#wrv — Public Fediverse posts

#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #Recht, z.B. #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

#Verabredung #Verschwörung #Privileg

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit im GG

Art 3 Abs 1 #Allgemeiner #Gleichheitssatz
Art 3 Abs 2 #Gleichberechtigung #Mann und #Frau / #Förderauftrag

#Diskriminierungsverbote:
Art 3 Abs 3 #Spezielle
Art 6 Abs 5 - #eheliche / #uneheliche #Kindern
Art 33 Abs 1-3 #Öffentliches #Amt, #Staatsbürgerrechte
Art 21 iVm Art. 3 Abs 1 #Chancengleichheit der #Parteien
Art. 38 Abs 1 S. 1, 2 #Wahlrecht, #Gleichheit #Abgeordneter
Art. 136 Abs 1, 2 #WRV #Weltanschauliche #Neutralität

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Frage nach #Grenzen des #Verfassungswandels vor dem #Hintergrund #dynamischer #gesellschaftlicher #Entwicklung.

#WRV: #Besonderer #Schutz #Ehe als #Grundlage der #Erhaltung und #Vermehrung der #Nation.
#Reinerhaltung, #Gesundung und #soziale #Förderung als #Aufgabe des #Staats und der #Gemeinden.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Negative #Religionsfreiheit / #Glaubensfreiheit

#Normierung
Art. 4 #GG
Art. 7 Abs.3 S. 3 #GG
Art. 140 #GG iVm 136 III #WRV
Art. 140 #GG iVm 136 IV #WRV
Art. 140 #GG iVm 141 #WRV

#Exemplarisch #BVerfGE 93, 1
#Kruzifix im #Klassenzimmer

#Freiheit, #kultischen #Handlungen eines nicht #geteilten #Glaubens #fernzubleiben. Aber kein #Recht, von #fremden #Glaubensbekundungen, #kultischen #Handlungen und #religiösen #Symbolen #verschont zu bleiben.

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Begriff der #Polizeifestigkeit von #Versammlung​en, der auf Gerhard #Anschütz zurückgehe.

Der #Grundrechtsschutz von #Versammlung​en in #Form der #Versammlungsfreiheit erfordert #Spezifizierung eines #Gesetz​es im #Unterschied zum #allgemein​en #Polizeirecht und #Ordnungsrecht.

Gerhard #Anschütz: #Staatsrechtslehre​r und führender #Kommentator der #Weimarer #Verfassung #WRV

https://versammlungsrecht.org/polizeifestigkeit-von-versammlungen/

#Vorlesung #Einführung in das #Kirchenrecht, Stephan #Muckel, 11.05.2021

#Verfassungsprinzip der #religiösen und #weltanschaulichen #Neutralität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

Art. 4 Abs. 1 #GG
Die #Freiheit des #Glauben​s, des #Gewissens und die #Freiheit des #religiösen und #weltanschaulichen #Bekenntnisses sind #unverletzlich.

Art. 4 Abs. 2 #GG
Die #ungestörte #Religionsausübung wird #gewährleistet.

#Religionsfreiheit

#Religionsverfassungsrecht Stefan #Muckel
#Einführung in das #Kirchenrecht

#Grundgesetzliches #Verfassungsprinzip der #Säkularität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

#Empanzipation des #Staates von der #Kirche und #umgekehrt

#Unterscheidung zu #Laizismus: #Prinzip #strenger #Trennung zwischen #Religion und #Staat;
#Unterscheidung zum #heiligen #römischen #Reich #deutscher #Nationen

1871: noch keine #Regelung;
Erst ab 1919 #geregelt Art. 137 Abs. 1 #WRV

#Klausurfrage

#Religionsverfassungsrecht #Muckel