#koalitionsvertrag — Public Fediverse posts

Berlin-Wahl: Linken-Kandidatin Eralp will ins Rote Rathaus – das plant sie

An mich persönlich ist keine herangetragen worden, nein. Ein anderes Beispiel: Die Linksjugend Solid hat …
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100196360 #Abschiebung #Alexanderplatz #anwohnerparken #berlinmitte #CDU #ElifEralp #Germany #Koalitionsvertrag #München #Opposition #Polizei #SPD #T-Online #Türkei #ZohranMamdani
https://www.europesays.com/de/1302037/

"Der Katalog der gemeinnützigen Zwecke wird modernisiert. Das #Gemeinnützigkeitsrecht wird vereinfacht."
"Wir ... vereinfachen das Datenschutz-, #Gemeinnützigkeit|s-, Vereins- und Zuwendungsrecht"
Als ‪Service für #CDU, #SPD, #CSU hatten wir die AG-Ergebnisse zu Gemeinnützigkeit und #Zivilgesellschaft nebeneinander gelegt. So ist es im #Koalitionsvertrag weitgehend auch gekommen.
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/chancen-gemeinnuetzigkeit-koalitionsverhandlungen-2025/

Einige fragen mich, warum ich den #Koalitionsvertrag so freundlich kommentiere und nicht vor allem die #CDU kritisiere. Antwort: Weil ich keine #Parteipolitik mache. Ich spreche aus der Rolle einer #zivilgesellschaft|lichen Organisation, nicht aus einer Opposition.

Bezüglich des Themas dieser Organisation ergreife ich vor allem Chancen und setze damit Erwartungen an die neue Koalition. Wenn die Koalition dann handelt, werde ich auch kritisieren, was sie schlecht macht oder nicht tut.
Doch die Kritik bezieht sich stets auf Themen und nicht auf eine Partei. Es wäre auch fatal, wenn ich glauben würde, nur eine Partei würde die nötige Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht vorantreiben.

Ich weiß, dass der Koalitionsvertrag an anderen Stellen zivilgesellschaftliche Freiräume beschneidet. Das kommentieren andere Akteur:innen - es gibt nicht den Zentralverband der Zivilgesellschaft, der das zusammenfasst. Vielleicht leider.

https://digitalcourage.social/@StefanDT/114308591762146696

Küppersbusch TV – „Die versteckten Aussagen im Koalitionsvertrag“

Eigentlich sollte Dr. rer. pol. (lic. oec. HSG) Katrin Vernau, Intendantin des WDR, doch nichts Wichtigeres auf dem Zettel haben, als diesen Dortmunder lebenslänglich auf einen festen Sendeplatz zu verpflichten. Von mir aus auch sonntagnachts um 03:50 Uhr. Ganz egal. Dann könnte ich die Leute jetzt zur ARD-Mediathek statt zu YouTube schicken…

Vor zwei Wochen hatte ich für die @Allianz_Polit_Willensbildung aufgeschrieben, was vielleicht zu #Gemeinnützigkeit #Zivilgesellschaft im #Koalitionsvertrag steht. Es ist ziemlich genau so gekommen. Darin steckt Gutes und Schlechtes.
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/chancen-gemeinnuetzigkeit-koalitionsverhandlungen-2025/

Gutes: Chancen dafür, #Gemeinnützigkeitsrecht endlich ins 21. Jahrhundert zu bringen. Zuständig als Treiber wird ein:e SPD-Finanzminister:in - da ist mehr Verständnis zu erwarten als beim vorigen Minister. Plus eine Zuständigkeit im Bundeskanzlerinamt. #Modernisieren #Vereinfachen.

Schlechtes: Die fachlich versierten Ministerien sind alle bei der Union und nur sie sind Träger der DSEE. Das verkleinert Vielfalt. Drin geblieben ist der Kontrollwunsch zu Finanzen. Dass die AG-Ergebnisse weitgehend so im Vertrag gelandet sind, inklusive aller Redundanzen, könnte anzeigen, dass die Parteispitzen die Bedeutung von #Zivilgesellschaft für #Demokratie nicht verstehen.

https://aktion.bund.net/besser-ohne-gift

#GlyphosatVerbot

#koalitionsvertrag .. #cem
Ist er das Papier wert ?

#Fdp_kompromisslos bei allem #tempolimit.

#gruene. #unheimlich #kompromissbereit .. Das darf nicht sein.