#faschist — Public Fediverse posts
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RE: https://berlin.social/@berlinfokus/117239850403258869
Ja ihr habt recht. Es war #Dobrindt.
Aber es hätten alle vier (und so viele mehr) sein können.
Wir sind mitten drin in der #KonservativeRevolution. Eine Revolution der #Eliten, wohlgemerkt.
Eine Revolution von oben. Von auch unserer eigenen #Regierung. Diese Leute schauen nicht auf die Ereignisse in den USA & denken "oh shit". Sie denken "boa wie geil".
Was hier gesagt wurde ist im Kern #faschistisch. Dobrindt ist ein #Faschist.
Uns sollte Angst & Bange sein.
Ihr seid nicht #wütend genug !
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So praktisch wie vermeintlich einfach dieser Tage wenn eine andere konträre Meinung nicht in das eigene Weltbild passt, die jeweilige Person als Rechtsextrem oder Faschist oder gar Nazi zu bezeichnen.
Die inflationäre Verwendung jener Begriffe (Rechtsextrem/Faschist/Nazi) hat genau zu den gesellschaftlichen Problemen geführt, vor denen sie ursprünglich warnen sollte.
Wer jeden politisch Unbequemen zum Nazi erklärt, entwertet den Begriff und macht es damit schwerer, echten Extremismus noch glaubwürdig zu benennen.
Menschen, die zu Unrecht so etikettiert werden, wenden sich nicht ab, sondern oft erst recht den Lagern zu, die sie angeblich repräsentieren.
Wer zu oft Wolf gerufen hat, wird nicht mehr gehört, wenn der Wolf wirklich kommt. 🙄
#Meinung #Faschist #Rechtsextrem #Nazi #Inflationär #Politisch #Unbequem #Extremismus #Etikettiert
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Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat auf die Klage des Österreichers Martin Sellner die Rechtswidrigkeit eines gegen ihn verhängten Aufenthaltsverbots der Gemeinde Neulingen festgestellt.
Martin Sellner ist führende Figur der rechtsextremen "Identitären Bewegung", aus Österreich und tritt regelmäßig auch in Deutschland, z.B. bei der AfD auf.
Er wollte 2024 in Baden-Württemberg eine Lesung abhalten. Die zuständige Gemeinde sprach daraufhin ein Aufenthaltsverbot dahingehend aus, dass es Sellnerr untersagt sei, sich von Samstag, 3. August 2024, 0:00 Uhr, bis Sonntag, 4. August 2024, 12:00 Uhr, im Gemeindegebiet aufzuhalten.
Nun hat das Verwaltungsgericht hat dies nun beanstandet, denn es gebe keine Anhaltspunkte, dass von Sellner mit "strafbaren Äußerungen zu rechnen" gewesen sei.
Die Spielräume für Rechtsextreme werden staatlicherseits immer mehr ausgeweitet: mal freiwillig, wenn Schulen vor Wahlen, die Räume der AfD öffnen, oder wenn Gerichte einem Martin Sellner quasi dessen Unbedenklichkeit attestieren.
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/26471758/?LISTPAGE=26209335
#sellner #martinsellner #remigration #afd #nazi #neonazi #faschist #antifaschismus #antifa #osterreich #iB #identitäre_bewegung #rassismus #chauvinismus #karlsruhe #vgkarlsruge #Neulingen #auftrittsverbot #deutschland #baden #badenwurrtemberg #afd #politik #jurabubble #eu #freizugigkeit #aufenthalt #aufenthaltsrecht
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Man stelle sich vor, ein Land, das vor 250 Jahren gegründet wurde und nur aus illegalen Einwanderern besteht, spielt sich als die größte, schönste, beste Nation der Welt auf und dessen diktatorischer und autokratischer Führer reißt die halbe Welt in seinen faschistoiden Träumen mit in den Abgrund......
Hört sich strange an? Ist die Wahrheit. Passiert genau in diesem Moment.
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»Björn #Höcke ist meiner Meinung nach nicht nur #Faschist, er ist in meinen Augen #Nationalsozialist im eigentlichen Sinn.«
#jWGespräch mit Irmgard Wurdack
Sprecherin des bundesweiten Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus«