#grundsatzprogramm — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundsatzprogramm, aggregated by home.social.
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RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116320586682138706
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Ich wurde gerade erwachsen, als die #CDU ihr neues Grundsatzprogramm von 1994 erhielt. Darin eine Idee, der ich mich bis heute verpflichtet fühle: Der Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, sogar schon mit dem Begriff der Mitwelt statt nur Umwelt.
Auch die #SPD hatte damals mit Hermann Scheer einen überragenden Ökosozialen im Bundestag, der u.a. das EEG schrieb.
#Christdemokratie #Grundsatzprogramm #Union #SPD #Scheer #SozialÖkologischeMarktwirtschaft #EEG #Geschichte
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Neues Grundsatzprogramm #SPD #GrundSatzProgramm #cartoon #karikatur
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Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats
Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.
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Vorstandsklausur - Politologe Korte: SPD sollte um die arbeitende Mitte werben
Die SPD hätte in der Bevölkerung gute Chancen, wenn sie stärker als moderne Arbeitnehmerpartei aufträte, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Karl-RudolfKorte #SPD #Staat #Bundesregierung #Wahlkampf #Grundsatzprogramm #Vorstandsklausur
Politologe Korte wirft der SPD vor, ihre guten Chancen in der Bevölkerung nicht zu nutzen -
Wer #guteNachrichten braucht Gleich:
#livestream #liveGemeinsam Zukunft schreiben
- ein #Update für unser #Grundsatzprogramm
#Mitgliederkonferenzhttps://www.youtube.com/watch?v=t9RdLGOMHds
17:30-20:00 Uhr:
#Gesellschaft #Politik
#DieLinke"In welchem Kapitalismus leben wir?"
Und wie kommen wir da raus?
#Kapitalismus #leben... -
Wer #guteNachrichten braucht Gleich:
#livestream #liveGemeinsam Zukunft schreiben
- ein #Update für unser #Grundsatzprogramm
#Mitgliederkonferenzhttps://www.youtube.com/watch?v=t9RdLGOMHds
17:30-20:00 Uhr:
#Gesellschaft #Politik
#DieLinke"In welchem Kapitalismus leben wir?"
Und wie kommen wir da raus?
#Kapitalismus #leben... -
Wer #guteNachrichten braucht Gleich:
#livestream #liveGemeinsam Zukunft schreiben
- ein #Update für unser #Grundsatzprogramm
#Mitgliederkonferenzhttps://www.youtube.com/watch?v=t9RdLGOMHds
17:30-20:00 Uhr:
#Gesellschaft #Politik
#DieLinke"In welchem Kapitalismus leben wir?"
Und wie kommen wir da raus?
#Kapitalismus #leben... -
Wer #guteNachrichten braucht Gleich:
#livestream #liveGemeinsam Zukunft schreiben
- ein #Update für unser #Grundsatzprogramm
#Mitgliederkonferenzhttps://www.youtube.com/watch?v=t9RdLGOMHds
17:30-20:00 Uhr:
#Gesellschaft #Politik
#DieLinke"In welchem Kapitalismus leben wir?"
Und wie kommen wir da raus?
#Kapitalismus #leben... -
Danke, @ArneBab - genau so verstehe ich das auch! 😌👍
#Rechtsmimesis bedeutet ja gerade nicht, dass nur Verhalten imitiert wird, sondern dass #Ziele & also #Werte nachgeahmt werden.
Mit meinem Eintreten für eine soziale & ökologische #Marktwirtschaft stand ich einst solide in der #Mitte, das war sogar im #Grundsatzprogramm der #CDU.
Heute positionieren sich jedoch die meisten #Parteien weit rechts davon & mancher Millionär meint kalt, „wir“ könnten uns den #Sozialstaat „nicht mehr leisten.“
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Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“ | taz.de
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Ja, die #CSU trug das „sozial“ ja gar im #Namen und auch die #FDP hatte starke Sozialliberale nach Karl #Popper. Erst mit der #Digitalisierung eskalierte die #Zerblasung der demokratischen #Parteien - übrigens weltweit. Ihr Linken wurdet ja auch unerträglich arrogant, wie sich auch hier zeigt! 😉
Für mich wichtig war Klaus #Töpfer & das Konzept der „sozialen und ökologischen Marktwirtschaft“, das 1994 ins #Grundsatzprogramm kam. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/soziale-und-oekologische-marktwirtschaft-in-erinnerung-an-klaus-toepfer-cdu/
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Mitgliederbefragung und Fehleranalyse: FDP versucht den Neuanfang
Mit einem neuen Grundsatzprogramm will die FDP das Wahldebakel hinter sich lassen und einen Neustart wagen. Dabei setzen die Liberalen auf Mitgliederbefragungen. Auch eine interne Analyse soll helfen.
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Regierungspartei - Die SPD ringt um ihren Kurs
Ende Juni kommt die SPD zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Dabei will die Partei eine neue Führung wählen und das desaströse Wahlergebnis aufarbeiten.#SPD #LarsKlingbeil #BärbelBas #Bundesparteitag #Umfragen #Grundsatzprogramm
SPD zwischen Neustart und Regierungsalltag -
Laut #Grundsatzprogramm (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Transparenz_des_Staatswesens) gilt für Piraten: "[...] dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden."
Und das ist einer der Gründe, warum wir uns immer für #Transparenz und das #IFG einsetzen werden. #CDU #CSU #SPD
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Die #Brandmauer ist bei der CDU NICHT erst letzte Woche gefallen, sondern bereits letztes Jahr mit der Übernähme von #noAfD Positionen in ihrem #Grundsatzprogramm.
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@norbert Die im #Sicherheitspaket geplanten Vorhaben widersprechen dem #Koalitionsvertrag und sie widersprechen dem #Grundsatzprogramm von #bundnis90diegrunen
Die, die gegen das Gesetz stimmen sind also keine Abweichler, sondern die Hüter*innen der Koalitionspläne!
#Ablehnung ist also Pflicht für @GrueneBundestag und alle SPD-Abgeordneten und natürlich auch für die #FDP Abgeordneten.
:b90gruene: https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737
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:b90gruene: Alle Mitglieder von #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN können ihren Abgeordneten im #Bundestag bei der Abstimmung zum #Sicherheitspaket den Rücken stärken.
Das Sicherheitspaket widerspricht dem Grünen #Grundsatzprogramm und es widerspricht dem 🚦-#Koalitionsvertrag.
Offenen Brief im internen #Antragsgrün unterschreiben: https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737
#Grüne @GrueneBundestag @gruenelvnds #Überwachung @gruenenrw #Bürgerrechte
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Piratenprogramm
Corona ist nicht vorbei, dazu gibt es zwar immer mehr Artikel in verschiedenen Medien, aber konkrete Reaktionen darauf gibt es bis jetzt keine.
Deshalb möchten wir euch heute die Position der AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei dazu vorstellen.
Das sind die Überschriften dazu
- Nach der Pandemie ist vor der Pandemie
- Gesundheitsschützende Ausgangsbeschränkungen
- Sichere Bildung während einer Pandemielage
- Digitales Unterrichtsangebot statt Präsenzpflicht
- Wiederaufnahme der Eigenproduktion von Medikamenten durch den Bund
- Diagnostische Anerkennung bei ME/CFS
- Forschung fördern bei seltenen und/oder schwerwiegenden ErkrankungenUnser Programm zur Gesundheitspolitik findet ihr hier.
#Piratenpartei
#Grundsatzprogramm
#Parteiprogramm
#Corona
#Pandemiemanagement -
@sarah_ist_muede Ich habe kein Zitat parat, aber ich meine, dass das so ähnlich auch im neuen #Grundsatzprogramm der #cdu steht.
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Piratenprogramm
Aktuell gibt es viele Diskussionen, um das Thema Bürgergeld.
Aber es geht leider nicht darum, die Menschen in unserem Land besser zu versorgen und zu unterstützen, sondern sie noch mehr Repressalien auszusetzen.
Deshalb möchten wir euch heute die Postion der Piratenpartei Deutschland zu diesem Thema vorstellen.
Arbeit und Soziales
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen möglich ist. Deswegen steht die Piratenpartei zu dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten, bestehenden Recht eines jeden auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.
Die Piratenpartei will , dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.
Die Piratenpartei versteht die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jedes Mitglied dieser Gemeinschaft sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann.
Die Piratenpartei sieht die existentielle Sicherung, Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als wichtig für den Erhalt des sozialen Friedens an.
Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu enstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen. Zum Seitenanfang
Rentenpolitik
Die Piratenpartei will alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammenführen. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Dabei sollen sich die Rentenbezüge innerhalb einer Mindest- und Maximalrente bewegen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden.
Grundsätzliche Vorgehensweise zur Grundrente
Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.
Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein.
Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.
Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente.
Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt angepasst. Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum Beispiel Gesundheitskosten.
Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden!
#Piratenpartei
#Grundsatzprogramm
#Parteiprogramm
#Arbeit
#Soziales -
@michael_albert Die #cdu unter #Merz, #Spahn und #Linnemann ist rückwärts gewandt und verkennt die Lebenswirklichkeit in Deutschland. Ich finde, das wird auch im neuen #Grundsatzprogramm deutlich.
Deutschland braucht eine konservative, bürgerliche Partei, die klar demokratisch ist, dem Populismus entgegen tritt und nach vorne schaut.
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Eine Partei deren Kernwählerschaft, sowie der Großteil der Parteimitglieder Ü60 sind, möchte junge Menschen in ein #Pflichtjahre oder die #Wehrpflicht zwingen...
Klingt wie ein schlechter Scherz, nachdem genau diese Partei eine ruinierte Infrastruktur,ein kaputtes Bildungssystem, eine katastrophale Energiepolitik,ein marodes Gesundheitssystem, eine stagnierende Wirtschaft u. vieles mehr zu verantworten hat.
Nichts sagt mehr, dass einem die Jugend egal ist, wie das #Grundsatzprogramm der #CDU -
Und wieder bekommen junge Menschen die Arschkarte.
Wenn #Wehrpflicht, dann sollen die Alten für wirkungsvollen #Klimaschutz verpflichten. Quid pro quo. -
Bund, Länder, Zivilgesellschaft und Europa - so gliedert die Bundesregierung das, ersatzweise Verfassungsorgane, Bundesregierung, Länder, Zivilgesellschaft (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/75-jahre-grundgesetz/veranstaltungskalender-demokratiefest?f=2273368%3A2273224). Die #CDU hat im neuen #Grundsatzprogramm das Drei-Sektoren-Modell besser verstanden - wenn sie auch #Zivilgesellschaft nur 1x, #Bürgergesellschaft 2x erwähnt.
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CW: depol, cdu, anti-trans ideology
The #cdu has included a paragraph about “biological sex” in its political agenda (#grundsatzprogramm). In short, they represent what the anti-trans activist Marie-Luise V. claimed:
"We reject an ideological concept of gender. Biological sex is a scientific fact and cannot be changed."
They claim they reject ideology in the first sentence, and then they pretty much are ideological in the second sentence.
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Wer #CDU wählt, wählt mehr Arbeit für weniger Geld.
#Grundsatzprogramm #CDUGrundsatzprogramm #Kretschmer #Teilzeit #Fachkräftemangel
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CDU-Parteitag - Publizist von Lucke: "Merz hat einen enormen Erfolg errungen"
Der CDU-Parteitag war nach Ansicht des Publizisten Albrecht von Lucke ein großer Erfolg für Friedrich Merz. Die K-Frage sei damit aber noch nicht entschieden.#CDU #Parteitag #Grundsatzprogramm #Kanzlerkandidat #FriedrichMerz
Publizist: Merz hat auf CDU-Parteitag enormen Erfolg errungen -
Bundesparteitag - CDU beendet Ära Merkel mit neuem Grundsatzprogramm
Die Christdemokraten haben ihr viertes Grundsatzprogramm beschlossen. Es enthält etwa eine Kehrtwende in der Migrationspolitik und die Rückkehr zur Wehrpflicht.#CDU #Grundsatzprogramm #neues #Bundesparteitag #Merz #ÄraMerkel
Neues CDU-Grundsatzprogramm: Abkehr von der Ära Merkel -
Auf #cdubpt24 bestätigen #Merz #Linnemann u.v.a. in Vergangenheit gerichtete #Grundsatzprogramm der #CDU. Und steh'n bei 30%.
Die #AfD macht Politik für #Putin (#Bystron) und #China (#Krah). Und steht bei 20%
#SPD macht Sozialpolitik, #Gruene #Klimaschutz und stehen bei 15%.
❓ -
#Konservativ heißt, Werte erhalten?
#Christlich bedeutet, den nächsten lieben?
Warum steht nichts davon im #Grundsatzprogramm der #CDU?
Warum hat die #Union NICHTS aus den Fehlern der #16Jahre gelernt?
Warum will #Merz die Welt dem #Klimawandel opfern?
Nur um #Kanzler zu sein? -
CDU-Grundsatzprogramm - Werte, Ziele, Zukunft: die Funktion von Parteiprogrammen
Die CDU will sich ein neues Grundsatzprogramm geben. In der Geschichte der Bundesrepublik waren aber nur wenige Parteiprogramme richtungsweisend.#Parteiprogramm #CDU-Parteitag #Grundsatzprogramm #Parteienforschung #AngelaMerkel
Parteiprogramme: zwischen Anspruch und Wirklichkeit -
Irgendwie vermisse ich 2 Worte im #Merzmanifest der #AfDlight (formerly known as #Grundsatzprogramm der #CDU):
#Steuererklärung und #Bierdeckel. -
@malteengeler Und es war übrigens Robert #Habeck, der als erster wieder #Enteignungen im Kampf gegen #Wohnungsnot in die breite Diskussion brachte, nicht die #Linke oder #Kühnert.
Wir arbeiten gerade am #Grundsatzprogramm - ein guter Weg, um sich einzubringen!