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#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

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  1. MaithinkX - "Die größten Mythen der Energiewende"


    #ZDFNeo brachte gestern abend die Wiederholung einer Sendung von Mai Thi Nguyen-Kim aus dem Jahr 2024 über Vorurteile gegenüber der #Energiewende zdf.de/video/shows/mai-think-x .

    Das mag jetzt nicht mehr aktuell erscheinen. Weil die neue #Bundesregierung ausreichend klimawandel-ignorant ist, gibt es keine medialen Diffamierungen in bezug auf ihre #Klimaschutzpolitik. Das war vor ein paar Jahren während der #AmpelRegierungszeit anders
    energie-experten.org/fileadmin .

    Das Problem des fortschreitenden Klimawandels erledigt sich aber mit Verschweigen nicht.

    Die jetzige Regierung kann ihr Vorhaben "Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen" aus dem #Koalitionsvertrag koalitionsvertrag2025.de/sites trickreich umsetzen:
    Das Gebäudeenergiegesetz wird umbenannt in Gebäudemodernisierungsgesetz und erfährt dabei wohl irgendwelche noch unbekannte (kleine?) Änderungen.
    Das merkt sicher niemand.


    Wer auch nur mit dem Gedanken spielt, ob es sinnvoll ist, sich eine #Wärmepumpe zuzulegen, erfährt bei MaithinkX u.a. eine wesentliche Zahl: 300%. Das ist die #Effizienz einer üblichen #LuftWasserWärmepumpe. Das heißt: Eine elektrische #Kilowattstunde reinstecken und drei Kilowattstunde #Wärme rausholen. #Heizungen, die #Kohle/#Öl/#Gas/#Holz verbrennen, liefern immer weniger als 100% der reingesteckten Energie, die im Brennstoff steckt.

    Unsere persönlichen Stromrechnungen (Haushalts- und Wärmepumpenstrom 2025) kamen vorgestern an.

    Haushalt 586,41€ bei 1234kWh
    Wärmepumpe 918,61€ bei 2650kWh

    Diese Zahlen verschleiern einen Punkt: Unsere #Solarthermieanlage (Baujahr 1998) wird über die Wärmepumpe mit Strom versorgt und von dieser gesteuert. Sie liefert also im Sommer Wärme fürs Wasser, die sonst von der Wärmepumpe hätte erzeugt werden müssen/können; die #Solarthermie bezieht Strom, der früher im Haushaltsstrom enthalten war.
    Deshalb läßt sich unsere Konstellation kaum mit anderen vergleichen.

    Unser langjähriger #Stromversorger (Vorsicht: Schleichwerbung) @ews hat für dieses Jahr die Senkung der Arbeitspreise für Haushalts- und Wärmepumpenstrom um ein paar Cent pro kWh angekündigt. Wer auf niedrige Strompreise Wert legt, wird sicher einen billigeren Jakob finden.

    Hauptsache:
    WEG VON FOSSILEN HEIZUNGEN!

    Der Klimawandel erledigt sich wirklich nicht durch Verschweigen oder Befolgen der Tips von Schwätzern. Wenn Präsident Donald der Allerletzte auf großer Bühne Märchen erzählt br.de/nachrichten/deutschland- , greifen deutsche #Klimawandelleugner das gerne auf und bescheinigen ihm einen "gesunden Menschenverstand" eike-klima-energie.eu/2025/09/ .


    Bei der Recherche nach etwas Speziellem bin ich auf ein #Peertube-Video gestoßen, in dem taz-Klima-Redakteur Jonas Waack mit Luisa Neubauer über das Nicht-Thema #Klima bei der letzten Bundestagswahl spricht tube.taz.de/w/t2rptoU1ohu62RKX (Dauer fast eine Stunde).

    Wer es 'ausgewogen' mag, kann auf Peertube auch anderes finden: Die Lüge vom menschengemachten Klimawandel. tube.infrarotmedien.de/w/fLtbE (47 min.)
    Viel Vergnügen!


    #MaithinkX #MaiThiNguyenKim
    #Klimawandel
    #klimawandelignorant
    #HabecksHeizHammer
    #Heizungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudemodernisierungsgesetz
    #JonasWaack #LuisaNeubauer

  2. Wissenswertes auf dem Weg vom Bürgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine Paritätische Handreichung für Interessierte

    „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“
    (Koalitionsvertrag, Zeile 501)

    Die Paritätischen Positionen zum #Bürgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis  sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #Beschäftigungspolitik. Aufgrund der Rückmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsächlich einen großen #Reformbedarf beim Bürgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns für armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #Arbeitsmarktmaßnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.

    Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ärmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der Städte befeuert.

    Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser Mängel ab. Vielmehr sind Verschärfungen bestehender Fehler und #Kürzungen im Gespräch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #Rückabwicklung des Bürgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.

    Für den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir Vorschläge für mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse für #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich Bürgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfüttern wir unsere Überlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.

    Quelle: @paritaet / Handreichung für Interessierte (PDF)

    #IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #Bürgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales

  3. #Appell an neue #Bundesregierung:

    Fast 300 #Organisationen warnen vor #Entrechtung #Geflüchteter.

    Die #schwarz-rote #Koalition will #Asyl­be­wer­be­r*in­nen an der #Grenze zurückweisen. Hunderte Verbände und Organisationen fordern stattdessen Menschlichkeit.

    „Der #Wahlkampf war geprägt von einer aufgeheizten Stimmung, die sich vor allem gegen Geflüchtete und Zugewanderte richtete“, heißt es in dem Papier. Das zeige sich auch im #Koalitionsvertrag.

    taz.de/Appell-an-neue-Bundesre

  4. Der Druck auf Bahnchef Richard #Lutz wächst. Politiker fordern einen zügigen #Führungswechsel bei der Deutschen Bahn.

    Grund sind anhaltende Probleme wie marode #Infrastruktur, unpünktliche #Züge und hohe Verluste.

    Eine Neuaufstellung von Vorstand und #Aufsichtsrat ist laut #Koalitionsvertrag bereits geplant.

    deutschlandfunk.de/forderungen

    #Bahnpolitik #Verkehrswende #Infrastruktur #Bundesregierung #DeutscheBahn

  5. Wirtschaftsverbände und Umweltschützer sind sich uneins, ob die Verbindung von Rot-Grün-Gelb Digitalisierung und Dekarbonisierung meistern kann.
    Geteiltes Echo: Ist der Koalitionsvertrag der Ampel der nötige große Wurf?