#abschiebungen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abschiebungen, aggregated by home.social.
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Grüne Landesfluchtministerin Verena Schäffer im Gespräch mit der NRZ.
Auf Frage nach #Abschiebungen, bei denen Menschen direkt am Zielflughafen vom Geheimdienst festgenommen wurden, verweist sie pauschal auf #BAMF. Dabei gab es jüngst wieder so einen Fall im Kreis #Kleve.
www.nrz.de/politik/arti...
Passt Abschiebehaft zu Ihrer h... -
Ein Nazi würde sofort mit denen mitspielen, weil immerhin hat man ja vieles gemein, wie z.B. kein Tempolimit und das Fliegen, auch wenn bei letztem die Ziele sich doch etwas unterscheiden.
#Union erkannt die #Taliban scheinbar als Einzige auf dieser Welt, neben #Putin und Russland, als #Regierung an ...
Was sagen #Verfassungsschützer dazu oder dürfen diese nicht mehr?
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Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte -
🇩🇪 #Deutschland 🇩🇪 🇪🇺 #Europa 🇪🇺 🇦🇫 #Afghanistan 🇦🇫
& #Taliban
Gerade sind 3 Mann Taliban in #D.
Wegen #Abschiebung #Abschiebungen.
Eine v. vielen Quellen: #HR§ German radio
💚 Passt 🙏 bitte 🙏 alle 💚 gut auf 💚 Euch 💚 und eure Nächsten auf! 💚 -
Die Stadt Köln unter Druck, das LKA prüft Ausreisepflichtige. Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Coesfelder Liste.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #CoesfelderListe #StadtKöln #Ausreisepflichtige #LKA #Staatsanwaltschaft #Abschiebungen #ZABCoesfeld #Passersatzpapiere #Westbalkan
Stadt Köln unter Druck: Welche Fehler bei der Coesfelder Liste diskutiert werden -
https://taz.de/Migrationspolitik-in-Deutschland/!6206163/ Etwas absurde Überschrift. Schweizer haben wohl kein Asyl beantragt.
In den ersten sechs Monaten des Jahres sind 9.663 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Darunter waren gut 1.900 Frauen und etwa 1.350 Minderjährige
Trotz der verheerenden Menschenrechtslage schob die Bundesregierung im ersten Halbjahr drei Menschen nach Iran ab. Auch in den Irak mussten 292 Menschen zurück. Die meisten #Abschiebungen gingen in die Türkei, gefolgt von Georgien und Algerien -
Warum ein Tausch Anerkennung gegen #Menschenrechte den Taliban wohl kaum mehr attraktiv scheint: Sie bekommen die Anerkennung auch so, Stichwort Abschiebungen. Deutschland ist hier Vorreiter innerhalb der EU, keine Rolle, auf die man stolz sein kann. Denn die Bundesregierung hat ganz offenbar ihren eigenen Tausch mit den #Taliban gemacht, auch wenn sie das abstreitet: ein bisschen Anerkennung der Radikalislamisten gegen #Abschiebungen nach #Afghanistan.
https://www.tagesschau.de/kommentar/taliban-bundesregierung-100.html -
Afghanistan - Deutschlands Pakt mit den Taliban
Deutschland erkennt die Taliban nicht an. Die Bundesregierung führt aber Gespräche, um abschieben zu können. Grünen-Politikerin Hannah Neumann kritisiert dies.#Taliban #Bundesregierung #Abschiebungen
Grünen-Politikerin warnt: Deutschland lasse sich von den Taliban erpressen -
56.600 Personen in NRW sind ausreisepflichtig. Aber längst nicht alle können auch abgeschoben werden. Das sind die Gründe.#WDR #PT11Uhr #Politik #Landespolitik #NRW #FAQ #Duldungen #ausreisepflichtigePersonen #Abschiebungen #squeet.me/search?tag=
Ausreisepflichtig, aber nicht abgeschoben: Darum können Menschen trotzdem in NRW bleiben -
Dieser Wunsch nach #Hitzegipfel ist ja verständlich, aber was macht ihr wenn bei dieser #Bundesregierung rauskommt:
- #Kaufprämie für #Verbrenner mit Klimaanlage
- verpflichtende Hitzegewöhnung für Jugendliche auch als Vorbereitung für den #Wehrdienst
- Senkung der #Unternehmenssteuer
- mehr #AbschiebungenWas dann???
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Köln hat Amtshilfe für Abschiebungen nicht genutzt. Ein Versagen des Rechtsstaats? Oder hält sich die Stadt an Vorgaben des Ministeriums?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #StadtKöln #CoesfelderListe #Abschiebungen #Amtshilfe #Fluchtministerium #Integrationsministerium #Mülheim #Großfamilie #Ausreise #Bleibeperspektive
Abschiebungen: Ministerium fordert Kommunen auf, Spielräume im Sinne der Ausländer zu nutzen -
Die EU-Kommission erklärt sich zu Verhandlungen mit den #Taliban über #Abschiebungen – und behauptet, das sei keine Anerkennung des verbrecherischen Regimes in Afghanistan. Wer mit dessen Vertretern am Tisch sitzt, legitimiert es aber faktisch.
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2026-001816_EN.html -
Flüge nach Afghanistan: Deutschland, die Taliban und Abschiebungen
Erstmals wurde ein Mann nach Afghanistan abgeschoben, bei dem es sich nicht um einen verurteilten Straftäter handelte. Viele weitere Flüge dürften folgen. Die Kritik bleibt, dass dazu Absprachen mit den Taliban notwendig sind. Von P. Eckstein.
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In #Freiburg fand am Sonntag eine Gedenkveranstaltung in Solidarität mit den Betroffenen des Anschlags auf den #CSD Berlin statt. "Bisher wissen wir nichts über das Tatmotiv, doch wir wissen, dass der Täter der islamistischen Szene zuzuordnen ist. Wir dürfen das nicht verschweigen. Es gibt islamistische Gewalt, die queeres Leben auslöschen will, und wir müssen sie so benennen und analysieren. Aber wir wissen auch alle, was jetzt kommen wird: Rufe nach mehr #Überwachung im öffentlichen Raum, nach mehr Befugnissen für #Polizei und Sicherheitsbehörden, ach schnelleren #Abschiebungen. Und wir wissen, in welches Muster diese Rufe passen: Zu oft wird #Rassismus gegen Queerfeindlichkeit ausgespielt. Queerness wird dabei als weiß imaginiert, die Gefahr als muslimisch, arabisch, migrantisch. Das dürfen wir nicht zulassen." #queer https://rdl.de/beitrag/gemeinsam-stark-trauer-und-wut
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Pakt mit den Taliban - Abschiebungen um jeden Preis?
Nach dem Anschlag auf den CSD hat die Regierung ein Versprechen wiederholt: mehr Abschiebungen - vor allem von Straftätern. Doch diese Woche wurde erstmals auch ein Mensch nach Afghanistan abgeschoben, der nicht straffällig geworden war.
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Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Leipziger Flughafen: Das fatale #Rechtsverständnis deutscher Innenminister
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Gegenüber der Rheinischen Post bewertet Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW, die Ausweitung von Abschiebungen nach Afghanistan als “politisch fatales Zeichen”.
https://www.frnrw.de/in-eigener-sache/der-frnrw-in-den-medien/fluechtlingsrat-nrw-warnt-vor-ausgeweiteter-abschiebungspraxis-nach-afghanistan.html#Afghanistan #Abschiebungen #Taliban #Menschenrechte #flüchtlingeinseenot
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Deutschland schiebt erneut Menschen nach Afghanistan ab
Erneut sind Afghanen per Charterflug in ihre Heimat abgeschoben worden. Laut Innenminister Dobrindt handelte es sich überwiegend um Straftäter. Auf eine Person trifft diese Beschreibung aber nicht zu - was für Diskussionen sorgt.
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Kooperation mit #Taliban: Ausweitung von #Abschiebungen nach #Afghanistan absehbar | taz.de #Bundesregierung Kooperation mit #Terroristen
https://taz.de/Kooperation-mit-Taliban/!6198406/ -
Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?
Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
So sieht das neue Kabinett von Kanzler Merz aus -
Abschiebungen nach Afghanistan bald nicht nur für Straftäter?
Seit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Bald könnte es auch Afghanen treffen, die nicht straffällig geworden sind. Die Vorbereitungen dafür laufen. Von Claudia Kornmeier und Philipp Eckstein.
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Abschiebung aus Deutschland: „Wenn du das hier liest, bin ich schon weg“ https://taz.de/Abschiebung-aus-Deutschland/!6197925
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Debatte über Rückkehr und Abschiebung - Unionspolitiker wollen Syrer zurückschicken
Aus der Union kommt Kritik an Außenminister Wadephul, weil er anzweifelt, ob die Rückkehr nach Syrien sicher ist. Andere CDU-Politiker fordern Abschiebungen.#Geflüchtete #Flucht #Asyl #Abschiebungen #Rückführungen #Bürgerkrieg #AssadSturz
Sollen Geflüchtete nach Syrien zurückkehren? -
Schrittweise den Hass bedienen und mit Islamisten Deals aushandeln:
https://www.spiegel.de/politik/syrien-abschiebungen-ruecken-naeher-verwaltungsgerichte-weichen-abschiebeverbot-auf-a-93dbf269-c1d2-49fa-8788-3a2fe5565057
#abschiebungen #islamisten #syrien -
Ohh je, wüssten wir nicht, dass #Merz ein offener #rassist ist*
...müsste man meinen er ist wahrlich die Reinkarnation von #VonPapen
- Meiner Meinung nach ist das durch die von ihm hergestellte Verbindung zwischen #Stadtbild und #abschiebungen inzwischen Gerichtsfest m.
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@jimclark @tagesschau @Ard @ZDF
Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!
Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard
Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.
Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.
Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild
Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.
Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!
Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.
Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.
Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels
https://www.perplexity.ai/search/wo-erwahnte-goebbels-das-wort-NtWgtZOxQvGpJuLeh6x6gQ
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https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
Mit dem jüngsten #Abschiebeflug in den #Irak sind mehr #Frauen und #Kinder nach Bagdad geflogen worden als bislang bekannt. ...hat ergeben, dass insgesamt vier Frauen und acht #Minderjährige abgeschoben worden sind. Während öffentlich der Eindruck entsteht, es träfe nur #Straftäter, ist die Linie eigentlich eine andere. Selbst für #Abschiebungen nach #Afghanistan und #Syrien heißt es im #Koalitionsvertrag lediglich: "beginnend" mit Straftätern und Gefährdern.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-irak-afghanistan-100.html -
@beat @sarahbosetti
Ja, ja, so so
"Die #Asylwende und die nervige Realität."Da wartet noch mehr auf #Merz:
#Abschiebungen von gut integrierten Familien und die nervige Realität.
#Anwerbung von Fachkräften und die nervige Realität, dass doch wieder Menschen kommen.
#Abhängigkeit von #Fossilen und die nervige Realität der Eskalation des #Klimakollaps.
Festhalten an der #Schuldenbremse und die nervige Realität der desolaten #Infrastruktur.
Rente u Pflege und die nervige Realität der #Demografie. -
Diese Meldung ist nicht komplett unspannend.
" bekamen sie auch ihre #Verhörprotokolle, in dem verfälschte Antworten gestanden haben sollen "
Wir (vermutlich 😼) alle wissen ja wie #Sicherheitsbehörden arbeiten: es gibt eine politische Vorgabe (maximale #Abschiebungen) und dann wird versucht die Erfüllung dieser Aufgabe, wie absurd auch auch immer, mit #Statistiken zu belegen.
Die #Grenzpolizei denkt sich also Mist aus, um sehr hohe Zahlen zu schaffen.
Aber warum?
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Germany deporting EU citizens for their political activism is another chilling step towards a new era of authoritarianism - orchestrated not by the AfD, but by the so-called political centre...
And worse again, most of the German media seem to ignore this latest incident!
#Deutschland #Abschiebungen #EU #Ireland #Palestine #Gaza #protest #FarRight #AfD #authoritarianism #Staatsräson #NoOtherLand #MashaGessen #NancyFraser #OmriBoehm #AdaniaShibli
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Für evidenzbasierte und rationale Kriminalpolitik:
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#news ⚡ Griechenland schlägt Türkei als Drehscheibe für Abschiebungen vor: Nach dem Vorstoß von Friedrich Merz (CDU) zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen hat der griechische Migrationsminister Nikolaos... https://hubu.de/?p=264887 | #abschiebungen #drehscheibe #griech
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Grenzen überwinden
Tear down the walls, Mrs Leyen
Mehr dazu bei https://sea-watch.org
a-fsa.de/d/3EH
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9016-20250102-grenzen-ueberwinden.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9016-20250102-grenzen-ueberwinden.html
Tags: #SeaWatch #Einzelschicksale #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Afghanistan #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Kaufrausch -
Tag der Menschenrechte
Berlin ist ein sicherer Hafen und das muss auch so bleiben!
Mehr dazu bei https://fluechtlingsrat-berlin.de
a-fsa.de/d/3Ej
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8993-20241210-tag-der-menschenrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8993-20241210-tag-der-menschenrechte.html
Tags: #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Syrien #Afghanistan #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Menschenrechte #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung -
Hilf mit, Leben zu retten
So lange wegschauen, bis es zu spät ist?
Mehr dazu bei https://sea-watch.org/warning-signs/
a-fsa.de/d/3Eg
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8990-20241207-hilf-mit-leben-zu-retten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8990-20241207-hilf-mit-leben-zu-retten.html
Tags: #seawatch #Kampagne #Mittelmeer #Seenotrettung #PariserPlatz #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #Verfolgung -
Geflüchtete haben Menschenrechte
Gegen 5-Punkte-Plan zur "besseren Umsetzung von Abschiebungen aus Berlin"
Mehr dazu bei https://fluechtlingsrat-berlin.de
a-fsa.de/d/3E2
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8976-20241124-gefluechtete-haben-menschenrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8976-20241124-gefluechtete-haben-menschenrechte.html
Tags: #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Afghanistan #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung -
Milliarden für Anti-Migrationsforschung
Diese 3,5 Milliarden hätten auch bei Integration helfen können
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/grenzueberwachung-und-kontrolle-eu-hat-35-milliarden-in-forschung-zur-migrationsabwehr-investiert/
a-fsa.de/d/3DU
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8969-20241117-milliarden-fuer-anti-migrationsforschung.html
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Europaweiter Rechtsruck
Integration von Geflüchteten wird erschwert
Mehr dazu - und Protestmail an die Bundesregierung schicken - bei https://www.proasyl.de/
a-fsa.de/d/3DB
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8952-20241101-europaweiter-rechtsruck.html
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Gegen einen Ausbau von Abschiebegefängnissen in NRW!
Petition und Pressemitteilung
Mehr dazu bei http://www.grundrechtekomitee.de
a-fsa.de/d/3CK
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8902-20240913-gegen-einen-ausbau-von-abschiebegefaengnissen-in-nrw.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8902-20240913-gegen-einen-ausbau-von-abschiebegefaengnissen-in-nrw.html
Tags: #Abschiebegefängnis #Asyl #Zurückweisung #Abschiebungen #GG #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Überwachung -
PM zum Sommerinterview von Olaf Scholz
Zufriedenheit über Lage der Geflüchteten?
Mehr dazu bei https://fluechtlingsrat-berlin.de
a-fsa.de/d/3CG
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8899-20240910-pm-zum-sommerinterview-von-olaf-scholz.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8899-20240910-pm-zum-sommerinterview-von-olaf-scholz.html
Tags: #Asyl #Zurückweisung #Abschiebungen #GG #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Überwachung -
@tazgetroete #merz hasst #armut. Er fürchtet sie mehr, als #populismus und Rechtsradikale in diesem Land. Vorhersage: Er wird sich an #Deportationen auch armer Menschen beteiligen, wenn er eine Koalition mit #noafd eingegangen ist. #KretschmerCDU #cdu #remigrationspolitik #abschiebungen #patriarchat #taxtherich #europa #wahl #niemehrcdu