#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer

@Josteglitz

Ja & ich erlaube mir, darauf hinzuweisen, dass mit dieser Vorherrschaft der Parteien - Exekutive & Konzern - Publikative unser Grundgesetz und die Gewaltenteilung auf den Kopf gestellt wird. In den USA kritisieren wir ja die Präsidialverwaltung & die Tech-Konzerne, die Kongress (Legislative) & Justiz (Judikative) angreifen - und bei uns in Deutschland soll das super sein?

Ich finde die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes weit besser als das Parteivorsitzenden-Gewürge, das sich seit 1961 in Deutschland mimetisch entwickelt hat. Als CDU-Stadtrat in Filderstadt hatte ich selbst noch ein faires Miteinander der Gewalten ohne Parteien-Übermacht und überzogene Fraktionsdisziplin erlebt. Und werde also weiterhin für unser #Grundgesetz plädieren!

#Deutschland #USA #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Judikative #Publikative #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Fraktionsdisziplin #Fraktionszwang

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Hier für Dein historisches Solarpunk-Archiv zur Vorherrschaft des Fossilismus die „Beschlüsse“ des Koalitionsausschusses vom 13. April 2026 in der @LegalTribune 👇

Spätere Generationen werden sich fragen, warum sich Demokratinnen & Demokraten so lange ruhigstellen ließen.

Selbst das auf Recht spezialisierte LTO-Medium fand nichts mehr dabei, dass hier 1 Gremium aus Parteivorsitzenden dem Bundestag Vorgaben macht, das es im Grundgesetz überhaupt nicht gibt.

Dafür fände sich im GG aber Artikel 38 zum freien Mandat der Abgeordneten, gegen das sich seit 1961 die Exekutive immer wieder „durchsetzen“ müsse.

So wird unsere Verfassung in der politischen & medialen Realität mimetisch auf den Kopf gestellt - egal, wer gerade regiert. Und ich kann dazu bezeugen, dass dies den wenigsten Medienschaffenden jemals bewusst geworden ist…

#Solarpunk #Fossilismus #Tankrabatt #Koalitionsausschuss #Koalitionsvertrag #Grundgesetz #Bundestag #GG #Deutschland #Politik #Kultur #Mimesis

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beschluesse-des-koalitionsausschusses-spritpreise-tankrabatt-krisenpraemie

@guy_bockamp @bernab @AwetTesfaiesus

Also, ich erlebe, dass selbst die meisten Profis in Politik, Medien, Justiz & Wissenschaft gar nicht wissen, dass es Koalitionsverträge und -ausschüsse erst seit 1961 gibt und dass das #Grundgesetz damit auf den Kopf gestellt wurde. Was als Notmaßnahme direkt nach dem Berliner Mauerbau zu rechtfertigen war, wurde zur politischen Normalität in der Fernsehdemokratie.

Die meisten Menschen haben davon noch nie gehört oder gelesen, selbst Qualitätsmedien thematisieren dies (noch) nicht. Dabei beobachte ich, dass das Ganze in einer digitalisierten Demokratie auch medial nicht mehr funktioniert, die Parteivorsitzenden aller Parteien direkt überfordert.

#Medien #Politik #Geschichte #Grundgesetz #Deutschland #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Geschichte #Tradition #Dialog

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

#NoBot
#Petition

"Anerkennung von Open-Source-Arbeit als Ehrenamt in Deutschland - Online-Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/anerkennung-von-open-source-arbeit-als-ehrenamt-in-deutschland

> Open-Source-Software bildet heute das Fundament großer Teile der digitalen #Infrastruktur – in #Verwaltung, #Wirtschaft, #Forschung und im täglichen Leben.

Selbst im aktuellen #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung wird Open-Source-Software als elementarer Baustein zur Erreichung digitaler Souveränität genannt.

Bei vielen Bürgern ist leider kein #Bewusstsein vorhanden, wo sie überall mit #OpenSourceSoftware in Verbindung kommen. Egal ob es eine #Website im #Internet ist, der #TicketAutomat für die #Bahn, bei der #Spielkonsole oder auch beim #Video-#Streaming uvw. ist Open-Source-Software enthalten - die meist von Freiwilligen erstellt, gewartet und weiterentwickelt wird und als #kostenloseSoftware für jeden zugänglich gemacht wird.

Dennoch wird die #Arbeit, die tausende #Freiwillige dafür leisten, in #Deutschland steuer- und förderrechtlich nicht als #Ehrenamt anerkannt. Dieses Ungleichgewicht zwischen gesellschaftlicher Bedeutung und rechtlichem Status gilt es zu korrigieren.

Als aktiver Contributor in Open-Source-Projekten fordere ich daher, Open-Source-Arbeit als gemeinwohlorientiertes Ehrenamt anzuerkennen – gleichrangig mit #Vereinsarbeit, #Jugendarbeit oder #Rettungsdiensten.

Begründung

1. Open-Source trägt nachweislich zum Gemeinwohl bei

Open-Source-Projekte schaffen freie, transparente und überprüfbare Software, die allen zugutekommt.

Kritische Systeme wie Internet-Protokolle, Sicherheitsbibliotheken, Gesundheits-IT, KI-Frameworks, Energieverwaltung, Bildungstechnologien und Kommunikationswerkzeuge basieren maßgeblich auf freiwilligen Beiträgen.

Ohne diese Arbeit wäre Deutschland digital abhängiger, weniger sicher und weniger innovativ.

#Gemeinwohlorientierung ist ein zentrales Kriterium für ein Ehrenamt – und #OpenSource erfüllt dieses in höchstem Maße.

2. Die Arbeit geschieht überwiegend unbezahlt – und ist freiwilliges bürgerschaftliches Engagement

Die Mehrheit aller Entwicklungs-, Wartungs- und Dokumentationsleistungen erfolgt ehrenamtlich in der Freizeit.

Contributor übernehmen Verantwortung für Sicherheit, Stabilität und Weiterentwicklung zentraler Softwarekomponenten, ohne Vergütung und oft ohne Anerkennung.

Das Engagement ist vergleichbar mit Tätigkeiten in gemeinnützigen Vereinen, nur eben digital.

Die rechtliche Gleichstellung mit klassischem Ehrenamt wäre daher folgerichtig.

3. Gesellschaftliche Abhängigkeit ohne gesellschaftliche Anerkennung

Staatliche Einrichtungen, #Kommunen, #Schulen und #Unternehmen profitieren direkt von Open-Source-#Bibliotheken, Frameworks und Tools.

Sicherheitslücken wie „Heartbleed“ oder Log4Shell haben gezeigt, wie entscheidend die Arbeit der Maintainer für das Schutzinteresse der #Allgemeinheit ist.

Gleichzeitig fehlen Ressourcen und Strukturen, weil die Arbeit formal nicht als Ehrenamt eingestuft ist – und damit keinerlei steuerliche oder organisatorische Förderung erhält.

Dies erzeugt eine unausgewogene Verantwortungslast, die auf wenigen Freiwilligen liegt, während Millionen Nutzer*innen profitieren.

4. Anerkennung als Ehrenamt würde #Rechtsklarheit schaffen

Durch eine formelle #Anerkennung könnten:

#Aufwandsentschädigungen steuerfrei gewährt werden (#Ehrenamtspauschale/Übungsleiterpauschale).

Gemeinnützige Open-Source-Projekte eine leichtere Einstufung nach §52 AO erreichen.

Contributor bei Haftungsfragen besser gestellt werden (analog zu §31a BGB für Vereinsvorstände).

Projekte rechtssicher Kosten erstatten oder Spendenquittungen ausstellen.

Dies schafft Transparenz, Rechtssicherheit und Nachhaltigkeit im digitalen Ehrenamt.

5. #Digitalisierung braucht freiwillige Kompetenz – und diese verdient #Förderung

Open-Source-Engagement erfordert hohe technische Kompetenz.

Freiwillige #Entwickler*innen leisten Arbeit, die Unternehmen ansonsten für hohe Stundensätze einkaufen müssten.

Der #Staat investiert Milliarden in Digitalisierung, ignoriert aber die Menschen, die die technologische Basis freiwillig pflegen.

Eine Anerkennung als Ehrenamt wäre ein kosteneffizienter Beitrag zur digitalen Souveränität Deutschlands.

6. Deutschland hinkt international hinterher

Andere Staaten fördern Open-Source-Engagement bereits durch:

steuerliche Begünstigungen

institutionelle Förderung

Anerkennung gemeinnütziger Softwareentwicklung

Deutschland riskiert, im globalen #Wettbewerb zurückzufallen, wenn #Freiwilligenarbeit im digitalen Raum weiterhin strukturell benachteiligt wird.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Boris Hinzer, Erkelenz

#FreieSoftware #freesoftware

Mit dem jüngsten #Abschiebeflug in den #Irak sind mehr #Frauen und #Kinder nach Bagdad geflogen worden als bislang bekannt. ...hat ergeben, dass insgesamt vier Frauen und acht #Minderjährige abgeschoben worden sind. Während öffentlich der Eindruck entsteht, es träfe nur #Straftäter, ist die Linie eigentlich eine andere. Selbst für #Abschiebungen nach #Afghanistan und #Syrien heißt es im #Koalitionsvertrag lediglich: "beginnend" mit Straftätern und Gefährdern.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-irak-afghanistan-100.html

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Sogar #Qualitätsmedien haben die Alternativen des #Grundgesetz zu einem Parteien - #Koalitionsvertrag falsch dargestellt. Nach der medialen #Polarisierung im #Bundestagswahl2025 samt der Fixierung auf #Migration bei Verkennung von #sozialen Themen sowie der #Klimakrise als #Wasserkrise sogar im #ÖRR schaue ich verstärkt auf die medialen & politischen Schatten der #Konkurrenzdemokratie … 🤔🔥🇩🇪🇫🇷🇮🇹🇦🇹🇺🇸🇮🇱🇬🇧🇧🇷🇦🇷🇰🇷 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/auf-die-deutsche-spd-basis-ist-verlass-doch-die-politik-medien-haben-die-deutschen-getaeuscht/

Ja, @silberspur - das ist schon bitter. Sogar die letzten #Qualitätsmedien wie gestern die #ZEIT oder heute die @tagesschau verschweigen die Option einer demokratischen #Konkordanzregierung statt einem weiteren Parteien - #Koalitionsvertrag. Dabei wurde der erste davon erst 1961 geschlossen & entmachtete den #Bundestag. Noch 1966 gab es eine #GroKo „ohne“ KoaV. Heute wissen die meisten in #Politik & #Medien von der Option #Konkordanz nicht mal mehr… 😓🔥🇩🇪🇪🇺🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

#Umweltpolitik von Schwarz-Rot: Rückschritt statt Realität - taz.de - Schwerpunkt Klimawandel (Nick Reimer)

Das Wort „Zukunft“ kommt 68-mal im #Koalitionsvertrag vor. Doch die Regierung weigert sich mit diesem Vertrag, die Probleme der Zukunft anzugehen. Zum Beispiel die #Pendlerpauschale: Statt #klimaschädlicheSubventionen zu streichen, wollen die Koalitionäre sie erhöhen. Oder die #Entwaldungsverordnung der #EU: Statt dem weltweiten Abbrennen etwas entgegenzusetzen, sollen „überbordende Regulierungen“ gestrichen werden. Da sind die #Gaskraftwerke: Statt den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen, sollen in nur fünf Jahren solche Fossilkraftwerke mit 20 Gigawatt Leistung neu gebaut werden.

http://www.taz.de/Neue-Umweltpolitik-von-Schwarz-Rot/!6077878/

#Kleiko #SchwarzRot #Klimaschutz #Verkehrswende #Entfernungspauschale #FossileLobby #Autolobby

>Er organisierte Demos für den Autobahnbau. Nun wird er Verkehrsminister«

Nicht wenn es nach mir geht.

Habe, bevor ich das wusste, bereits meine Stimme abgegeben. Diese Meldung bestärkt mich nur darin, dass meine #Ablehnung begründet war.

#Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #SPD
#EinsKommaFünf #Verkehrswende

#GruselKabinett #Merz

https://www.spiegel.de/auto/patrick-schnieder-designierter-verkehrsminister-im-portraet-a-18277b3f-027f-453f-8ed6-36cdb532284a?sara_ref=re-so-app-sh

😂 😅 🤣 😂 😅 😅 🤣

Während die Bundes - #SPD noch darüber "abstimmen" darf ob sie auf der Basis des absolut unterirdischen #Klingbeil - #Koalitionsvertrag in eine #Regierungsverantwortung (also Schläge kriegen für Unions-Themen) gehen möchte, will die #Wendehals #SPDBerlin inzwischen schon wieder lieber aus ihrer loser - #Koalition mit der #CDU raus.

https://www.zeit.de/news/2025-04/24/saleh-wirft-wegner-abkehr-von-verabredungen-vor

🍿🍿🍿

Trotz Bekenntnis zur #Klimaneutralität bis 2045 fehlen im neuen #Koalitionsvertrag zentrale Maßnahmen.

Kritisiert wird u. a. die Abschaffung des #Heizungsgesetzes, das Fehlen eines #Tempolimits sowie umweltschädliche Subventionen.

Auch im #Verkehrs- und #Gebäudesektor drohen Zielverfehlungen. Die geplante Strompreissenkung gilt als ineffizient, ein #Klimageld bleibt aus.

https://www.diw.de/de/diw_01.c.945793.de/mit_koalitionsvertrag_sind_klimaziele_nicht_erreichbar.html

#Energiepolitik #Klimaziele #Verkehrswende #Gebäudewende #DIW #Emissionsreduktion #CDU #SPD #CSU

Schwarz-rote Koalition bringt Vorratsdatenspeicherung zurück – IP-Adressen sollen wieder gespeichert werden

https://techupdate.io/datenschutz/schwarz-rote-koalition-bringt-vorratsdatenspeicherung-zurueck-ip-adressen-sollen-wieder-gespeichert-werden/50259/

#technews #datenschutz #privatsphäre #koalitionsvertrag #vorratsdatenspeicherung #digitalpolitik #ipadresse #strafverfolgung #telekommunikation

#Koalitionsvertrag:

#Bundesdigitalministerium und #Vorratsdatenspeicherung geplant

Ein #Bundesministerium für #Digitalisierung ist von der künftigen #Bundesregierung beschlossen. Aber auch die #Vorratsdatenspeicherung ist zurück.

https://www.golem.de/news/koalitionsvertrag-bundesdigitalministerium-und-vorratsdatenspeicherung-geplant-2504-195190.html

Die #CSU bekommt das #Bundesministerium für #Forschung, #Technologie und #Raumfahrt.

Was meint ihr, wann kommen von dort die ersten Vorschläge zu #SpaceTaxi.s?

Quelle: https://fragdenstaat.de/dokumente/258046-koalitionsvertrag-cdu-csu-spd-2025-entwurf/

#Koalitionsvertrag #2025

FHK: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren

Im Juli 2024 hat das #Bundesministerium der Justiz (BMJ) einen Entwurf zu Änderungen des #Familienverfahrensrechts mit dem Schwerpunkt des Schutzes bei #Partnerschaftsgewalt vorgestellt. #Frauenhauskoordinierung (FHK) begrüßt diesen Entwurf ausdrücklich und weist auf #Verbesserungspotentiale im #Gesetzesentwurf hin.

Mit #Istanbul-#Konvention (IK) und #Koalitionsvertrag hat sich die #Bundesregierung verpflichtet, auf sämtlichen staatlichen Ebenen alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um #Gewalt gegen #Frauen zu bekämpfen, Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten und Gewalt zu verhindern.

(...)

Mehr dazu, u.a. Stellungnahme der FHK:

https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/fhk-stellungnahme-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-verbesserung-des-schutzes-von-gewaltbetroffenen-personen-im-familiengerichtlichen-verfahren/ via @paritaet

Ausstellung der Drohnen-Quilts ist wieder verfügbar
Ausstellung im Nachbarschaftsgarten Moritzplatz nach 8 Wochen beendet
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7894-20220115-ausstellung-der-drohnen-quilts-ist-wieder-verfuegbar.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7894-20220115-ausstellung-der-drohnen-quilts-ist-wieder-verfuegbar.htm
Tags: #Prinzessinengärten #Ausstellung #AI #KI #Forscher #Grüne #SPD #Basis #Koalitionsvertrag #Aufruf #Eurodrohnen #Drohnenkampagne #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Kollateralschaden

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;

Drohnen Quilts in den Prinzessinen-Gärten
Trotz Koalitionsvereinbarung weiter gegen Drohnen und "automatische Kriege"
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7843-20211126-drohnen-quilts-in-den-prinzessinen-gaerten.htm
in Tor http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7843-20211126-drohnen-quilts-in-den-prinzessinen-gaerten.htm
Tags: #Prinzessinengärten #Ausstellung #AI #KI #Forscher #Grüne #SPD #Basis #Koalitionsvertrag #Aufruf #Eurodrohnen #Drohnenkampagne #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Entmenschlichung #Kollateralschaden