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#grundsatzprogramm — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundsatzprogramm, aggregated by home.social.

  1. RE: digitalcourage.social/@BlumeEv

    Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.

    Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.

    #Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte

  2. RE: digitalcourage.social/@BlumeEv

    Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.

    Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.

    #Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte

  3. RE: digitalcourage.social/@BlumeEv

    Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.

    Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.

    #Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte

  4. RE: digitalcourage.social/@BlumeEv

    Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.

    Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.

    #Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte

  5. RE: digitalcourage.social/@BlumeEv

    Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.

    Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.

    #Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte

  6. Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

    Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Klausurtagung #Grundsatzprogramm #Sozialstaat

  7. Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

    Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Klausurtagung #Grundsatzprogramm #Sozialstaat

  8. Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

    Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Klausurtagung #Grundsatzprogramm #Sozialstaat

  9. Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

    Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Klausurtagung #Grundsatzprogramm #Sozialstaat

  10. Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

    Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #SPD #Klausurtagung #Grundsatzprogramm #Sozialstaat

  11. Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben

    Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
    Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen

  12. Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben

    Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
    Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen

  13. Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben

    Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
    Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen

  14. Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben

    Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
    Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen

  15. Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben

    Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
    Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen

  16. Danke, @ArneBab - genau so verstehe ich das auch! 😌👍

    #Rechtsmimesis bedeutet ja gerade nicht, dass nur Verhalten imitiert wird, sondern dass #Ziele & also #Werte nachgeahmt werden.

    Mit meinem Eintreten für eine soziale & ökologische #Marktwirtschaft stand ich einst solide in der #Mitte, das war sogar im #Grundsatzprogramm der #CDU.

    Heute positionieren sich jedoch die meisten #Parteien weit rechts davon & mancher Millionär meint kalt, „wir“ könnten uns den #Sozialstaat „nicht mehr leisten.“

  17. @Sascha_Raubal

    Ja, die #CSU trug das „sozial“ ja gar im #Namen und auch die #FDP hatte starke Sozialliberale nach Karl #Popper. Erst mit der #Digitalisierung eskalierte die #Zerblasung der demokratischen #Parteien - übrigens weltweit. Ihr Linken wurdet ja auch unerträglich arrogant, wie sich auch hier zeigt! 😉

    Für mich wichtig war Klaus #Töpfer & das Konzept der „sozialen und ökologischen Marktwirtschaft“, das 1994 ins #Grundsatzprogramm kam. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  18. Mitgliederbefragung und Fehleranalyse: FDP versucht den Neuanfang

    Mit einem neuen Grundsatzprogramm will die FDP das Wahldebakel hinter sich lassen und einen Neustart wagen. Dabei setzen die Liberalen auf Mitgliederbefragungen. Auch eine interne Analyse soll helfen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #FDP #Grundsatzprogramm

  19. Regierungspartei - Die SPD ringt um ihren Kurs

    Ende Juni kommt die SPD zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Dabei will die Partei eine neue Führung wählen und das desaströse Wahlergebnis aufarbeiten.#SPD #LarsKlingbeil #BärbelBas #Bundesparteitag #Umfragen #Grundsatzprogramm
    SPD zwischen Neustart und Regierungsalltag

  20. Laut #Grundsatzprogramm (wiki.piratenpartei.de/Parteipr) gilt für Piraten: "[...] dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden."

    Und das ist einer der Gründe, warum wir uns immer für #Transparenz und das #IFG einsetzen werden. #CDU #CSU #SPD

    #NurMitPiraten

  21. Die #Brandmauer ist bei der CDU NICHT erst letzte Woche gefallen, sondern bereits letztes Jahr mit der Übernähme von #noAfD Positionen in ihrem #Grundsatzprogramm.

    #NieWiederCDU

  22. @norbert Die im #Sicherheitspaket geplanten Vorhaben widersprechen dem #Koalitionsvertrag und sie widersprechen dem #Grundsatzprogramm von #bundnis90diegrunen

    Die, die gegen das Gesetz stimmen sind also keine Abweichler, sondern die Hüter*innen der Koalitionspläne!

    #Ablehnung ist also Pflicht für @GrueneBundestag und alle SPD-Abgeordneten und natürlich auch für die #FDP Abgeordneten.

    :b90gruene: sicherheit.antragsgruen.de/sic

  23. :b90gruene: Alle Mitglieder von #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN können ihren Abgeordneten im #Bundestag bei der Abstimmung zum #Sicherheitspaket den Rücken stärken.

    Das Sicherheitspaket widerspricht dem Grünen #Grundsatzprogramm und es widerspricht dem 🚦-#Koalitionsvertrag.

    Offenen Brief im internen #Antragsgrün unterschreiben: sicherheit.antragsgruen.de/sic

    #Grüne @GrueneBundestag @gruenelvnds #Überwachung @gruenenrw #Bürgerrechte

  24. Piratenprogramm

    Corona ist nicht vorbei, dazu gibt es zwar immer mehr Artikel in verschiedenen Medien, aber konkrete Reaktionen darauf gibt es bis jetzt keine.

    Deshalb möchten wir euch heute die Position der AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei dazu vorstellen.

    Pandemiemanagement

    Das sind die Überschriften dazu
    - Nach der Pandemie ist vor der Pandemie
    - Gesundheitsschützende Ausgangsbeschränkungen
    - Sichere Bildung während einer Pandemielage
    - Digitales Unterrichtsangebot statt Präsenzpflicht
    - Wiederaufnahme der Eigenproduktion von Medikamenten durch den Bund
    - Diagnostische Anerkennung bei ME/CFS
    - Forschung fördern bei seltenen und/oder schwerwiegenden Erkrankungen

    Unser Programm zur Gesundheitspolitik findet ihr hier.

    #Piratenpartei
    #Grundsatzprogramm
    #Parteiprogramm
    #Corona
    #Pandemiemanagement

  25. @sarah_ist_muede Ich habe kein Zitat parat, aber ich meine, dass das so ähnlich auch im neuen #Grundsatzprogramm der #cdu steht.

  26. Piratenprogramm

    Aktuell gibt es viele Diskussionen, um das Thema Bürgergeld.

    Aber es geht leider nicht darum, die Menschen in unserem Land besser zu versorgen und zu unterstützen, sondern sie noch mehr Repressalien auszusetzen.

    Deshalb möchten wir euch heute die Postion der Piratenpartei Deutschland zu diesem Thema vorstellen.

    Arbeit und Soziales

    Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

    Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen möglich ist. Deswegen steht die Piratenpartei zu dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten, bestehenden Recht eines jeden auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

    Die Piratenpartei will , dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.

    Die Piratenpartei versteht die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jedes Mitglied dieser Gemeinschaft sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann.

    Die Piratenpartei sieht die existentielle Sicherung, Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als wichtig für den Erhalt des sozialen Friedens an.

    Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu enstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen. Zum Seitenanfang

    Rentenpolitik

    Die Piratenpartei will alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammenführen. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Dabei sollen sich die Rentenbezüge innerhalb einer Mindest- und Maximalrente bewegen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden.

    Grundsätzliche Vorgehensweise zur Grundrente

    Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.

    Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein.

    Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.

    Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente.

    Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt angepasst. Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum Beispiel Gesundheitskosten.

    Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden!

    #Piratenpartei
    #Grundsatzprogramm
    #Parteiprogramm
    #Arbeit
    #Soziales

  27. @michael_albert Die #cdu unter #Merz, #Spahn und #Linnemann ist rückwärts gewandt und verkennt die Lebenswirklichkeit in Deutschland. Ich finde, das wird auch im neuen #Grundsatzprogramm deutlich.

    Deutschland braucht eine konservative, bürgerliche Partei, die klar demokratisch ist, dem Populismus entgegen tritt und nach vorne schaut.

  28. Eine Partei deren Kernwählerschaft, sowie der Großteil der Parteimitglieder Ü60 sind, möchte junge Menschen in ein #Pflichtjahre oder die #Wehrpflicht zwingen...

    Klingt wie ein schlechter Scherz, nachdem genau diese Partei eine ruinierte Infrastruktur,ein kaputtes Bildungssystem, eine katastrophale Energiepolitik,ein marodes Gesundheitssystem, eine stagnierende Wirtschaft u. vieles mehr zu verantworten hat.
    Nichts sagt mehr, dass einem die Jugend egal ist, wie das #Grundsatzprogramm der #CDU

  29. Und wieder bekommen junge Menschen die Arschkarte.
    Wenn #Wehrpflicht, dann sollen die Alten für wirkungsvollen #Klimaschutz verpflichten. Quid pro quo.

    #CDU #cdubpt24 #grundsatzprogramm #Bundeswehr

  30. Bund, Länder, Zivilgesellschaft und Europa - so gliedert die Bundesregierung das, ersatzweise Verfassungsorgane, Bundesregierung, Länder, Zivilgesellschaft (bundesregierung.de/breg-de/the). Die #CDU hat im neuen #Grundsatzprogramm das Drei-Sektoren-Modell besser verstanden - wenn sie auch #Zivilgesellschaft nur 1x, #Bürgergesellschaft 2x erwähnt.

  31. CW: depol, cdu, anti-trans ideology

    The #cdu has included a paragraph about “biological sex” in its political agenda (#grundsatzprogramm). In short, they represent what the anti-trans activist Marie-Luise V. claimed:

    "We reject an ideological concept of gender. Biological sex is a scientific fact and cannot be changed."

    They claim they reject ideology in the first sentence, and then they pretty much are ideological in the second sentence.

  32. CDU-Parteitag - Publizist von Lucke: "Merz hat einen enormen Erfolg errungen"

    Der CDU-Parteitag war nach Ansicht des Publizisten Albrecht von Lucke ein großer Erfolg für Friedrich Merz. Die K-Frage sei damit aber noch nicht entschieden.#CDU #Parteitag #Grundsatzprogramm #Kanzlerkandidat #FriedrichMerz
    Publizist: Merz hat auf CDU-Parteitag enormen Erfolg errungen