#grenzkontrollen — Public Fediverse posts
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@jrp
ja, genau das ist bereits immer wieder passiert. Gesetze wurden von Karlsruhe schon oft korrigiert oder sogar kassiert. Auf EU-Ebene erinnere ich z.B. an #Schrems I und II. Oder #Chatkontrolle. #Vorratsdatenspeicherung. etc. Oder missachtete Gerichtsurteile bei illegalen #Abschiebungen, #Grenzkontrollen. -
@jrp
ja, genau das ist bereits immer wieder passiert. Gesetze wurden von Karlsruhe schon oft korrigiert oder sogar kassiert. Auf EU-Ebene erinnere ich z.B. an #Schrems I und II. Oder #Chatkontrolle. #Vorratsdatenspeicherung. etc. Oder missachtete Gerichtsurteile bei illegalen #Abschiebungen, #Grenzkontrollen. -
@jrp
ja, genau das ist bereits immer wieder passiert. Gesetze wurden von Karlsruhe schon oft korrigiert oder sogar kassiert. Auf EU-Ebene erinnere ich z.B. an #Schrems I und II. Oder #Chatkontrolle. #Vorratsdatenspeicherung. etc. Oder missachtete Gerichtsurteile bei illegalen #Abschiebungen, #Grenzkontrollen. -
@jrp
ja, genau das ist bereits immer wieder passiert. Gesetze wurden von Karlsruhe schon oft korrigiert oder sogar kassiert. Auf EU-Ebene erinnere ich z.B. an #Schrems I und II. Oder #Chatkontrolle. #Vorratsdatenspeicherung. etc. Oder missachtete Gerichtsurteile bei illegalen #Abschiebungen, #Grenzkontrollen. -
@jrp
ja, genau das ist bereits immer wieder passiert. Gesetze wurden von Karlsruhe schon oft korrigiert oder sogar kassiert. Auf EU-Ebene erinnere ich z.B. an #Schrems I und II. Oder #Chatkontrolle. #Vorratsdatenspeicherung. etc. Oder missachtete Gerichtsurteile bei illegalen #Abschiebungen, #Grenzkontrollen. -
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister -
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister -
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister -
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister -
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister -
Dafür müssen wir wohl die Dobrindt-Politik verantwortlich machen:
Große Kritik: Längere #Grenzkontrollen verärgern Politiker aus der Region Freiburg
Sie sollen irreguläre Migration vermeiden: Doch die verlängerten Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze sorgen für Staus und Debatten. Sind sie angemessen? -
Dafür müssen wir wohl die Dobrindt-Politik verantwortlich machen:
Große Kritik: Längere #Grenzkontrollen verärgern Politiker aus der Region Freiburg
Sie sollen irreguläre Migration vermeiden: Doch die verlängerten Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze sorgen für Staus und Debatten. Sind sie angemessen? -
Dafür müssen wir wohl die Dobrindt-Politik verantwortlich machen:
Große Kritik: Längere #Grenzkontrollen verärgern Politiker aus der Region Freiburg
Sie sollen irreguläre Migration vermeiden: Doch die verlängerten Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze sorgen für Staus und Debatten. Sind sie angemessen? -
Dafür müssen wir wohl die Dobrindt-Politik verantwortlich machen:
Große Kritik: Längere #Grenzkontrollen verärgern Politiker aus der Region Freiburg
Sie sollen irreguläre Migration vermeiden: Doch die verlängerten Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze sorgen für Staus und Debatten. Sind sie angemessen? -
Dafür müssen wir wohl die Dobrindt-Politik verantwortlich machen:
Große Kritik: Längere #Grenzkontrollen verärgern Politiker aus der Region Freiburg
Sie sollen irreguläre Migration vermeiden: Doch die verlängerten Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze sorgen für Staus und Debatten. Sind sie angemessen? -
Auch als Innenminister behauptet Dobrindt, die Zurückweisungen an der Grenze seien rechtmäßig. Die Verwaltungsgerichte München, Koblenz und Berlin sahen das in mehreren Fällen anders. Laut taz hat sein Ministerium bislang kein einziges Verfahren gewonnen. Trotzdem verlängerte er die Kontrollen bis März 2027. Wer gerichtlich widerlegt wurde und die Rechtmäßigkeit dennoch weiter behauptet, sagt wider besseres Wissen Unwahres. Das ist meine Bewertung.
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Auch als Innenminister behauptet Dobrindt, die Zurückweisungen an der Grenze seien rechtmäßig. Die Verwaltungsgerichte München, Koblenz und Berlin sahen das in mehreren Fällen anders. Laut taz hat sein Ministerium bislang kein einziges Verfahren gewonnen. Trotzdem verlängerte er die Kontrollen bis März 2027. Wer gerichtlich widerlegt wurde und die Rechtmäßigkeit dennoch weiter behauptet, sagt wider besseres Wissen Unwahres. Das ist meine Bewertung.
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Auch als Innenminister behauptet Dobrindt, die Zurückweisungen an der Grenze seien rechtmäßig. Die Verwaltungsgerichte München, Koblenz und Berlin sahen das in mehreren Fällen anders. Laut taz hat sein Ministerium bislang kein einziges Verfahren gewonnen. Trotzdem verlängerte er die Kontrollen bis März 2027. Wer gerichtlich widerlegt wurde und die Rechtmäßigkeit dennoch weiter behauptet, sagt wider besseres Wissen Unwahres. Das ist meine Bewertung.
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Auch als Innenminister behauptet Dobrindt, die Zurückweisungen an der Grenze seien rechtmäßig. Die Verwaltungsgerichte München, Koblenz und Berlin sahen das in mehreren Fällen anders. Laut taz hat sein Ministerium bislang kein einziges Verfahren gewonnen. Trotzdem verlängerte er die Kontrollen bis März 2027. Wer gerichtlich widerlegt wurde und die Rechtmäßigkeit dennoch weiter behauptet, sagt wider besseres Wissen Unwahres. Das ist meine Bewertung.
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Auch als Innenminister behauptet Dobrindt, die Zurückweisungen an der Grenze seien rechtmäßig. Die Verwaltungsgerichte München, Koblenz und Berlin sahen das in mehreren Fällen anders. Laut taz hat sein Ministerium bislang kein einziges Verfahren gewonnen. Trotzdem verlängerte er die Kontrollen bis März 2027. Wer gerichtlich widerlegt wurde und die Rechtmäßigkeit dennoch weiter behauptet, sagt wider besseres Wissen Unwahres. Das ist meine Bewertung.
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Wegen illegaler #Grenzkontrollen mal wieder den #Anschluss nach #Berlin verpassen. Wie ich es hasse.
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"Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre #Grenzkontrollen für rechtmäßig hält."
Der Schritt von der normalen wirkungslosen Symbolpolitik zur illegalen Symbolpolitik war gar nicht so weit.
Die Folgen tragen z.B. die Menschen, denen ihr Recht auf Asyl verweigert wird.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/
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"Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre #Grenzkontrollen für rechtmäßig hält."
Der Schritt von der normalen wirkungslosen Symbolpolitik zur illegalen Symbolpolitik war gar nicht so weit.
Die Folgen tragen z.B. die Menschen, denen ihr Recht auf Asyl verweigert wird.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/
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"Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre #Grenzkontrollen für rechtmäßig hält."
Der Schritt von der normalen wirkungslosen Symbolpolitik zur illegalen Symbolpolitik war gar nicht so weit.
Die Folgen tragen z.B. die Menschen, denen ihr Recht auf Asyl verweigert wird.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/
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"Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre #Grenzkontrollen für rechtmäßig hält."
Der Schritt von der normalen wirkungslosen Symbolpolitik zur illegalen Symbolpolitik war gar nicht so weit.
Die Folgen tragen z.B. die Menschen, denen ihr Recht auf Asyl verweigert wird.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/
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"Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre #Grenzkontrollen für rechtmäßig hält."
Der Schritt von der normalen wirkungslosen Symbolpolitik zur illegalen Symbolpolitik war gar nicht so weit.
Die Folgen tragen z.B. die Menschen, denen ihr Recht auf Asyl verweigert wird.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/
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@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
https://www.europesays.com/lu-de/14145/ Tageblatt.lu | Der Politflüsterer | Von PISA und anderen Schieflagen #Bildung #Ceuta #Grenzkontrollen #LandtagswahlenInSachsenAnhalt #Luxemburg #PisaStudien #Politflüsterer
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https://www.europesays.com/videos/91516/ BUNDESTAG-ATTACKE Alexander: Dobrindt auf 180! “Kranke Sabotage!” Kampfansage vom Innenminister! #aktuell #AlexanderDobrindt #AlexanderDobrindt #Berlin #Bundestag #Bundestagsdebatte #CSU #cyberangriffe #deutschland #EU #Europa #grenzkontrollen #haushalt #HybrideBedrohung #innenminister #InnereSicherheit #Migration #migrationspolitik #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #Putin #russland #sicherheit #Sicherheitsarchitektur #tv #video #welt #WELTNews
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"Der #Dobrindt-Plan gegen Putins Sabotage" - ich werde nicht draufklicken, es kann aber nur einen geben!
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"Der #Dobrindt-Plan gegen Putins Sabotage" - ich werde nicht draufklicken, es kann aber nur einen geben!
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"Der #Dobrindt-Plan gegen Putins Sabotage" - ich werde nicht draufklicken, es kann aber nur einen geben!
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"Der #Dobrindt-Plan gegen Putins Sabotage" - ich werde nicht draufklicken, es kann aber nur einen geben!
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"Der #Dobrindt-Plan gegen Putins Sabotage" - ich werde nicht draufklicken, es kann aber nur einen geben!
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https://www.europesays.com/videos/88371/ NEUE ZAHLEN ZUR MIGRATION: Bundespolizei weist mehr als die Hälfte der Asylsuchenden zurück! #2026 #aktuell #asyl #asylpolitik #asylsuchende #bundespolizei #DeutscheGrenzen #deutschland #fernsehen #flüchtlinge #grenzkontrollen #grenzschutz #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #video #welt #WELTNews #zurückweisungen
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Einreise nach Europa: EES-Grenzkontrollen ändern sich ab 6. September
Am Sonntag, dem sechsten September, laufen die Notfall-Flexibilitätsregeln des EU-Ein- und Ausreisesystems (EES) aus. WERBUNG WERBUNG Im Sommer…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Flughäfen #Grenzkontrollen #Schengen-Raum
https://www.europesays.com/europa/92869/ -
https://www.europesays.com/at/375006/ Einreise nach Europa: EES-Grenzkontrollen ändern sich ab 6. September #EU #Europa #Europe #flughafen #Grenzkontrollen #SchengenRaum
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@einfachnurRoland @DonVanWin Selbstverständlich zählt #Bayern nicht. Bayern ist #Ausland.
Ich bin für harte #grenzkontrollen im Süden #Thüringen, Südosten von #Hessen und Osten von #badenwurttemberg. Und eine Mauer soll her. Damit der Bayer bleibt, wo er ist. -
Dieser Honig soll das Liebesleben versüßen. Der Fund von der belgischen Grenze wird nun untersucht - Denn er kann gefährlich sein.#WDR #Potenzhonig #Grenzkontrollen #Aachen #GrenzübergangLichtenberg #Belgien #NRW
Skurriler Fund an belgischer Grenze: Polizei findet knapp fünf Kilo Potenzhonig - Was ist drin? -
Dieser Honig soll das Liebesleben versüßen. Der Fund von der belgischen Grenze wird nun untersucht - Denn er kann gefährlich sein.#WDR #Potenzhonig #Grenzkontrollen #Aachen #GrenzübergangLichtenberg #Belgien #NRW
Skurriler Fund an belgischer Grenze: Polizei findet knapp fünf Kilo Potenzhonig - Was ist drin? -
Dieser Honig soll das Liebesleben versüßen. Der Fund von der belgischen Grenze wird nun untersucht - Denn er kann gefährlich sein.#WDR #Potenzhonig #Grenzkontrollen #Aachen #GrenzübergangLichtenberg #Belgien #NRW
Skurriler Fund an belgischer Grenze: Polizei findet knapp fünf Kilo Potenzhonig - Was ist drin? -
Dieser Honig soll das Liebesleben versüßen. Der Fund von der belgischen Grenze wird nun untersucht - Denn er kann gefährlich sein.#WDR #Potenzhonig #Grenzkontrollen #Aachen #GrenzübergangLichtenberg #Belgien #NRW
Skurriler Fund an belgischer Grenze: Polizei findet knapp fünf Kilo Potenzhonig - Was ist drin? -
@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
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@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
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@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
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@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
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@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
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Von den Grenzern bei Freilassing mit #Servus begrüßt worden. Das ist sogar mir ein bisserl zu informell. Ich komm dort ja nicht jeder Woche vorbei oder so.
Unabhängig davon: #Grenzkontrollen haben in #Schengen nichts verloren.
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Von den Grenzern bei Freilassing mit #Servus begrüßt worden. Das ist sogar mir ein bisserl zu informell. Ich komm dort ja nicht jeder Woche vorbei oder so.
Unabhängig davon: #Grenzkontrollen haben in #Schengen nichts verloren.
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Von den Grenzern bei Freilassing mit #Servus begrüßt worden. Das ist sogar mir ein bisserl zu informell. Ich komm dort ja nicht jeder Woche vorbei oder so.
Unabhängig davon: #Grenzkontrollen haben in #Schengen nichts verloren.
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Von den Grenzern bei Freilassing mit #Servus begrüßt worden. Das ist sogar mir ein bisserl zu informell. Ich komm dort ja nicht jeder Woche vorbei oder so.
Unabhängig davon: #Grenzkontrollen haben in #Schengen nichts verloren.
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#news ⚡ Migrationsexperten bezweifeln Wirksamkeit von Grenzkontrollen: Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hält Grenzkontrollen für kein geeignetes Mittel, um irreguläre Migration i... https://hubu.de/?p=340180 | #grenzkontrollen #migrationsexperten #
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#news ⚡ Migrationsexperten bezweifeln Wirksamkeit von Grenzkontrollen: Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hält Grenzkontrollen für kein geeignetes Mittel, um irreguläre Migration i... https://hubu.de/?p=340180 | #grenzkontrollen #migrationsexperten #
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#news ⚡ Migrationsexperten bezweifeln Wirksamkeit von Grenzkontrollen: Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hält Grenzkontrollen für kein geeignetes Mittel, um irreguläre Migration i... https://hubu.de/?p=340180 | #grenzkontrollen #migrationsexperten #
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#ichfassezusammen: Nomen est Omen: Kritik an #Israel dreht Zollroulette – #Trump poltert gegen #IstGH, #EU-Kommission will hart bleiben – Dieses Jahr 901 Hinrichtungen im #Iran gezählt – Innenpolitische Krise #Ukraine? – #GB-Presse macht sich Sorgen wegen Wahlen in SA – Wie die #USA #Kuba erpressen – Regierung #Trump für größte #US-Staatsverschuldung jemals verantwortlich 40 Bio$ - Frankreich: 40 Ansteckungen der Chikungunya durch Schnaken – #Migration: #Schweiz verschärft #Grenzkontrollen
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#ichfassezusammen: Nomen est Omen: Kritik an #Israel dreht Zollroulette – #Trump poltert gegen #IstGH, #EU-Kommission will hart bleiben – Dieses Jahr 901 Hinrichtungen im #Iran gezählt – Innenpolitische Krise #Ukraine? – #GB-Presse macht sich Sorgen wegen Wahlen in SA – Wie die #USA #Kuba erpressen – Regierung #Trump für größte #US-Staatsverschuldung jemals verantwortlich 40 Bio$ - Frankreich: 40 Ansteckungen der Chikungunya durch Schnaken – #Migration: #Schweiz verschärft #Grenzkontrollen