#asylrecht — Public Fediverse posts

@AndreasEsch
Da ist wenig bis keine Kompetenz, nur lautstark gepolterter Populismus. Und bevor jemand dahinter kommt, wird die nächste 🐖 durchs Dorf gejagt.

#energiewende #Asylrecht #Buergergeld #Maskendeals
#cdu

#Merz weint als er die #holocaust überlebende Rachel #Salamander wie folgt zitiert:
„Hat denn niemand den Juden geholfen?“

Apelle anderer #Shoa Überlebenden ignoriert er bisher!

Leon #Weintraub:
„Bitte hören Sie nicht auf die Lockrufe der Rechten ... Unser Grundgesetz deklariert: ‚#Asylrecht ist #Menschenrecht‘. Wir sind als Menschen geboren, bleiben Sie Mensch.“

Eva #Umlauf:
"Kehren Sie um, Herr Merz, so schwer es Ihnen auch fallen mag.“

#CDUverhindertAfDverbot
#afdverbotJETZT #NazisRaus

Liebe Frau "#Integrationsministerin" #ClaudiaPlakolm, ich bin hier geboren und auch mein Stammbaum ist, zumindest bis zu einem Punkt, der für Hobby-AhnenforscherInnen noch eruierbar ist, in 🇦🇹 gewachsen.

Trotzdem werde ich mich NIE UND NIMMER an diese menschenverachtenden und von #Geldgier / #Machtgier geprägten Werte (zumindest Letzteres sind tatsächlich katholisch "christliche" Werte 😅), wie sie die #ÖVP als "unsere Werte" betrachtet, halten oder diese akzeptieren, wo z. B. einem winzigen Zellhaufen mehr Menschenwürde zugesprochen wird als vor Verfolgung oder Krieg geflüchteten Menschen. 🤮

https://orf.at/av/video/onDemandVideoNews41926

#ÖVPGameOver #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit #Asylrecht #Shitshow

Liebe 🇩🇪, als Ösi muss ich euch fragen:
ist das #Satiere wenn jemand aus #CSU / #CDU von "wir sind ein #Rechtsstaat" spricht? 🤔

Irgendwie macht das den Eindruck, die meinen das wirklich so. Aber das kann ja gar nicht sein, oder?

#ThorstenFrei #Dobrint #Asylrecht #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit

https://taz.de/Fluechtlingsunterbringung-in-Berlin/!6090824/ #Flüchtlingsunterbringung in #Berlin „ #Tegel könnte das neue #Moria werden“
Tegel wird ein Aufnahmezentrum für #Asylsuchende nach den neuen #EU-Regeln. Pro Asyl und Flüchtlingsrat befürchten massive Einschränkungen des #Asylrecht s Die Gesamtzahl der geplanten Plätze in Tegel weise in die Richtung einer riesigen #Haftanstalt, so der Experte von #ProAsyl.

Erklärung von PRO ASYL zum Anschlag von Solingen

https://www.trueten.de/archives/13364-Erklaerung-von-PRO-ASYL-zum-Anschlag-von-Solingen.html #Rassismus #Antifa #IslamischerStaat #Asylrecht ist ein #Grundrecht

Art. 16a
#Asylrecht

#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;

#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl

#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht

#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa; #EMRK
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte

-> 002 (Folien) <-

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl

#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht

#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger