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#abschiebungen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abschiebungen, aggregated by home.social.

  1. Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?

    Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
    So sieht das neue Kabinett von Kanzler Merz aus

  2. „(…) zu den Vorstellungen von #merz und Co müssen sichtbarer werden. Ihnen muss die Deutungshoheit genommen werden. Dazu gehört, sich dem Narrativ entgegenzustellen, dass das #Rentensystem nicht stabil sei.“ #rente #blackrock #kapitalismus #armut #cdu #altersarmut #abschiebungen #arbeitsmarkt #demografie #taxtherich #pensionen #privilegien #schröder #spd #riesterfail #Aktienmarkt

  3. Fast zwei Drittel aller geplanten Abschiebungen gescheitert

    Im vergangenen Jahr sind fast zwei Drittel aller Abschiebeversuche gescheitert. Häufig waren die ausreisepflichtigen Personen nicht auffindbar. Aus Teilen der CDU kommt jetzt der Vorschlag, Migranten in solchen Fällen per Handy zu orten.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Abschiebungen #Asylbewerber

  4. @dirk_wagner_

    Ohh je, wüssten wir nicht, dass #Merz ein offener #rassist ist*
    ...

    müsste man meinen er ist wahrlich die Reinkarnation von #VonPapen

    • Meiner Meinung nach ist das durch die von ihm hergestellte Verbindung zwischen #Stadtbild und #abschiebungen inzwischen Gerichtsfest m.
  5. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  6. Die EU plant, das Asylrecht zu verschärfen, um abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben zu können. Ein Gesetzentwurf sieht Abschiebezentren außerhalb der EU und strengere Regeln vor. Kritiker warnen vor möglichen Verletzungen der Rechte von Geflüchteten. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament.

    #eu #europa #asylrecht #Asylanten #news #migranten #abschiebungen #nachrichten #europe #journalismus #presse

    dndnetz.blogspot.com/2025/03/e