#kostenunterdeckung — Public Fediverse posts

Und noch einmal zur Erinnerung:

Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.

Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗

Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.

Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗

Und noch einmal zur Erinnerung:

Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.

Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗

Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.

Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗

Und noch einmal zur Erinnerung:

Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.

Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗

Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.

Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗

Und noch einmal zur Erinnerung:

Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.

Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗

Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.

Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗

Mit anderen Worten:

Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗

Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗

Mit anderen Worten:

Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗

Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗

Mit anderen Worten:

Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗

Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗

Mit anderen Worten:

Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗

Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗

Mit anderen Worten:

Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗

Die #KdU also Angemessenheit der "Kosten für die Unterkunft" ist kein transparenter bürokratischer Vorgang.
Leider hat das #Bundesverfassungsgericht Klagen gegen die #KdU bereits abgewiesen.

Ein Problem ist z.B.
die Frage welche #Daten auf welche Art für den #Mietspiegel erhoben werden, auf den die KdU Bezug nehmen sollte und welcher #Mietspiegel aus welchem #Jahrgang genutzt wird?

Wenn z. B. 2012 ein #Mietspiegel aus 2005 genutzt wird, generiert ein Jobcenter so die #Kostenunterdeckung