#miete — Public Fediverse posts
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oder ein Umzug aus persönlichen/sozialen Gründen unzumutbar ist."
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oder ein Umzug aus persönlichen/sozialen Gründen unzumutbar ist."
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@Ulan_KA
Ich würde es tatsächlich sehr begrüßen, wenn für jedes #kfz eine Stellplatz #miete anhand des #mietspiegel von jeder Kommune erhoben werden würde/könnte/dürfte. Pro belegtem (Park-)Platz (bzw. auch im fliessenden Verkehr muss ja Platz frei sein!) je angefangenem Meter (4-5m Länge und 2-3m Breite = 8-15m^2) mal Mietspiegel (z.B. 10€) = zu entrichtender monatlicher Betrag.
So würden Kfz vielleicht wieder kleiner werden (ich denke da mal an die #keicars in Japan: https://de.wikipedia.org/wiki/Kei-Car ) und jede Kommune oder Landkreis müsste einen Mietspiegel haben! 🤗
Dass das nicht einfach so umsetzbar ist, ist mir klar. Aber man wird doch mal träumen oder einen Bürgerwunsch äußern dürfen… 😉 -
@Ulan_KA
Ich würde es tatsächlich sehr begrüßen, wenn für jedes #kfz eine Stellplatz #miete anhand des #mietspiegel von jeder Kommune erhoben werden würde/könnte/dürfte. Pro belegtem (Park-)Platz (bzw. auch im fliessenden Verkehr muss ja Platz frei sein!) je angefangenem Meter (4-5m Länge und 2-3m Breite = 8-15m^2) mal Mietspiegel (z.B. 10€) = zu entrichtender monatlicher Betrag.
So würden Kfz vielleicht wieder kleiner werden (ich denke da mal an die #keicars in Japan: https://de.wikipedia.org/wiki/Kei-Car ) und jede Kommune oder Landkreis müsste einen Mietspiegel haben! 🤗
Dass das nicht einfach so umsetzbar ist, ist mir klar. Aber man wird doch mal träumen oder einen Bürgerwunsch äußern dürfen… 😉 -
Dass #SPD und #Grüne zwecks Wahlkampf lügen, sie seien für die Vergesellschaftung von Wohnraum erkennt man auch daran, dass sie empört einen Rückzieher machen, sobald die #Linke ernst macht.
"Sechs Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl zieht die Linke eine klare Linie: Ohne Bekenntnis zur Eineignung von Wohnraum wird die Partei keine Koalition eingehen."
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Ich empfehle auch, sich die Spendenliste der #Grüne'n anzugucken. Da findet man u. a. Immobilienkonzerne und Vermögensverwalter, also genau den Leute, die von hohen Mieten profitieren und die von #DWEnteignen betroffen wären.
Siehe auch:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189220.immobilienlobby-erste-dates-ampel-und-immo-lobby.html
https://taz.de/Lobbyismus-und-Immobilienbranche/!5923695/
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Ich empfehle auch, sich die Spendenliste der #Grüne'n anzugucken. Da findet man u. a. Immobilienkonzerne und Vermögensverwalter, also genau den Leute, die von hohen Mieten profitieren und die von #DWEnteignen betroffen wären.
Siehe auch:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189220.immobilienlobby-erste-dates-ampel-und-immo-lobby.html
https://taz.de/Lobbyismus-und-Immobilienbranche/!5923695/
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2026:
Jetzt, vor der Wahl lügen die #Grüne'n wieder, sie seien für die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen.
https://gruene.berlin/beschluesse/unser-wahlprogramm-kapitel-2_3764Dass die Grünen mit diesem Mist immer wieder durchkommen, liegt auch an den #Medien mit ihrem "he said, she said"-Verlautbarungsjournalismus, die nur ungeprüft Presse-Statement abschreiben.
Dabei ist gerade bei den Grünen die Masche - das eine sagen, das Gegenteil tun - bekannt.
https://jacobin.de/gruene-gewissen-ole-nymoen/🧵 5/7
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2026:
Jetzt, vor der Wahl lügen die #Grüne'n wieder, sie seien für die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen.
https://gruene.berlin/beschluesse/unser-wahlprogramm-kapitel-2_3764Dass die Grünen diesem Mist immer wieder durchkommen, liebt auch an den #Medien mit ihrem "he said, she said"-Verlautbarungsjournalismus, die nur ungeprüft Presse-Statement abschreiben.
Dabei iist gerade bei den Grünen diese Masche - das eine sagen, das Gegenteil tun - bekannt.
https://jacobin.de/gruene-gewissen-ole-nymoen/🧵 5/7
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Aber weiter mit #DWEnteignen.
2023:
Wiederholungswahl im Februar 2023 in #Berlin zum Abgeordnetenhaus. Wieder ist der Volksentscheid Thema. Und wieder behaupten die #Grüne'n vor der Wahl, dass sie dafür seien.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170343.berlin-wahl-ein-bisschen-realo-utopie-darf-sein.htmlUnd nach der Wahl waren sie dann wieder dagehen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/parteitag-der-berliner-grunen-linker-flugel-pocht-auf-vergesellschaftung-11588939.htmlJetzt steht im September 2026 die nächste Wahl in #Berlin zum Abgeordnetenhaus an und das Spiel geht wieder von vorne los.
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Aber weiter mit #DWEnteignen.
2023:
Wiederholungswahl im Februar 2023 in #Berlin zum Abgeordnetenhaus. Wieder ist der Volksentscheid Thema. Und wieder behaupten die #Grüne'n vor der Wahl, dass sie dafür seien.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170343.berlin-wahl-ein-bisschen-realo-utopie-darf-sein.htmlUnd nach der Wahl waren sie dann wieder dagehen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/parteitag-der-berliner-grunen-linker-flugel-pocht-auf-vergesellschaftung-11588939.htmlJetzt steht im September 2026 die nächste Wahl in #Berlin zum Abgeordnetenhaus an und das Spiel geht wieder von vorne los.
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...Abgeordnetenhaus haben die #Grüne'n aktiv daran gearbeitet, #DWEnteignrn zu verhindern. Damit das aber nicht auffällt, planten sie ein paar stinknormale Wohnungsankäufe, die sie aber verfälschend "Vergesellschaftung" nannten, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
https://jacobin.de/volksentscheid-vergesellschaften-expertenkommission-zwischenbericht/Es ist exakt die Gleiche Lüge und Irrführung, die die Grünen gerade in Bezug auf #Palantir abziehen. Die Grüne Basis behauptet in der Öffentlichkeit, dass ...
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...Abgeordnetenhaus haben die #Grüne'n aktiv daran gearbeitet, #DWEnteignrn zu verhindern. Damit das aber nicht auffällt, planten sie ein paar stinknormale Wohnungsankäufe, die sie aber verfälschend "Vergesellschaftung" nannten, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
https://jacobin.de/volksentscheid-vergesellschaften-expertenkommission-zwischenbericht/Es ist exakt die Gleiche Lüge und Irrführung, die die Grünen gerade in Bezug auf #Palantir abziehen. Die Grüne Basis behauptet in der Öffentlichkeit, dass ...
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Die #Grüne'n in #Berlin lügen - Runde 3.
2021:
Die Berliner haben für denVolksentscheid #DWEnteignen gestimmt und wollen große Wohnungskonzerne enteignen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid_%E2%80%9EDeutsche_Wohnen_%26_Co_enteignen%E2%80%9C_in_Berlin_2021Vor der Abgeordnetenhauswahl 2021 haben die Grünen öffentlicnkeitswirksam rumposaunt, den Volksentscheid umsetzen zu wollen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-03/gruene-digitaler-parteitag-enteignung-wohnungskonzerne-mietenGleichzeit haben die Grünen aber schon daran gearbeitet, ihn zu verhindern.
https://jacobin.de/berliner-gruenen-enteignen-deutsche-wohnen-co-enteignen-volksentscheid/Nach der Wahl zum ...
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Die #Grüne'n in #Berlin lügen - Runde 3.
2021:
Die Berliner haben für denVolksentscheid #DWEnteignen gestimmt und wollen große Wohnungskonzerne enteignen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid_%E2%80%9EDeutsche_Wohnen_%26_Co_enteignen%E2%80%9C_in_Berlin_2021Vor der Abgeordnetenhauswahl 2021 haben die Grünen öffentlicnkeitswirksam rumposaunt, den Volksentscheid umsetzen zu wollen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-03/gruene-digitaler-parteitag-enteignung-wohnungskonzerne-mietenGleichzeit haben die Grünen aber schon daran gearbeitet, ihn zu verhindern.
https://jacobin.de/berliner-gruenen-enteignen-deutsche-wohnen-co-enteignen-volksentscheid/Nach der Wahl zum ...
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RE: https://mastodon.social/@perspektiveon/117054957926769687
5.9. Demo gegen diesen Wahnsinn!
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Dass heißt, es wird in Berlin auf eine Regierungskoalition bestehend aus #CDU, #SPD und #Grüne hinauslaufen und eine #Linke, die als stärkste Kraft in die Opposition geht.
Eine Linke mit 22% oder mehr kann ganz viel Privatisierungs- und Kürzungsvorhaben der neoliberalen Einheitsfront blockieren. Dazu noch #DWEnteignen und die extrem starke Mieten- und Krankenhausbewegung.
#Berlin ist nach der Abgeordnetenhauswahl im September politisches Schlachtfeld.
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"Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines #Schwerdtner, hatte zuvor in einem Podcast des stern die Enteignungspläne ihrer Partei zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung in #Berlin erklärt." #Linke
Sehr gut! :blobcatflower:
Damit steht fest, dass es Rot-Rot-Grün in Berlin nicht geben wird, da #SPD und #Grüne Schmiergeld (= Parteispenden) von der Immobilienlobby annehmen und die Vergesellschaftung um jeden Preis verhindern wollen.
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RE: https://social.tchncs.de/@berufsdemonstrant/117027017711388010
Dass die Linke in #Berlin gerade in Umfragen stärkste Kraft ist mit ihrem Wahlkampf, der auf #Miete, gestiegene Lebensmittelkosten, usw. setzt, ist bei solchen politischen Gegnern, die nichts anzubieten haben um das Leben der Menschen besser zu machen, wirklich nicht verwunderlich.
Zumal die Linken auch seit zwei Jahren regelmäßig Mieterversammlungen, Sozialsprechstunden und co. organisieren und sie dadurch eine Glaubwürdigkeit gewonnen haben, die sich nun auszahlt.
🧵 1/2
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Ick bin ja nu nich mehr in #Kroatien, aber einen hab ich noch zum Abschluss:
Im Restaurant beim Abschiedsmahl (😿) mit dem Kellner & Besitzer gequatscht, der hervorragend deutsch konnte.
Er hat ne Weile in #Deutschland gearbeitet in der Gastro. 1800 € für Vollzeit, 1000 € für #Miete gleich wieder weg.
Rechnet sich für ihn einfach nicht, also isser zurück. Wie echt viele seiner Leute.
Und muss ehrlich sagen für mich rechnet sich das Land auch zunehmend nich mehr. Kann halt nur schwieriger weg.
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Ick bin ja nu nich mehr in #Kroatien, aber einen hab ich noch zum Abschluss:
Im Restaurant beim Abschiedsmahl (😿) mit dem Kellner & Besitzer gequatscht, der hervorragend deutsch konnte.
Er hat ne Weile in #Deutschland gearbeitet in der Gastro. 1800 € für Vollzeit, 1000 € für #Miete gleich wieder weg.
Rechnet sich für ihn einfach nicht, also isser zurück. Wie echt viele seiner Leute.
Und muss ehrlich sagen für mich rechnet sich das Land auch zunehmend nich mehr. Kann halt nur schwieriger weg.
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Choose your Tageszeitung!
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Das hier ist seriöser #Journalismus.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201555.mietenwahnsinn-gropiusstadt-bis-hohenschoenhausen-mieten-sprengen-jedes-budget.html
via @ndaktuellhttps://www.surplusmagazin.de/wohnkrise-ursachen-politik-neoliberalismus-spekulation/
via @surplusmagazinUnd das hier neoliberale Copy-Paste-Propaganda von abgehobenen Pseudo-Journalisten/innen, die zu faul sind, irgendwas zu recherchieren, Meinungsumfragen für wichtiger halten als Fakten und in "sollen sie doch Kuchen essen"-Manier die Arbeiterklasse richs-plainen.
https://www.zeit.de/news/2026-07/27/miete-fuer-viele-schwer-bezahlbar-was-haelt-vom-kauf-ab -
#Wohnungsnot
BZ: 690 € für 14 Quadratmeter in #Freiburger WG: Wenn Untermiete zum Geschäft wirdUntervermietung zur Gewinnmaximierung wird hier problematisiert. Vermietung zur Gewinnmaximierung ist nicht Gegenstand des Artikels!!!
https://www.badische-zeitung.de/690-euro-fuer-14-quadratmeter-in-freiburger-wg-wenn-untermiete-zum-geschaeft-wird -
Wohnungsbaugesellschaft GGH gegen Telekom:
Glasfaserausbau: Gericht verfügt Rückbau von Telekom-Anschluss
Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe verpflichtet die Telekom zum Rückbau von Glasfaserleitungen, da die Zustimmung des Gebäudeeigentümers fehlte.
Mitschrieb zum Glasfaserausbau generell
https://text.tchncs.de/hdvalentin/breitband-zum-greifen-nah#heise #glasfaser #mieter #telekom #deutschland #gesetz #recht #rechtsprechung #karlsruhe #wohnungsbau #ggh #heidelberg #miete #internet #internetversorgung #provider #providerwahl #gericht
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Wohnungsbaugesellschaft GGH gegen Telekom:
Glasfaserausbau: Gericht verfügt Rückbau von Telekom-Anschluss
Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe verpflichtet die Telekom zum Rückbau von Glasfaserleitungen, da die Zustimmung des Gebäudeeigentümers fehlte.
Mitschrieb zum Glasfaserausbau generell
https://text.tchncs.de/hdvalentin/breitband-zum-greifen-nah#heise #glasfaser #mieter #telekom #deutschland #gesetz #recht #rechtsprechung #karlsruhe #wohnungsbau #ggh #heidelberg #miete #internet #internetversorgung #provider #providerwahl #gericht
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@ubo sehr schöne Argumente für ein #Grundeinkommen
#GrundeinkommenAberRichtig #BGE #UBI #Grundsicherungsgeld #Miete #Vermieter
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@ubo sehr schöne Argumente für ein #Grundeinkommen
#GrundeinkommenAberRichtig #BGE #UBI #Grundsicherungsgeld #Miete #Vermieter
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PISA-Bericht zum Leipziger #Mietmarkt: Steigende Mieten treffen vor allem die Einkommensschwächsten
https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/07/pisa-bericht-leipziger-mietmarkt-steigende-mieten-665289
#Leipzig #Wohnungsmarkt #Miete -
PISA-Bericht zum Leipziger #Mietmarkt: Steigende Mieten treffen vor allem die Einkommensschwächsten
https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/07/pisa-bericht-leipziger-mietmarkt-steigende-mieten-665289
#Leipzig #Wohnungsmarkt #Miete -
Die CDU meint, wenn mehr Wohnungen gebaut werden würden, würden durch Angebot und Nachfrage die Mieten sinken.
Und ich kriege Werbung: "Jetzt in Berliner Immobilien investieren: 8% Zinsen jährlich"
Ich glaube, Angebot und Nachfrage sind nicht das Hauptproblem.
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Die CDU meint, wenn mehr Wohnungen gebaut werden würden, würden durch Angebot und Nachfrage die Mieten sinken.
Und ich kriege Werbung: "Jetzt in Berliner Immobilien investieren: 8% Zinsen jährlich"
Ich glaube, Angebot und Nachfrage sind nicht das Hauptproblem.
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Wie krass! Hab‘ gerade meine Betriebskostenabrechnung für 2025 bekommen. Zahle für meine kleine Wohnung (45m^2) in Erding bei München aktuell 529€ warm pro Monat.
Die Abrechnung sagt nun, ich hätte vom letzten Jahr ein Guthaben in Höhe von 595€. Sie müssen mir im August also sogar Geld dafür zahlen, dass ich da wohne. Nachdem, was ich bei anderen Leuten gehört hatte, hätte ich jetzt eher mit einer Nachzahlung gerechnet. Nehme ich aber natürlich gerne mit.
🤣😎🥳
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Wie krass! Hab‘ gerade meine Betriebskostenabrechnung für 2025 bekommen. Zahle für meine kleine Wohnung (45m^2) in Erding bei München aktuell 529€ warm pro Monat.
Die Abrechnung sagt nun, ich hätte vom letzten Jahr ein Guthaben in Höhe von 595€. Sie müssen mir im August also sogar Geld dafür zahlen, dass ich da wohne. Nachdem, was ich bei anderen Leuten gehört hatte, hätte ich jetzt eher mit einer Nachzahlung gerechnet. Nehme ich aber natürlich gerne mit.
🤣😎🥳
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👉 "Mit dem Gebäude-Modernisierungsgesetz (..) streicht die Bundesregierung die Vorgabe, dass neue Heizungen klimafreundlich sein müssen. Auch der Weiterbetrieb sehr alter fossiler Heizkessel soll unbeschränkt erlaubt werden. (...) Ein neues, (...) Rechtsgutachten zeigt nun: Mieter:innen sind nicht machtlos. Wer für steigende Kosten durch fossile Energieträger zahlen soll, kann sich wehren (...) #miete #heizung #gesellschaft
https://umweltinstitut.org/energie-und-klima/meldungen/neues-rechtsgutachten-mieterinnen-koennen-gas-heizkostenabrechnung-vor-gericht-anfechten/?utm_source=newsletter&tw_cid=153 -
👉 "Mit dem Gebäude-Modernisierungsgesetz (..) streicht die Bundesregierung die Vorgabe, dass neue Heizungen klimafreundlich sein müssen. Auch der Weiterbetrieb sehr alter fossiler Heizkessel soll unbeschränkt erlaubt werden. (...) Ein neues, (...) Rechtsgutachten zeigt nun: Mieter:innen sind nicht machtlos. Wer für steigende Kosten durch fossile Energieträger zahlen soll, kann sich wehren (...) #miete #heizung #gesellschaft
https://umweltinstitut.org/energie-und-klima/meldungen/neues-rechtsgutachten-mieterinnen-koennen-gas-heizkostenabrechnung-vor-gericht-anfechten/?utm_source=newsletter&tw_cid=153 -
Seitdem ein Mehrfamilienhaus in Düsseldorf Friedrichstadt verkauft wurde, leben die Mieter in Angst, ihre Wohnungen zu verlieren.#WDR #Miethaus #Entmietung #Miete #Rausschmiss #Düsseldorf #Friedrichstadt #Mieter #Eigentümer #Kündigung #Zuhause #NRW
Einem ganzen Haus droht in Düsseldorf die Entmietung, jetzt haben Mieter Angst um ihr Zuhause. -
Seitdem ein Mehrfamilienhaus in Düsseldorf Friedrichstadt verkauft wurde, leben die Mieter in Angst, ihre Wohnungen zu verlieren.#WDR #Miethaus #Entmietung #Miete #Rausschmiss #Düsseldorf #Friedrichstadt #Mieter #Eigentümer #Kündigung #Zuhause #NRW
Einem ganzen Haus droht in Düsseldorf die Entmietung, jetzt haben Mieter Angst um ihr Zuhause. -
Lebst du in #Koeln, bist Mieter*in bei der GAG Immobilien AG und hast schon oder bist im Gespräch für ein #Balkonkraftwerk bzw. Mini PV Anlage ?
Dann schreib mir gerne ob und welche Auflagen du bekommen hast.
#Solar #PV #Miete -
Tja, was könnte die Binnennachfrage denn steigern? Vielleicht ein höherer #mindestlohn bzw generell höheres Lohnniveau. Dazu niedrigere Lebenshaltungskosten, insbesondere #miete bzw wohnen im Allgemeinen. Und vielleicht noch etwas weniger Arbeitszeit z.B. in Form einer #VierTageWoche !?
Wenn ich solche Politik noch erleben sollte, geb ich ganz @hessen.social einen aus.
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Keine #Rendite mit der #Miete! Streichen bei den Reichen! Wohnraum
#WohnenVergesellschaften #politik #wohnungspolitik #berlin #gesellschaft #gier #greedflation #leben #solidaritaet
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Keine #Rendite mit der #Miete! Streichen bei den Reichen! Wohnraum
#WohnenVergesellschaften #politik #wohnungspolitik #berlin #gesellschaft #gier #greedflation #leben #solidaritaet
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@DGBNiedersachsen
@ErikUden
Den Vermietern für überteuerte Wohnungen nicht noch mehr Geld in den Rachen zu werfen ist ja grundsätzlich richtig.
Die Frage ist, warum dürfen #Miete'n überhaupt endlos steigen?
Warum sind Häuser/Wohnungen nicht irgendwann abgeschrieben? Warum sinken die Mieten nicht automatisch nach der Bau-Refinanzierung??
Wo bleibt das (Vorkaufs-/)Kaufrecht der Mieter auf ihre eigene #Wohnung??
Wo bleibt die Zwangs-#Vergenossenschaftung von großen Wohnungsunternehmen??? -
Erst 2025 wurde mit der Erhöhung und Ausweitung des #WohngeldPLUS die Erhöhung der Subvention der #Vermieter:innen über unsere Mietzahlung beschlossen. Es war das Befriedungsprogramm um einen #Mieterhöhungsstopp und die Abschöpfung von Übergewinnen der Wohnungs- und Energiewirtschaft die damals in der Debatte waren nicht durchsetzen zu müssen.
Jetzt wollen sie, dass wieder zurücknehmen (ca. 1/3 weniger Leute sollen Anspruch haben), und auch die regelmäßige Erhöhung soll nicht umgesetzt werden!Wir fordern keine #Rendite mit der #Miete! Streichen bei den Reichen! Wohnraum #vergesellschaften!
https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU
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Die #Mieten steigen rasant und machen #Wohnen für immer mehr Beschäftigte, Familien und Rentner*innen zur Existenzfrage. Statt die Mietenexplosion zu stoppen, will die #Bundesregierung das #Wohngeld kürzen und belastet dabei ausgerechnet Menschen mit geringen Einkommen. Das ist fatal und geht am eigentlichen Problem völlig vorbei.
#DGB #Gewerkschaft #StoppKahlschlag #Miete #Wohnraum #CDU #CSU #SPD
https://www.dgb.de/aktuelles/news/statt-kuerzungen-beim-wohngeld-mieten-deckeln/
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RE: https://social.stuetzle.cc/@ingo/116885573922666478
Die #SPD versucht gerade in Zusammenarbeit mit der Immobilienlobby und der #CDU den Volksentscheid #DWEnteignen zu sabotieren.
Wer due SPDimmer noch als demokratisch oder links bezeichnet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank. Diese Arbeiter/innen- und Demokratiefeinde gehören sowas von bekämpft.
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Das Format "Wohlstand für alle" hier mit einer guten Auswertung des aktuellen Reformpakets und einer beißenden und treffenden Kritik an den Spitzen der DGB-Gewerkschaften:
https://www.youtube.com/watch?v=o5rdOQ4u7AM
#Nichtegal #EsReicht #Sozialabbau #DGB #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #SPD #Merz #Klingbeil #Regiergung #Reform #Klimakatastrophe #Rente #GKV #Warken #Reiche #Miete #Rente
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Was bedeuten die Kürzungen beim Wohngeld? Mit Beispielrechnungen vor und nach der "Reform":
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#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
Noch ist das nicht aktuell, bzw. ließ sich eine Überschreitung der „ortsüblichen Miete“ bei der letzen Erhöhung noch abwehren, aber wie sieht es bei der nächsten aus? Das wird wohl nicht wieder gelingen. Und dann?
https://www.derwesten.de/region/nrw-grundsicherung-rentnerin-wohnung-id302097615.html
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RE: https://mastodon.de/@ErikUden/116883427273661655
Ist die Miete höher als ortsüblich, könnte #Mietwucher vorlegen. Dank dieser App konnten sich Leute erfolgreich dagegen wehren.
Zitat: «Wenn deine #Miete mutmaßlich illegal ist, kannst du den Verdacht per Mausklick dem zuständigen Wohnungsamt melden. Das Amt muss dann ermitteln. Es wird sich bei dir melden, um mehr Informationen zu bekommen und deine Zeugenaussage aufzunehmen. Aber keine Angst: Du selbst gehst nicht rechtlich gegen deinen Vermieter vor. Das macht das Amt für dich.»
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Die Propaganda-Strategie gegen die Vergesellschaftung wurde geleakt.
https://taz.de/Kampagne-gegen-Vergesellschaftung/!6193994/
"Laut einer der taz vorliegenden Präsentation, die als 'vertraulich/nur zur internen Information' markiert ist, stehen hinter der Kampagne gegen die Umsetzung des Volksentscheids die Industrie- und Handelskammer, die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg, der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller und die Handwerkskammer."
🧵 5/x
#Wohnen #Miete #DWEnteignen #Berlin #Klassismus #CDU #CSU #SPD
