#beobachter — Public Fediverse posts

... Daten trauen kann. Sonst wird sie zur Fassade. (Genau darum gibt es das #WAV #Recherchekollektiv.)

Recherchiert hat #BalzOertli, der Artikel ist beim #Beobachter erschienen: https://www.beobachter.ch/gesellschaft/endlich-erfahren-wir-welche-parteien-schummeln-935755

WAV-Recherche "Maulkorb für die Finanzkontrolle: Der Kampf um das Politikfinanzierungs-Register": https://wav.info/recherchen/maulkorb-fuer-die-finanzkontrolle-der-kampf-um-das-politikfinanzierungs-register

LinkedIn-Beitrag von WAV: https://www.linkedin.com/posts/wav-recherchekollektiv_bundesverwaltungsgericht-efk-activity-7458426963406376961-Tya2

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#WAVRecherchekollektiv #Bundesverwaltungsgericht #EFK #Politikfinanzierung #Öffentlichkeitsgesetz #Öffentlichkeit

... Daten trauen kann. Sonst wird sie zur Fassade. (Genau darum gibt es das #WAV #Recherchekollektiv.)

Recherchiert hat #BalzOertli, der Artikel ist beim #Beobachter erschienen: https://www.beobachter.ch/gesellschaft/endlich-erfahren-wir-welche-parteien-schummeln-935755

WAV-Recherche "Maulkorb für die Finanzkontrolle: Der Kampf um das Politikfinanzierungs-Register": https://wav.info/recherchen/maulkorb-fuer-die-finanzkontrolle-der-kampf-um-das-politikfinanzierungs-register

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#WAVRecherchekollektiv #Bundesverwaltungsgericht #EFK #Politikfinanzierung #Öffentlichkeitsgesetz #Öffentlichkeit

... Daten trauen kann. Sonst wird sie zur Fassade. (Genau darum gibt es das #WAV #Recherchekollektiv.)

Recherchiert hat #BalzOertli, der Artikel ist beim #Beobachter erschienen: https://www.beobachter.ch/gesellschaft/endlich-erfahren-wir-welche-parteien-schummeln-935755

WAV-Recherche "Maulkorb für die Finanzkontrolle: Der Kampf um das Politikfinanzierungs-Register": https://wav.info/recherchen/maulkorb-fuer-die-finanzkontrolle-der-kampf-um-das-politikfinanzierungs-register

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#WAVRecherchekollektiv #Bundesverwaltungsgericht #EFK #Politikfinanzierung #Öffentlichkeitsgesetz #Öffentlichkeit

... Daten trauen kann. Sonst wird sie zur Fassade. (Genau darum gibt es das #WAV #Recherchekollektiv.)

Recherchiert hat #BalzOertli, der Artikel ist beim #Beobachter erschienen: https://www.beobachter.ch/gesellschaft/endlich-erfahren-wir-welche-parteien-schummeln-935755

WAV-Recherche "Maulkorb für die Finanzkontrolle: Der Kampf um das Politikfinanzierungs-Register": https://wav.info/recherchen/maulkorb-fuer-die-finanzkontrolle-der-kampf-um-das-politikfinanzierungs-register

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#WAVRecherchekollektiv #Bundesverwaltungsgericht #EFK #Politikfinanzierung #Öffentlichkeitsgesetz #Öffentlichkeit

... Daten trauen kann. Sonst wird sie zur Fassade. (Genau darum gibt es das #WAV #Recherchekollektiv.)

Recherchiert hat #BalzOertli, der Artikel ist beim #Beobachter erschienen: https://www.beobachter.ch/gesellschaft/endlich-erfahren-wir-welche-parteien-schummeln-935755

WAV-Recherche "Maulkorb für die Finanzkontrolle: Der Kampf um das Politikfinanzierungs-Register": https://wav.info/recherchen/maulkorb-fuer-die-finanzkontrolle-der-kampf-um-das-politikfinanzierungs-register

LinkedIn-Beitrag von WAV: https://www.linkedin.com/posts/wav-recherchekollektiv_bundesverwaltungsgericht-efk-activity-7458426963406376961-Tya2

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#WAVRecherchekollektiv #Bundesverwaltungsgericht #EFK #Politikfinanzierung #Öffentlichkeitsgesetz #Öffentlichkeit

... also sein, dass Falschangaben im Register stehen, ohne dass die #Öffentlichkeit davon erfährt.

Daher verlangten wir mit dem #Beobachter Einsicht in die Prüfberichte – gleichzeitig mit dem früheren #EFK-Direktor #MichelHuissoud. Die EFK verweigerte die Herausgabe, darum musste das #Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Und es widerspricht der EFK in allen Punkten. Die Berichte fallen unter das #BGÖ. Die EFK muss nur noch Ausnahmen prüfen.

#Transparenz nützt nur, wenn man den ...

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Von #WAVRecherchekollektiv @[email protected]

🧵 👇

Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Prüfberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (#EFK) zur #Politikfinanzierung fallen unter das #Öffentlichkeitsgesetz.

Zwei Jahre haben der #Beobachter und das #WAV #Recherchekollektiv darum gekämpft.

Seit Ende 2023 müssen Parteien und Komitees ihre Grossspender:innen offenlegen. Die EFK prüft die Angaben, kann Korrekturen aber nur empfehlen. Es kann ...

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Von #WAVRecherchekollektiv @[email protected]

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Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Prüfberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (#EFK) zur #Politikfinanzierung fallen unter das #Öffentlichkeitsgesetz.

Zwei Jahre haben der #Beobachter und das #WAV #Recherchekollektiv darum gekämpft.

Seit Ende 2023 müssen Parteien und Komitees ihre Grossspender:innen offenlegen. Die EFK prüft die Angaben, kann Korrekturen aber nur empfehlen. Es kann ...

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Von #WAVRecherchekollektiv @[email protected]

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Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Prüfberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (#EFK) zur #Politikfinanzierung fallen unter das #Öffentlichkeitsgesetz.

Zwei Jahre haben der #Beobachter und das #WAV #Recherchekollektiv darum gekämpft.

Seit Ende 2023 müssen Parteien und Komitees ihre Grossspender:innen offenlegen. Die EFK prüft die Angaben, kann Korrekturen aber nur empfehlen. Es kann ...

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Von #WAVRecherchekollektiv @[email protected]

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Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Prüfberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (#EFK) zur #Politikfinanzierung fallen unter das #Öffentlichkeitsgesetz.

Zwei Jahre haben der #Beobachter und das #WAV #Recherchekollektiv darum gekämpft.

Seit Ende 2023 müssen Parteien und Komitees ihre Grossspender:innen offenlegen. Die EFK prüft die Angaben, kann Korrekturen aber nur empfehlen. Es kann ...

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Von #WAVRecherchekollektiv @[email protected]

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Das #Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Prüfberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (#EFK) zur #Politikfinanzierung fallen unter das #Öffentlichkeitsgesetz.

Zwei Jahre haben der #Beobachter und das #WAV #Recherchekollektiv darum gekämpft.

Seit Ende 2023 müssen Parteien und Komitees ihre Grossspender:innen offenlegen. Die EFK prüft die Angaben, kann Korrekturen aber nur empfehlen. Es kann ...

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Düsseldorf-Hamm: Bürgersprechstunde mit Oberbürgermeister Stephan Keller

Der Stadtteil Hamm könnte für Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) ein Heimspiel sein. Seine Partei ist dort traditionell stark,…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Beobachter #Germany #Nordrhein-Westfalen #Philip #sinn #Zeitner
https://www.europesays.com/de/1020070/

@hiker Noch eine allgemeine Ergänzung: Wissenschaft liefert keine finale Wahrheit, sondern nur eine Annäherung. Absolute Erkenntnis ist unmöglich, da die Realität eine Komplexität besitzt, die jede technische Rechenkapazität sprengt.

Wir berechnen nicht die Wahrheit - wir approximieren sie nur, so gut es unser Standpunkt erlaubt.

#Erkenntnistheorie #Komplexität #Beobachter

0️⃣1️⃣ It from Bit – Realität als Information ⚛️?

John Wheeler zeigt, wie Quanteninformation & Beobachter unsere Welt formen. Gerd Ganteför erklärt im Zoomposium die Grenzen der Physik.

📽 Interview: https://youtu.be/V4pUEEtFCUo

📎 Information: https://philosophies.de/index.php/2023/04/16/zoomposium-gerd-gantefoer/

#JohnWheeler #ItFromBit #Quantenphysik #Quanteninformation #Zoomposium #GerdGanteför #Metaphysik #Physik #Wissenschaft #Beobachter #Informationserhaltung #Teilchenphysik #GrenzenDerPhysik #Multiversum #Kosmologie #AntonZeilinger

0️⃣1️⃣ It from Bit – Realität als Information ⚛️?

John Wheeler zeigt, wie Quanteninformation & Beobachter unsere Welt formen. Gerd Ganteför erklärt im Zoomposium die Grenzen der Physik.

📽 Interview: https://youtu.be/V4pUEEtFCUo

📎 Information: https://philosophies.de/index.php/2023/04/16/zoomposium-gerd-gantefoer/

#JohnWheeler #ItFromBit #Quantenphysik #Quanteninformation #Zoomposium #GerdGanteför #Metaphysik #Physik #Wissenschaft #Beobachter #Informationserhaltung #Teilchenphysik #GrenzenDerPhysik #Multiversum #Kosmologie #AntonZeilinger

0️⃣1️⃣ It from Bit – Realität als Information ⚛️?

John Wheeler zeigt, wie Quanteninformation & Beobachter unsere Welt formen. Gerd Ganteför erklärt im Zoomposium die Grenzen der Physik.

📽 Interview: https://youtu.be/V4pUEEtFCUo

📎 Information: https://philosophies.de/index.php/2023/04/16/zoomposium-gerd-gantefoer/

#JohnWheeler #ItFromBit #Quantenphysik #Quanteninformation #Zoomposium #GerdGanteför #Metaphysik #Physik #Wissenschaft #Beobachter #Informationserhaltung #Teilchenphysik #GrenzenDerPhysik #Multiversum #Kosmologie #AntonZeilinger

0️⃣1️⃣ It from Bit – Realität als Information ⚛️?

John Wheeler zeigt, wie Quanteninformation & Beobachter unsere Welt formen. Gerd Ganteför erklärt im Zoomposium die Grenzen der Physik.

📽 Interview: https://youtu.be/V4pUEEtFCUo

📎 Information: https://philosophies.de/index.php/2023/04/16/zoomposium-gerd-gantefoer/

#JohnWheeler #ItFromBit #Quantenphysik #Quanteninformation #Zoomposium #GerdGanteför #Metaphysik #Physik #Wissenschaft #Beobachter #Informationserhaltung #Teilchenphysik #GrenzenDerPhysik #Multiversum #Kosmologie #AntonZeilinger

„Ich habe als Philosoph gelebt“
#Casanova war weit mehr als #Verführer: ein Zeitgenosse auf der Höhe seiner Zeit, #Autor und #Philosoph, politischer Beobachter, #Europäer aus Berufung und schonungsloser #Beobachter seiner selbst und seiner Mitmenschen. Doch wie sehen Italiener ihn heute?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-casanova-100.html

„Ich habe als Philosoph gelebt“
#Casanova war weit mehr als #Verführer: ein Zeitgenosse auf der Höhe seiner Zeit, #Autor und #Philosoph, politischer Beobachter, #Europäer aus Berufung und schonungsloser #Beobachter seiner selbst und seiner Mitmenschen. Doch wie sehen Italiener ihn heute?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-casanova-100.html

„Ich habe als Philosoph gelebt“
#Casanova war weit mehr als #Verführer: ein Zeitgenosse auf der Höhe seiner Zeit, #Autor und #Philosoph, politischer Beobachter, #Europäer aus Berufung und schonungsloser #Beobachter seiner selbst und seiner Mitmenschen. Doch wie sehen Italiener ihn heute?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-casanova-100.html

„Ich habe als Philosoph gelebt“
#Casanova war weit mehr als #Verführer: ein Zeitgenosse auf der Höhe seiner Zeit, #Autor und #Philosoph, politischer Beobachter, #Europäer aus Berufung und schonungsloser #Beobachter seiner selbst und seiner Mitmenschen. Doch wie sehen Italiener ihn heute?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-casanova-100.html

Ich finde es sowieso extrem spannend, wieso dass das Thema jetzt so eine Brisanz an den Tag legt und ein Tempo entwickeln kann. Dabei ist das Thema gar nicht neu. Letztes Jahr setzte sich z.B. der #Beobachter dafür ein.
https://www.beobachter.ch/gesetze-recht/burger-verwaltung/auf-dem-weg-zur-klick-demokratie-638265

@Sven_Holger_Wolf

Ich bin ein "Dissident des herrschenden Systems - Ich war zeitlebens ein kritischer Mensch ein skeptischer #Beobachter unserer kapitalistischen Gesellschaft
in der mir vieles nicht gefällt." Dietmar Schönherr

Er war mehr als
Cliff Allister McLane
aus #Raumpatrouille ORION

Dietmar #Schönherr * 17. Mai 1926

Ich bin ein "Dissident des herrschenden
Systems - Ich war zeitlebens ein kritischer
Mensch ein skeptischer #Beobachter unserer kapitalistischen Gesellschaft - in der mir vieles
nicht gefällt."

https://de.wikipedia.org/wiki/Dietmar_Sch%C3%B6nherr#/media/Datei:Portrait_Dietmar_Sch%C3%B6nherr.jpg

Das #Medienproblem in der #Schweiz. Ich finde z.B. den #Beobachter super, möchte #Ringier aber nicht unterstützen und auch kein Login, dass mich trackt (OneLog). Wir brauchen mehr unabhängige #Medien!

Das #Medienproblem in der #Schweiz. Ich finde z.B. den #Beobachter super, möchte #Ringier aber nicht unterstützen und auch kein Login, dass mich trackt (OneLog). Wir brauchen mehr unabhängige #Medien!

Das #Medienproblem in der #Schweiz. Ich finde z.B. den #Beobachter super, möchte #Ringier aber nicht unterstützen und auch kein Login, dass mich trackt (OneLog). Wir brauchen mehr unabhängige #Medien!

Das #Medienproblem in der #Schweiz. Ich finde z.B. den #Beobachter super, möchte #Ringier aber nicht unterstützen und auch kein Login, dass mich trackt (OneLog). Wir brauchen mehr unabhängige #Medien!

Wie "lustig": https://www.beobachter.ch/ hat genau den selben Cookie-Banner.

#CookieBanners #Beobachter

Der #Beweis #soziale​r #Eindeutigkeit würde den #Umgang eines auf #Kontingenz #eingestellt​en #Beobachter​s mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführend​en #Erwartung​en #entlasten; #Frage nach #Konsequenz​en aus #Unmöglichkeitsbeweis vgl. vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/102565293879280849

"wäre eine #unumstritten​e #Definition (...) wichtig. Doch genau die fehlt."

#FAS, 25.11.2023, S.2, #Politik

Der #Beweis #soziale​r #Eindeutigkeit würde den #Umgang eines auf #Kontingenz #eingestellt​en #Beobachter​s mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführend​en #Erwartung​en #entlasten; #Frage nach #Konsequenz​en aus #Unmöglichkeitsbeweis vgl. vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/102565293879280849

"wäre eine #unumstritten​e #Definition (...) wichtig. Doch genau die fehlt."

#FAS, 25.11.2023, S.2, #Politik

Der #Beweis #soziale​r #Eindeutigkeit würde den #Umgang eines auf #Kontingenz #eingestellt​en #Beobachter​s mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführend​en #Erwartung​en #entlasten; #Frage nach #Konsequenz​en aus #Unmöglichkeitsbeweis vgl. vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/102565293879280849

"wäre eine #unumstritten​e #Definition (...) wichtig. Doch genau die fehlt."

#FAS, 25.11.2023, S.2, #Politik

Der #Beweis #soziale​r #Eindeutigkeit würde den #Umgang eines auf #Kontingenz #eingestellt​en #Beobachter​s mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführend​en #Erwartung​en #entlasten; #Frage nach #Konsequenz​en aus #Unmöglichkeitsbeweis vgl. vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/102565293879280849

"wäre eine #unumstritten​e #Definition (...) wichtig. Doch genau die fehlt."

#FAS, 25.11.2023, S.2, #Politik

Bundesvorsitzender der VVN-BdA erhielt Ausreiseverbot – deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien

Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am #Berlin|er #Flughafen von Beamten der #Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen.

Gutsche war auf dem Weg nach #Bulgarien, wo er als #Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „ #Lukov-Marsch“ in #Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „ #Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das #Ausreiseverbot wurde im Rahmen des #Passgesetz|es für
jegliche #Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.

Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in #Lettland, #Ungarn und #Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher #Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in #Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach #Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche #Polizei nicht nur #Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.

Wir stellen fest:

Nicht der #Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte #Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in #Osteuropa.

Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die #Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.

Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, #Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.

Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA

https://www.trueten.de/archives/12694-Bundesvorsitzender-der-VVN-BdA-erhielt-Ausreiseverbot-deutsche-Polizei-behindert-Antifa-Proteste-in-Bulgarien.html

Bundesvorsitzender der VVN-BdA erhielt Ausreiseverbot – deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien

Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am #Berlin|er #Flughafen von Beamten der #Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen.

Gutsche war auf dem Weg nach #Bulgarien, wo er als #Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „ #Lukov-Marsch“ in #Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „ #Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das #Ausreiseverbot wurde im Rahmen des #Passgesetz|es für
jegliche #Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.

Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in #Lettland, #Ungarn und #Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher #Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in #Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach #Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche #Polizei nicht nur #Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.

Wir stellen fest:

Nicht der #Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte #Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in #Osteuropa.

Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die #Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.

Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, #Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.

Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA

https://www.trueten.de/archives/12694-Bundesvorsitzender-der-VVN-BdA-erhielt-Ausreiseverbot-deutsche-Polizei-behindert-Antifa-Proteste-in-Bulgarien.html

Bundesvorsitzender der VVN-BdA erhielt Ausreiseverbot – deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien

Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am #Berlin|er #Flughafen von Beamten der #Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen.

Gutsche war auf dem Weg nach #Bulgarien, wo er als #Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „ #Lukov-Marsch“ in #Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „ #Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das #Ausreiseverbot wurde im Rahmen des #Passgesetz|es für
jegliche #Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.

Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in #Lettland, #Ungarn und #Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher #Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in #Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach #Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche #Polizei nicht nur #Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.

Wir stellen fest:

Nicht der #Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte #Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in #Osteuropa.

Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die #Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.

Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, #Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.

Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA

https://www.trueten.de/archives/12694-Bundesvorsitzender-der-VVN-BdA-erhielt-Ausreiseverbot-deutsche-Polizei-behindert-Antifa-Proteste-in-Bulgarien.html

Bundesvorsitzender der VVN-BdA erhielt Ausreiseverbot – deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien

Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am #Berlin|er #Flughafen von Beamten der #Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen.

Gutsche war auf dem Weg nach #Bulgarien, wo er als #Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „ #Lukov-Marsch“ in #Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „ #Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das #Ausreiseverbot wurde im Rahmen des #Passgesetz|es für
jegliche #Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.

Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in #Lettland, #Ungarn und #Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher #Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in #Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach #Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche #Polizei nicht nur #Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.

Wir stellen fest:

Nicht der #Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte #Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in #Osteuropa.

Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die #Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.

Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, #Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.

Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA

https://www.trueten.de/archives/12694-Bundesvorsitzender-der-VVN-BdA-erhielt-Ausreiseverbot-deutsche-Polizei-behindert-Antifa-Proteste-in-Bulgarien.html

Bundesvorsitzender der VVN-BdA erhielt Ausreiseverbot – deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien

Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am #Berlin|er #Flughafen von Beamten der #Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen.

Gutsche war auf dem Weg nach #Bulgarien, wo er als #Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „ #Lukov-Marsch“ in #Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „ #Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das #Ausreiseverbot wurde im Rahmen des #Passgesetz|es für
jegliche #Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“.

Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.

Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in #Lettland, #Ungarn und #Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher #Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in #Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach #Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche #Polizei nicht nur #Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.

Wir stellen fest:

Nicht der #Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte #Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in #Osteuropa.

Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die #Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.

Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, #Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.

Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA

https://www.trueten.de/archives/12694-Bundesvorsitzender-der-VVN-BdA-erhielt-Ausreiseverbot-deutsche-Polizei-behindert-Antifa-Proteste-in-Bulgarien.html

So. Nachdem ich überall gelaufen bin und öfter mal kontrolliert bin (am Ende antizipiert man es und begrüsst selber die Polizei, es geht schneller…) und gesehen habe dass in diese Nacht nichts mehr los ist, komme ich morgen wieder. Ich hoffe sehr, es geht die beide Menschen im Tunnel gut. #luetzerath #beobachter

#Unterscheidung von #rein​em #Marktwert und #gesellschaftlich​em #Wert;

#Definition #Bullshit #Job

Die #Einschätzung des #Beschäftigt​en über seine #Situation sei #angemessen​es #Werturteil, weil bislang #niemand ein #angemessen​eres #Urteil bzgl. der #Bemessung eines #soziale​n #Wert​es einer #Tätigkeit #entdeckt habe.

#Beobachter; #Bewertung; #Bewertungsmaßstab; #Arbeitsdefinition

David #Graeber - #Bullshit #Job​s, S. 40f.

#Unterscheidung von #rein​em #Marktwert und #gesellschaftlich​em #Wert;

#Definition #Bullshit #Job

Die #Einschätzung des #Beschäftigt​en über seine #Situation sei #angemessen​es #Werturteil, weil bislang #niemand ein #angemessen​eres #Urteil bzgl. der #Bemessung eines #soziale​n #Wert​es einer #Tätigkeit #entdeckt habe.

#Beobachter; #Bewertung; #Bewertungsmaßstab; #Arbeitsdefinition

David #Graeber - #Bullshit #Job​s, S. 40f.

#Frage nach der #Unterscheidung von #Normbindung und #Normprägung;

------
Das #normgeprägt​e #Grundrecht
Die #normgeprägt​e #Institution
------
Der #normgebunden​e #Kontext
------

#Unterschied anhand der #Relation des #Beobachter​s: #Kontingenz und #Selbstverständlichkeit iSv. #Eindeutigkeit;

#Normgebunden; #Normgeprägt

#Frage nach der #Unterscheidung von #Normbindung und #Normprägung;

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Das #normgeprägt​e #Grundrecht
Die #normgeprägt​e #Institution
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Der #normgebunden​e #Kontext
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#Unterschied anhand der #Relation des #Beobachter​s: #Kontingenz und #Selbstverständlichkeit iSv. #Eindeutigkeit;

#Normgebunden; #Normgeprägt

07.08.21 #Filmabend per #StudioLink; #WatchParty mit #Immanuel

Das #Leben der #Anderen

Der #neugierige #Beobachter als #Voyeur, dem unter der #Bedingung der #Möglichkeit des #Auslebens seiner #Faszination #verborgenes #Inneres #offenbart wird. Im #konkreten #Fall führt es zur #Wahrheit: Die #Annahme, dass das #Entscheidende das #Auffinden der #Feinde des #Sozialismus sei ist ein #Irrtum.

Den #Umgang mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführenden #Erwartungen #entlasten würde es, wenn es einen #Unmöglichkeitsbeweis #sozialer #Eindeutigkeit gäbe.

#SocialMedia, bzw. die #Kultur #freiwilliger #Leistungen der #Gesellschaft liefert diesen #Beweis #tagtäglich und praktisch.

#Trollkommunikation #Ordnung #Ordnungssuche #Ambiguitätstoleranz.

#Unterscheidung von #Ontologie und #Reflexion; #Negativsprache #Günther;

Dirk #Baecker - #Beobachter unter sich, S. 10 ff.

Den #Umgang mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführenden #Erwartungen #entlasten würde es, wenn es einen #Unmöglichkeitsbeweis #sozialer #Eindeutigkeit gäbe.

#SocialMedia, bzw. die #Kultur #freiwilliger #Leistungen der #Gesellschaft liefert diesen #Beweis #tagtäglich und praktisch.

#Trollkommunikation #Ordnung #Ordnungssuche #Ambiguitätstoleranz.

#Unterscheidung von #Ontologie und #Reflexion; #Negativsprache #Günther;

Dirk #Baecker - #Beobachter unter sich, S. 10 ff.

Den #Umgang mit der #Komplexität der #Gesellschaft von #irreführenden #Erwartungen #entlasten würde es, wenn es einen #Unmöglichkeitsbeweis #sozialer #Eindeutigkeit gäbe.

#SocialMedia, bzw. die #Kultur #freiwilliger #Leistungen der #Gesellschaft liefert diesen #Beweis #tagtäglich und praktisch.

#Trollkommunikation #Ordnung #Ordnungssuche #Ambiguitätstoleranz.

#Unterscheidung von #Ontologie und #Reflexion; #Negativsprache #Günther;

Dirk #Baecker - #Beobachter unter sich, S. 10 ff.

Johann Freiherr von #Schwarzenberg und #Hohenlandsberg als #Beispiel für eine #Theorie, die der #Praxis insofern #nachgelagert ist, als dass #Erfahrung und #Reflexion im #Beobachter zusammenfallen, statt sich in #Form​en #soziale​r #Differenzierung wie im #Fall von #Kollaboration zu #unterscheiden.

#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Strafverfahrensrecht #Rechtsverständnis #Unterscheidung

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich​e #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina

Johann Freiherr von #Schwarzenberg und #Hohenlandsberg als #Beispiel für eine #Theorie, die der #Praxis insofern #nachgelagert ist, als dass #Erfahrung und #Reflexion im #Beobachter zusammenfallen, statt sich in #Form​en #soziale​r #Differenzierung wie im #Fall von #Kollaboration zu #unterscheiden.

#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Strafverfahrensrecht #Rechtsverständnis #Unterscheidung

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich​e #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina

#Hinweis auf Fritz #Heider: #Ding und #Medium

#Aktualisierung von #Medien als #Auseinandersetzung mit einem #Gegenstand / #Objekt;

Das #Medium ist in diesem #Fall der #Selbstreferenziell​e #Beobachter, der sich selbst #aktualisiert durch die #Arbeit am #Objekt.

#Kunst #Wissenschaft #Praxis #Alltagssoziologie