#abschiebungen — Public Fediverse posts
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56.600 Personen in NRW sind ausreisepflichtig. Aber längst nicht alle können auch abgeschoben werden. Das sind die Gründe.#WDR #PT11Uhr #Politik #Landespolitik #NRW #FAQ #Duldungen #ausreisepflichtigePersonen #Abschiebungen #squeet.me/search?tag=
Ausreisepflichtig, aber nicht abgeschoben: Darum können Menschen trotzdem in NRW bleiben -
Köln hat Amtshilfe für Abschiebungen nicht genutzt. Ein Versagen des Rechtsstaats? Oder hält sich die Stadt an Vorgaben des Ministeriums?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #StadtKöln #CoesfelderListe #Abschiebungen #Amtshilfe #Fluchtministerium #Integrationsministerium #Mülheim #Großfamilie #Ausreise #Bleibeperspektive
Abschiebungen: Ministerium fordert Kommunen auf, Spielräume im Sinne der Ausländer zu nutzen -
Reutlingen, 31.05.: Den rechten Aufmarsch verhindern
Am 31.05. wollen, wie schon im letzten Monat, erneut Überreste der #Querdenken-Bewegung zusammen mit #Faschisten durch Reutlingen marschieren. Das Motto ist dasselbe: „Gemeinsam für Deutschland“. Hinter ihren unkonkreten Forderungen nach „Frieden“ und der Kritik an der neuen #Merz-Regierung verbergen sich eindeutig rechte Positionen. Die Organisator:innen wollen noch striktere# Grenzkontrollen und mehr #Abschiebungen und wünschen sich eine noch rechtere #Regierung als die aktuelle. Statt für #Frieden und #Solidarität stehen sie also für #Rassismus und #Abschottung.
Wer sich davon angesprochen fühlt, konnte man am 26.04. sehen: von nach rechts abgedrifteten Teilen der #Friedensbewegung über die #AfD-#Gemeinderatsfraktion bis zum III. Weg und der #NPD war alles dabei. Von Distanzierung keine Spur – Hansjörg #Schrade, Reutlinger Afd-Gemeinderat, durfte sogar auf der Kundgebung von „Gemeinsam für Deutschland“ eine Rede halten.
Nun will „Gemeinsam für #Deutschland“ am 31.05. wieder durch Reutlingen ziehen. Und wie schon im April sagen wir: In unserer Stadt ist kein Platz für Rechte und #Faschisten! Lasst uns den rechten #Aufmarsch verhindern! (...)
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4-6 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
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Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung! -
1-3 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
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Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!