#asylrecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #asylrecht, aggregated by home.social.
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>Heute Show entlarvt die Asylpolitik der Union!<
#Podcast #GeldFuerDieWelt
#MauriceHoefgenVerwehrtes #Asylrecht
Soziale #Segregation für Menschen aus der #Ukraine
#Menschenbild
#Demokratie erodieren lassenGefahr: Technokratischer
#Autoritarismus#Kontextualisierung und beste Veranschaulichung warum sich #Deutschland mit einer auf #Rassismus & #Klassismus basierenden #Realpolitik auch die eigene Ökonomie crashed
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Während in Sozialen Medien nach den ersten Meldungen über "#Messerangriff in #Hamburg" schon die Maschinerie zur Hetze gegen #Geflüchtete anlief, sah die Realität doch ganz anders aus:
#Tschetschene und #Syrer stoppen die Angreiferin, übergeben sie an die Polizei und verhindern wahrscheinlich Schlimmeres.
... Welche Auswirkungen hat das denn dann jetzt eigentlich auf das #Asylrecht und die #Abschiebeoffensive?
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Kommunen fordern "Task Force" des Bundes für mehr Abschiebungen
Mehr und schnellere Abschiebungen - darauf drängt der Städte- und Gemeindebund. Dafür brauche es eine "Task Force" des Bundes. Die Polizeigewerkschaft zeigt sich offen für Zurückweisungen an Grenzen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.
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Art. 16a
#Asylrecht#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;
#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.