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#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsvertrag, aggregated by home.social.

  1. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Wird die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen? Darüber entscheiden jetzt die Mitglieder. In NRW formiert sich Widerstand.#SPD #Koalitionsvertrag #Abstimmung #Befragung #Votum #Mitglieder #NRW #Politik #Landespolitik #WDR
    NRW-SPD startet Abstimmung zum Koalitionsvertrag
    #politik #nrw #spd #wdr #abstimmung #koalitionsvertrag
  2. Tino Eberl @[email protected] ·

    Trotz Bekenntnis zur #Klimaneutralität bis 2045 fehlen im neuen #Koalitionsvertrag zentrale Maßnahmen.

    Kritisiert wird u. a. die Abschaffung des #Heizungsgesetzes, das Fehlen eines #Tempolimits sowie umweltschädliche Subventionen.

    Auch im #Verkehrs- und #Gebäudesektor drohen Zielverfehlungen. Die geplante Strompreissenkung gilt als ineffizient, ein #Klimageld bleibt aus.

    diw.de/de/diw_01.c.945793.de/m

    #Energiepolitik #Klimaziele #Verkehrswende #Gebäudewende #DIW #Emissionsreduktion #CDU #SPD #CSU

    #klimaneutralitat #koalitionsvertrag #heizungsgesetzes #tempolimits #verkehrs #gebaudesektor
  3. Don Trueten :antifa: @[email protected] ·

    FHK: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren

    Im Juli 2024 hat das #Bundesministerium der Justiz (BMJ) einen Entwurf zu Änderungen des #Familienverfahrensrechts mit dem Schwerpunkt des Schutzes bei #Partnerschaftsgewalt vorgestellt. #Frauenhauskoordinierung (FHK) begrüßt diesen Entwurf ausdrücklich und weist auf #Verbesserungspotentiale im #Gesetzesentwurf hin.

    Mit #Istanbul-#Konvention (IK) und #Koalitionsvertrag hat sich die #Bundesregierung verpflichtet, auf sämtlichen staatlichen Ebenen alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um #Gewalt gegen #Frauen zu bekämpfen, Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten und Gewalt zu verhindern.

    (...)

    Mehr dazu, u.a. Stellungnahme der FHK:

    der-paritaetische.de/alle-meld via @paritaet

    #bundesministerium #familienverfahrensrechts #partnerschaftsgewalt #frauenhauskoordinierung #verbesserungspotentiale #gesetzesentwurf
  4. Jörg Preisendörfer @[email protected] ·

    Ich liebe es seit Jahren — Ein fast vergessenes Jahrhundert-#Interview.

    Ihre #Doktormutter über die Abschlussarbeit von #FranziskaGiffey:

    🧷 youtube.com/watch?v=YHWzJXUnUc

    🌺

    🏷️ #Giffey #SPD #Schwarzrot #Sozialdemokratie #Berlin #Koalitionsverhandlung #RegierenderBürgermeister #Jusos #SPDBerlin #Bausenat #Berlin2030 #DWenteignen #Koalitionsvertrag #KaiWegener #Wegener #CDUBerlin #CDU #Senat #SenatBerlin #BerlinerSenat #RotesRathaus #Abgeordnetenhaus #Berlinwahl #Berlinwahl2023 #R2G #Plagiat #Collage

    #interview #doktormutter #franziskagiffey #giffey #spd #schwarzrot