#straftat — Public Fediverse posts

Moin

Afd = Volksverhetzung?
Könnte da was dran sein?

Zitat #Wikipedia: #Volksverhetzung - #Straftat nach dem Recht #Deutschland zum Schutz der #Menschenwürde u des öffentlichen #Frieden

§130 StGB
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder 👇🏻

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

Festnahme nach mehreren Straftaten in S-Bahn und an Bahnhof

#Bahnhof #Bayern #Bedrohung #Bundespolizei #Körperverletzung #SBahn #Straftat #Taufkirchen

https://bahnblogstelle.com/254233/festnahme-nach-mehreren-straftaten-in-s-bahn-und-an-bahnhof/

Einem ehrenamtlichen Mitglied eines #DRK-Ortsvereins in #Niedersachsen wird vorgeworfen, als Angehöriger des Vorstands die Organisation um ca. 10.000 Euro betrogen zu haben.
➡️ https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/drk-mitarbeiter-wegen-betrugs-angeklagt-prozess-in-meppen-verschoben,aktuellosnabrueck-1552.html (NDR: «DRK-Mitarbeiter wegen Betrugs angeklagt: Prozess verschoben»)
➡️ https://roter-kreis.de/Compliance?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Compliance)

#RotesKreuz #Ortsverein #Gericht #Straftat #Betrug #Urkundenfälschung #Ehrenamt

@bahnkundenv Passend dazu kam heute eine Umfrage von "#ZDF Mitreden" rein, die u.a. mich befragt hat, ob "#Schwarzfahren" eine #Straftat bleiben soll. Sie werden im #Morgenmagazin drüber reden...

Ich habe drauf hingewiesen, dass Geld- und Haftstrafen nach Ticketkontrollen häufig arme und suchtkranke Menschen treffen und insbesondere Mobilität im #Nahverkehr gesetzlich besonders geschützt und meiner Meinung nach ein #Menschenrecht ist (keine Straftat, nur weil man arm ist).

Auch berichtet, dass falsch verstandene #Digitalisierung im #ÖPNV (wie #Appzwang beim #Semesterticket) Menschen z.B. ohne oder mit altem Handy ausschließt, und auch ich des "Schwarzfahrens" beschuldigt wurde (bis Inkasso), weil Verkehrsunternehmen meine #Chipkarte 2 Wochen nach Semesterbeginn auf Sperrliste setzte: Weil Unternehmen und Asta keine funktionierenden Abläufe für Chipkarte hatten.

#Netzpolitik:

"mSpy-Leak: Kundenservice gibt Tipps für Straftaten
Die Spionage-App mSpy vermarktet sich als Werkzeug für besorgte Eltern. Aber geleakte Nachrichten belegen: Kund:innen, die ihre Partner:innen illegal überwachen wollen, bekommen nicht Ärger, sondern Ratschläge. Die Profiteure verstecken sich hinter einem Netz aus Tarnfirmen."
https://netzpolitik.org/2025/mspy-leak-kundenservice-gibt-tipps-fuer-straftaten/

27.1.2025

#App #BigBrother #Brainstack #mSpy #Spionage #SpionageApp #SWR #Straftat #Überwachung #Verantwortungslosigkeit #Virtuoso

Döbern – Gewalttat an Schule angekündigt

Mitarbeiter einer Oberschule in der Schulstraße in Döbern informierten die Polizei am Mittwoch über einen Schriftzug in einer T

https://blaulichtreport-lausitz.de/24/11/2024/brlau/doebern-gewalttat-an-schule-angekuendigt/

#BlaulichtreportLausitz #Dbern #Ermittlungen #Gewaltverbrechen #Landkreise #Polizei #SpreeNeie #Stdte #Amoklauf #BrLau #Ermittlungen #Gewaltverbrechen #Landespolizei #Polizei #Polizeieinsatz #Schule #SpreeNeie #Straftat

Städtetag: Ohne Ticket fahren sollte Straftatbestand bleiben

#Städtetag #Ticket #Schwarzfahren #Straftat #Bus #Bahn #Fahrkarte #Karlsruhe

https://bahnblogstelle.com/214608/staedtetag-ohne-ticket-fahren-sollte-straftatbestand-bleiben/

Wie könnten #Geldauflagen so verteilt werden, dass Bezug zur #Straftat bleibt, aber persönliche Interessen der Zuweisenden sicher außen vor bleiben?

1. #Gerichte + #Staatsanwaltschaften legen Höhe #Bußgeld konkret + Empfänger nur nach Kategorie fest (#Gewalttat > #Opferhilfe)

2. #Gemeinnützige + zertifizierte Organisationen bewerben sich um Aufnahme in #Bußgeldpool.

3. Von #Zivilgesellschaft gewähltes Gremium beschließt über festen #Verteilungsschlüssel für bestimmten Zeitraum.

2/x

#Prüfungsschema an #Frage #orientiert, was eine #Tat im #Sinn einer #Straftat ist.

#Unrecht: #Verstoß gegen #Verhaltensnorm;

I. #Tatbestandsmäßigkeit: #Handlung, #Erfolg, #Kausalität, #Zurechnung, #Vorsatz

II. #Rechtswidrigkeit: #Fehlen von #Rechtfertigungsgrund
III. #Schuld: #Fehlen von #Schuldausschließungsgrund / #Entschuldigungsgrund

#Möglich​es #Ergebnis: #Erfüllung der #Sanktionsnorm

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02

#Ärger mit #Passant am frühen Morgen.

#Arbeit #Hotel #HotelLudwig #Scheibe #Eingeschlagen #Zerstörung #Straftat #Polizei