#abschiebungen — Public Fediverse posts
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Ein Nazi würde sofort mit denen mitspielen, weil immerhin hat man ja vieles gemein, wie z.B. kein Tempolimit und das Fliegen, auch wenn bei letztem die Ziele sich doch etwas unterscheiden.
#Union erkannt die #Taliban scheinbar als Einzige auf dieser Welt, neben #Putin und Russland, als #Regierung an ...
Was sagen #Verfassungsschützer dazu oder dürfen diese nicht mehr?
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Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte -
Fast zwei Drittel aller geplanten Abschiebungen gescheitert
Im vergangenen Jahr sind fast zwei Drittel aller Abschiebeversuche gescheitert. Häufig waren die ausreisepflichtigen Personen nicht auffindbar. Aus Teilen der CDU kommt jetzt der Vorschlag, Migranten in solchen Fällen per Handy zu orten.
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Reutlingen, 31.05.: Den rechten Aufmarsch verhindern
Am 31.05. wollen, wie schon im letzten Monat, erneut Überreste der #Querdenken-Bewegung zusammen mit #Faschisten durch Reutlingen marschieren. Das Motto ist dasselbe: „Gemeinsam für Deutschland“. Hinter ihren unkonkreten Forderungen nach „Frieden“ und der Kritik an der neuen #Merz-Regierung verbergen sich eindeutig rechte Positionen. Die Organisator:innen wollen noch striktere# Grenzkontrollen und mehr #Abschiebungen und wünschen sich eine noch rechtere #Regierung als die aktuelle. Statt für #Frieden und #Solidarität stehen sie also für #Rassismus und #Abschottung.
Wer sich davon angesprochen fühlt, konnte man am 26.04. sehen: von nach rechts abgedrifteten Teilen der #Friedensbewegung über die #AfD-#Gemeinderatsfraktion bis zum III. Weg und der #NPD war alles dabei. Von Distanzierung keine Spur – Hansjörg #Schrade, Reutlinger Afd-Gemeinderat, durfte sogar auf der Kundgebung von „Gemeinsam für Deutschland“ eine Rede halten.
Nun will „Gemeinsam für #Deutschland“ am 31.05. wieder durch Reutlingen ziehen. Und wie schon im April sagen wir: In unserer Stadt ist kein Platz für Rechte und #Faschisten! Lasst uns den rechten #Aufmarsch verhindern! (...)
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15 Minuten: Abschiebungen, Wartezeit beim Arzt, Sparen mit Cashback
Abschiebungen nach Afghanistan, ein neues Gesetz, mit dem das Warten auf Hausarzt-Termine verringert werden soll und Cashback. Das sind die Themen des Podcasts 15 Minuten.
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Für evidenzbasierte und rationale Kriminalpolitik:
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Scholz in Zentralasien - Bundeskanzler schließt Migrationsabkommen mit Usbekistan ab
Mit Usbekistan vereinbarte Kanzler Scholz (SPD) eine engere Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration nach Deutschland.#Zentralasien #Energiepartnerschaft #AFGHANISTAN #Abschiebungen #Migrationspolitik #Usbekistan #REISE #KANZLER
Migrationsabkommen und Energiepartnerschaft mit Usbekistan -
Sachsens Ministerpräsident fordert Abschiebung straffälliger Migranten #Migration #Sachsen #Kriminalität #Gesellschaft #Dresden #Sachsen #Ministerpräsident #Abschiebungen #Migranten #Straffälligkeit #Integration https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-ministerpraesident-fordert-abschiebung-straffaelliger-migranten-2933719