#abschiebungen — Public Fediverse posts

Mangel an Haftplätzen bremst Abschiebungen aus – 124 Fälle allein in diesem Jahr

Schärfere Gesetze allein reichen nicht: In Hamburg konnten in den ersten sieben Monaten des Jahres 124 ausreisepflichtige Personen…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abschiebungen(ks) #Asylbewerber(ks) #Dirk #Germany #hamburg #Migrationspolitik(ks) #Nockemann #Rückführung(ks) #texttospeech
https://www.europesays.com/de/1280116/

@Lilith

Ein Nazi würde sofort mit denen mitspielen, weil immerhin hat man ja vieles gemein, wie z.B. kein Tempolimit und das Fliegen, auch wenn bei letztem die Ziele sich doch etwas unterscheiden.

#taliban #abschiebungen

#Union erkannt die #Taliban scheinbar als Einzige auf dieser Welt, neben #Putin und Russland, als #Regierung an ...

Was sagen #Verfassungsschützer dazu oder dürfen diese nicht mehr?

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

🇩🇪 #Deutschland 🇩🇪 🇪🇺 #Europa 🇪🇺 🇦🇫 #Afghanistan 🇦🇫
& #Taliban

Gerade sind 3 Mann Taliban in #D.
Wegen #Abschiebung #Abschiebungen.

Eine v. vielen Quellen: #HR§ German radio

💚 Passt 🙏 bitte 🙏 alle 💚 gut auf 💚 Euch 💚 und eure Nächsten auf! 💚

Taliban in Deutschland
#Abschiebungen #Taliban

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-taliban-100.html

https://taz.de/Migrationspolitik-in-Deutschland/!6206163/ Etwas absurde Überschrift. Schweizer haben wohl kein Asyl beantragt.

In den ersten sechs Monaten des Jahres sind 9.663 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Darunter waren gut 1.900 Frauen und etwa 1.350 Minderjährige
Trotz der verheerenden Menschenrechtslage schob die Bundesregierung im ersten Halbjahr drei Menschen nach Iran ab. Auch in den Irak mussten 292 Menschen zurück. Die meisten #Abschiebungen gingen in die Türkei, gefolgt von Georgien und Algerien

Warum ein Tausch Anerkennung gegen #Menschenrechte den Taliban wohl kaum mehr attraktiv scheint: Sie bekommen die Anerkennung auch so, Stichwort Abschiebungen. Deutschland ist hier Vorreiter innerhalb der EU, keine Rolle, auf die man stolz sein kann. Denn die Bundesregierung hat ganz offenbar ihren eigenen Tausch mit den #Taliban gemacht, auch wenn sie das abstreitet: ein bisschen Anerkennung der Radikalislamisten gegen #Abschiebungen nach #Afghanistan.
https://www.tagesschau.de/kommentar/taliban-bundesregierung-100.html

Afghanistan - Deutschlands Pakt mit den Taliban

Deutschland erkennt die Taliban nicht an. Die Bundesregierung führt aber Gespräche, um abschieben zu können. Grünen-Politikerin Hannah Neumann kritisiert dies.#Taliban #Bundesregierung #Abschiebungen
Grünen-Politikerin warnt: Deutschland lasse sich von den Taliban erpressen

Dieser Wunsch nach #Hitzegipfel ist ja verständlich, aber was macht ihr wenn bei dieser #Bundesregierung rauskommt:
- #Kaufprämie für #Verbrenner mit Klimaanlage
- verpflichtende Hitzegewöhnung für Jugendliche auch als Vorbereitung für den #Wehrdienst
- Senkung der #Unternehmenssteuer
- mehr #Abschiebungen

Was dann???

Die EU-Kommission erklärt sich zu Verhandlungen mit den #Taliban über #Abschiebungen – und behauptet, das sei keine Anerkennung des verbrecherischen Regimes in Afghanistan. Wer mit dessen Vertretern am Tisch sitzt, legitimiert es aber faktisch.
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2026-001816_EN.html

Flüge nach Afghanistan: Deutschland, die Taliban und Abschiebungen

Erstmals wurde ein Mann nach Afghanistan abgeschoben, bei dem es sich nicht um einen verurteilten Straftäter handelte. Viele weitere Flüge dürften folgen. Die Kritik bleibt, dass dazu Absprachen mit den Taliban notwendig sind. Von P. Eckstein.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-afghanistan-146.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Abschiebungen #Afghanistan #Deutschland

In #Freiburg fand am Sonntag eine Gedenkveranstaltung in Solidarität mit den Betroffenen des Anschlags auf den #CSD Berlin statt. "Bisher wissen wir nichts über das Tatmotiv, doch wir wissen, dass der Täter der islamistischen Szene zuzuordnen ist. Wir dürfen das nicht verschweigen. Es gibt islamistische Gewalt, die queeres Leben auslöschen will, und wir müssen sie so benennen und analysieren. Aber wir wissen auch alle, was jetzt kommen wird: Rufe nach mehr #Überwachung im öffentlichen Raum, nach mehr Befugnissen für #Polizei und Sicherheitsbehörden, ach schnelleren #Abschiebungen. Und wir wissen, in welches Muster diese Rufe passen: Zu oft wird #Rassismus gegen Queerfeindlichkeit ausgespielt. Queerness wird dabei als weiß imaginiert, die Gefahr als muslimisch, arabisch, migrantisch. Das dürfen wir nicht zulassen." #queer https://rdl.de/beitrag/gemeinsam-stark-trauer-und-wut

Pakt mit den Taliban - Abschiebungen um jeden Preis?

Nach dem Anschlag auf den CSD hat die Regierung ein Versprechen wiederholt: mehr Abschiebungen - vor allem von Straftätern. Doch diese Woche wurde erstmals auch ein Mensch nach Afghanistan abgeschoben, der nicht straffällig geworden war.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/afghanistan-abschiebungen-116.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Afghanistan #Abschiebungen

Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Leipziger Flughafen: Das fatale #Rechtsverständnis deutscher Innenminister

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/07/protest-gegen-abschiebungen-nach-afghanistan-am-leipziger-flughafen-fatales-rechtsverstandnis-deutscher-innenminister-665658

#Leipzig #Flughafen #Abschiebungen #Afghanistan

Gegenüber der Rheinischen Post bewertet Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW, die Ausweitung von Abschiebungen nach Afghanistan als “politisch fatales Zeichen”.
https://www.frnrw.de/in-eigener-sache/der-frnrw-in-den-medien/fluechtlingsrat-nrw-warnt-vor-ausgeweiteter-abschiebungspraxis-nach-afghanistan.html

#Afghanistan #Abschiebungen #Taliban #Menschenrechte #flüchtlingeinseenot

Deutschland schiebt erneut Menschen nach Afghanistan ab

Erneut sind Afghanen per Charterflug in ihre Heimat abgeschoben worden. Laut Innenminister Dobrindt handelte es sich überwiegend um Straftäter. Auf eine Person trifft diese Beschreibung aber nicht zu - was für Diskussionen sorgt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebeflug-afghanen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Abschiebungen #Afghanistan

Kooperation mit #Taliban: Ausweitung von #Abschiebungen nach #Afghanistan absehbar | taz.de #Bundesregierung Kooperation mit #Terroristen
https://taz.de/Kooperation-mit-Taliban/!6198406/

Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?

Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
So sieht das neue Kabinett von Kanzler Merz aus

Abschiebungen nach Afghanistan bald nicht nur für Straftäter?

Seit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Bald könnte es auch Afghanen treffen, die nicht straffällig geworden sind. Die Vorbereitungen dafür laufen. Von Claudia Kornmeier und Philipp Eckstein.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-afghanistan-144.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Afghanistan #Abschiebungen #Taliban

Abschiebung aus Deutschland: „Wenn du das hier liest, bin ich schon weg“ https://taz.de/Abschiebung-aus-Deutschland/!6197925

#Uganda #Abschiebungen #Homosexualitaet #Queer

Debatte über Rückkehr und Abschiebung - Unionspolitiker wollen Syrer zurückschicken

Aus der Union kommt Kritik an Außenminister Wadephul, weil er anzweifelt, ob die Rückkehr nach Syrien sicher ist. Andere CDU-Politiker fordern Abschiebungen.#Geflüchtete #Flucht #Asyl #Abschiebungen #Rückführungen #Bürgerkrieg #AssadSturz
Sollen Geflüchtete nach Syrien zurückkehren?

Menschenrechte im Sinkflug
In #Schönefeld soll der Bebauungsplan für das umstrittene #Abschiebezentrum abgesegnet werden. „Abschiebezentrum #BER verhindern“ stellt sich dagegen.
#Abschiebungen „schneller und effizienter gestalten“ – das ist nach Bekunden des Bundes das erklärte Ziel des geplanten „Ein- und Ausreisezentrums“ am #Flughafen Berlin-Brandenburg. Nun braucht es für die Bauentscheidung noch die Zustimmung von der Schönefelder Gemeindevertretung.
https://taz.de/Abschiebezentrum-am-BER-auf-Zielgeraden/!6097344/

#Medienversagen

Deutsche #Medien Regen sich zurecht über die Maskierten #ICE Agenten von #Trump auf. Die führen #Illegale #Abschiebungen durch, und betroffene können sich nicht wehren, weil man nicht weiß wer sich hinter den Masken verbirgt....

Gleichzeitig Schweigen in Deutschland, wenn #dobrindt die #kennzeichnungspflicht von #Polizisten aufhebt, damit sie weiter #Gesetzeswidrig handeln können. Zunächst "nur" bei #zuruckweisung von #asylbewerbern ....

Und morgen?!

#faschismus ?!

Germany deporting EU citizens for their political activism is another chilling step towards a new era of authoritarianism - orchestrated not by the AfD, but by the so-called political centre...

And worse again, most of the German media seem to ignore this latest incident!

#Deutschland #Abschiebungen #EU #Ireland #Palestine #Gaza #protest #FarRight #AfD #authoritarianism #Staatsräson #NoOtherLand #MashaGessen #NancyFraser #OmriBoehm #AdaniaShibli

https://www.theguardian.com/commentisfree/2025/apr/03/germany-deporting-pro-palestine-eu-citizens-chilling-new-step

15 Minuten: Abschiebungen, Wartezeit beim Arzt, Sparen mit Cashback

Abschiebungen nach Afghanistan, ein neues Gesetz, mit dem das Warten auf Hausarzt-Termine verringert werden soll und Cashback. Das sind die Themen des Podcasts 15 Minuten.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/15-minuten-afghanistan-abschiebungen-hausarzt-cashback-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#15Minuten #Abschiebungen #Wartezeit #Cashback

4-6 Teil

#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)

Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen

👉 https://freiburg.fau.org/2025/01/05/tvoed-tarifrunde-2025-fau-freiburg-ruft-ihre-mitglieder-zur-solidarischen-beteiligung-auf/

vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"

👉
https://freiburg.fau.org/2025/01/04/genug-geschuftet-radikale-arbeitszeitverkuerzung-als-baustein-fuer-eine-bessere-zukunft/

- | -

Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.

Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!

Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!

1-3 Teil

#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)

Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen

👉 https://freiburg.fau.org/2025/01/05/tvoed-tarifrunde-2025-fau-freiburg-ruft-ihre-mitglieder-zur-solidarischen-beteiligung-auf/

vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"

👉
https://freiburg.fau.org/2025/01/04/genug-geschuftet-radikale-arbeitszeitverkuerzung-als-baustein-fuer-eine-bessere-zukunft/

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Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.

Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!

Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!

#solidarität

#news ⚡ Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach Abschiebungen von Kriminellen auch nach Syrien erneuert."Straftäter gehören... https://hubu.de/?p=264059 | #abschiebungen #foerderung #scholz #syrien #hubu

»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel

https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz

Abschiebungen - Maier (SPD) will Gespräche mit Afghanistans Nachbarländern

Laut Thüringens Innenminister Maier (SPD) sind Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan möglich. Die Sicherheitslage sei nicht überall im Land schlecht.#Abschiebungen #Afghanistan #Straftäter #Gefährder #ISLAMISMUS #GeorgMaier #SPD
Abschiebungen nach Afghanistan: Maier (SPD) will Gespräche

🎧 Im Podcast "Asyl im Dialog" haben wir über das geplante #Abschiebezentrum am #BER und unsere Kritik daran gesprochen. Wenn die Pläne Realität werden, bedeutet das v. a.: Mehr Abschiebehaft, mehr Asylschnellverfahren, mehr #Abschiebungen.
⬇️open.spotify.com/episode/7mtCzg…