bahn), ihr das 1,5Grad-Ziel am Popo vorbei zu gehen scheint, kommt's mir so vor, die FDP hasst #Kinder.
    #FDPHasstKinder

  39. Wenn die #FDP die (im #Koalitionsvertrag beschlossene) #Kindergrundsicherung ablehnt, wenn sie eindringliche Warnungen des #IPCC zuwider handelt (#Tempolimit, #Autobahn vor #Bahn), ihr das 1,5Grad-Ziel am Popo vorbei zu gehen scheint, kommt's mir so vor, die FDP hasst #Kinder.
    #FDPHasstKinder