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Freiabos für Gefangene e.V. - 40 Jahre Freiabos- eine Zwischenbilanz

Ein Blick hinter Gefängnismauern: wie steht es um den Zugang der Gefangenen zu Tageszeitungen und Zeitschriften? Im September 1985 gründete sich in Berlin der Verein „Freiabonnements für Gefangene“. Denn in der Regel können Gefangene sich die Kosten für ein Abo nicht leisten.

Bundesweit vermittelt seit 1985 der Verein, inhaftierten Menschen Freiabos von Zeitungen und Zeitschriften. Es werden Spenden gesammelt um solche Abos zu finanzieren, aber es werden auch Bücher und zu Weihnachten Päckchen verschickt.

Ohne die @tazgetroete von 1985 gäbe es der Verein wohl nicht.

Zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften kann der Verein hinter die Mauern vermitteln: von der #taz, über #jungewelt, #Süddeutsche, #FAZ, bis hin zur Monatszeitung #konkret oder dem #SPIEGEL.

Über all das sprach Mara, eine Mitarbeiterin im Verein Freiabonnements für Gefangene, in Berlin, heute mit mir für @RDL

https://rdl.de/Freiabonnements_f%C3%BCr_Gefangene_wird_vierzig_RDL

#freiabos #gefangene #strafvollzug #jubilaeum #jva #taz #zeitung #zeitschrift #montag #deutschland #bayern #forenisk #psychiatrie

„Gartenstuhl“ (2025)
Photo ©️ Dietmar Bachmann

#minimalism #lines #impressionism #minimal #duotone #abstract #concrete #chair #summer #photography #experimental #concept #minimalist #Minimalismus #Linien #Impressionismus #Duoton #abstrakt #konkret #Stuhl #Sommer #Fotografie #experimentell #Konzept #minimalistisch #sonyalpha

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Bindung von #Verwaltung und #Rechtsprechung an #Gleichbehandlung #VOR #Gesetz: #Unbedingte #Formulierung; #Ungleichbehandlung ist #Gesetzesverstoß

#Relevanz bei #objektiver #Willkür: #unverständliche #Rechtsanwendung bei #sachfremden #Erwägungen; #Kontrolle #unabhängig vom #konkreten #Vergleich

#Drittwirkung: Nicht #Verpflichtung #Privater;
#Privatautonomie; #Außnahmen

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

#Europäisches #Mehrebenensystem
-> #Konkretere #Regelungen
Art. 8 #EMRK: #Recht auf #Achtung des #Privatlebens & #Familienleben
Art. 7 EU #Grundrechtecharta: #Achtung des #Privatlebens & #Familienlebens

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht als #Beispiel für #Rechtsfortbildung
#Abgeleitet aus #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit Art. 2 Abs. 1 GG iVm #Menschenwürde

#Vorlesung 18,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Ewigkeitsgarantie Art. 79 Abs. 3 GG:
#Konkrete #Bedeutung für das, was Art. 1 GG betrifft:
-> #Modifikation durch #Verfassungsänderung #unzulässig;
#Lösungen für #Probleme, die unter Art. 1 #subsumiert werden, sind dem #verfassungsändernden #Gesetzgeber #entzogen;
-> #Schutzbereich ist #Teil der #Verfassungsidentität
-> #Begrenzung des #Anwendungsvorrangs des #Unionsrechts

#Ewigkeitsklausel

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;

#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;

#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.

#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.

#Vorlesung 14,2
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 S. 1 #GG

#Freie #Wahl des #Arbeitsplatzes
- #Wahl des #Arbeitgebers
- #Wahl des #konkreten #Orts der #Tätigkeit
- #Wahl der #konkreten #Tätigkeit

#Frei​e #Wahl der #Ausbildungsstätte
- #Freiheit der #gesamten #berufsbezogenen #Ausbildung

#Kein #Teilhaberecht, aber #Sozialstaatsprinzip gilt. #Gleichheit der #Kriterien für alle.

#Vorlesung 13,2
#Grundrechte #Nußberger