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#bawue — Public Fediverse posts

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  1. Selbst das sonst eher nicht #linksgrün versiffte Leserbrief Publikum der Badische Zeitung hat begriffen, das ein Einsatz/Kauf von #Palantir gefährlicher Quatsch ist.

    Heute ist übrigens zweiter Tag der Mitgliederöffenrlichen Auszählung der Grünen anti Palantir Urabstimmung in #BaWue.

  2. Selbst das sonst eher nicht #linksgrün versiffte Leserbrief Publikum der Badische Zeitung hat begriffen, das ein Einsatz/Kauf von #Palantir gefährlicher Quatsch ist.

    Heute ist übrigens zweiter Tag der Mitgliederöffenrlichen Auszählung der Grünen anti Palantir Urabstimmung in #BaWue.

  3. Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!

    #BaWue #Hitze #Hitzewelle #Hagel #Heimatschutz

  4. Neben einem Heimatschutzplan hätte ich auch gerne einen Hitzeschutzplan von der Landesregierung!

    #BaWue #Hitze #Hitzewelle #Hagel #Heimatschutz

  5. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
    keinebasisfuerpalantir.de/

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  6. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
    keinebasisfuerpalantir.de/

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  7. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf keinebasisfuerpalantir.de

    bsky.app/profile/sbamueller.co

    #NoPalantir

  8. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: keinebasisfuerpalantir.de/

    Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: atug.de/Palantir/Palantir%20Li

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  9. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: keinebasisfuerpalantir.de/

    Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: atug.de/Palantir/Palantir%20Li

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  10. Die Schwarzwaldbahn (RE2) fährt übrigens ab Karlsruhe umstiegsfrei bis nach Triberg (31°C) und St. Georgen (30°C). Mit örtlichen Bussen erreicht ihr nochmals kühlere Berge und Wälder.

    Stündlich ab 6 Uhr hin, stündlich bis 21 Uhr zurück. Das Bahnrisiko ist eure Abwägung (und Schlafen in der Natur übrigens eine Option).

    Wird voll, also am besten so früh wie möglich fahren und rücksichtshalber ohne Fahrrad.

    #Deutschlandticket #BaWü #BaWue #BadenWürttemberg #Hitze #Karlsruhe #Heidelberg #Mannheim #RheinNeckar

  11. Baden-Württemberg gibt nur 2,0% des Landeshaushalts für seine #Justiz aus (Jahr 2025). Das ist der zweitniedrigste Wert aller Bundesländer.

    Im Vergleich der letzten zehn Jahre ist der Wert im Schnitt der Bundesländer signifikant gesunken, besonders in #BaWue. Kurze Verfahrensdauern oder gar Modernisierung sind so kaum zu leisten.

    Die #Pressemitteilung des #DAV dazu:
    anwaltverein.de/newsroom/pm-da

    #BadenWürttemberg #BW #Politik #bwpol #Landespolitik #AVS #AnwaltVerein #AnwaltVereinStuttgart

  12. Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!

    (Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)

    #BaWue #Landespolitik #BorisPalmer

  13. Das Gute an der Abschaffung dieser ganzen Beauftragten in Baden-Württemberg, ist ja das Boris Palmer nicht Behindertenbeauftragter werden kann!

    (Die geplante Abschaffung des #Behindertenbeauftragten ist – ohne Witz – ein Skandal)

    #BaWue #Landespolitik #BorisPalmer

  14. Die Darstellung die Vertrauenspersonen der #BaWue #Grünen #Palantir Abstimmung hätten auf einer Urabstimmung per Briefwahl bestanden, ist so nicht zutreffend.

    #Grüne

  15. Die Darstellung die Vertrauenspersonen der #BaWue #Grünen #Palantir Abstimmung hätten auf einer Urabstimmung per Briefwahl bestanden, ist so nicht zutreffend.

    #Grüne

  16. RE: freiburg.social/@sbamueller/11

    Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.

  17. RE: freiburg.social/@sbamueller/11

    Die im letzten Jahr von einigen Mitgliedern der #Grünen gestartete Urabstimmungsinitiative zur Nutzung der #Palantir #Gotham Software in #BaWue hat fristgerecht die notwendige Zahl an Unterstützer*innen erreicht. Die Urabstimmung gilt daher als eingeleitet. Demnächst wird per Briefwahl abgestimmt und darüber auch online diskutiert.

  18. Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz taz.de/Erneuter-Prozess-gegen- #BaWue #BadenWuerttemberg

  19. Kleiner Hinweis: Strobel soll Landtagspräsident werden und hat in dieser Causa alles andere als glanzvoll reagiert => Erneuter Prozess gegen Ex-Polizeichef: Alte Vorwürfe, neuer Prozess | taz taz.de/Erneuter-Prozess-gegen- #BaWue #BadenWuerttemberg

  20. Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.

    #bawue #opnv #messern #bus #bahn #messermanner #messer

  21. Anlasslos werden in ganz #BaWue normale #ÖPNV Fahrgäste gefilzt weil die Landesregierung das Mitführen von #Messern in #Bus und #Bahn verboten hat. Wohlgemerkt es geht nicht um Klapp-, Spring und Jagdmesser sondern auch Taschenmesser und normale Buttermesser sind verboten. So schafft man als #Polizei die Ordnungswidrigkeiten mit denen man später sein Handeln rechtfertigen kann.

    #bawue #opnv #messern #bus #bahn #messermanner #messer

  22. Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.

    Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.

    gruene-bw.de/wp-content/upload

  23. Etwas enttäuschend: im neuen #Koalitionsvertrag zwischen #Grüne & #CDU in #BaWue kommt #Steckersolar, #Balkonkraftwerke nicht vor.

    Kein Förderprogramm für Menschen mit geringem Einkommen, keine Hinweise es für #Mieter einfacher zu machen oder ähnliches.

    gruene-bw.de/wp-content/upload

  24. @unnon89 @kuketzblog Das wäre immerhin nicht ganz so schlimm. In #bawue stimmten die #grünebawü allerdings für das Original und das mit der #AfD. Da das Konzept der #Brandmauer Ihnen bekannt ist, besteht bei mir die Hoffnung, dass sich das übertragen lässt. Daher: #DigitaleBrandmauer bei #Palantir !

  25. Liebe #Grüne,

    die Initiatoren der keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!

    Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter urabstimmung-gotham-bw.antrags getan haben!

    #grune #gotham #bawues #palantir #bawue

  26. Liebe #Grüne,

    die Initiatoren der keinebasisfuerpalantir.de Abstimmung werden morgen (30.4) um 16:00 (!) die digitalen Unterschriften einreichen!

    Wer also über Antragsgrün mitrechnen will, sollte das bis dahin unter urabstimmung-gotham-bw.antrags getan haben!

    #grune #gotham #bawues #palantir #bawue

  27. Ich habe das Gefühl 2026 wird als Superwa(h)ljahr eingehen.

    #bawue #ungern #SachsenAnhalt #timmy #wal #wahl und so weiter ...

  28. RE: freiburg.social/@sbamueller/11

    Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.

    Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
    die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.

    swr.de/swraktuell/baden-wuertt

  29. RE: freiburg.social/@sbamueller/11

    Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.

    Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
    die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.

    swr.de/swraktuell/baden-wuertt

  30. Noch 50 Unterzeichner:innen und es gibt eine Basisabstimmung über #Palantir bei den Grünen in #BaWue:

    👉🌻 keinebasisfuerpalantir.de

  31. Noch 50 Unterzeichner:innen und es gibt eine Basisabstimmung über #Palantir bei den Grünen in #BaWue:

    👉🌻 keinebasisfuerpalantir.de

  32. Nach der #Landtagswahl hat die @kein_palantir_bw Initiative innerhalb der #BaWue #Grüne wieder angefangen Unterschriften für eine innerparteiliche Urabstimmung gegen #Palantir zu sammeln.

    ✍️👉 keinebasisfuerpalantir.de

    Und dann ins Grüne Netz zum Unterschreiben.

  33. Nach der #Landtagswahl hat die @kein_palantir_bw Initiative innerhalb der #BaWue #Grüne wieder angefangen Unterschriften für eine innerparteiliche Urabstimmung gegen #Palantir zu sammeln.

    ✍️👉 keinebasisfuerpalantir.de

    Und dann ins Grüne Netz zum Unterschreiben.

  34. Das, was die #cdu gerade in #bawue abzieht, könnte übrigens direkt aus einem #afd Strategiepapier stammen. Dort steht “Die Gegensätze zwischen Union und SPD unüberbrückbar machen" (in bawue sind das dann eben die grünen)
    Große Teile der #union inkl. #spahn und #soeder arbeiten aktuell also direkt nach AFD Strategie. Glückwunsch!

    Quelle:
    tagesschau.de/inland/innenpoli

  35. Das, was die #cdu gerade in #bawue abzieht, könnte übrigens direkt aus einem #afd Strategiepapier stammen. Dort steht “Die Gegensätze zwischen Union und SPD unüberbrückbar machen" (in bawue sind das dann eben die grünen)
    Große Teile der #union inkl. #spahn und #soeder arbeiten aktuell also direkt nach AFD Strategie. Glückwunsch!

    Quelle:
    tagesschau.de/inland/innenpoli

  36. Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:

    - Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
    - Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
    - Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
    = 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
    - SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
    - mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
    - Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)

    Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.

  37. Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:

    - Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
    - Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
    - Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
    = 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
    - SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
    - mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
    - Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)

    Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.

  38. @yvesvenedey.de stimmt. Cem ist aber trotzdem ein "extremer" in der Partei - er steht sehr viel weiter rechts als die meisten. Deswegen auch vermutlich so anschlussfähig in #bawue
    Das Wort "Bündnispartei" ist eben sehr wichtig.
    Als Parteilinker freue ich mich übrigens trotzdem mit ihm.

  39. @paulapiechotta.de

    Stimmt genau: Die #schmutzkampagne ist nur die gesichtswahrende Ausrede gegen den #hagelschaden

    Das #problem : In Gesprächen mit #CDU-Freunden über #Hagel vor der Wahl, spielten schon kritische Berichte über den Karrieristen- #Charakter eine Rolle. Z.B.
    "CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel O heiliger #Bimbam "

    Das #Karrieristenimage startete die Wählererosion. Die CDU hat zum Glück #Kandidatenprobleme. Wer will einen #Spahn Nr. 2?

    kontextwochenzeitung.de/politi
    #bawue

  40. @paulapiechotta.de

    Stimmt genau: Die #schmutzkampagne ist nur die gesichtswahrende Ausrede gegen den #hagelschaden

    Das #problem : In Gesprächen mit #CDU-Freunden über #Hagel vor der Wahl, spielten schon kritische Berichte über den Karrieristen- #Charakter eine Rolle. Z.B.
    "CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel O heiliger #Bimbam "

    Das #Karrieristenimage startete die Wählererosion. Die CDU hat zum Glück #Kandidatenprobleme. Wer will einen #Spahn Nr. 2?

    kontextwochenzeitung.de/politi
    #bawue

  41. Zusammen schaffen wir alles!

    Egal, wie es in #bawue am Ende ausgeht: die zukünftige Regierung wird ca. 60 % der Wähler repräsentieren und die AfD und ihre #Bagasch ist reduziert, wenn auch immer noch viel zu groß.

    Das ist doch schon mal was.

    * "Bagasch": AfDler und ihre angestellte Familie, angestellte Freunde und Kumpels

    #bawue2026 #hagel #oezdemir #LandtagswahlBW #özdemir

  42. CW: depol

    Fickt euch, #SPD. Gut, wenn ihr ganz verschwindet. Kein Gruß, ein sozialer Demokrat. #bawue