#kriterien — Public Fediverse posts

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

-> #Sachlicher #Schutzbereich
#Der #Richter ist nach #abstrakten (!) #Kriterien #vorbestimmt
betrifft: #Gericht, #Spruchkörper, #Einzelrichter
#Vorbestimmung durch #Gesetz oder #untergesetzlichen #Akt z.B. #Geschäftsverteilungsplan

#Unabhängigkeit & #Überparteilichkeit
Art. 97 GG

#Vorlesung 24,2; 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft

(1/3)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft

(1/3)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Unterscheidung der #Kriterien der #Unterscheidungen für #Anknüpfungen an #Diskriminierung nach #EU #Grundrechtecharta und #Grundgesetz anhand des #Zeitpunktes der #Entstehung: Die #Grundrechtecharta ist #jünger;

#Zusätzliche #Kriterien dort:
-> #Genetische #Merkmale
-> #Vermögen
-> #Geburt
-> #Alter
-> #Sexuelle #Orientierung

#Rechtsanwendungsgleichheit
#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #pyrrhonischer #Skepsis und #Akademischer #Skepsis

#Pyrrhon: #Ablehung aller #Aussagen über #Wahres

#Akademische #Skepsis: #Akzeptanz von #Graden an #Wahrscheinlichkeit;
#Rezeption im #klassischen #Recht: #Methodische #Kriterien; #Überprüfbarkeit, #Konstruktive #Skepsis

#Grade der #Wahrscheinlichkeit von #Sachverhalten:
1. Für sich #betrachtet
2. Kein #Wiedstreiten
3. #Allseits #bestätigt

#Wahrheit #Skeptisch

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Frage nach der #Herrschaft über die #Natur.

Es geht nicht um #Naturbeherrschung, #Sperre​n, #Schonung oder #Tabu​s. #Folgeproblem​e aus #technisch​en #Eingriff​en in die #Natur machen ein #mehr statt #weniger an #Eingriffskompetenz #erforderlich, die unter #Kriterien #praktiziert werden, die #Rückbetroffenheit #einschließen.

#Technisch​e #Kompetenz als #soziale #Ressource für #selektiv​es #Verhalten gegenüber #Natur.

Niklas #Luhmann, #Ökologisch​e #Kommunikation, 4. Auflage, S. 39