#freieberufswahl — Public Fediverse posts
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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#Grundrechte aus dem Bereich #Freiheitsrechte wie die #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet oder die #FreieBerufswahl wurden durch das Konzept der #Genehmigungspflicht in einem Ausmaß unterminiert, daß diese Grundrechte im #SGBII eigentlich nicht mehr existieren.
Sogar im #Buergergeld hielt die Tendenz zur inkrementellen Entrechtung - also zunehmenden Entrechtung - an.
Im Bereich der bundesweiten Mobilität wurden Kriterien für die #Genehmigungspflicht zur #Ortsanwesenheitspflicht sogar verstärkt -
Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.
Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗
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>#Bürokratie - Wie #Verwaltung die #Demokratie retten kann<
Mit dieser Frage sollte man sich in Ruhe überlegen, was die kommende #Bundesregierung im Bereich des #SGBII /"#Buergergeld" an politischer Kommunikation Richtung pluralistischer #Bevölkerung vermittelt ❓
Die nun geplanten Verschärfungen einer bereits repressiven Sozialgesetzgebung spielen realpolitisch #Gleichheitsrechte & #Freiheitsrechte wie #FreieBerufswahl gegen bereits prekarisierte #Leistungsrechte aus ❗
https://www.deutschlandfunkkultur.de/buerokratie-wie-verwaltung-die-demokratie-retten-kann-100.html