#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer

Februar:
#Meta im Wettlauf um #Afrikas Internet | #2Africa
https://www.campact.de/blog/2025/02/2africa-meta-im-wettlauf-um-afrikas-internet/

März:
„#DigitalerKolonialismus“ – Wer klickt und swiped, sollte dieses Buch lesen
https://www.campact.de/blog/2025/03/digitaler-kolonialismus-buch-sven-hilbig-ingo-dachwitz/

April:
Was #Klima- und Digitalexpert:innen vom #Koalitionsvertrag halten
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Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, hieß es im Fernsehen

Wörtlich steht im #Koalitionsvertrag: "Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen." https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf (Zeile 754).

Weil es kein #Heizungsgesetz gibt, bräuchte man eigentlich gar nichts zu tun.
Inzwischen verstehen immer mehr Menschen, daß die #Wärmepumpe viel besser als ihr Ruf ist. Doch ohne eine Förderung KÖNNEN sich die meisten keine Installation leisten. Das Schwanken der Kunden zwischen Wollen und Zweifeln verhindert, daß Installationsbetriebe kräftig loslegen und Erfahrungen sammeln können, so daß auch die Installationspreise sinken.

#Panorama heute abend in der #ARD:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/Panorama,panoramasendung-120.html

Hätte sich die #CDSU besser aus der #Energieberatung rausgehalten!
Die Regierung wäre dann auch nicht zustandegekommen.

Der Druck auf Bahnchef Richard #Lutz wächst. Politiker fordern einen zügigen #Führungswechsel bei der Deutschen Bahn.

Grund sind anhaltende Probleme wie marode #Infrastruktur, unpünktliche #Züge und hohe Verluste.

Eine Neuaufstellung von Vorstand und #Aufsichtsrat ist laut #Koalitionsvertrag bereits geplant.

https://www.deutschlandfunk.de/forderungen-nach-schnellem-wechsel-an-unternehmensspitze-100.html

#Bahnpolitik #Verkehrswende #Infrastruktur #Bundesregierung #DeutscheBahn

#regular #reminder

Laut #Grundgesetz wählt der #Bundestag einen #Kanzler (ohne vorherige Aussprache!) und der ernennt die #Minister.

Von #Koalitionsvertrag oder dass man bis zu 49% der gewählten Abgeordneten dabeiübergeht, steht da gar nichts.

Heute, 15 Uhr am Römer Demo zum Globalen Klimastreik-Tag. CDU und SPD haben mal wieder richtig verkackt mit ihrem neuen Koalitionsvertrag. Klimaschutz? - quasi nicht vorhanden! Junge Menschen? - unwichtig.
Deswegen laufen wir zur SPD (Fischerfeldstraße) und zur CDU (Konstablerwache) und zeigen ihnen, was wir davon halten.
Abschlusskundgebung ist gegen 17:30 am Merianplatz. Es gibt kostenlos Essen gegen Spenden.
#ffffrankfurt #klimastreik #koalitionsvertrag #climatejustice #frankfurt #klimaschutz

Fertig! War viel Arbeit, aber #DerKlimablog hat für euch schonmal den neuen #Koalitionsvertrag durchgesehen:

https://derklimablog.de/politik/wieviel-bzw-wenig-klima-steckt-im-koalitionsvertrag/

#Klimakatastrophe #KlimaKrise #Merz #Koalition #CDU #CSU #SPD #CCS #Sondervermögen #Politik #Klima

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;