#ermessensnichtgebrauch — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ermessensnichtgebrauch, aggregated by home.social.
-
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
-
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
-
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
-
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
-
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
-
Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.
Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗
-
Ich habe dieses Wort sehr bewusst gewählt, denn bei den Startups werden mehrheitlich Gelder verbrannt & im #Buergergeld / #SGBII wird durch die sozialpsychologisch und rechtlich uebergriffige #Buerokratie Leben zerstört.
In meinem Fall wurde wegen 20 € & damit wegen #Ermessensnichtgebrauch #Wohnungslosigkeit generiert.
Wegen einer Kaltmiete von 390 € (❗) wurde mein Leben einer vollumfänglichen Prekarisierung zuteil.
Heute existiere ich neben anderen Wohnungsnotbetroffenen unter Geflüchteten!