#negativ — Public Fediverse posts

#Zusammenhang von #Anschlusskommunikation und #Anschlussverwendung;

#Unterscheidung der #Autopoiesis des #Soziale​n von #politisch​en #Maßnahmen für eine #Form von #Strukturerhalt, die aufgrund der #Notwendigkeit der #Reduzierung #negativ​er #soziale​r #Folge​n und als #Legitimation des #Daseins einer #Sphäre des #Politische​n #durchsetzungsfähig erscheint (#Empörung), gegenüber einer #neoliberal​en #Haltung die die #Verbindung mit dem #Schicksal der #Elend​en #leugnet.

#Ordoliberalismus

#Eingrenzung des #Souveränitätsbegriff​es in #Zusammenhang mit #digital​er #Souveränität durch #negativ​e #Bestimmung iSv. #Abgrenzung durch #Analyse der #Mangelhaftig​keit der #Definition​en von #Souveränität;

Wovon der #Begriff von #Souveränität eine #Unterscheidung / #Abgrenzung #impliziert:
-> #Inkompetenz
-> #Selektionszwang
-> #Unsicherheit

#Kompetenz; #Wahlmöglichkeit; #Sicherheit

#RC3; Michael #Stehmann - #Digital​e #Souveränität nur mit #frei​er #Software

https://streaming.media.ccc.de/rc3/relive/121

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)

#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten umfasst:

#Recht auf #Eheschließung
#Recht auf #eheliches #Zusammenleben
#Recht auf #Ehescheidung und #Folgen

#Fallgruppen:
#Entscheidung über #Ehenamen #BVerfGE 104, 373, 387
#Entscheidung für #gemeinsame #Wohnung (#BVerfGE 114, 316, 335)
#Negative #Eheschließungsfreiheit #BVerfGE 56, 363, 384

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Eingriffe in den #Schutzbereich

#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Negative #Religionsfreiheit / #Glaubensfreiheit

#Normierung
Art. 4 #GG
Art. 7 Abs.3 S. 3 #GG
Art. 140 #GG iVm 136 III #WRV
Art. 140 #GG iVm 136 IV #WRV
Art. 140 #GG iVm 141 #WRV

#Exemplarisch #BVerfGE 93, 1
#Kruzifix im #Klassenzimmer

#Freiheit, #kultischen #Handlungen eines nicht #geteilten #Glaubens #fernzubleiben. Aber kein #Recht, von #fremden #Glaubensbekundungen, #kultischen #Handlungen und #religiösen #Symbolen #verschont zu bleiben.

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Pastafari / #Pastafarismus
#Frage nach #Subsumierbarkeit unter #Definition von #Religion; Kein #religiöser #Bezug, #Gottesfrage nicht von #zentraler #Bedeutung; Aber #negativer #religiöser #Bezug?

#Unterscheidung von #Weltanschauung und #Weltbild

#Fehlen #positiver #Ordnungvorstellung;
#Satire

#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Negative #Meinungsfreiheit

#Beispiel #Zigarettenwerbung: #Zwang für #Produzent von #Ziarette #fremde #Meinung bzw. #Grundlagen für #Meinungsbildung #kund zu tun
#Fotos #Raucherlunge etc.; Als #Grundrechtseingriff #rechtfertigungsbedürftig

#Unterscheidung #Recht auf #Leben und #Meinungsfreiheit:
#Negative #Komponente bei #Meinungsäußerung #umfasst; #Suizid als #negatives #Recht auf #Leben nicht vom #Schutzbereich #umfasst

#Kommunikationsfreiheit

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung

#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung

#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann

#Luhmann Soz. #Beobachtung des #Recht​s S.28ff

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativ(us)
#Grundrecht als #Abwehrrecht,
vor #Corona eher #status #activ(us) i.F.v. #Freiheitsrecht

#status #positiv(us)
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activ(us)
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel und #Ausdifferenzierung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

Liebe #Cafe's, viele von Euch haben leider immer noch nicht verstanden, das DAS #Negativ-#Werbung ist. Bitte macht bei den gängigen #Pfandbecher Systemen mit. Zum Beispiel #recup

#mehrweg #pfand #kaffee #tee #togo zum #mitnehmen

#Schibboleth: #sprachlich​e #Besonderheit, durch die sich ein #Sprecher einer #soziale​n #Gruppe oder einer #Region #zuordnen lässt.

#Kulturell​e #Gruppentradition kann den #negativ​en #Einfluss ihrer #Lage auf #Mitglied​er von #Außenseitergruppe​n #dämpfen.

Norbert #Elias, John L. #Scotson - #Etabliert​e und #Außenseiter, S.26