#versammlung — Public Fediverse posts

Krach gegen Nazis #Versammlung mit mobiler Bühne in Form eines dreiachsigen Doppeldeckers (Bus)

Ort: Leopoldplatz, 13347 #Berlin
Beginn: 12.9. 11:00 Uhr

https://berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/index.php/detail/115

#Hinweis auf #Begriff der #Polizeifestigkeit von #Versammlung​en, der auf Gerhard #Anschütz zurückgehe.

Der #Grundrechtsschutz von #Versammlung​en in #Form der #Versammlungsfreiheit erfordert #Spezifizierung eines #Gesetz​es im #Unterschied zum #allgemein​en #Polizeirecht und #Ordnungsrecht.

Gerhard #Anschütz: #Staatsrechtslehre​r und führender #Kommentator der #Weimarer #Verfassung #WRV

https://versammlungsrecht.org/polizeifestigkeit-von-versammlungen/

#Vorlesung #Einführung in das #Kirchenrecht, Stephan #Muckel, 11.05.2021

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz

#Sachlich​e #Reichweite #umfasst #gesamt​en #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.

Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.

#Corona #Maske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verbot​en sein #müsste.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz

#Sachlich​e #Reichweite #umfasst #gesamt​en #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.

Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.

#Corona #Maske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verbot​en sein #müsste.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346

Der #Besuch #kulturell​er und #sportlich​er #Veranstaltung ist dann eine #Versammlung i.S.v. Art. 8 GG, wenn eine #innere #Verbindung mit #andere​n vorliegt.

Das #Zusammenkommen mit #andere​n ist bei #bestimmt​en #Veranstaltungen von #besondere​r #Bedeutung;

Treten #Teilnehmer nicht als #Akteur​e, sondern als bloße #Konsument​en in #Erscheinung, bilden sie keine #Versammlung.

#Interaktion

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher, #Grundrecht​e #Staatsrecht II #Lehrbuch; S. 345, Rn. 812