#bundeskabinett — Public Fediverse posts on home.social

Uli @[email protected] · 2026-05-14 · 10:26 UTC

Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!

Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.

#energiewende
#Normenkontrollrat
#gmg
#gmg2026
Ex #geg
#koalitionsvertrag
#koalitionsvertrag2025
#koalitionsausschuss
#LutzGoebel
#bundeskabinett
#bundestag

#energiewende #normenkontrollrat #gmg #gmg2026 #geg #koalitionsvertrag

Uli @[email protected] · 2026-05-14 · 10:26 UTC

@tagesschau

Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!

Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.

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Uli @[email protected] · 2026-05-14 · 10:26 UTC

@tagesschau

Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!

Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.

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Uli @[email protected] · 2026-05-14 · 10:26 UTC

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Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!

Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.

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Uli @[email protected] · 2026-05-14 · 10:26 UTC

@tagesschau

Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!

Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.

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hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆 @[email protected] · 2026-05-13 · 15:23 UTC

@Bundesregierung hat tatsächlich geschafft die Anforderungen der #gaslobby in die Ausschreibung zu übernehmen. Da strotzen echt alle von #cdu #csu und #spd im #Bundeskabinett nur so vor eigener #Kompetenz.
#merz #reiche #energiewende #Klimawende

https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/

#gaslobby #cdu #csu #spd #kompetenz #merz

hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆 @[email protected] · 2026-05-13 · 15:23 UTC

@Bundesregierung hat tatsächlich geschafft die Anforderungen der #gaslobby in die Ausschreibung zu übernehmen. Da strotzen echt alle von #cdu #csu und #spd im #Bundeskabinett nur so vor eigener #Kompetenz.
#merz #reiche #energiewende #Klimawende

https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/

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hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆 @[email protected] · 2026-05-13 · 15:23 UTC

@Bundesregierung hat tatsächlich geschafft die Anforderungen der #gaslobby in die Ausschreibung zu übernehmen. Da strotzen echt alle von #cdu #csu und #spd im #Bundeskabinett nur so vor eigener #Kompetenz.
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https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/

#bundeskabinett #gaslobby #cdu #csu #spd #kompetenz

hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆 @[email protected] · 2026-05-13 · 15:23 UTC

@Bundesregierung hat tatsächlich geschafft die Anforderungen der #gaslobby in die Ausschreibung zu übernehmen. Da strotzen echt alle von #cdu #csu und #spd im #Bundeskabinett nur so vor eigener #Kompetenz.
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https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/

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hufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆 @[email protected] · 2026-05-13 · 15:23 UTC

@Bundesregierung hat tatsächlich geschafft die Anforderungen der #gaslobby in die Ausschreibung zu übernehmen. Da strotzen echt alle von #cdu #csu und #spd im #Bundeskabinett nur so vor eigener #Kompetenz.
#merz #reiche #energiewende #Klimawende

https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/

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Dr. Michael Blume @[email protected] · 2026-05-09 · 11:11 UTC

@Beofux

Obwohl der deutsche #Bundestag seit dem ersten Koalitionsvertrag (Adenauer - Mende) von 1961 weitgehend durch die Parteivorsitzenden entmachtet wurde, liegt die Gesetzgebung immer noch bei ihm. Und eine Einbringung müsste durch das #Bundeskabinett - also auch durch den Finanz- & den Umweltminister (beide SPD) - erfolgen. Schließlich müsste auch noch der #Bundesrat zustimmen.

Dass alle diese Verfassungsorgane eine fachlich begründete Rüge (!) des #Bundeskartellamt ohne Änderungen überstimmen, wäre ein Demokratieversagen & fossiler Lobbyismus - Skandal sondergleichen.

Gleichwohl informiere ich auch dazu in den #Solarpunk - Nachrichten, um die Öffentlichkeit auf die Gefahr von Hinterzimmer - Deals hinzuweisen, ja. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

#bundestag #bundeskabinett #bundesrat #bundeskartellamt #solarpunk

Berlin @[email protected] · 2026-05-09 · 01:20 UTC

Liveblog zur Bundesregierung: Homophober Angriff auf FDP-Politiker und Partner in Berlin – Politik

Für unseren Liveblog verwend…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Bundeskabinett #Bundeskanzler #Bundesregierung #Bundestag #BUNDESWEHR #CDU #CSU #FriedrichMerz #Germany #Justiz #LarsKlingbeil #Leserdiskussion #MarkusSöder #Politik #PolitikBayern #SPD #SüddeutscheZeitung #Verteidigungspolitik
https://www.europesays.com/de/1004970/

#verteidigungspolitik #suddeutschezeitung #spd #politikbayern #politik #markussoder

[email protected] @[email protected] · 2026-04-30 · 16:58 UTC

Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/

#sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket

[email protected] @[email protected] · 2026-04-30 · 16:58 UTC

Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/

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[email protected] @[email protected] · 2026-04-30 · 16:58 UTC

Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/

#sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket

[email protected] @[email protected] · 2026-04-30 · 16:58 UTC

Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/

#bundeskabinett #gesetzentwurfe #uberwachungspaket #bundesregierung #verbrechensbekampfung #sicherheit

[email protected] @[email protected] · 2026-04-30 · 16:58 UTC

Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/

#sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket

tagesschau @[email protected] · 2026-04-29 · 15:17 UTC

Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli

Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich Kanzler Merz offen für eine Änderung beim Rentenalter.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/rente-erhoehung-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rente #Bundeskabinett

#rente #bundeskabinett

tagesschau @[email protected] · 2026-04-29 · 14:25 UTC

Miete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat

Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-mieten-rente-reisen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskabinett #Wohnen #Miete #Rente #Reisen #Polizei

#bundeskabinett #wohnen #miete #rente #reisen #polizei

tagesschau @[email protected] · 2026-04-29 · 10:25 UTC

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027

Die Bundesregierung hat ihren Haushaltentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-haushaltsentwurf-2027-beschlossen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskabinett #Bundesregierung #Haushalt

#bundeskabinett #bundesregierung #haushalt

ANTIFA-Noli timere messorem @[email protected] · 2026-03-27 · 06:32 UTC

Einsteins Zitat „… der IV. Weltkrieg wird mit Stöcken und Steinen ausgetragen.“ deutete ja auf den A-Krieg hin vor dem wir uns in den 80ern gefürchtet hatten. Vermutlich liegts wohl eher daran, dass bis dahin die Menschheit so verblödet ist, dass ausser Pompfen nix anderes mehr möglich ist. #bundeskabinett #mikroFDP #mikroSPD #nobrain #US_orange #fakeporn uvm.

#bundeskabinett #mikrofdp #mikrospd #nobrain #us_orange #fakeporn

Tino Eberl @[email protected] · 2026-03-25 · 21:22 UTC

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

#Verbraucherschutz #Reparatur #Nachhaltigkeit #Umweltschutz #environment

#bundeskabinett #rechtaufreparatur #waschmaschinen #verbraucherschutz #reparatur #nachhaltigkeit

Tino Eberl @[email protected] · 2026-03-25 · 21:22 UTC

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

#Verbraucherschutz #Reparatur #Nachhaltigkeit #Umweltschutz #environment

#bundeskabinett #rechtaufreparatur #waschmaschinen #verbraucherschutz #reparatur #nachhaltigkeit

Tino Eberl @[email protected] · 2026-03-25 · 21:22 UTC

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

#Verbraucherschutz #Reparatur #Nachhaltigkeit #Umweltschutz #environment

#environment #umweltschutz #nachhaltigkeit #reparatur #verbraucherschutz #waschmaschinen

Tino Eberl @[email protected] · 2026-03-25 · 21:22 UTC

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

#Verbraucherschutz #Reparatur #Nachhaltigkeit #Umweltschutz #environment

#bundeskabinett #rechtaufreparatur #waschmaschinen #verbraucherschutz #reparatur #nachhaltigkeit

Tino Eberl @[email protected] · 2026-03-25 · 21:22 UTC

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

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tagesschau @[email protected] · 2026-03-18 · 13:32 UTC

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/e-scooter-haftung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EScooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig

#escooter #bundeskabinett #gesetzentwurf #hubig

SZ.de Eilmeldungen | inoffiziell @[email protected] · 2026-03-09 · 14:25 UTC

Nach der Wahl in Baden-Württemberg seien die Liberalen „endgültig sozusagen von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden“, sagt der Bundeskanzler.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #Rente #Iran #Deutschland #PolitikBayern #Nahost #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland News: Merz: FDP wird „keine Rolle mehr spielen“

#deutschland #iran #cdu #csu #politik #spd

SZ.de Eilmeldungen | inoffiziell @[email protected] · 2026-03-05 · 19:40 UTC

Zehntausende Deutsche sitzen inmitten der Eskalation in Nahost fest. Eine Rückholaktion ist in vollem Gange, doch Söder kritisiert, die Bundesregierung tue zu wenig für durch den Krieg gestrandete Urlauber.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #Rente #Iran #Deutschland #PolitikBayern #Nahost #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland News: Söder kritisiert Nahost-Rückholflüge als unzureichend

#deutschland #iran #cdu #csu #politik #spd

SZ.de Eilmeldungen | inoffiziell @[email protected] · 2026-03-05 · 19:40 UTC

Zehntausende Deutsche sitzen inmitten der Eskalation in Nahost fest. Eine Rückhol-Aktion ist in vollem Gange, doch Söder kritisiert, die Bundesregierung tue zu wenig für durch den Krieg gestrandete Urlauber.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #Rente #Iran #Deutschland #PolitikBayern #Nahost #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland News: Söder kritisiert Nahost-Rückholflüge als unzureichend

#deutschland #iran #cdu #csu #politik #spd

Karl Theodor @[email protected] · 2026-03-05 · 14:08 UTC

HALLO HERR #BUNDESKANZLER 😀 🌱 ❓

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115814636613185942

#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Geldwäsche #FinCENfiles #finanzwende #Demokratie #Merz #Söder #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #StefanieHubig #Justiz #Deutschland #PolitikBayern #Politik #SüddeutscheZeitung #Hanfgeschichten #nopain #Janov #Methylierung #Trauma #Traumata #Kirche #Papst #Cannabis #hanf #hemp #weedmob #SystemProhibition #Kulturkrieg #Faschismus #Eugenik #SystemProhibition

#bundeskanzler #bundesregierung #spd #cdu #csu #geldwasche

Tino Eberl @[email protected] · 2026-02-14 · 18:20 UTC

Das #Bundeskabinett hat ein neues #Verpackungsgesetz beschlossen, das laut Deutscher #Umwelthilfe die Förderung von #Mehrweg deutlich abschwächt.

Zwar bleibt die 70 Prozent #Mehrwegzielquote bestehen, doch der ursprünglich geplante verbindliche Finanzierungsmechanismus für #Mehrwegsysteme wurde stark reduziert.

Hersteller sollen nun nur noch einen Mindestanteil ihres Budgets für #Abfallvermeidung einsetzen.

https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeskabinett-beschliesst-verpackungsgesetz-rolle-rueckwaerts-bei-der-mehrwegfoerderung-und-kniefall-v/

#environment #Mehrwegsystem #DUH

#bundeskabinett #verpackungsgesetz #umwelthilfe #mehrweg #mehrwegzielquote #mehrwegsysteme

Andreas Becker @[email protected] · 2026-01-29 · 16:54 UTC

Das Bundeskabinett stuft Software und KI juristisch als Produkte ein. Entwickler haften damit verschuldensunabhängig für Sicherheitslücken und Bugs. Die Ausrede der Blackbox zieht vor Gericht nicht mehr. Wer Code liefert, muss Updates bereitstellen und Entscheidungswege erklärbar machen. Das Prinzip Ship and Forget ist beendet. #Produkthaftung #Bundeskabinett #KI
https://www.all-ai.de/news/beitrage2026/eu-haftung-software

#produkthaftung #bundeskabinett #ki

Andreas Becker @[email protected] · 2026-01-29 · 16:54 UTC

Das Bundeskabinett stuft Software und KI juristisch als Produkte ein. Entwickler haften damit verschuldensunabhängig für Sicherheitslücken und Bugs. Die Ausrede der Blackbox zieht vor Gericht nicht mehr. Wer Code liefert, muss Updates bereitstellen und Entscheidungswege erklärbar machen. Das Prinzip Ship and Forget ist beendet. #Produkthaftung #Bundeskabinett #KI
https://www.all-ai.de/news/beitrage2026/eu-haftung-software

#produkthaftung #bundeskabinett #ki

Karl Theodor @[email protected] · 2026-01-03 · 15:36 UTC

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115632473392958626

+++ Also ich verstehe die #CDU nicht. 😬 Steht sie nicht für "#Volksgesundheit"? #liebe #Bürger und #Bürgerinnen? 🌱 👯 😀

#Bundesregierung #Cannabisklage #SPD #CDU #CSU #Geldwäsche #FinCENfiles #finanzwende #Demokratie #Merz #Söder #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #Justiz #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung #Hanfgeschichten #Cannabis #Medizin #Bundesverfassungsgericht #Menschenrechte