Wenn steigende #krankentage wieder einmal als Beleg für mangelnde #leistungsbereitschaft herhalten müssen und daraus eine Korrekturbedürftigkeit der #sozialgesetzgebung abgeleitet wird, ist die Debatte so alt wie unerquicklich. Neu ist lediglich die Selbstsicherheit, mit der altbekannte #denkfehler als wirtschaftspolitische Einsichten präsentiert werden. Friedrich #Merz liefert dafür derzeit ein besonders plakatives Beispiel.
(Ein Beitrag von Udo Endruscheit)
https://hpd.de/artikel/friedrich-merz-und-verwechslung-zahlen-oekonomie-23735
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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>OMG! Ich habe die #Habeck -Doku gesehen<
#Entpolitisierung als die Grundlage des Rechtsdrift in der #Gegenwart
Eine #Dokumentation als Beispiel für eine Entpolitisierung im politischen Raum die in allen ehemaligen Mitte - Parteien Raum gewonnen hat.
Nur so lässt sich auch erklären, warum eine #Sozialgesetzgebung wie das #SGBII - worin #Menschen zunehmende #Entrechtung erfahren - überhaupt erst entstehen konnten...
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@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #WohnungslosigkeitWas bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
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Um diese Personen geht es ja.
Sogar Frau Dr. Merkel hat einmal süffisant erwähnt:"Wir haben ja fast so etwas wie ein Grundeinkommen!"
Und dazu wurde gegrinst.
Gemeint war ernsthaft das #SGBII
Diese "#Sozialgesetzgebung" ist alles andere als zum Lachen!
Es hat also nicht erst unter Merz angefangen, dass ein Zerrbild hinsichtlich der tatsächlichen Auswirkungen der Gesetzgebung hinter dem SGB II gezeichnet wurde
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Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.
Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:
z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!
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#Onthisday : Am 15. Juni 1883 begründet Reichskanzler #OttoVonBismarck die gesetzliche Krankenversicherung.
Unser FRANCIA #Lesetipp dazu – Der Artikel von Gabriele Metzler im #OpenAccess : https://journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/fr/article/view/44804
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>Jobcenter verweigerte Neugeborenem #Bürgergeld<
Und das #SGBII der Fassung "#Buergergeld" soll nun ernsthaft noch weiter verschärft werden? ❓ ❗
Wo bleibt das #Grundrecht auf #KoerperlicheUnversehrtheit?
Beispiel für
#InkrementelleEntrechtung in einer #SozialgesetzgebungSiehe #DIFIS
Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung
https://www.gegen-hartz.de/urteile/jobcenter-verweigerte-neugeborenem-buergergeld
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>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung enFolge? #Wohnungslosigkeit
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In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit
Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden
Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!
Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗ -
#Sozialdemokratie ist tot❗
Nach all dem Leid, neben #Armut & einem Angst - Regime in Gestalt der Institution Jobcenter, sowie einer "#Sozialgesetzgebung", welche sich ueber essentielle #Grundrechte hinwegsetzt bis hin zu #Menschen, die sich aus Verzweiflung ueber dieses angeblich "soziale Netz" vollumfänglicher #Entsicherung suizidieren, passt sich nun die #SPD der Hetze & den Luegen der #CDU an.
Es gibt kein "sich einrichten" im #SGBII / "#Buergergeld" sondern Aspekte v. Entrechtung mit Folgen -
>Ampel-Aus: Was man jetzt wissen muss!<
Ende der #Ampelkoalition
Die Ampel ist nun also Geschichte und dennoch werden die menschenverachtenden Verschärfungen im #SGBII / "#Buergergeld" durchgewunken ❓❗
#Sozialgesetzgebung als Strafrecht mit #Beweislastumkehr - Das ist die Lebensrealitaet hinter dem Buergergeld - zusätzlich zur monetären Not kommt #PartielleEntrechtung
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>#Inklusion: Bundesbeauftragter #Dusel fordert Abbau der Förderschul-Strukturen ("Können wir uns nicht mehr leisten") - im Interview - News4teachers<
#Integration statt soziale Segregation: Es braucht ein neues #Menschenbild im System der #Bildung (und der vielfältigen & zugleich exkludierenden #Sozialgesetzgebung) ❗
#Bildungsnotstand statt #Bildungsgerechtigkeit - Wie lange noch?
#PolitischeKommunikation
#Sozialjournalismus
#IntersektionalerDiskurs#Diskriminierung
https://www.news4teachers.de/2024/10/inklusion-bundesbeauftragter-dusel-fordert-abbau-der-foerderschul-strukturen-koennen-wir-uns-nicht-mehr-leisten-im-interview/ -
Bevor also überhaupt erst von dem #Existenzminimum also dem Geld für e. Warenkorb, der auch in der Gegenwart als Kostenunterdeckung kalkuliert wird, da verschiedene Posten aus dem Warenkorb herausgerechnet werden, obwohl das #BuVerfG dies kritisierte, dann muss v. a. die dahinter stehende #Sozialgesetzgebung & ihre Institution "#BundesagenturFuerArbeit" / #Jobcenter gesehen werden!
Ich lade jeden Menschen dazu ein, zu recherchieren was für juristische Sachverhalte vor den Sozialgerichten landen
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Reden wir mal Tacheles zum #SGBII / "#Buergergeld"
Problem 1
Die Mehrheit der Menschen & auch Teile im Journalismus wissen wenig, bis gar nichts über das Buergergeld.
Wenn darüber geschrieben wird, werden oft unwahre >#Fremdzuschreibung en< wie Fakten behandelt.
Ein Fehler liegt darin, dass seit der #Agenda2010 eine Gesetzgebung angewandt wird, die nahezu permanent verändert, zumeist verschärft wurde & das ist die #Sozialgesetzgebung II aber niemand schreibt vom #SGBII
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Unsere #Grundrechte stehen nur noch auf dem #Papier aber nicht mehr in Reichweite für unser physisches Leben.
All das war & ist das #SGBII vor den nun geplanten heftigsten Verschärfungen, die diese "#Sozialgesetzgebung" jemals erfahren hat & wir haben zahlreiche Verschärfungen erlitten.
Die einzige #Verweigerung ist die normative des #SGBII & in Ausführung durch die #Institution Jobcenter, die dafür "Sorge" tragen, dass wir wissen, welche #Grundrechte wir nicht mehr erleben können und #warum ❗
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>Fußball Einfallstor für nationalistische Tendenzen<
Dr. #JuliaReuschenbach der FU #Berlin
Thema ist unter anderem der Entwurf zum #Bundeshaushalt 2025
Was bleibt von der Ampel und ihrer ursprünglichen Koalitionsvorhaben?
#Buergergeld oder das #SGBII in seiner schlimmsten Verschärfung seit Bestehen dieser "#Sozialgesetzgebung"
#Ampelkoalition am Ende mit sich selbst ❓
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Mit dieser Form von #Realpolitik wo nicht der #Ueberreichtum politisch adressiert wird, sondern #Menschen, deren Leben durch eine "#Sozialgesetzgebung" existentiell, ethisch & rechtlich bereits prekarisiert wurde, erleiden nun diese Personengruppen noch mehr Qual.
Was Menschen im #SGBII zu sein scheinen, entscheiden realitätsferne #Kategorien der #Buerokratie hinter dem SGB II.
=Formalisierte #Fremdzuschreibung
"Verweigerung" resultiert aus der Aberkennung der #Deutungshoheit am eigenen Leben
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Als die #Ampelkoalition antrat, versprach sie unter anderem die Überwindung des Hartz IV - Paradigmas und dazu haette natürlich erst einmal gehört, darüber aufzuklären was hinter "Hartz IV" steht, nämlich die so genannte "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII.
Stattdessen wurde daraus eine Koalition die weder Kontextualisierung des SGB II, noch eine Versachlichung der Debatte praktiziert hat, stattdessen rechter Narrative gegen Menschen in #Erwerbslosigkeit Raum gab.
Stichwort #Anschlussnarration
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@FotoVorschlag 'Auf Arbeit'
Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?
Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.
Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....
Dank
#SPD #GerhardSchröder
#CDUCSU #HelmutKohl
#FDP (die neuerdings Lust auf mehr #Arbeit machen will)#Zumutbarkeit
#Arbeitsagentur
#Arbeitsschutz
#sozialgesetzgebung
#sozialgesetzbuch
#TagderArbeit
#Gewerkschaften
#Gewerkschaft
#DGB
#DGBDeutscherGewerkschaftsbund -
>Hartz IV: Detektive kontrollieren Hartz-IV-Empfänger<
Zur Erinnerung ein Artikel aus 2009, damit einmal ersichtlich wird, womit man es bei der "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII zu tun hat... 🤔
Ob "#HartzIV" oder "#Buergergeld" - die schamlos betriebene Hetze gegen #Menschen im Status unfreiwilliger Erwerbslosigkeit ist von Hass und Unwissenheit getragen.
Warum wird diese Entwicklung in der Gegenwart nicht von einem kritischen #Journalismus kontextualisiert?
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>Wie der deutsche Film sein Publikum verarscht<
Das >Prinzip SUV< als vermeintliche Filmaesthetik & e. mögliche Erklärung dafür, weswegen soziooekonomische #Ungleichheit in #Deutschland nicht als politischer Kipppunkt wahrgenommen wird. 🤔
#SozialeSegregation muss gewollt sein, um vollzogen zu werden und daher ist das "#Buergergeld" auch keine Überwindung der #Agenda2010, denn es wird ja noch nicht einmal verstanden, was für eine #Sozialgesetzgebung dem zugrunde liegt!
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@BlumeEvolution Und leider gibt es exakt an diesem Punkt eine inhaltliche Schnittstelle mit der mehrheitlich desastroesen Berichterstattung ueber die "Sozialpolitik".
Statt das #Buergergeld als Bezeichnung für die "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII zu kontextualisieren und damit den Aufbau dieser Gesetzgebung zu analysieren, werden Diffamierungen & #Fremdzuschreibungen wie "Jobverweigerer" ohne Widerspruch wiederholt.
Die Unwissenheit ueber das #SGBII & die soziokulturelle Not darin ist fatal!
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Viele Menschen freuen sich, dass gerade in Massen gegen die afd demonstriert wird.
Was leider überhaupt nicht gesehen wird: Ein Teil derer die bei den Protesten mitlaufen, tragen gerade ein Rollback im Bereich "#Sozialgesetzgebung" aus & so wurde aus einer angeblichen Überwindung von #HartzIV stattdessen e. massive Verschärfung!
Es werden nun Millionen Menschen in Deutschland durch eine Gesetzgebung potentiell traumatisiert, denn was als "Verweigerung" gilt entscheiden ausgerechnet Jobcenter!
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Zur Erinnerung:
Im #SGBII - also dem #Buergergeld was im aktuellen Diskurs wie ein BGE dargestellt wird - können Erwachsene nicht selbst ueber #Mobilitaet, #Bildung, #Berufswahl & #Wohnen entscheiden!D. h. essentielle #Grundrechte sind für Menschen im Kontext dieser "#Sozialgesetzgebung" nicht greifbar & dennoch wird ueber die Koepfe der Betroffenen hinweg alles mögliche an Ressentiments verbreitet, statt mit den #Menschen dieser Rechtssphaere zu kommunizieren.
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Indem eine Partei wie die #SPD es zulässt, dass Desinformation & hetzende Diffamierungen wie der Begriff "Jobverweigerer" gestreut werden & Grundlage einer Verschärfung im #SGBII sind, wo entgegen des Urteils des #BuVerfG kein Existenzminimum gewährt werden wird und damit offiziell #Hungerstrafen Teil einer "#Sozialgesetzgebung" werden, ist aktiv rechte #Realpolitik bedient!
Zumal es im #SGBII ueber die #Buerokratie die formalisierte #Fremdzuschreibung gibt & damit potentiell jeder bedroht ist
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In #UK ist man da schon weiter was die Forschung angeht, denn wie in #Deutschland existieren im Rahmen der #Austerity auch in GB #Jobcentre und dort wurde einmal erforscht, ob #Sanktionen eigentlich zu Einsparungen führen?
Spoiler an:
Nein es werden keine Einsparungen generiert und jeder Kundige dieser Art von "#Sozialgesetzgebung" weiß warum:um #Demokratie noch etwas walten zu lassen, geht jede Kürzung mit #Buerokratie, also zusätzlichem Arbeitsaufwand einher.
#Sanktionen generieren Kosten!
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>Shein und Temu - Billigkonsum mit verheerender #Ökobilanz<
Sozialoekologische #Transformation geht nicht ohne einen ernst gemeinten Wertewandel!
Egal ob #Ueberreichtum, #SozialeSegregation dank einer "#Sozialgesetzgebung" wie das #SGBII oder #Ueberkonsum von fragwürdig hergestellter Billigware - das alles ist keine sozial - nachhaltige Entwicklung ❗
Stichwort #Menschenbild / #Menschenrechte und #ecocide
https://www.deutschlandfunk.de/sheinundtemuoekologischegefahr-100.html
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Damit ist klar, es wird niemals mehr besser werden, für #Menschen in #Erwerbslosigkeit, solange das #SGBII o. auch das #SGBXII existiert! ❗
Wir fordern daher neue Formen v. #Sozialgesetzgebung en, die nicht auf Schädigung & formalisierter Fremdzuschreibung bei der Zivilbevölkerung ausgerichtet sind!
Wir brauchen #Menschenwuerde & nicht noch mehr Hass in Gestalt einer nicht sozialen #Gesetzgebung! ❗
Weg mit dem #SGBII & stattdessen ein soziales #Transformationsrecht mit Schutz allen Lebens!
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Wenn #Menschen das #RechtAufBildung versagt wird - und dies ist nur eine der Auswirkungen des #SGBII - und noch nicht einmal selber ueber #Mobilitaet & #Wohnen entscheiden können, aber Journalisten von #ARD & #ZDF meinen, angebliche "Jobverweigerer" wären das Problem, erklärt dies warum die #CDU und #FDP mit ihrer #Desinformation bezüglich des #Buergergeldes durchkommen!
Das #Buergergeld ist das #SGBII und diese nicht soziale "#Sozialgesetzgebung" ist das eigentliche Problem!
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2. Sprache lenkt Aufmerksamkeit
Es gab nie ein "#HartzIV", sondern eine sehr konkrete "#Sozialgesetzgebung", welche sich auf mehreren Ebenen als Sozialbarriere für erwerbslos gewordene Menschen entpuppte:
Da ist einmal die Ausgestaltung des #SGBII worin rechtlich eine #Entindividualisierung implementiert wurde, wodurch Menschen aufgrund von "#Genehmigungspflicht en" keine #Eigenverantwortung mehr praktizieren konnten.
"#HartzIV" war lediglich ein #Wording aus dem #Politmarketing
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@Elektrotier @helenasteinhaus
11.
.. wurde ich sukzessive über den Einsatz des #SGBII & zum Teil rechtswidrige Schritte, in die #Wohnungslosigkeit getrieben.
Das #SGBII ist keine Rechtssphaere & kein #Sozialraum wo "Intrinsische Motivation" belohnt wird!
Hoechstens wird sie geduldet.
Das #SGBII ist kein #BGE & die Jobcenter - Angestellten nicht die Betroffenen dieser "#Sozialgesetzgebung"!
Aber ich sehe diese Menschen nicht als Feinde, sondern als Co - Betroffene.
Wir alle leiden unter dem SGBII -
8. Nicht alleine die monetäre Mangelsituation oder das Verwalten der Entbehrungen, da wir uns seit 2020 nicht mal mehr für einen kompletten Monat #Grundnahrungsmittel leisten können, ist das Hauptproblem, sondern die reale "#Sozialgesetzgebung" ist die eigentliche Tortur!
Siehe #Sozialpsychologie
#SozialeGewalt durch #Fremdbestimmung & #Objektifizierung = auch im #Buergergeld
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Ist er ein #Autokrat oder der Amtsinhaber von lediglich einem #einzigen #Ressort und dieses eigentlich Bestandteil einer #Koalition aus 3 Parteien!? ❓
Herr #Lindner ist für diese Koalition nicht mehr tragbar!
#LinderRausAusMinisterfunktion!
1. Das Buergergeld ist bereits Resultat eines kaputt organisierten "Sozialstaates"!
Stichwort #Agenda2010
Grundlage ist wie bei "#HartzIV" noch immer die "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII
Es kann also nicht von "nicht arbeiten wollen" die Rede sein!
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>#OECD zu sozialem Aufstieg in Deutschland: 150 Jahre lang arm - DER SPIEGEL<
Eine Studie aus 2018 und dennoch hat sich seit dieser Zeit nicht wirklich etwas am politischen Umgang mit #Armut und #Erwerbslosigkeit etwas zum Guten verändert.
Das #Buergergeld basiert noch immer auf der "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII
Das Revival der #EinEuroJobs - Arbeit ohne Bezahlung, nur mit Entschädigung für Mobilität - ist nur ein Beispiel für die fortschreibende #Deklassierung