#tatbestandsvoraussetzung — Public Fediverse posts

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Gutachtenstil

#Sprachliche #Gestaltung des #Obersatzes:
-> #Wegen ... #strafbar gemacht
-> #Konkretes #Verhalten als #Anknüfpungspunkt für die #Prüfung muss #benannt werden.
-> #Empfehlung #Indikativ;

#Einstieg in #Tatbestandsvoraussetzungen; Bsp. #Tatbestand #fremder #Sache bei #Sachbeschädigung nach § 303 #StGB
#Klassischer #Vierschritt

#Subsumtion; #Kurzsubsumtion

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Gutachtenstil

#Sprachliche #Gestaltung des #Obersatzes:
-> #Wegen ... #strafbar gemacht
-> #Konkretes #Verhalten als #Anknüfpungspunkt für die #Prüfung muss #benannt werden.
-> #Empfehlung #Indikativ;

#Einstieg in #Tatbestandsvoraussetzungen; Bsp. #Tatbestand #fremder #Sache bei #Sachbeschädigung nach § 303 #StGB
#Klassischer #Vierschritt

#Subsumtion; #Kurzsubsumtion

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Handlungskontingenz als #Grenze der #Praktikabilität des #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG im #Form des #Verbot #unbestimmt​er #Gesetz​e;

#Beispiel der sog. #Echt​en #Wahlfeststellung als von der #Rechtsprechung #praktiziert​en #Verstoß gegen den #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 II #GG

#Kontingenz #Handlung #Tatbestandsvoraussetzung

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlfeststellung

Georg #Freund, Frauke #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil; Rn. 73

#BAG #Rechtsprechung #umstrittene #Fallgruppen #Tatbestandsvoraussetzung "ohne #Verschulden" bei #Entgeltfortzahlung im #Krankheitsfall nach §3 #EntgeltfortzahlungsG:

Liegt #Verschulden vor?

#Selbstmordversuch
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Suchterkrankung
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Sportunfall
#Drachenfliegerfall: je nach #Ausrüstung und #Qualifizierung; Aber #Beweislast #Arbeitgeber

#Verhalten im #Straßenverkehr
eher (-)

#Entgeltfortzahlungsgesetz
#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21

#BAG #Rechtsprechung #umstrittene #Fallgruppen #Tatbestandsvoraussetzung "ohne #Verschulden" bei #Entgeltfortzahlung im #Krankheitsfall nach §3 #EntgeltfortzahlungsG:

Liegt #Verschulden vor?

#Selbstmordversuch
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Suchterkrankung
hM: #Früher (+) #Heute (-)

#Sportunfall
#Drachenfliegerfall: je nach #Ausrüstung und #Qualifizierung; Aber #Beweislast #Arbeitgeber

#Verhalten im #Straßenverkehr
eher (-)

#Entgeltfortzahlungsgesetz
#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21

#Entschädigung nach #Infektionsschutzgesetz für #Arbeitnehmer im #Fall der #Verordnung einer #Quarantäne

#Relevanz, weil #Tatbestandsvoraussetzung der nicht #erheblichen #Zeit des §616 #BGB idR. #überschritten wird

#Unterscheidung von #staatlicher #Entschädigung und #betrieblicher #Lohnfortzahlung

§ 56 Abs. 1 S. 3 #IfSG;
#Entschädigung erhält nicht, wer durch #Inanspruchnahme einer #Schutzimpfung #Absonderung hätte #vermeiden können

#Impfpflicht #Corona

#Körner #Arbeitsvertragsrecht

Der #juristisch​e #Syllogismus

#Subsumtion #Subsumtionsprinzip

1. #Allgemein​er #Obersatz
2. #Untersatz
3. #Schlusssatz / #Conclusio

Wird übertragen auf #Tatbestandsvoraussetzung​en der #Anspruchsgrundlage; #Konkret​e #vorliegen​de #information​en; #Prüfung; #Schlussfolgerung.

#Arbeitsgemeinschaft 1. Sitzung #BGB #Allgemein(er) #Teil, Dirk #Michel, 21.04.2021