#bawue — Public Fediverse posts
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Selbst das sonst eher nicht #linksgrün versiffte Leserbrief Publikum der Badische Zeitung hat begriffen, das ein Einsatz/Kauf von #Palantir gefährlicher Quatsch ist.
Heute ist übrigens zweiter Tag der Mitgliederöffenrlichen Auszählung der Grünen anti Palantir Urabstimmung in #BaWue.
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Selbst das sonst eher nicht #linksgrün versiffte Leserbrief Publikum der Badische Zeitung hat begriffen, das ein Einsatz/Kauf von #Palantir gefährlicher Quatsch ist.
Heute ist übrigens zweiter Tag der Mitgliederöffenrlichen Auszählung der Grünen anti Palantir Urabstimmung in #BaWue.
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Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!
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Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116890043865646674
#Grüne in #BaWue: Schon den den Anti #Palantir Brief an die Landesgeschäftstelle eingeworfen?
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116890043865646674
#Grüne in #BaWue: Schon den den Anti #Palantir Brief an die Landesgeschäftstelle eingeworfen?
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
https://keinebasisfuerpalantir.de/✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
https://keinebasisfuerpalantir.de/✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf keinebasisfuerpalantir.de
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/
Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt
✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.
ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/
Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt
✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!
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Die Schwarzwaldbahn (RE2) fährt übrigens ab Karlsruhe umstiegsfrei bis nach Triberg (31°C) und St. Georgen (30°C). Mit örtlichen Bussen erreicht ihr nochmals kühlere Berge und Wälder.
Stündlich ab 6 Uhr hin, stündlich bis 21 Uhr zurück. Das Bahnrisiko ist eure Abwägung (und Schlafen in der Natur übrigens eine Option).
Wird voll, also am besten so früh wie möglich fahren und rücksichtshalber ohne Fahrrad.
#Deutschlandticket #BaWü #BaWue #BadenWürttemberg #Hitze #Karlsruhe #Heidelberg #Mannheim #RheinNeckar
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Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.
Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.
Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
https://anwaltverein.de/newsroom/pm-dat-04-26-nicht-mal-drei-prozent-des-haushaltes-so-wenig-geben-die-laender-durchschnittlich-fuer-ihre-justiz-aus?ref=AnwaltVereinStuttgart#BadenWürttemberg #BW #Politik #bwpol #Landespolitik #AVS #AnwaltVerein #AnwaltVereinStuttgart
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@pruef_bw hey #Stuttgart hey #bawue ! Kommt zur #Pruef demo!
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!
(Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116489944636490789
Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116489944636490789
Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.
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Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz https://taz.de/Erneuter-Prozess-gegen-Ex-Polizeichef/!6177628/ #BaWue #BadenWuerttemberg
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Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz https://taz.de/Erneuter-Prozess-gegen-Ex-Polizeichef/!6177628/ #BaWue #BadenWuerttemberg
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.
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Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.
Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.
https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2026/05/2026-2031_Koalitionsvertrag_GrueneBW_CDUBW.pdf
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Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.
Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.
https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2026/05/2026-2031_Koalitionsvertrag_GrueneBW_CDUBW.pdf
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@unnon89 @kuketzblog Das wäre immerhin nicht ganz so schlimm. In #bawue stimmten die #grünebawü allerdings für das Original und das mit der #AfD. Da das Konzept der #Brandmauer Ihnen bekannt ist, besteht bei mir die Hoffnung, dass sich das übertragen lässt. Daher: #DigitaleBrandmauer bei #Palantir !
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Liebe #Grüne,
die Initiatoren der https://keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!
Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/login getan haben!
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Liebe #Grüne,
die Initiatoren der https://keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!
Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter https://urabstimmung-gotham-bw.antragsgruen.de/login getan haben!
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116442281551250934
Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.
Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html
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RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116442281551250934
Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.
Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html
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RE: https://mastodon.social/@_tillwe_/116402780810189432
Hoffen wir dass die #BaWue #CDU angesichts der akutellen Umfragen und der Wahlniederlage ihres Buddy #Orban etwas Demut zeigt: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/730/buehne-fuer-einen-rechtspopulisten-10099.html
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RE: https://mastodon.social/@_tillwe_/116402780810189432
Hoffen wir dass die #BaWue #CDU angesichts der akutellen Umfragen und der Wahlniederlage ihres Buddy #Orban etwas Demut zeigt: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/730/buehne-fuer-einen-rechtspopulisten-10099.html
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Markus Schuwald von der Ökostrom Gruppe im Interview mit @RDL :
" #Windkraft Ausbau ist #BaWue Schlusslicht bundesweit!"
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Markus Schuwald von der Ökostrom Gruppe im Interview mit @RDL :
" #Windkraft Ausbau ist #BaWue Schlusslicht bundesweit!"
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Nach der #Landtagswahl hat die @kein_palantir_bw Initiative innerhalb der #BaWue #Grüne wieder angefangen Unterschriften für eine innerparteiliche Urabstimmung gegen #Palantir zu sammeln.
✍️👉 https://keinebasisfuerpalantir.de
Und dann ins Grüne Netz zum Unterschreiben.
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Nach der #Landtagswahl hat die @kein_palantir_bw Initiative innerhalb der #BaWue #Grüne wieder angefangen Unterschriften für eine innerparteiliche Urabstimmung gegen #Palantir zu sammeln.
✍️👉 https://keinebasisfuerpalantir.de
Und dann ins Grüne Netz zum Unterschreiben.
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Das, was die #cdu gerade in #bawue abzieht, könnte übrigens direkt aus einem #afd Strategiepapier stammen. Dort steht “Die Gegensätze zwischen Union und SPD unüberbrückbar machen" (in bawue sind das dann eben die grünen)
Große Teile der #union inkl. #spahn und #soeder arbeiten aktuell also direkt nach AFD Strategie. Glückwunsch!Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-strategie-104.html -
Das, was die #cdu gerade in #bawue abzieht, könnte übrigens direkt aus einem #afd Strategiepapier stammen. Dort steht “Die Gegensätze zwischen Union und SPD unüberbrückbar machen" (in bawue sind das dann eben die grünen)
Große Teile der #union inkl. #spahn und #soeder arbeiten aktuell also direkt nach AFD Strategie. Glückwunsch!Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-strategie-104.html -
Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:
- Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
- Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
- Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
= 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
- SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
- mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
- Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.
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Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:
- Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
- Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
- Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
= 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
- SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
- mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
- Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.
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@yvesvenedey.de stimmt. Cem ist aber trotzdem ein "extremer" in der Partei - er steht sehr viel weiter rechts als die meisten. Deswegen auch vermutlich so anschlussfähig in #bawue
Das Wort "Bündnispartei" ist eben sehr wichtig.
Als Parteilinker freue ich mich übrigens trotzdem mit ihm. -
Stimmt genau: Die #schmutzkampagne ist nur die gesichtswahrende Ausrede gegen den #hagelschaden
Das #problem : In Gesprächen mit #CDU-Freunden über #Hagel vor der Wahl, spielten schon kritische Berichte über den Karrieristen- #Charakter eine Rolle. Z.B.
"CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel O heiliger #Bimbam "Das #Karrieristenimage startete die Wählererosion. Die CDU hat zum Glück #Kandidatenprobleme. Wer will einen #Spahn Nr. 2?
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/777/o-heiliger-bimbam-10738.html
#bawue -
Stimmt genau: Die #schmutzkampagne ist nur die gesichtswahrende Ausrede gegen den #hagelschaden
Das #problem : In Gesprächen mit #CDU-Freunden über #Hagel vor der Wahl, spielten schon kritische Berichte über den Karrieristen- #Charakter eine Rolle. Z.B.
"CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel O heiliger #Bimbam "Das #Karrieristenimage startete die Wählererosion. Die CDU hat zum Glück #Kandidatenprobleme. Wer will einen #Spahn Nr. 2?
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/777/o-heiliger-bimbam-10738.html
#bawue -
Zusammen schaffen wir alles!
Egal, wie es in #bawue am Ende ausgeht: die zukünftige Regierung wird ca. 60 % der Wähler repräsentieren und die AfD und ihre #Bagasch ist reduziert, wenn auch immer noch viel zu groß.
Das ist doch schon mal was.
* "Bagasch": AfDler und ihre angestellte Familie, angestellte Freunde und Kumpels
