#abschiebungen — Public Fediverse posts

Mangel an Haftplätzen bremst Abschiebungen aus – 124 Fälle allein in diesem Jahr

Schärfere Gesetze allein reichen nicht: In Hamburg konnten in den ersten sieben Monaten des Jahres 124 ausreisepflichtige Personen…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abschiebungen(ks) #Asylbewerber(ks) #Dirk #Germany #hamburg #Migrationspolitik(ks) #Nockemann #Rückführung(ks) #texttospeech
https://www.europesays.com/de/1280116/

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

https://www.tagesspiegel.de/politik/fur-mehr-abschiebungen-nach-afghanistan-bundesregierung-lasst-team-der-islamistischen-taliban-regierung-einreisen-15995990.html

Für mehr #Abschiebungen nach #Afghanistan lässt die #Bundesregierung gerne noch ein paar #Taliban #Terroristen einreisen.
#Dankefürnichts #SPD #Dankefürnichts #CDU #Dankefürnichts #CSU
#menschenrechte

„(…) zu den Vorstellungen von #merz und Co müssen sichtbarer werden. Ihnen muss die Deutungshoheit genommen werden. Dazu gehört, sich dem Narrativ entgegenzustellen, dass das #Rentensystem nicht stabil sei.“ #rente #blackrock #kapitalismus #armut #cdu #altersarmut #abschiebungen #arbeitsmarkt #demografie #taxtherich #pensionen #privilegien #schröder #spd #riesterfail #Aktienmarkt

Debatte über Rückkehr und Abschiebung - Unionspolitiker wollen Syrer zurückschicken

Aus der Union kommt Kritik an Außenminister Wadephul, weil er anzweifelt, ob die Rückkehr nach Syrien sicher ist. Andere CDU-Politiker fordern Abschiebungen.#Geflüchtete #Flucht #Asyl #Abschiebungen #Rückführungen #Bürgerkrieg #AssadSturz
Sollen Geflüchtete nach Syrien zurückkehren?

@jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

https://www.perplexity.ai/search/wo-erwahnte-goebbels-das-wort-NtWgtZOxQvGpJuLeh6x6gQ

Mit Pauken und Trompeten gegen Grenzzäune und Raketen

In einer spektakulären Aktion besetzten Musiker*innen des Orchester „Lebenslaute“ am 8. August 2025 kurzzeitig die Baustelle des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam.

Das unangemeldete Konzert war Höhepunkt einer Aktionswoche unter dem Motto „Mit Pauken und Trompeten gegen Grenzzäune und Raketen“. Damit wollte Lebenslaute den Blick auf Krieg als Fluchtursache mit Solidarität für geflüchtete Menschen verbinden.

Gegen 10 Uhr morgens drangen am 8. August rund 100 Menschen mit ihren Instrumenten durch den Bauzaun des #Bundespolizeipräsidiums in #Potsdam, zogen vorbei an verblüfften #Bauarbeitern und #Sicherheitsbeamten und sangen und musizierten zwei Stunden lang „gegen rechtswidrige #Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen und für #Geflüchtetenrechte“. Die #Bundespolizei war das Ziel, da von dort auch #Abschiebungen von #Geflüchteten geplant und koordiniert werden. Vor dem Gelände hatte sich der #Adenauer-Protestbus des @politicalbeauty.bsky.social / Zentrum für Politische Schönheit positioniert. In den Musikpausen wurde über Lautsprecher ein Text verlesen, der die #Polizist*innen aufrief, keine rechtswidrigen Befehle umzusetzen.

(...)

Mehr darüber in unserem Blog.

#Lebenslaute #Polzei #Asylrecht ist eines der #Grundrechte #Flucht

@mina @thijs_lucas gleiches Lied wie in Polen… Dummheit Gier & Kurzsicht von Nationalisten bestimmen politische Entscheidungen

Dobrindt’s Entscheidungen sind genau das: dumm.
Schon die unzulässige #maut oder die sinnfreien #grenzkontrollen , jetzt auch #abschiebungen nach Afghanistan oder seine Wortmeldung zur Wahl der Richterin Frau #BrosiusGersdorf

Die #cxu Spitzen sind untragbar und widern mich nur an. Diese Liga der #reichen #nationalisten bestimmt jeden Diskurs 🤮🤑🤢🤢🤮

@mina @thijs_lucas gleiches Lied wie in Polen… Dummheit Gier & Kurzsicht von Nationalisten bestimmen politische Entscheidungen

Dobrindt’s Entscheidungen sind genau das: dumm.
Schon die unzulässige #maut oder die sinnfreien #grenzkontrollen , jetzt auch #abschiebungen nach Afghanistan oder seine Wortmeldung zur Wahl der Richterin Frau #BrosiusGersdorf

Die #cxu Spitzen sind untragbar und widern mich nur an. Diese Liga der #reichen #nationalisten bestimmt jeden Diskurs 🤮🤑🤢🤢🤮

#söder unterstellt #BrosiusGersdorf politische Befangenheit und empfiehlt der #spd, über eine geeignetere Kandidatin nachzudenken, während er gleichzeitig für #abschiebungen Verhandlungen mit der #terrororganisation #taliban fordert.
Es sei wichtig, dass jemand mit einem "sehr, sehr klaren Weltbild" auftrete. Welches #weltbild will die #union denn hier vermitteln?
#ichmachmirdieweltwiesiemirgefällt #unionswirrwarr #asyl #lawandorder #populismus

Menschenrechte im Sinkflug
In #Schönefeld soll der Bebauungsplan für das umstrittene #Abschiebezentrum abgesegnet werden. „Abschiebezentrum #BER verhindern“ stellt sich dagegen.
#Abschiebungen „schneller und effizienter gestalten“ – das ist nach Bekunden des Bundes das erklärte Ziel des geplanten „Ein- und Ausreisezentrums“ am #Flughafen Berlin-Brandenburg. Nun braucht es für die Bauentscheidung noch die Zustimmung von der Schönefelder Gemeindevertretung.
https://taz.de/Abschiebezentrum-am-BER-auf-Zielgeraden/!6097344/

4-6 Teil

#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)

Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen

👉 https://freiburg.fau.org/2025/01/05/tvoed-tarifrunde-2025-fau-freiburg-ruft-ihre-mitglieder-zur-solidarischen-beteiligung-auf/

vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"

👉
https://freiburg.fau.org/2025/01/04/genug-geschuftet-radikale-arbeitszeitverkuerzung-als-baustein-fuer-eine-bessere-zukunft/

- | -

Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.

Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!

Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!

1-3 Teil

#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)

Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen

👉 https://freiburg.fau.org/2025/01/05/tvoed-tarifrunde-2025-fau-freiburg-ruft-ihre-mitglieder-zur-solidarischen-beteiligung-auf/

vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"

👉
https://freiburg.fau.org/2025/01/04/genug-geschuftet-radikale-arbeitszeitverkuerzung-als-baustein-fuer-eine-bessere-zukunft/

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Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.

Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!

Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!

#solidarität

#news ⚡ Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach Abschiebungen von Kriminellen auch nach Syrien erneuert."Straftäter gehören... https://hubu.de/?p=264059 | #abschiebungen #foerderung #scholz #syrien #hubu

Kommunen fordern "Task Force" des Bundes für mehr Abschiebungen

Mehr und schnellere Abschiebungen - darauf drängt der Städte- und Gemeindebund. Dafür brauche es eine "Task Force" des Bundes. Die Polizeigewerkschaft zeigt sich offen für Zurückweisungen an Grenzen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kommunen-abschiebungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Migration #Asylrecht #StädteundGemeindebund #Abschiebungen

Sachsens Ministerpräsident fordert Abschiebung straffälliger Migranten #Migration #Sachsen #Kriminalität #Gesellschaft #Dresden #Sachsen #Ministerpräsident #Abschiebungen #Migranten #Straffälligkeit #Integration https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-ministerpraesident-fordert-abschiebung-straffaelliger-migranten-2933719

🎧 Im Podcast "Asyl im Dialog" haben wir über das geplante #Abschiebezentrum am #BER und unsere Kritik daran gesprochen. Wenn die Pläne Realität werden, bedeutet das v. a.: Mehr Abschiebehaft, mehr Asylschnellverfahren, mehr #Abschiebungen.
⬇️open.spotify.com/episode/7mtCzg…