#groko — Public Fediverse posts

Öffentlicher Verkehr scheint für CDU und SPD gar keine Bedeutung zu haben. Wenn das Benzin etwas teurer wird, wird blitzschnell (und sinnlos) Aktivität gezeigt. Wenn es um dem ÖPNV geht, dann wir nur Desinteresse gezeigt…

Damit hat man dann auch bald den nächsten Grund gefunden, warum das Deutschlandticket nicht mehr finanzierbar ist.

[€] https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-bahn-wird-bahnfahren-teurer-weil-die-bundesregierung-eine-reform-verzoegert-a-cbd9a883-bef0-408f-8421-66380cb6ef81

#cdu #spd #groko #bahn #öpnv #fail

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

Die vom #Koalitionsausschuss der #GroKo beschlossene #CO2-Subventionierung reißt riesige Löcher in den #Bundeshaushalt. Perverser Weise wird sie wohl aus dem Klima-Transformationsfonds finanziert werden.

Auf dem Rückweg aus dem Urlaub Stau wegen europarechtswidriger Grenzkontrolle. Als Weißbrötchen darf ich natürlich unbehelligt weiter. Wie sehr ich meine Bundesregierung verachte, ist schwer in Worte zu fassen!

#Grenzkontrollen #CDU #SPD #Groko #DontTouchMySchengen

Ein bitterer, aber zutreffender Kommentar zum GEG:

„Profitieren werden davon nicht diejenigen, die frühzeitig gedämmt oder auf Fernwärme und Wärmepumpe gesetzt haben. Wie beim Tankrabatt, von dem die Elektroautofahrerin und der Bahnkunde gar nichts haben, werden die am meisten geschont, die zunächst beim billigeren, ineffizienteren System geblieben sind.

Dafür zahlen müssen am Schluss trotzdem alle.“

https://www.golem.de/news/gebaeudemoderisierungsgesetz-der-heizrabatt-ist-nur-eine-frage-der-zeit-2605-208435.html

#geg #warmewende #warmepumpe #fail #groko #fail #cdu #spd

:bluelight: #PolizeiGesetz stoppen!

Am Mittwoch haben die Abgeordneten im Landtag von Schleswig-Holstein erstmals eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Es geht um Verhaltensscanner und Gesichtserkennung. Expert*innen zweifeln, ob das Gesetz verfassungsgemäß ist; die Opposition warnt vor einer Dystopie.

👉 https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-schleswig-holstein-wie-aus-einem-dystopischen-science-fiction-film/

#CDU #Grüne #GroKo #SchleswigHolstein

"#KevinKühnert: Ganz Deutschland soll also den Gürtel enger schnallen? Von wegen!"

Komisch, kaum ist er nicht mehr in der Politik, hat er sein soziales Gewissen wiedergefunden – wie passend …

https://www.paywallskip.com/article?url=https%3A%2F%2Fwww.ksta.de%2Fpolitik%2Fkevin-kuehnert-ganz-deutschland-soll-also-den-guertel-enger-schnallen-von-wegen-1273218

#politics #depol #SPD #Merz #FriedrichMerz #21DeutscherBundestag #GroKo

No-Go-Area Baden-Württemberg?
Auch dort plant die #GroKo aus Grünen und CDU ähnliche Überwachungsszenarien. Wenn es da auch so gefährlich ist, fahre ich da lieber nicht mehr hin. 😦

👉 https://netzpolitik.org/2026/koalitionsvertrag-baden-wuerttemberg-kameras-sollen-pruefen-wer-und-wie-brav-du-bist/

#CDU #bundnis90diegrunen #Grüne

RE: https://kolektiva.social/@yoshiXYZ/116527392732213308

:bluelight: Wie schlimm steht es wirklich um Schleswig-Holstein?
Die #Groko von Daniel Günther mit den Grünen plant ein fettes Überwachungspaket: "Wie aus einem dystopischen Science-Fiction-Film"
Ich fühle mich hier in #Kiel eigentlich recht sicher. Wo eskalieren denn Gewalt und Verbrechen derart, dass das alles nötig ist?
Liebe Grüne - macht ihr das einfach so mit - hauptsache es ist #OpenSource!?

#CDU #Grüne #Bündnis90DieGrünen #DanielGünther

DER ENTSCHEIDENDE PUNKT: 1 Jahr #Kanzler #Merz & #Groko | Mit Albrecht von Lucke, Ulrike Herrmann

#JungundNaiv

@tilojung

https://www.youtube.com/live/wlaomc7mdPI

Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der CDU / CSU wiedergewählt.

Mit einem deutlichen Ergebnis hat Jens Spahn seine Position als Fraktionsvorsitzender der CDU und CSU im Bundestag gefestigt. Über 86 Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Noch vor einiger Zeit galt seine Wiederwahl als unsicher. Umso stärker fällt nun das politische Signal aus, das von diesem Ergebnis ausgeht.

https://t1p.de/enc72

#JensSpahn #CDU #CSU #SPD #Bundestag #Fraktionschef #PolitikDeutschland #GroKo

Merz versprach Ordnung, Stärke und eine Wirtschaftswende. Geliefert hat er Streit, rechte Härte gegen Arme und Geflüchtete, schwaches Wachstum und neue Angst. Die Regierung wackelt. Die AfD wächst. Das ist keine Führung. Das ist Politikversagen.

#Merz #CDU #CSU #SPD #GroKo #AfDVerbot #Demokratie #EinfacheSprache

Und jetzt die Ausrede: „Viele Krisen von außen“. Nein. Schlechte Politik ist hausgemacht. Wer keine Antworten hat, versteckt sich hinter Umständen. Führung heißt handeln. Nicht jammern. Dieses Dauer-Versagen kostet Vertrauen in die Demokratie.

#GroKo #Krise #Politik #Demokratie #CDU #SPD #EinfacheSprache

Statt Lösungen gibt es Machtspiele. Vertrauensfrage? Minderheitsregierung? Das zeigt nur eins: Diese Koalition ist innerlich schon zerbrochen. Während die rechtsextreme AfD immer stärker wird, beschäftigt sich diese Regierung mit sich selbst. Das ist verantwortungslos und gefährlich.

#GroKo #Regierungskrise #AfD #Politikversagen #CDU #SPD #EinfacheSprache

Statt Lösungen gibt es Machtspiele. Vertrauensfrage? Minderheitsregierung? Das zeigt nur eins: Diese Koalition ist innerlich schon zerbrochen. Während die rechtsextreme AfD immer stärker wird, beschäftigt sich diese Regierung mit sich selbst. Das ist verantwortungslos und gefährlich.

#GroKo #Regierungskrise #AfD #Politikversagen #CDU #SPD #EinfacheSprache

Statt Lösungen gibt es Machtspiele. Vertrauensfrage? Minderheitsregierung? Das zeigt nur eins: Diese Koalition ist innerlich schon zerbrochen. Während die rechtsextreme AfD immer stärker wird, beschäftigt sich diese Regierung mit sich selbst. Das ist verantwortungslos und gefährlich.

#GroKo #Regierungskrise #AfD #Politikversagen #CDU #SPD #EinfacheSprache

Statt Lösungen gibt es Machtspiele. Vertrauensfrage? Minderheitsregierung? Das zeigt nur eins: Diese Koalition ist innerlich schon zerbrochen. Während die rechtsextreme AfD immer stärker wird, beschäftigt sich diese Regierung mit sich selbst. Das ist verantwortungslos und gefährlich.

#GroKo #Regierungskrise #AfD #Politikversagen #CDU #SPD #EinfacheSprache

Statt Lösungen gibt es Machtspiele. Vertrauensfrage? Minderheitsregierung? Das zeigt nur eins: Diese Koalition ist innerlich schon zerbrochen. Während die rechtsextreme AfD immer stärker wird, beschäftigt sich diese Regierung mit sich selbst. Das ist verantwortungslos und gefährlich.

#GroKo #Regierungskrise #AfD #Politikversagen #CDU #SPD #EinfacheSprache

Die Regierung wirkt auf mich wie ein chaotischer und dummer Haufen. Markus Söder, Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen da und verkaufen Stillstand als Plan. Das ist keine Führung. Das ist Orientierungslosigkeit. Deutschland braucht Lösungen, keine Ausreden.

#GroKo #Stillstand #Politik #CDU #SPD #Krise #EinfacheSprache

Ein Jahr Große Koalition und nichts funktioniert. Friedrich Merz hat groß geredet und klein geliefert. Umfragen im Keller. Stimmung am Boden. Das ist kein Pech. Das ist politisches Versagen. Wer so regiert, verspielt Vertrauen und Zukunft.

#GroKo #Merz #Politikversagen #CDU #SPD #Demokratie #EinfacheSprache

Artikel zum 1. Mai in unserem Online-Magazin "Direkte Aktion:" "Für unsere Zukunft - scheiß auf ihre Profite!" Während Deutschland von Seiten der CDU-SPD-Regierung einen der historisch größten Angriffe auf den Lebensstandard der Werktätigen erlebt kapituliert die DGB-Spitze selbst mit ihrem 1. Mai-Motto. Ein Kommentar.

"Die DGB-Führung formuliert zum Kampftag der Arbeiter:innen keinen anderen Anspruch mehr als den, dass das Kapital bitte unsere unterbezahlten Bullshitjobs erhalten solle, mit denen wir uns selbst unser Grab schaufeln."

https://direkteaktion.org/2026/04/fuer-unsere-zukunft-scheiss-auf-ihre-profite/

@labournet_de

#DirekteAktion #MayDay #GlobalMayDay #1Mai #Gewerkschaft #DGB #SPD #CDU #GroKo #Kürzungen #Rente #Krankenversicherung #Militarismus

Artikel zum 1. Mai in unserem Online-Magazin "Direkte Aktion:" "Für unsere Zukunft - scheiß auf ihre Profite!" Während Deutschland von Seiten der CDU-SPD-Regierung einen der historisch größten Angriffe auf den Lebensstandard der Werktätigen erlebt kapituliert die DGB-Spitze selbst mit ihrem 1. Mai-Motto. Ein Kommentar.

"Die DGB-Führung formuliert zum Kampftag der Arbeiter:innen keinen anderen Anspruch mehr als den, dass das Kapital bitte unsere unterbezahlten Bullshitjobs erhalten solle, mit denen wir uns selbst unser Grab schaufeln."

https://direkteaktion.org/2026/04/fuer-unsere-zukunft-scheiss-auf-ihre-profite/

@labournet_de

#DirekteAktion #MayDay #GlobalMayDay #1Mai #Gewerkschaft #DGB #SPD #CDU #GroKo #Kürzungen #Rente #Krankenversicherung #Militarismus

Artikel zum 1. Mai in unserem Online-Magazin "Direkte Aktion:" "Für unsere Zukunft - scheiß auf ihre Profite!" Während Deutschland von Seiten der CDU-SPD-Regierung einen der historisch größten Angriffe auf den Lebensstandard der Werktätigen erlebt kapituliert die DGB-Spitze selbst mit ihrem 1. Mai-Motto. Ein Kommentar.

"Die DGB-Führung formuliert zum Kampftag der Arbeiter:innen keinen anderen Anspruch mehr als den, dass das Kapital bitte unsere unterbezahlten Bullshitjobs erhalten solle, mit denen wir uns selbst unser Grab schaufeln."

https://direkteaktion.org/2026/04/fuer-unsere-zukunft-scheiss-auf-ihre-profite/

@labournet_de

#DirekteAktion #MayDay #GlobalMayDay #1Mai #Gewerkschaft #DGB #SPD #CDU #GroKo #Kürzungen #Rente #Krankenversicherung #Militarismus

Artikel zum 1. Mai in unserem Online-Magazin "Direkte Aktion:" "Für unsere Zukunft - scheiß auf ihre Profite!" Während Deutschland von Seiten der CDU-SPD-Regierung einen der historisch größten Angriffe auf den Lebensstandard der Werktätigen erlebt kapituliert die DGB-Spitze selbst mit ihrem 1. Mai-Motto. Ein Kommentar.

"Die DGB-Führung formuliert zum Kampftag der Arbeiter:innen keinen anderen Anspruch mehr als den, dass das Kapital bitte unsere unterbezahlten Bullshitjobs erhalten solle, mit denen wir uns selbst unser Grab schaufeln."

https://direkteaktion.org/2026/04/fuer-unsere-zukunft-scheiss-auf-ihre-profite/

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#DirekteAktion #MayDay #GlobalMayDay #1Mai #Gewerkschaft #DGB #SPD #CDU #GroKo #Kürzungen #Rente #Krankenversicherung #Militarismus

Artikel zum 1. Mai in unserem Online-Magazin "Direkte Aktion:" "Für unsere Zukunft - scheiß auf ihre Profite!" Während Deutschland von Seiten der CDU-SPD-Regierung einen der historisch größten Angriffe auf den Lebensstandard der Werktätigen erlebt kapituliert die DGB-Spitze selbst mit ihrem 1. Mai-Motto. Ein Kommentar.

"Die DGB-Führung formuliert zum Kampftag der Arbeiter:innen keinen anderen Anspruch mehr als den, dass das Kapital bitte unsere unterbezahlten Bullshitjobs erhalten solle, mit denen wir uns selbst unser Grab schaufeln."

https://direkteaktion.org/2026/04/fuer-unsere-zukunft-scheiss-auf-ihre-profite/

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#DirekteAktion #MayDay #GlobalMayDay #1Mai #Gewerkschaft #DGB #SPD #CDU #GroKo #Kürzungen #Rente #Krankenversicherung #Militarismus

@filmfacts

Die sind ja damals mit der Begründung für eine #GroKo in die Verhandlungen getreten, das wäre die einzige Möglichkeit, den Rechten den Gar aus zu machen.

Klappt prima!

btw: unsere derzeitige Regierung ist keine #groko

@AwetTesfaiesus

RE: https://climatejustice.social/@ketan/116452298450571527

auch: #Groko Zukunftskonzept für Deutschland: kohlenwasserstoffe 4ever!!11!1!!!

#flatterstrom #Symbolbild

Und wieder einmal trifft es junge, arme, behinderte, geflüchtete Menschen. Wie tief muss man eigentlich sinken, um sich in einer Krise ausgerechnet an denen abzuarbeiten, die eh schon benachteiligt werden?

Hätte diese Regierung auch nur einen Funken Mut und Anstand, würde sie als erstes die mit den breitesten Schultern zur Verantwortung ziehen. Dazu hört man aber nichts. Im Gegenteil.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

#depol #kürzungen #cdu #spd #groko

Und wieder einmal trifft es junge, arme, behinderte, geflüchtete Menschen. Wie tief muss man eigentlich sinken, um sich in einer Krise ausgerechnet an denen abzuarbeiten, die eh schon benachteiligt werden?

Hätte diese Regierung auch nur einen Funken Mut und Anstand, würde sie als erstes die mit den breitesten Schultern zur Verantwortung ziehen. Dazu hört man aber nichts. Im Gegenteil.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

#depol #kürzungen #cdu #spd #groko

#Sozialstaat als humanistische Errungenschaft… oder eben als „Wucherung“ in die Mitte der Gesellschaft (also wohl von deren Rand?!). 🫠

Es scheint: der #GROKO-Zeitgeist kickt. #Kulturkampf

Cool, die Arbeitgeber DÜRFEN uns 1000€ steuerfrei als Bonus auszahlen und die Mineralölsteuer wird um 17 Cent pro Liter für 2 Monate gesenkt, was die Mineralölkonzerne gar nicht an uns weiterreichen müssen.

👏 👏 👏 Beeindruckend! Höchst beeindruckend!

#Merz #NoFuture #GroKo #Union #SPD #CDU #CSU

Wer klopft jetzt endlich mal den Ölkonzernen auf die Finger und bringt uns bei der Energiewende zu Erneuerbaren schneller voran? 🤔

Wie wäre es @Bundesregierung ?
Wäre das nicht mal ein tolle Aufgabe für die #GroKo?

⚫🔴 Schwarz-Rot toppt in der Zufriedenheit sogar noch die 🚦 Ampel!
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-april-100.html

#Merz #Reiche #CDU #CSU #Union #SPD #GroKo #Grüne #FDP #Ampel

Wir könnten Sozialbeiträge auf Risikokapitalgewinne erheben.

Oder wir schaffen die Familienversicherung ab.

Your Choice.

#groko #kleiko #krankenkasse

#Merz fordert #Selenskyj also dazu auf, die Korruption in der #Ukraine stärker zu bekämpfen.

Ein berechtigtes Anliegen, aber ich komme nicht umhin dabei an #Spahn, #Kloeckner, #Amthor und alle anderen, in zwielichtige Geschäfte verwickelten Leute von #CDU und #CSU vorzustellen, wie sie dabei in der Ecke stehen und so gucken:

#Union #depol #Maskenskandal #blackrot #Groko #EU #EUpol

Compare German new passenger car sales by type: Monthly 🟫 #groko #deindustrialization #destabilization

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:xlope3oo4etb3hq5l3adqznx/post/3m26uvhaqas2i

Wir haben einen offenen Brief an Parsa Marvi (SPD) und Nicolas Zippelius (CDU), Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, geschrieben.

Letzte Woche hat die Bundesregierung den Bundeshaushalt verabschiedet. Darin haben sie beschlossen, Geld aus dem Klima- und Transformationsfonds in fossile Subventionen zu stecken.

Lest den ganzen offenen Brief hier!

#ExitGasEnterFuture #Fridaysforfuture
#Bundestag #Karlsruhe #GroKo

1/

#btw13: AfD 4,7%
#groko
#btw17: AfD 12,6%
#groko
#btw21: AfD 10,4%
#ampel
#btw25: AfD 20,8%
#blackrot
Sonntagsfrage aktuell: AfD 25%

Die einzige Konstante in der Aufstiegsbegleitung der AfD durch die Bundesregierung: Die #SPD. Und mit ihrer Unterstützung für Fritzens Raubbau am Sozialsystem macht sie die AfD dann wirklich zur stärksten Partei bei der #btw26.

Pflegefall #CDU #CSU by HarmBengen.de #Merz #Kleko #Groko #Spahn #BrosiusGersdorf #Fotzenfritz

@tinoeberl

Die #BRD ist die viertgrößte Wirtschaft der Erde und genießt weltweit hohes Ansehen. Damit sind für die Bundesrepublik Deutschland nicht nur Vorzüge wie ein hoher #Beschäftigungsstand und #Wohlhaben von einem Großteil der eigenen Bevölkerung verbunden, sondern auch Pflichten gegenüber der eigenen und auch der #Weltbevölkerung.

Zudem liegen die #CO2 #Emissionswerte zwar bei gegenwärtig 1,95% und sind im Vergleich mit #China und den #USA als geringer, aber nicht als geringfügig, einzuschätzen. Vielmehr ist die BRD im Vergleich der anderen Staaten der EU Spitzenreiter beim Ausstoß von CO2.

Es kommt mir zynisch vor, wenn der aktuelle Bundeskanzler #merz meint, das erstmal andere, größere Staaten etwas gegen den #Klimawandel tun sollten, bevor die Bundesrepublik Deutschland in 20 Jahren mal anfängt, richtige umweltpolitische Entscheidungen zu treffen.

Alle #Staaten die proaktiv an die Beseitigung des Klimawandels herangehen, verzeichnen ein jährliches #Wirtschaftswachstum zwischen 6 und 10%.

Nur die aktuelle #GroKo kann sich nicht entschließen durch gezielte #Wirtschaftsförderung im Bereich der #ökologischen #Transformation, ein entsprechendes #Wirtschaftswachstum zu generieren. Stattdessen werden neue #Kraftwerke gebaut, die in großen Mengen #Erdgas verheizen.

Wir waren beim Parteitag der @SPDde um der #Fahrradwirtschaft Gehör in der neuen Koalition zu verschaffen.

Der Einsatz hat sich gelohnt, denn nicht nur Vizekanzler Lars #Klingbeil, sondern eine ganze Reihe wichtiger Mandatsträger:innen haben sich zu den Bedürfnissen und Angeboten der Branche informiert.

Wir werden die konstruktiven Gespräche auf jeden Fall fortsetzen. Politische Lobbyarbeit ist ein Marathon, kein Sprint - und wir bleiben für euch dran!

#groko @mastobikes_de #Fahrrad #SPD

Nochmal zum Mitschreiben, #groko :

"Die Behauptung dass Deutsche weniger denn je oder weniger arbeiten ist einfach grundfalsch und die Statistiken die dafür angeführt werden, im schlechtesten Sinn manipulativ und im besten Sinn falsch."

Zitat v. Marcel Fratzscher, #DWI

Hammers jetzt?

#SPD #Klingbeil #CDU #CSU #Kleko #Groko #Regierung

Demo Morgen Mietwoch 4.6.2025

vom Finanzinvestoren-Treffen „SuperReturn“ zum „ZIA“ Immobilienlobby-Kongress

Wohnungspolitik an Bedürfnissen der Menschen und nicht an denen der Aktienkurse ausrichten!

Infos: https://www.mietenwahnsinn.info/2025/04-06-superreturn/

#Finanzwende #Lobbycontrol #GroKo #Immolobby #Mietenwahnsinn #Housing #b0406