#bawue — Public Fediverse posts
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Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!
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Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116890043865646674
#Grüne in #BaWue: Schon den den Anti #Palantir Brief an die Landesgeschäftstelle eingeworfen?
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116890043865646674
#Grüne in #BaWue: Schon den den Anti #Palantir Brief an die Landesgeschäftstelle eingeworfen?
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
https://keinebasisfuerpalantir.de/✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf keinebasisfuerpalantir.de
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ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/
Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt
✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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Die Schwarzwaldbahn (RE2) fährt übrigens ab Karlsruhe umstiegsfrei bis nach Triberg (31°C) und St. Georgen (30°C). Mit örtlichen Bussen erreicht ihr nochmals kühlere Berge und Wälder.
Stündlich ab 6 Uhr hin, stündlich bis 21 Uhr zurück. Das Bahnrisiko ist eure Abwägung (und Schlafen in der Natur übrigens eine Option).
Wird voll, also am besten so früh wie möglich fahren und rücksichtshalber ohne Fahrrad.
#Deutschlandticket #BaWü #BaWue #BadenWürttemberg #Hitze #Karlsruhe #Heidelberg #Mannheim #RheinNeckar
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Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.
Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.
Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
https://anwaltverein.de/newsroom/pm-dat-04-26-nicht-mal-drei-prozent-des-haushaltes-so-wenig-geben-die-laender-durchschnittlich-fuer-ihre-justiz-aus?ref=AnwaltVereinStuttgart#BadenWürttemberg #BW #Politik #bwpol #Landespolitik #AVS #AnwaltVerein #AnwaltVereinStuttgart
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Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.
Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.
Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
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Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.
Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.
Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
https://anwaltverein.de/newsroom/pm-dat-04-26-nicht-mal-drei-prozent-des-haushaltes-so-wenig-geben-die-laender-durchschnittlich-fuer-ihre-justiz-aus?ref=AnwaltVereinStuttgart#BadenWürttemberg #BW #Politik #bwpol #Landespolitik #AVS #AnwaltVerein #AnwaltVereinStuttgart
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Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.
Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.
Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
https://anwaltverein.de/newsroom/pm-dat-04-26-nicht-mal-drei-prozent-des-haushaltes-so-wenig-geben-die-laender-durchschnittlich-fuer-ihre-justiz-aus?ref=AnwaltVereinStuttgart#BadenWürttemberg #BW #Politik #bwpol #Landespolitik #AVS #AnwaltVerein #AnwaltVereinStuttgart
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Wollt Ihr mehr Accounts in Eurer Nähe folgen, ein bisschen mehr Beiträge aus der Region lesen?
Dann könnte Euch @fedimap interessieren. Auf einer Landkarte seht Ihr den "Standort" des Accounts. Ihr könnt Euren auch selbst dort eintragen.
Und ratet, in welcher Stadt Ihr einen 📍 für die Geschäftsstelle des #AnwaltVereinStuttgart findet?!
#DAV #AnwaltVerein #Stuttgart #AVS #BaWü #BaWue #BadenWürttemberg
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@pruef_bw hey #Stuttgart hey #bawue ! Kommt zur #Pruef demo!
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116489944636490789
Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116489944636490789
Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.
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Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz https://taz.de/Erneuter-Prozess-gegen-Ex-Polizeichef/!6177628/ #BaWue #BadenWuerttemberg
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Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz https://taz.de/Erneuter-Prozess-gegen-Ex-Polizeichef/!6177628/ #BaWue #BadenWuerttemberg
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.
Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.
https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2026/05/2026-2031_Koalitionsvertrag_GrueneBW_CDUBW.pdf
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Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.
Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.
https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2026/05/2026-2031_Koalitionsvertrag_GrueneBW_CDUBW.pdf
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@unnon89 @kuketzblog Das wäre immerhin nicht ganz so schlimm. In #bawue stimmten die #grünebawü allerdings für das Original und das mit der #AfD. Da das Konzept der #Brandmauer Ihnen bekannt ist, besteht bei mir die Hoffnung, dass sich das übertragen lässt. Daher: #DigitaleBrandmauer bei #Palantir !
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Liebe #Grüne,
die Initiatoren der https://keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!
Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/login getan haben!
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Liebe #Grüne,
die Initiatoren der https://keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!
Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/login getan haben!
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116442281551250934
Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.
Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html
