#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

MaithinkX - "Die größten Mythen der Energiewende"


#ZDFNeo brachte gestern abend die Wiederholung einer Sendung von Mai Thi Nguyen-Kim aus dem Jahr 2024 über Vorurteile gegenüber der #Energiewende https://www.zdf.de/video/shows/mai-think-x-die-show-102/maithink-x---die-show-158 .

Das mag jetzt nicht mehr aktuell erscheinen. Weil die neue #Bundesregierung ausreichend klimawandel-ignorant ist, gibt es keine medialen Diffamierungen in bezug auf ihre #Klimaschutzpolitik. Das war vor ein paar Jahren während der #AmpelRegierungszeit anders
https://www.energie-experten.org/fileadmin/_processed_/e/3/csm_Energieberatung_Gebaeudeenergiegesetz_Heizungsgesetz_Heiz-Hammer_Foto_energie-expertenorg_9f27d7c345.jpg .

Das Problem des fortschreitenden Klimawandels erledigt sich aber mit Verschweigen nicht.

Die jetzige Regierung kann ihr Vorhaben "Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen" aus dem #Koalitionsvertrag https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf trickreich umsetzen:
Das Gebäudeenergiegesetz wird umbenannt in Gebäudemodernisierungsgesetz und erfährt dabei wohl irgendwelche noch unbekannte (kleine?) Änderungen.
Das merkt sicher niemand.


Wer auch nur mit dem Gedanken spielt, ob es sinnvoll ist, sich eine #Wärmepumpe zuzulegen, erfährt bei MaithinkX u.a. eine wesentliche Zahl: 300%. Das ist die #Effizienz einer üblichen #LuftWasserWärmepumpe. Das heißt: Eine elektrische #Kilowattstunde reinstecken und drei Kilowattstunde #Wärme rausholen. #Heizungen, die #Kohle/#Öl/#Gas/#Holz verbrennen, liefern immer weniger als 100% der reingesteckten Energie, die im Brennstoff steckt.

Unsere persönlichen Stromrechnungen (Haushalts- und Wärmepumpenstrom 2025) kamen vorgestern an.

Haushalt 586,41€ bei 1234kWh
Wärmepumpe 918,61€ bei 2650kWh

Diese Zahlen verschleiern einen Punkt: Unsere #Solarthermieanlage (Baujahr 1998) wird über die Wärmepumpe mit Strom versorgt und von dieser gesteuert. Sie liefert also im Sommer Wärme fürs Wasser, die sonst von der Wärmepumpe hätte erzeugt werden müssen/können; die #Solarthermie bezieht Strom, der früher im Haushaltsstrom enthalten war.
Deshalb läßt sich unsere Konstellation kaum mit anderen vergleichen.

Unser langjähriger #Stromversorger (Vorsicht: Schleichwerbung) @ews hat für dieses Jahr die Senkung der Arbeitspreise für Haushalts- und Wärmepumpenstrom um ein paar Cent pro kWh angekündigt. Wer auf niedrige Strompreise Wert legt, wird sicher einen billigeren Jakob finden.

Hauptsache:
WEG VON FOSSILEN HEIZUNGEN!

Der Klimawandel erledigt sich wirklich nicht durch Verschweigen oder Befolgen der Tips von Schwätzern. Wenn Präsident Donald der Allerletzte auf großer Bühne Märchen erzählt https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-trumps-falschbehauptungen-in-un-rede , greifen deutsche #Klimawandelleugner das gerne auf und bescheinigen ihm einen "gesunden Menschenverstand" https://eike-klima-energie.eu/2025/09/30/klimaschwindel-von-praesident-trump-vor-der-un-benannt-eike-mahnte-das-von-anbeginn-an/ .


Bei der Recherche nach etwas Speziellem bin ich auf ein #Peertube-Video gestoßen, in dem taz-Klima-Redakteur Jonas Waack mit Luisa Neubauer über das Nicht-Thema #Klima bei der letzten Bundestagswahl spricht https://tube.taz.de/w/t2rptoU1ohu62RKXJHr8RZ (Dauer fast eine Stunde).

Wer es 'ausgewogen' mag, kann auf Peertube auch anderes finden: Die Lüge vom menschengemachten Klimawandel. https://tube.infrarotmedien.de/w/fLtbEupF3K57oxdkzkE7QC (47 min.)
Viel Vergnügen!


#MaithinkX #MaiThiNguyenKim
#Klimawandel
#klimawandelignorant
#HabecksHeizHammer
#Heizungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudemodernisierungsgesetz
#JonasWaack #LuisaNeubauer

#Koalitionsvertrag v.#cdU #csU #sPD:
"Frühzeitige Erkennung von Risikopotenzialen bei Personen mit #psychischen Auffälligkeiten".
Statt #Überwachung:
- Präventive Therapien
- bessere Versorgungssysteme
- gezielte Frühintervention
Menschen schützen ohne ihre Rechte zu beschneiden!

Für die ganz Harten: Über 7 Std. Koalitionsvertrag der #Groko.

Der gesamte #Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot – gelesen vom Ensemble der #heute-show

#ZDF #Welke #HeuteShow
https://youtu.be/_1Q4p9IGsXc

Für die ganz Harten: Über 7 Std. Koalitionsvertrag der #Groko.

Der gesamte #Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot – gelesen vom Ensemble der #heute-show

#ZDF #Welke #HeuteShow
https://youtu.be/_1Q4p9IGsXc

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Sogar #Qualitätsmedien haben die Alternativen des #Grundgesetz zu einem Parteien - #Koalitionsvertrag falsch dargestellt. Nach der medialen #Polarisierung im #Bundestagswahl2025 samt der Fixierung auf #Migration bei Verkennung von #sozialen Themen sowie der #Klimakrise als #Wasserkrise sogar im #ÖRR schaue ich verstärkt auf die medialen & politischen Schatten der #Konkurrenzdemokratie … 🤔🔥🇩🇪🇫🇷🇮🇹🇦🇹🇺🇸🇮🇱🇬🇧🇧🇷🇦🇷🇰🇷 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/auf-die-deutsche-spd-basis-ist-verlass-doch-die-politik-medien-haben-die-deutschen-getaeuscht/

Neues #Ministerium:

#Digitalisierung ist mehr als Faxverbot

Schwarz-Rot will ein #Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge dabei kommt es an. Ein Kommentar.

Bis zur vorletzten Seite des #Koalitionsvertrag muss man kommen, um zu erfahren: Unter der mutmaßlich nächsten Bundesregierung, einer schwarz-roten Koalition, soll es ein Digitalministerium geben.

https://netzpolitik.org/2025/neues-ministerium-digitalisierung-ist-mehr-als-faxverbot/

Die Sozial-Arische Deutsche Union #SADU entsteht. Eine Schande für zwei Parteien, die sich einerseits als #sozialdemokratisch und andererseits als #christlich bezeichnet. Eine Erinnerung an an 1933 kommt auf.

#CDUCSU #SPD #Koalition #Koalitionsvertrag

Küppersbusch TV – „Die versteckten Aussagen im Koalitionsvertrag“

Eigentlich sollte Dr. rer. pol. (lic. oec. HSG) Katrin Vernau, Intendantin des WDR, doch nichts Wichtigeres auf dem Zettel haben, als diesen Dortmunder lebenslänglich auf einen festen Sendeplatz zu verpflichten. Von mir aus auch sonntagnachts um 03:50 Uhr. Ganz egal. Dann könnte ich die Leute jetzt zur ARD-Mediathek statt zu YouTube schicken…

Deutschland hat seit gestern einen #Koalitionsvertrag. Mein Lieblingssatz des 144 Seiten starken Dokuments steht auf Seite acht:

Wir streben an, dass eine deutsche #Astronautin oder ein deutscher #Astronaut im Rahmen einer internationalen Mission zum #Mond fliegt.
Ob sich #CSU-Chef und Raumfahrtfan Markus Söder wohl selbst in der Astronautenrolle sieht?
(Rickens, Handelsblatt)

Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.

Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.

Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.

AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.

Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html

Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.

Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.

Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.

AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.

Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html

Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.

Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.

Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.

AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.

Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html

Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.

Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.

Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.

AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.

Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html

Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.

Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.

Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.

AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.

Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html

Wie viele Gesetzesinitiativen blockiert:e die #FDP eigentlich in #Deutschland und #Europa?

#Sexualstrafrecht #Verbrenneraus #Heizungsgesetz #Kindergrundsicherung #Subventionsabbau #Verkehrswende #Zuckerwerbeverbot #Mietbremse ...

Und wie viele Projekte, wie ein Auszahlungsmechanismus (u.a. für's #Klimageld) werden verschleppt?

Wenn #DieGrünen aber einmal einen Einwand haben werden die deutschen #Medien munter. Was für ein #Medienversagen

#Koalitionsvertrag #Ampel

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;