#ausnahmen — Public Fediverse posts

Die #Chatkontrolle feiert in der #EU ein überraschendes #Comeback. Beim Scannen privater Chats soll es aber #Ausnahmen geben.

www.n-tv.de/politik/Meta...

Meta & Co. dürfen in der EU ba...

#news ⚡ Klima: EU plant auf Druck von Trump Ausnahmen von Methanverordnung: Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten einen internen Leitfaden vorgelegt, wie sie Verstöße gegen die neue Methanverordnung ahnden... https://hubu.de/?p=325219 | #ausnahmen #druck #eu #klima #hubu

Doch Milliardärsfamilien in Deutschland profitieren weiterhin von #Ausnahmen, durch die riesige Vermögen teils steuerfrei an die nächste Generation weitergegeben werden können.

US-Zölle
Aufatmen bei Apple und Co. – USA machen Zoll-Ausnahmen für Tech-Importe

Wenn Trump's Zölle bei Apple nicht greifen, dann werden sie jetzt von mir durchgesetzt. Als treuer Fan von Apple-Produkten habe ich heute beschlossen, das Unternehmen in Cupertino nicht weiter zu unterstützen. Tschüss Apple!

https://www.wiwo.de/politik/ausland/aufatmen-bei-apple-und-co-usa-machen-zoll-ausnahmen-fuer-tech-importe/100118653.html

#apple #zölle #ausnahmen #USA #china

#news ⚡ Forsa: Mehrheit befürwortet Ausnahmen von Schuldenbremse: 76 Prozent der Bundesbürger finden die Pläne von Union und SPD richtig, in den nächsten Jahren 500 Milliarden Euro über neue Kredite i... https://hubu.de/?p=269255 | #ausnahmen #forsa #mehrheit #schuldenbremse #hubu

Für #Weihnachten verlängert #Amazon wieder einmal seine #Rückgabefrist. Eine #Retoure ist somit teilweise noch bis spät in den Januar 2025 möglich. Es gelten jedoch auch einige #Ausnahmen. https://winfuture.de/news,146424.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Die #Verkehrsregel #RechtsVorLinks mit seinen #Ausnahmen ist ein Beispiel für die negativen Auswirkungen von zu viel #Komplexität.

Hinweis: Das ist keine Ausrede für Verkehrsteilnehmer, welche die Regeln nicht kennen!

Die Ausnahmen sind über längere Zeit entstanden. Wir tendieren dazu einer existierenden Regeln immer weitere hinzuzufügen anstatt sie wg. geänderter Bedingungen grundsätzlich zu überarbeiten. Bis zu einem gewissen Punkt ist das sinnvoll:
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@stbc Seine Partei, #DieFDPSchadetUnsAllen, vertritt nun mal diese #unsoziale Bevölkerungsgruppe, die mit ihrer teuren #Dreckschleuder mit Vollgas über #Autobahn rasen wollen.
Und, gäbe es tatsächlich #Wochenendfahrverbote, würden diese auf genau diese Gruppierung #maßgeschneiderte #Ausnahmen geben, so dass sie zum #Wochenendvergnügen über die vom #Pleps befreiten #Autobahnen #rasen können.

Der #Entwurf der europäischen #KI-#Regulierung definiert #Ausnahmen für den Einsatz von KI-Systemen mit hohem Risiko für die #Strafverfolgungsbehörden von "schwersten Straftaten" (ab vier Jahren Haft).

Das würde in #Österreich dazu führen, das #Handtaschenraub und Einbrecher mit KI verfolgt werden dürfen.

Schon bei der DSVO-Verordnung wurden in Österreich durch Straffreiheit für Behörden riesen Lücken geöffnet.
Ich fürchte der Fehler wiederholt sich gerade.

Ich will eigentlich #vegan leben.
Aberich habe viel zu viele #guiltyPleasures die Eier und/oder Milch enthalten. Käufliche (und preislich vertretbare) vegane Varianten sind mir bisher nicht bekannt.
Die Energie und zeitliche Kapazität um diese selbst herzustellen, habe ich nicht.
Also mache ich gelegentlich #Ausnahmen.
Ich muss aber feststellen, dass sich zunehmend eine #Laktoseintoleranz herausbildet.
Keine Toleranz der Intoleranz? Was soll ich tun?
(Ablegen ist kaum eine Option, Ersetzen eher)

#SPD und #FDP wollen #Ausnahmen vom #Klimawandel.

@VerbrannteOrte

In #München behauptete die Ludwig-Maximilians-Universität #LMU noch immer, nix damit zu tun gehabt zu haben, "es waren ja nur die Studenten" ... und muss wohl allmählich eingestehen, über die Jahrhunderte ein reaktionärer Männerhaufen mit sehr kleinen #Ausnahmen gewesen zu sein: #Scholl #WeisseRose #Wanderausstellung?

#Restriktive #Handhabung bei #Ableitung #subjektiver #Leistungsrechte aus #Grundrechten.

#Kein #Recht auf #Arbeit.

#Aber: #Ausnahmen in #Form von #Ableitung #konkreter #Leistungen aus den #Freiheitsrechten durch #Rechtsprechung:

#Existenzminimum
#BVerfGE 125,175ff.

#Verpflichtung des #Landesgesetzgebers zu #finanzieller #Förderung von #Privatschulen
#BVerfGE 90, 107 ff.

#Studienplatzvergabe
#BVerfGE 147, 253ff.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger