#gerichtet — Public Fediverse posts

#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnlich​e #Handlung;

#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichtet​en #Willen;

#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetz​es bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;

#Geschäftsähnlich​e #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 48f.

Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.

§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat

#Asyl

#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Grundrechtsverzicht ist #Möglich in #Kenntnis aller #Umstände, jedoch nicht #pauschal;

#Frage nach dem #Schutzziel de #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit:

#Möglichkeit: #Erhaltung von #Leben, um seiner #selbst #willen; -> #Zwangsernährung darauf #gerichtet;
#Möglichkeit: #Autonomes #Bestimmung über den #eigenen #Körper, #inklusive #Recht zu #Leben und zu #Sterben -> #Zwangsernährung #Eingriff

#Bestimmung des #Schutzzieles; #Argumentation

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger