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Letzte Woche habe ich überlegt inwieweit die sexuelle Identität auch mit der Gewissensfreiheit zusammenhängt. Denn diese kann ja auch verstanden werden als die Freiheit sich zu sich selbst zu verhalten. Ebenso kann niemand das Gewissen eines Menschen bei der Geburt festlegen.
Was meinst Du dazu?
Problematisch daran ist, dass die Gewissensfreiheit häufig auf den Wehrdienst beschränkt wird.
#gewissensfreiheit #religionsfreiheit
Warne seit Jahren: Im #Rechtsdualismus auch von Rechtslibertären geht es nur um die eigene #Freiheit. Einmal an der #Macht, versuchen diese Leute #Freiheitsrechte wie #Pressefreiheit & #Gewissensfreiheit (etwa zu #Abtreibungen), generell #Gewaltenteilung zu zertrümmern.
Nach kritischen Fragen zu #SaudiArabien & zu #Epstein beleidigte #Trump eine Journalistin als „Schweinchen“ & lässt Behörden gegen unliebsame #Medien vorgehen. #USA #Publikative https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-11/usa-donald-trump-abc-news-angriff-khashoggi-journalisten-gxe
„Die Freiheit, die ich meine – #Gewissensfreiheit“: Unter diesem Motto stand der bundesweite #Schreibwettbewerb, dessen Preisträger*innen am 21. März feierlich geehrt wurden.
Der veranstaltende Verein „3. Oktober – Deutschland singt und klingt“ hatte dazu in den Leipziger Standort der Stiftung Forum #Recht geladen. Die beeindruckenden Texte sind auf der Website des Vereins veröffentlicht.
Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.
#USA #Großbritannien #Australien #Afghanistan #Irak :
#Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Gewissensfreiheit #Informationsfreiheit #Transparenz #Menschenrechte #Demokratie #Rechtsstaat #Quellenschutz #Kriegsverbrechen #Folter #CollateralMurder #Journalismisnotacrime #Fight4Assange #StandWithAssange #NoExtradition #IraqWarLogs #Drohnenkrieg #politischergefangener
https://www.whistleblower-net.de/online-magazin/free-assange/
#Art38GG:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
#Grundgesetz #FreiesMandat #Gewissensfreiheit #Demokratie #RepräsentativeDemokratie
Dabei hat das Gericht übersehen, dass hier auch #Grundrechte im Spiel sind. Die Klägerin möchte einer Person in Not helfen. Das stellt ein höchstpersönliches Interesse dar und ist Ausdruck der #Gewissensfreiheit, die in Artikel 4 in unserem #Grundgesetz verankert ist. Es ist eine freie Gewissensentscheidung einer Mieterin, Menschen in Not zu helfen. Die Klägerin hat daher ein berechtigtes Interesse an der Untervermietung. Zu diesem Ergebnis kam in der Berufung auch das LG Berlin.
Gewerkschafter in der #Ukraine: Konfrontiert mit skrupellosen Gesetze, die in Widerspruch zu den Grundprinzipien einer demokratischen Gesellschaft stehen, wie #Redefreiheit, #Gewissensfreiheit, #Vereinigungsfreiheit stehen. Sie hoffen auf Europa.
https://taz.de/Gewerkschaftsarbeit-in-der-Ukraine/!5898858/
#Gewissensentscheidung nach
#Art. 4 #Grundgesetz
#Glaubensfreiheit / #Gewissensfreiheit
#Abt des #Koster #Münsterschwarzach hat #Kirchenasyl #gewährt.
Der #Gewissenskonflikt sei #schuldausschließend gewertet worden.
Der #Mönch habe #rechtswidrig, aber nicht #schuldhaft gehandelt.
#Amtsgericht #Schuld #Handlung #Asyl #Flucht
#SZ 30.04.2021, Heribert #Prantl - #Gewissensfrage
Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.
§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat
#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl
#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG
#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze
-> #praktische #Konkordanz
#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit
#Eingriffe in den #Schutzbereich
#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit
#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit
#Abwehrrecht;
#Verbot des #Glockenläutens
#Verbot der #Missionierung
#Schutzpflicht;
#Schutz vor #Verfolgung bei #Austritt aus einer #Religionsgemeinschaft
#Schutz der #Sonntagsruhe
#Objektiv-#Rechtliche #Pflichten;
#Staatliche #Neutralität; #Identifikationsverbot
#Verleihung des #Status #öffentlich #rechtlicher #Körperschaft;
#Gewissensfreiheit /
#Glaubensfreiheit
#Abgrenzung von #Glaubensfreiheit und #Allgemeiner #Handlungsfreiheit
#Besonderer #Rechtfertigungszwang für #Zugehörigkeit zur #Glaubensfreiheit entsprechend der #Definitionen von #Gewissen und #Religion / #Weltanschauung.
#Schächten: #Kompromiss #BVerfG: Art. 2 Abs. 1 durch #Grundrecht der #Religionsfreiheit aus Art. 4 #GG #verstärkt.
#BVerfGE 104, 337
#Religionsausübung
#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG
#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92
#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.
#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum
#Geschützte #Handlungen: #Weites #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit
12,2 #Grundrechte #Nußberger
Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründen nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzelnen fällt.
Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021