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Klimagerechtigkeitjetzt @[email protected] · 2025-03-28 · 07:18 UTC

In allen Themenfeldern zeigen die #KoaV-Verhandlungen von #CxU #CDUCSUkorrupt und #SPDbeton vor allem eines: Völlige Unkenntnis der Realität und stattdessen ideologische Borniertheiten. Beispiel: Die in Abbau befindlichen #AKW wieder reaktivieren. Leute! Sogar deren Betreiber, die es am besten wissen, erklären dass das technisch nicht möglich ist. Warum kommen so Nonsens-Passagen in den Vertrag, und warum bilden derartige politische Geisterfahrer demnächst unsere Regierung??? #Koalitionsverhandlungen: Union will weiter Restart alter #AKW - Betreiber: "technisch praktisch nicht mehr reaktivierbar"

🔗 https://rp-online.de/politik/deutschland/enbw-und-preussen-elektra-halten-akw-reaktivierung-fuer-unmoeglich_aid-125706021

#AtomkraftNeinDanke #Endnuclear #Unsicherheitstechnik

#koav #cxu #cducsukorrupt #spdbeton #akw #koalitionsverhandlungen

Klimagerechtigkeitjetzt @[email protected] · 2025-01-24 · 22:12 UTC

Extrem hörenswerte und dazu kurzweilige Sendung zur vermutlich krassesten #Lobby-Schlacht der noch laufenden Legislatur. Mit guten Highlights zu #Verflechtungen, #Interessen, #Stimmungsmache #Desinformation und #Polarisierung. Und immer wieder der relevanten Frage #cuibono2 - einfach echtes #TrueCrime! Mit den ganz großen #SamiraElOuassil @samelou + #FriedemannKarig @friedemann , und als Gast u.a. @chrisstoecker!

"Der Mordversuch am Gebäudeenergiegesetz."

Für mich mind. zwei take home lessons:
▶️ (Nicht erst, aber spätestens) nach diesem Podcast möchte ich nirgends mehr lesen, dass beim #GEG "ja auch Fehler bei den Grünen gemacht wurden". That's not the fcking point, die Dimension der Fehler, gezielten Sabotage, Verarschung und Lobbyarbeit bei allen anderen Beteiligten (inkl. #SPDbeton) ist so viel dermaßen größer, dass die Grünen hier einfach nicht der relevante Punkt sind. Bitte auch nicht von den Grünen selbst. anbringen.
▶️ Ganz wichtig auch das Fazit aus Kapitel 4: Das verabschiedete #GEG war am Ende "massiv entkernt" > Im Grunde ist auch heute noch so viel mehr nötig und möglich! Und dabei gings im Podcast noch gar nicht um die nötigen (und laut #KoaV vereinbarten) #Sanierungen und #Effizienzstandards, sondern erstmal "nur" um verhältnismäßigen simplen #FuelSwitch weg von #fossilem #Gas! Die weitaus größere Herausforderung wartet ja noch.

#Gebäudeenergiegesetz #GasExit #KKR #Prometheus #FossilLoby #Gaslobby #FDPseudoliberal #FDPkorrupt #CDUCSUkorrupt #Klimaleugner #BLÖD #HaltDieFresseSpringerPresse

🔗 https://open.spotify.com/episode/37wspCPcz2H1BkBSDb3YkG?si=Y0pmQiL5T-yYUNJNW7mgYg

#lobby #verflechtungen #interessen #stimmungsmache #desinformation #polarisierung

GermanZero Hamburg @[email protected] · 2024-08-19 · 13:00 UTC

Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

@verkehrswende
@BMWK
@bmf
@bmdv

Quellen

Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/

DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/