#minderheitsregierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #minderheitsregierung, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/videos/27102/ MEINUNG: „Heuchlerisch“ | Grüne stimmen in Sachsen gemeinsam mit AfD ab! Brandmauer gefallen? #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #BeatriceAchterberg #brandmauer #BSW #cdu #Co2Steuer #Debatte #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #Grüne #landtag #migrationspolitik #Minderheitsregierung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #nzz #parlamentarismus #Politik #sachsen #ThePioneer #tv #Union #video #welt #WeltMeinung #WELTNews
-
https://www.europesays.com/videos/26996/ SACHSEN-ANHALT: CDU und Linke diskutieren überraschend über mögliche Zusammenarbeit nach der Wahl! #2026 #AfD #aktuell #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #landtagswahl #Linke #magdeburg #Minderheitsregierung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteien #Prognose #SachsenAnhalt #tv #umfragen #unvereinbarkeitsbeschluss #video #Wahl #welt #WELTNews
-
#news ⚡ Scholz nennt Ruf nach Minderheitsregierung „geschichtsvergessen“: Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition... https://hubu.de/?p=326086 | #minderheitsregierung #ruf #scholz #hubu
-
#news ⚡ Scholz nennt Ruf nach Minderheitsregierung „geschichtsvergessen“: Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition... https://hubu.de/?p=326086 | #minderheitsregierung #ruf #scholz #hubu
-
#news ⚡ Scholz nennt Ruf nach Minderheitsregierung „geschichtsvergessen“: Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition... https://hubu.de/?p=326086 | #minderheitsregierung #ruf #scholz #hubu
-
#news ⚡ Scholz nennt Ruf nach Minderheitsregierung „geschichtsvergessen“: Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition... https://hubu.de/?p=326086 | #minderheitsregierung #ruf #scholz #hubu
-
https://www.europesays.com/videos/20571/ MINDERHEITSREGIERUNG: Löst diese gewagte Idee die Demokratie-Krise? | MEINUNGSFREIHEIT #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #demokratie #deutschland #expertenmeinung #fernsehen #MarcFelixSerrao #Minderheitsregierung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NenaBrockhaus #news #PolitischeKrise #regierungsbildung #SaskiaLudwig #skandinavien #tv #video #VolkerBoehmeNessler #welt #WELTNews
-
Weil einige über eine #Minderheitsregierung sprechen - wo sollen die Mehrheiten herkommen? Von einer #AfD, die gerade in der Außenpolitik meilenweit von der #Union entfernt ist? Von einer #SPD, die aus der Regierung geworfen wurde? Von den #Grünen, mit denen es nicht reicht?
-
#Lanz
#minderheitsregierung ist das „neue“ Kalkül der #cdu. Endlich kann #merz die Wirtschaftsinteressen von #blackrock mit der #noafd durchsetzen und die letzten Strukturen des #sozialstaat abschaffen.
Das Grundprinzip des Sozialstaats ist es nicht, dass es eine #krankenversicherung #rentenversicherung und #arbeitslosenversicherung gibt, sondern dass alle mit ihrem #vermögen und ihrer #leistungskraft dazu beitragen allen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.
#spd #grune #csu #dielinke -
#Lanz
#minderheitsregierung ist das „neue“ Kalkül der #cdu. Endlich kann #merz die Wirtschaftsinteressen von #blackrock mit der #noafd durchsetzen und die letzten Strukturen des #sozialstaat abschaffen.
Das Grundprinzip des Sozialstaats ist es nicht, dass es eine #krankenversicherung #rentenversicherung und #arbeitslosenversicherung gibt, sondern dass alle mit ihrem #vermögen und ihrer #leistungskraft dazu beitragen allen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.
#spd #grune #csu #dielinke -
Der Compass Mitte muss lauter werden bevor auch die Bundes CDU mehrheitlich nach einer #Minderheitsregierung ruft und mit der Gnade der AfD regiert.
Damit würden die Pläne der AfD erfüllt werden.
Herr Merz kann oder will hier kein Machtwort sprechen?
-
Höchste Zeit für ein Machtwort aus der Mitte der #CDU. Wie lange will sich die CDU NRW oder die CDU SH noch von den „Freunden der #AfD in der CDU“ #Minderheitsregierung auf dem Kopf rumtanzen lassen? - #CompassMitte ‼️
-
Es scheint wirklich Ernst zu werden!!
-
Die #AfD wird am Anfang für ihre Zustimmung wenig bis nichts verlangen. Denn jede gemeinsame Abstimmung der #CDU mit der AfD entfremdet uns weiter von #SPD und #AfD und macht es diesen immer schwerer, mit der CDU zu stimmen. Wenn so die Kluft zwischen der CDU und den anderen demokratischen Parteien groß genug, wird die AfD das Würgeeisen anziehen. #Minderheitsregierung
-
#Parlamentswahl in #Dänemark. Kommt nun eine #Minderheitsregierung aus #Sozialdemokraten, #Linken & #Grünen? Zwar wurde die #Socialdemokratiet von Ministerpräsidentin Mette #Frederiksen mit 21,9% der Stimmen erneut deutlich stärkste Kraft, doch... 1/7 www.tagesschau.de/ausland/euro...
Dänemark nach Parlamentswahl v... -
Parlamentswahl in den #Niederlanden: Wahlsieger #RobJetten kündigt Bildung einer #Minderheitsregierung an | DIE ZEIT
Parlamentswahl in den Niederlanden: Wahlsieger Rob Jetten kündigt Bildung einer Minderheitsregierung an | DIE ZEIT https://share.google/zmI1WH3syxcTbbvxl -
Parteien in den Niederlanden einigen sich auf Minderheitsregierung
Zwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich eine Koalition aus Linksliberalen, Christdemokraten und Rechtsliberalen ab. Beobachter zweifeln an der Stabilität der Minderheitsregierung.
-
@rennsemmler.bsky.social @jagodamarinic.com Er liegt mE daneben, wenn er Hrn. #Merz als einen Treiber dieser Entwicklungen darstellt. Hrn. M's Ausfälle sind mMn v.a. als #FanService für den Teil der Unions-internen #Machterhaltungskoalition (in Basis & v.a. Fraktion) zu verstehen, der lieber heute als morgen Hrn. #Spahn mit #AfD-Stimmen zum Kanzler einer #Minderheitsregierung wählte & daher mit "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" bei Stange gehalten werden muss.
-
Ich weiß gar nicht, warum für alle eine Minderheitsregierung im Bundestag immer noch so ein Schreckgespenst ist. Schwarz-rot könnte immer noch weiter regieren, müsste aber eben Kompromisse aushandeln. Das passiert in Dänemark ständig. Selbst bei Mehrheitsregierungen wird die Opposition in Gesetzgebungsverfahren mit einbezogen, um die Gesetze nachhaltiger zu gestalten. Die aktuelle Regierung hat diesen Weg in Dänemark aber teils verlassen und ist sehr unbeliebt.
Eine Minderheitsregierung würde Deutschland gut tun, den Berufspolitiker*innen etwas mehr Demut näher bringen und die Verantwortung wieder mehr in den Vordergrund stellen. Vielleicht auch dem Wahlvolk den Respekt vor Kompromissen näher bringen. An der Spaltung des Landes sind mMn nicht nur die Parlamente und die Politiker*innen schuld, sondern auch die Erwartungen der Wähler*innen, das Rufen von Betrug, wenn Parteien von den Maximalförderungen abrücken müssen, wenn sie koallieren. Eine Minderheitsregierung Bote zumindest die Chance, dass sich alle wieder mehr Gedanken um demokratische Prozesse machen.
#minderheitsregierung #Parlament #Wahlvolk #demokratie #konsensdemokratie #nachzählung -
Finde es erfrischend, wie viel in der #Frankfurter Kommunalpolitik plötzlich geht, seitdem die Koalition zerbrochen ist und mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird. Die Entscheidungen bilden somit sogar den Willen der Wählerinnen und Wähler deutlich besser ab, weil die Stimmen aller Parteien relevant sind. Die bei uns gerne verteufelte #Minderheitsregierung kann also auch in Deutschland funktionieren 😉
Diverse, teilweise seit Jahren ergebnislos diskutierte, Projekte werden urplötzlich mehrheitlich beschlossen: Jugendparlament, Gehaltsbonus für
Erzieher:innen, Bildungsbaugesellschaft, Prüfung höherer Parkgebühren für große/schwere Autos, ...Dazu nahezu einstimmige Beschlüsse der weiteren Arbeiten an den Radschnellwegen. Und seitdem die neue Umweltdezernentin im Amt ist, sind unzählige und seit Jahren "aus rechtlichen Gründen nicht mögliche" Projekte plötzlich doch rechtlich möglich. Zufälle gibt es!
-
@DasTausW @DIWODASO @janboehm Selbst wenn mein Szenario zum Tragen käme, würde ein #KanzlerSpahn als Chef einer #Minderheitsregierung gezwungen sein, Distanzierungsrituale gg.über der #AfD aufzuführen. Dass Hr. #Spahn & Fr. #Weidel händchenhaltend durch's Regierungsviertel spazieren, sehe ich also nicht. Und spätestens vor der nächsten Wahl, wenn eine reale Machtoption winkt, würde Fr. Weidel von den eigentlich in der AfD Tonangebenden abgeräumt.
-
#CDU und #CSU normalisieren die 💩fD immer weiter, um im Falle des Platzens der Regierungskoalition, sie in einer von der #AfD tolerierten #Minderheitsregierung weiter regieren zu können.
Wie praktisch und die #SPD bekommt die Schuld. 🤷#🤮
-
Aktuell wird immer wieder eine #minderheitsregierung, die von der #fckafd toleriert wird, ins Gespräch gebracht. Das wäre nicht nur politisch heikel, sondern brandgefährlich: man machte sich erpressbar, legitimiert #rechtsextreme Positionen und destabilisiert Demokratie und Institutionen.
Gleichzeitig fällt auf, wie stark die #Union auf ein enges Machttrio setzt:
#Merz als Strippenzieher oder doch nur Grüßaugust, der es wie kein Zweiter schafft, das Amt des #kanzlers
2/x -
@GrueneBundestag "Bei der #Rentenreform hat #Merz jegliches Vertrauen verspielt." Ich würde das so einrahmen: "Auch die #Rentendebatte nutzt #JensSpahn, um #FriedrichMerz zu demontieren." Wenn die Öffentlichkeit dann gegen die #schwarzroteKoalition genauso aufgebracht ist wie gegen #RotGrünGelb, wird meiner Meinung nach der Schwenk zu einer #AfD-tolerierten #Minderheitsregierung unter einem #KanzlerSpahn erfolgen...
-
@dirk_wagner_
Vermutlich wird #Merz die #SPD so sehr fordern, dass die die Koalition verlassen.
Dann kann er ne #Minderheitsregierung unter Tolerierung der #AfD weiterführen.Nach 3 Jahren dann Neuwahlen und ne wirklich große Koalition. (CDU/AfD) :nona:
-
@LorenzMeyer Wie kann sich ein Mensch, der sich selbst als "#Leistungstraeger" und "#Elite" definiert, derart ignorant äußern ❓❗
Dieser #Mensch wird seiner Verantwortung als #Bundeskanzler niemals gerecht.
Er haette nie zum Kanzler gewählt werden dürfen!
Und es war eine strategische Fehlentscheidung, dass die #Ampelkoalition in der Funktion als #Minderheitsregierung ihre Legislatur nicht beendet hat ❗
-
Sächsischer #Doppelhaushalt kann beschlossen werden: #Minderheitsregierung findet #Kompromiss mit Grünen und Linken
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/06/sachsischer-doppelhaushalt-kann-beschlossen-werden-627395
#Sachsen #Landtag #Haushalt -
Sachsens Minderheitsregierung aus CDU und SPD ringt um Haushalt
Am 26. Juni soll im sächsischen Landtag der Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen werden. Doch wie das gelingen soll, ist offen: Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD braucht dafür die Opposition. Von Uta Deckow.
-
nää .. so iss nich
Die sog. #MerzUltras sind ihm in den letzten Monaten alle abgesprungen als er sukkzessive gegen alle roten Linien verstoßen hat:
- Aufweichung der #Schuldenbremse
- keine Bestrafung der #Demokratie - NGOs
- keine vollen #Grenzsperrungen
- keine Koa mit der #AfD / #Minderheitsregierung
(& paar mehr)
#Merz hat sich verzockt.
Er hat gedacht er kann auf nem Rechtsaussen-Ticket gewählt werden & dann alle irgendwie ausbalancieren.Aber #Nazis machen keine Kompromisse.
-
Friedrich #Merz wird, wenn er denn im 2. oder 3. Wahlgang gewählt werden sollte, de facto #Kanzler einer #Minderheitsregierung sein
-
#Sachsen kürzt trotz wachsender #Fahrradnutzung und zahlreicher geplanter Projekte drastisch die Mittel für den #Radwegebau.
Der #Haushaltsentwurf der CDU-SPD-#Minderheitsregierung gefährdet nicht nur neue #Radwege, sondern auch bereits laufende Planungen. Eine #Verkehrswende rückt so in weite Ferne. Das ist besonders für ländliche Regionen ein Rückschritt.
#Verkehrspolitik #Mobilität #Infrastruktur #Verkehrswende #Landespolitik #Fahrradinfrastruktur #Haushaltspolitik
-
Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.
Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.
Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
1. Die #Konkordanten entscheiden, welche weiteren Parteien sie in die #Konkordanzregierung aufnehmen.
2. In #Deutschland sollten die Grünen selbstverständlich von Anfang an dabei sein.
3. Die Gefahr von Einflussversuchen durch die Faschisten wäre bei #Neuwahlen & #Minderheitsregierung um Dimensionen größer.
-
Mir war einfach wichtig, dass es statt einer weiteren Parteien - #Koalitionsregierung, #Neuwahlen oder einer #Minderheitsregierung noch eine in der Schweiz 🇨🇭 erfolgreiche Option für die deutsche #Demokratie gibt: Die #Konkordanzregierung wäre schneller & näher am deutschen #Grundgesetz als von Parteien nichtöffentlich beratene, dann aber Abgeordnete bindende Koalitionsverträge. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In einem starken Blogpost des geschätzten @_tillwe_ wurden unter dem Titel „Das SPD-Dilemma“ die derzeitigen Alternativen von #Koalitionsvertrag, #Neuwahlen & Unions - #Minderheitsregierung diskutiert. Ich füge für die Zukunft eine vierte Option nach Vorbild #Schweiz hinzu: Eine #Konkordanzregierung aus allen demokratischen Parteien im #Bundestag mit neuem Selbstverständnis, gestärktem Parlament & ohne detaillierten KoaV: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
-
Fast niemand scheint glücklich mit dem aktuellen #Koalitionsvertrag, aber noch weniger wollen #Neuwahlen oder eine #Minderheitsregierung. Ich schlage vor, für die Zukunft der #Demokratie nochmal in unser #Grundgesetz und auf die #Konkordanzdemokratie der #Schweiz zu schauen. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
-
@foobarblubb In der jetzigen Situation der fossil finanzierten Kriege und zur #Wasserkrise eskalierenden #Klimakrise wäre eine #Minderheitsregierung in #Deutschland 🇩🇪 auch eine Katastrophe für die Europäische Union 🇪🇺. Wir brauchen keine weitere #Zerspaltung in polarisierte #Blasen, sondern mehr #Medienethik & Willen zur demokratischen #Verantwortung. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/solarpunk-und-solarpopper-wasserstoff-hoffnung-wunsiedel-bayern/
-
Ich halte das auch für eine gute Idee,
z.B SPD + Grüne.Leider ist die SPD dazu völlig unfähig.
Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD beherrscht zZt die Partei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Seeheimer_Kreis (und es gibt (leider) den politischen "Glaubenssatz":
Es muss eine "Stabile Regierung" sein.Ich glaube nicht, dass Merz alles blockiert hätte, denn eine Neuwahl würde er wohl nicht wagen.
-
>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<
Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.
Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik
-
>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<
Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.
Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik
-
>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<
Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.
Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik
-
>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<
Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.
Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik
-
Wenn sich die #Konserven hier nicht wirklich schnell (!!) wieder fangen, sehe ich eigentlich kaum eine #Alternative zu einer schwarz-blauen Koa oder #Minderheitsregierung gefolgt von #Massendemonstrationen & #Generalstreik in #Deutschland, gefolgt von #Neuwahlen.
Adios #Stabilität, tschüß #Sicherheit, auf Wiedersehen #Wohlstand.
😒
-
Es ist gerade auch #LarsKlingbeil zu verdanken, dass #OlafScholz trotz der desolaten Weltenlage die bestehende #Minderheitsregierung hat platzen lassen.
Die kommende Koalition scheint auf allen Ebenen überfordert, da sie nicht annähernd die Reichweite der Krisen und #Krisenverschraenkung erfasst hat.
#RechtsVonRechtsIstKeineMitte und auch kein #Pluralismus ❗
Das macht wirklich große Angst... 🤔
-
Entgegen dem #Framing in weiten Teilen des #Journalismus waren die verbliebenen Parteien keine "Reste - Ampel" sondern formal eine #Minderheitsregierung die man von Anfang an haette wagen sollen.
Indem das #Parlament vieles haette abstimmen muessen, wäre unsere #Debattenkultur & damit auch die #PolitischeKommunikation eine ganz andere.
#Versachlichung waere Resultat.
Und Herr #Merz haette sich in seiner erzkonservativen Haltung anpassen müssen.
Jetzt hat er schwarze Flügel... 🦇
-
#Demokratie & #Anfrage auf politische "#Neutralität"
Wie "neutral" ist eigentlich das Konzept der #Schuldenbremse welches 2009 fatalerweise in unser #Grundgesetz geschrieben wurde & seitdem zur Entkernung der #Gemeinwohl - Prinzipien im Grundgesetz beigetragen hat?
Folge:
#Investitionsrueckstau & zerbröselnde #Infrastruktur in der Bundesrepublik #Deutschland
Es war ein großer Fehler die aktuelle #Legislaturperiode nicht mit der #Minderheitsregierung aus Grün & Rot abgeschlossen zu haben ❗
-
Wunsch für nach morgen wäre ja, wenn sich eine R2G Minderheitsregierung bildet 🙃
-
#InternationaleVerflechtungen der rechtsextremen und "Konservativen"
#DEpol #CDU #Merz #Wahlen2025 #Bundestagswahl
(2/n)
...Einfluss verschaffen könnte: eine #Minderheitsregierung In diesem Fall müsste Merz für jedes Gesetz eine Mehrheit finden – notfalls auch mit der AfD." 1)
" #CarstenLinnemann...CDU-#Generalsekretär gilt selbst als rechtskonservativer Scharfmacher, ...Gerade erst sagte er laut der Neuen Westälischen bei einem Unternehmerfrühstück...
-
@tagesschau ich bin voll bei den Worten von Anton #Hofreiter. Ich bin nicht mehr sicher, dass eine #Union unter #Merz nicht mit der #AfD zusammenarbeiten, sich in einer #Minderheitsregierung, von denen dulden lassen oder gar mit den Rechtsaußen koalieren würde.
Merz wird vermutlich niemals zugeben, dass sein Handeln ein krasser Fehler war. Gut, dass Parteien in diese Forderungen stellen. Hoffentlich stellen noch andere Parteien Forderungen, machen klar, dass da eine Grenze war, welche Merz überschritten hat.
