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#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsvertrag, aggregated by home.social.

  1. Europe Videos @[email protected] ·

    europesays.com/videos/91836/ STEUERSTREIT: CDU und CSU stellen sich gegen Zuckersteuer – Widerstand gegen Steuerpläne wächst #2026 #aktuell #arbeitsgruppe #bundespolitik #bundesregierung #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #finanzen #finanzpolitik #Gesetzgebung #haushalt #koalition #koalitionsvertrag #Kritik #landwirtschaft #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parlamentarier #Politik #steuer #steuererhöhung #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #widerstand #Zuckersteuer

    #zuckersteuer #widerstand #weltnews #welt #video #unionsfraktion
  2. Tino Eberl @[email protected] ·

    Der #Koalitionsvertrag von #Union und #SPD bekennt sich zwar zu den #Klimazielen, bleibt aber bei neuen Maßnahmen vage.

    Statt Impulsen für echten Fortschritt setzt die Regierung auf mehr #Gasförderung und damit einen Schritt zurück in fossile Abhängigkeit.

    Projekte wie #Klimaschutzverträge und das Programm für natürlichen Klimaschutz werden zwar fortgeführt, doch ein klares Konzept zur Zielerreichung fehlt. Auch ein soziales #Klimageld wird nicht kommen.

    deutschlandfunk.de/kommentar-k

    #Klimapolitik

    #koalitionsvertrag #union #spd #klimazielen #gasforderung #klimaschutzvertrage
  3. mq86mq @[email protected] ·

    Beim #Wahlrecht gibts also wieder eine #Wahlrechtskommission, die nach dem #PerpetuumMobile suchen soll. #Mehrheitswahl, #Einerwahlkreise und 2 Stimmen nach bisherigem Muster scheinen als selbstverständlich unterstellt zu sein. #Koalitionsvertrag

    #wahlrecht #wahlrechtskommission #perpetuummobile #mehrheitswahl #einerwahlkreise #koalitionsvertrag
  4. Trolli Schmittlauch 🦥 @[email protected] ·

    Oh wow, die #Urabstimmung der Grünen über den #Koalitionsvertrag passiert größtenteils digital per #Wahlcomputer – und damit schwer bis gar nicht nachvollziehbar, wenn gleichzeitig eine geheime Stimmabgabe gewährleistet sein soll.
    gruene.de/artikel/urabstimmung

    Das jetzt genutzte System hatte @marie_schaeffer bereits letztes Jahr in einem anderen Fall kritisiert: marie-schaeffer.de/2020/02/pol

    #wahlcomputer #koalitionsvertrag #urabstimmung
  5. Trolli Schmittlauch 🦥 @[email protected] ·

    Oh wow, die #Urabstimmung der Grünen über den #Koalitionsvertrag passiert größtenteils digital per #Wahlcomputer – und damit schwer bis gar nicht nachvollziehbar, wenn gleichzeitig eine geheime Stimmabgabe gewährleistet sein soll.
    gruene.de/artikel/urabstimmung

    Das jetzt genutzte System hatte @marie_schaeffer bereits letztes Jahr in einem anderen Fall kritisiert: marie-schaeffer.de/2020/02/pol

    #wahlcomputer #koalitionsvertrag #urabstimmung