Eine Reform verbessert etwas. Reformen, die ausschließlich bei den Armen und in der Mitte kürzen, sind keine. Sie sind Sozialstaatsabbau mit freundlichem Etikett. Dafür hat niemand CDU, CSU oder SPD gewählt. Und dafür wird sie niemand wieder wählen. Alle drei Parteien treiben ihre eigenen Wähler in die Arme derer, die anderes versprechen und den maximalen Faschismus meinen. Wer Menschen erst das Wohngeld und die Sicherheit nimmt und sich dann über AfD-Rekorde wundert, hat nichts verstanden. Das ist ein Bärendienst an Deutschland.
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Auch die Kolleg*innen vom Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) kritisieren die Beschlüsse zum #Pflegeneuordnungsgesetz #PNOG scharf und befürchtet #Stellenabbau durch #Entlassungen im #Gesundheitswesen:
"Aus Sicht des DBfK hätte man zunächst die Pflegeversicherung kurzfristig finanziell stabilisieren müssen, indem der Bund seinen Verpflichtungen gegenüber den Pflegekassen nachkommt und die Corona-Schulden zurückzahlt. (...)
Der wirtschaftliche Druck kann sich durch das PNOG weiter verschärfen. Wenn steigende Löhne nicht vollständig refinanziert werden, müssen Einrichtungen die Differenz selbst tragen. Für Dienste und Einrichtungen, die schon heute wirtschaftlich am Limit arbeiten, kann das bedeuten: weniger Personal, weniger Angebote – bis hin zu Standort- oder Betriebsschließungen.
Hinzu kommen die geplanten Änderungen bei den Schwellenwerten der Pflegegrade. Sie verändern voraussichtlich die Zusammensetzung der Pflegegrade in den Einrichtungen und können damit auch Folgen für die Personalbemessung haben. Werden die Personalanhaltswerte entsprechend abgesenkt, droht weiterer Personalabbau."
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Zukunft erkämpfen: Drei Veranstaltungen zur Klimakatastrophe, Solidarität & postkapitalistischen Perspektiven
Die Klimakatastrophe ist da und mit ihr die Frage, wie wir darauf antworten. Verzweiflung? Verdrängung? Oder der Versuch, gemeinsam etwas aufzubauen? Wir als Klimagruppe der FAU Jena haben für diesen Herbst drei Veranstaltungen organisiert, die genau diese Frage aus unterschiedlichen Richtungen angehen. Zwei davon finden im Rahmen der ALOTA Jena statt. Hier die Übersicht: 🎬 Samstag, 17.10. | 16:15–18:15 Jeder Acker, jede Fabrik – Ideen für eine notwendige Revolution ein Film von […]