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#innere — Public Fediverse posts

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  1. Bahn tauscht „Idiotenbrücke“ aus: Innere Kanalstraße im August zehn Tage gesperrt

    Das sorgt auch für Kritik. „Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit werden KVB und S-Bahn zeitgleich eingestellt. Zuletzt bei der S-Bahn von Köln-Mülheim nach Köln-Deutz während der Brückensperrung der Mülheimer Brücke für die KVB und nun Chorweiler“, sagt Roland Schüler, Verkehrsexperte der Grünen und Mitglied der Bezirksvertretung Lindenthal. „Ein dicht besiedelter Stadtteil mit 13.000 Einwohnenden wird von der Schiene abgeschnitten. Hinzu kommen noch 6000 Menschen aus Heimersdorf. KVB und DB Regio NRW arbeiten aber nicht zusammen. Und was macht eigentlich go.Rheinland, um solche Abbindungen ganzer Stadtteile vom Schienenverkehr zu vermeiden?“

    #august #gesperrt #idiotenbrucke #innere #kanalstra #tauscht

  2. Falsa demonstratio non nocet

    Für das #Zustandekommen und die #Wirksamkeit eines #Vertrag​es ist es #unschädlich, wenn die Parteien #übereinstimmen​d das selbe wollen, es aber #falsch #bezeichnen, solange der #innere #Wille der Parteien übereinstimmt.

    Beispiel: #Negativzinsen im #Sinne von #Gebühr​en dafür, mit #Geld #wirtschaften zu #dürfen;

    #Kontoführung #Forderungsmanagement #Verwaltung #Sentenz

    #NJW 2021, 881, #Privatdozent #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins​en

  3. Der #Besuch #kulturell​er und #sportlich​er #Veranstaltung ist dann eine #Versammlung i.S.v. Art. 8 GG, wenn eine #innere #Verbindung mit #andere​n vorliegt.

    Das #Zusammenkommen mit #andere​n ist bei #bestimmt​en #Veranstaltungen von #besondere​r #Bedeutung;

    Treten #Teilnehmer nicht als #Akteur​e, sondern als bloße #Konsument​en in #Erscheinung, bilden sie keine #Versammlung.

    #Interaktion

    Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher, #Grundrecht​e #Staatsrecht II #Lehrbuch; S. 345, Rn. 812