Live and recent posts from across the Fediverse tagged #nationalrat, aggregated by home.social.
#SRF:
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«Raumfahrtnation Schweiz» - Nationalrat ebnet den Weg für erstes Schweizer Raumfahrtgesetz
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"Die grosse Kammer nimmt das neue Gesetz klar an. Zu reden gab der Zwist: Selbstdeklaration oder Bewilligungsverfahren?"
24.9.2026
#Haftung #Nationalrat #Raumfahrt #Raumfahrtgesetz #Schweiz #Selbstdeklaration #SpaceFlight
(watson) Nationalrat beharrt auf erleichterter Stiefkindadoption
23. September 2026 Wunschmütter und Wunschväter sollen ihre Stiefkinder schneller adoptieren können als heute. Daran hält der Nationalrat fest, um die Kinder rechtlich abzusichern. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen...https://www.bachhausen.de/watson-nationalrat-beharrt-auf-erleichterter-stiefkindadoption/
SVP (mit Aeschi), SP (mit Badran) und Grüne gegen Mitte ist auch Mal was neues. #Nationalrat #chpol
...Bronzegesichter
Geldverschleuderung, anstatt moderne Landesverteidigung
Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen, schon garnicht mit teurer 💩
#CH #Politik #F35 #Fixpreislüge #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption #US #Vasallentum
...wieviele Nationalrät* haben das Gesundheitsdossier gelesen?
#CH #Politik #Nationalrat #Gesundheitsdossier #ePatientenakte
Liebes #Schweizer #Parlament: Bitte verkackt das nicht. Die E-ID war schon sehr knapp, mit schwachem #Datenschutz wird das #Gesundheitsdossier kein #Referendum überleben!
https://www.republik.ch/2026/09/14/streit-um-sicherheit-bei-digitalem-gesundheitsdossier
...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
#ch #politik #Landesverteidigung #unabhangigkeit #Bundesrat #standerat #Nationalrat #parlament #beschaffungswesen #f35 #lugen #lobbyismus #korruption
Der Österreichischen Arbeiter- und #Angestelltenbund (#ÖAAB) hat seinen #Bundesobmann, den korrupten, ehemaligen Fraktionschef der #ÖVP im #Nationalrat August #Wöginger mit 95,9% in seiner Funktion bestätigt.
Ernsthaft?
Eine Verurteilung wegen #Postenschacher und gerade 4,1% finden das bedenklich?
Da ist wohl der Anspruch auf #Ehrlichkeit irgendwo komplett verloren gegangen.
...gut so 🤗
bekanntlich verteidigt die Ukraine, seit Jahren, auch die CH
wir brauchen 'intercept drones' - 'patriot' ist Vasallen-Zeugs, so wie die F-35, beides brauchen wir nicht
#CH #Politik #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #Landesverteidigung #Bescchaffungswesen #Armee #armasuisse #Lobbyismus #Korruption #Vasallentum
Session im Zeichen von EU-Vertragspaket und Rüstungsbeschaffungen
03. September 2026, 10:20 Uhr Bern – Die EU-Verträge, Rüstungsbeschaffungen, das Mercosur-Freihandelsabkommen sowie Volksinitiativen für mehr Inklusion von…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Nationalrat #Parlament #Session #Ständerat
https://www.europesays.com/europa/92188/
...bald, Dronenschwärme von Russland, geschickt von Schulkindern 🫣
kein Problem für unsere 'Experten' in Parlament und Bundesrat - wir haben #F35 und #patriot - vielleicht 😜
#f35 #patriot #hermes #ch #politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Bundesrat #parlament #standerat #Nationalrat #lobbyismus #korruption
...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)
👇
https://bsky.app/profile/antongerashchenko.bsky.social/post/3msplpuf7hc2d
wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?
#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können
#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption
Blick hinter die Kulissen
So funktioniert Österreich: Parlament
45:21 Min.
Interessanter als ich dachte. Damit hat der ORF wieder einen Bildungsauftag abgehakt.
"Während im Parlament debattiert wird, sorgen viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hintergrund für einen reibungslosen Ablauf. Die Dokumentation begleitet sie bei ihrer täglichen Arbeit - von der Vorbereitung politischer Entscheidungsgrundlagen über die Betreuung von Staatsgästen bis zur technischen Infrastruktur und Besucherführung. Ein Blick hinter die Kulissen des Nationalrats."
#Österreich #Parlament #Nationalrat #Regierung #Politik #Demokratie
https://on.orf.at/video/14333800/so-funktioniert-oesterreich-parlament
...and, we still by things from these 'people'
https://thecradle.co/articles-id/38871
#israel #genocide #gaza
#CH #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #VBS #armasuisse #Kriegsverbrechen #Genozid
Hier läuft grad ORF3, Sitzung aus dem Nationalrat.
Die Blaunen wieder mal mit einem Antrag gegen "Genderwahnsinn" usw. 🤦♂️
Also, wenn ich denen so zuhöre, dann bin ich auch für Remigration von StaatsbürgerInnen (ja, auch weiblichen FPÖ-Abgeordneten). Raus mit dem recheten Pack! 🤷♂️
Diese Partei ist schlicht und ergreifend eine Gefahr für die Demokratie!
(ist jetzt nichts neues, aber bestätigt sich jedesmal wenn ein Blauner den Mund aufmacht)
#NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Gendern #FPÖGameOver #Nationalrat #Nationalratsdebatte
Aus aktuellem Anlass verlangen die Grünen im Nationalrag eine "kurze Debatte" zum Thema "Vollzug und Anpassung des Gesetzes zum Symbole-Verbot der rechtsextremen Identitären". Ab 15 Uhr unter https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVIII/NRSITZ/85
#oenr #oepolitics #Nationalrat #FPÖ #ÖVP #SPÖ #Neos #Grüne #PolitikÖsterreich
...look
https://censor.net/en/news/4011269/ukraine-to-fund-humanoid-robots-for-front-line
moderne Landesverteidigung ist nicht (bemannte) #F35 etc.
...also, während wir Zivildienst leisten, schicken wir unsere Haushaltroboter an die Front 😜
#CH #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
...CH Dummheit wächst und, mit dieser, der 'Mitte- und der Rechtsextremismus', #FDP #MITTE #SVP #UDC #Lega
wir waren einmal Innovations champions - seit die o.g. #AKW, #Diesel und #Benzin Buben ihr Unwesen treiben, liegen wir nur noch an dritter Stelle - Tendenz, akuter Abwärtstrend
zurück in die Vergangenheit
#fdp #mitte #svp #udc #Lega #akw #diesel #Benzin #ch #politik #Nationalrat #standerat #Bundesrat #innovationsfeindlichkeit #Fremdenfeindlichkeit #dummheit #korruption
@mveron Sehr gutes Votum dazu von Nationalrätin Barbara Schaffner der Grünliberalen Fraktion (ZH): https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-videos?TranscriptId=378170
"...sollen Domains mit .ch künftig nur an eindeutig per Pass oder ID respektive Handelsregisterauszug identifizierte natürliche oder juristische Personen vergeben werden. Zweitens sollen künftig nicht nur Phishing oder Malware, sondern auch andere Missbrauchsfälle eine technische und administrative Domainblockierung durch die Behörden ermöglichen."
#Domainregistrierung #Schweiz #CHDomain #Nationalrat
Österreichs Nationalrat stimmt für stärkere Nutzung von Geothermie https://www.umwelt-journal.at/nationalrat-einstimmig-fuer-staerkere-nutzung-von-geothermie/ #Energie #Energiewende #Geothermie #Nachhaltigkeit #Nationalrat #News #Österreich #Politik #Themen #Umwelt #Wirtschaft
Hoffentlich korrigiert der #Ständerat die vom #Nationalrat bestätigte Absicht, dass der #Nachrichtendienst #NDB in der #Schweiz mittels Künstlicher Intelligenz Persönlichkeitsprofile, also #Fichen, erstellen darf. Vorratsverdacht gegenüber der Bevölkerung aufgrund von statistischen Erkenntnissen steht in diametralem Gegensatz zu den Werten der #Demokratie.
https://dnip.ch/2026/06/05/vogt-am-freitag-fiche-2-0/
https://www.europesays.com/de/1066550/ Nationalrat bewilligt zusätzliche Mittel für EU-Forschungsprogramme #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Finanzen #Headlines #Nachrichten #Nationalrat #News #Politik #Regierung #Schlagzeilen #SVP #Wirtschaft
Von #AllianzGegenRegenwaldabholzung
Der #Nationalrat entscheidet bald, ob noch mehr Produkte in die #Schweiz importiert werden dürfen, für die der #Regenwald abgeholzt wird.
Unterschreibe jetzt die Petition gegen die Regenwald-#Abholzung: https://regenwald-retten.ch/jetzt-petition-unterschreiben
Die #Lobbyisten der #Wirtschaft sollten weniger #Zugang zur Politik haben und dafür die #Zivilgesellschaft mehr!
Die erste Regel wäre, dass im #Nationalrat, #Ständerat und den #Kommissionen jede*r Parlamentarier*in in den Ausstand treten muss, die Geld von der betroffenen Branche nimmt oder genommen hat.
Appell der #Zivilgesellschaft: Nein zu neuen #AKW in der #Schweiz ⛔️
Wir fordern den #Nationalrat auf, die Streichung des AKW-#Neubauverbot's abzuwenden und die Schweiz damit vor einer teuren und gefährlichen #AtomKehrtwende zu bewahren.
👉 Unterschreibe jetzt den zivilgesellschaftlichen Appell: https://www.neue-akw-nein.ch/appell-nationalrat
🗣️ Zwischenrufe im Nationalrat: Blödsinn oder Datengold?
Ella Pariasek & Jörg Schmieder haben 26 Jahre Parlamentsprotokolle ausgewertet: Wer ruft dazwischen, bei wem und bei welchen Themen? BZÖ und FPÖ stechen hervor, Gesundheitsdebatten zur Corona-Zeit treiben die Zahlen nach oben.
:uibk: Jetzt lesen:
https://www.uibk.ac.at/de/politikwissenschaft/kommunikation/powi-blog/blog-so-ein-blodsinn/
#Analyse #Politikwissenschaft #Nationalrat #Österreich #PowiBlog #Research
Parlament Österreich:
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Nationalrat bekräftigt einstimmig Anti-Atom-Kurs Österreichs
Entschließungen gegen den Bau von Small Modular Reactors und gegen Atomkraftwerke als Kriegswaffe werden ebenfalls angenommen
"
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2026/pk0344
23.4.2026
#AKW #Atomkraft #Atomkraftwerk #Kernenergie #Nationalrat #NPP #NuclearPower #Österreich #SMR
Eine lesenswerte, klare und vorbildliche Weisung der #Bundeskanzlei der #Schweiz zur Digitalen Souveränität führte zu einer "dringenden Aufsichtsbeschwerde" eines US-Handels-Lobbyisten bei der #Geschäftsprüfungskommission #GPK von #Nationalrat sowie #Ständerat, berichtet das Online-Magazin #Republik.
Artikel:
https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei
Link zur Weisung:
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/vorgaben/w012-weisungen_digitale-souveraenitaet-der-bundesverwaltung.html
#DigitaleSouveranität #BigTech
@republik_magazin
@adfichter
... Nein! Fertig mit US-Arschkriecherei
#CH #Politik #Souverän #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat
...für #FDP-Bube Philipe Nantermod gehört das Hirn nicht zu den Organen, welches in die Grundversicherung gehört 😜
#CH #Politik #Politiker #Nationalrat #Ignoranz #Indifferenz #Arschlochigkeit
🫣
#ch #politik #politiker #Nationalrat #ignoranz #Indifferenz #arschlochigkeit #psychotherapie
...sind die #F35 endlich abbestellt?
F-35 verunmöglicht effektive Landesverteidigung
(egal wieviel wir bezahlen, der Luxusflieger wird uns nie gehören)
#CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #Armasuisse #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Gurkentruppe
...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?
#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat
"Die heissesten Plätze in der Hölle sind für diejenigen reserviert, welche in Zeiten einer grossen moralischen Krise ihre Neutralität bewahren." Dante Alighieri
...ja, (auch) uns hat er damit gemeint.
#CH #Ukraine #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat
Verweigerung von Munition zur Verteidigung des Luftraums (Oerlikon-Kanonen, Gepard auf Chassis des Leopard)
Petition bzw. Offener Brief gegen die Streichung des #Klimaschutz-Gebäudeprogramms als #Sparmassnahme in der #Schweiz, und der dazu passende Artikel in der #Republik. Der Entscheid durch den #Bundesrat wird im Dezember 2025 im #Ständerat und im März 2026 im #Nationalrat diskutiert.
https://www.republik.ch/2025/12/15/wie-der-bundesrat-den-klimaschutz-zusammenstreicht
https://permafrost-initiative.ch/de/gebaudeprogramm