#bgb — Public Fediverse posts

ビットコイン(BTC)！６万ドルの壁を割り白旗！〜諦め相場かも？6月月足確定！ https://www.yayafa.com/2834309/ #１０万ドル #AIバブル崩壊 #ATH #BGB #BitLending #Bitpoint #BTC #FOMC #FOMO #jpyc #JPYSC #Money #NEXO #PBRレンディング #TEAMZ #ToTheMoon #trump #USDT #XRP #アルト #アルトコイン #ウォレット #エヌビディア #お祭り相場 #キャンペーン #ステーキング #チャート分析 #デュアル投資 #トランプ #トランプ関税 #バッキング #ビットコイン #ブレークアウト #リスク #リセッション #リップル #下落 #仮想通貨 #入門者 #初心者 #利確 #大統領令 #始め方 #就任演説 #景気後退 #暗号資産 #爆上げ #申告分離課税 #税制変更 #高金利

Das Bürgerliche Gesetzbuch #BGB von 1900 ist bis heute ein zentrales Werk des allgemeinen Privatrechts. Als Vater des BGB gilt der Göttinger Alumnus Gottlieb Planck, der heute vor 202 Jahren geboren wurde. Aus unserem Blog-Archiv:
https://www.campuspost.goettingen-campus.de/2024/06/24/vater-des-bgb/

Das Bürgerliche Gesetzbuch #BGB von 1900 ist bis heute ein zentrales Werk des allgemeinen Privatrechts. Als Vater des BGB gilt der Göttinger Alumnus Gottlieb Planck, der heute vor 202 Jahren geboren wurde. Aus unserem Blog-Archiv:
https://www.campuspost.goettingen-campus.de/2024/06/24/vater-des-bgb/

📌 Nachbars Gestank muss nicht bleiben
Dauerhafter Müll- oder Kompostgeruch kann unzumutbar sein. Entscheidend sind Intensität, Häufigkeit und Abstand; bei Tonnen auf fremdem Grund ist sofortige Beseitigung möglich. Eine frühe Dokumentation stärkt den Anspruch. #Nachbarrecht #BGB #Geruchsbelästigung #Mietrecht

https://www.ra-kotz.de/geruchsbelaestigung-nachbar-muell-kompost-abstand.htm

📌 Wurzelschäden vom Nachbarbaum
Wurzeln dürfen auf dem eigenen Grundstück gekappt werden, wenn Pflaster oder Leitungen spürbar beeinträchtigt sind. Achtung: Ein bloßer Kostenvoranschlag reicht nicht für Geld vom Nachbarn; meist zählt erst die echte Reparatur. #Nachbarrecht #Schadensersatz #BGB

https://www.ra-kotz.de/wurzelschaeden-nachbarbaum-haftung-pflaster-rohre.htm

📌 Grenzabrede bindet!
Das OLG Brandenburg: Wer beim Nachbarbau zustimmt und mit anpackt, kann den späteren Abriss nicht mehr verlangen – auch bei Pool und Mauer. Für Bauherren und Nachbarn heißt das: Grenzfragen vorab klar und schriftlich regeln. #Nachbarrecht #Baurecht #OLGBrandenburg #BGB

https://www.ra-kotz.de/duldungspflicht-bei-ueberbauung-warum-absprachen-beim-bauen-binden.htm

Lese gerade die #AGB eines Kunden durch.

Leute ich bin kein Jurist. Aber die sind ja so etwas von schlecht. Da fährt man besser, wenn man die wegläßt und gemäß #BGB seine Geschäfte abwickelt.

📌 Zaun auf falscher Grenze
Ein Zaun auf fremdem Grund muss meist weg: Die Sonderregel für Gebäude gilt hier nicht. Nach Vermessung und Fristsetzung kann Rückbau verlangt werden; nach Verjährung bleibt oft nur die Herausgabe der Fläche.
#Nachbarrecht #Grundstück #BGB #BGH

https://www.ra-kotz.de/zaun-auf-falscher-grenze-rueckbau-beweis.htm

📌 Äste vom Nachbarn: Was erlaubt ist
Überhängende Äste dürfen nur nach Fristsetzung und bei echter Störung selbst geschnitten werden. In der Schonzeit und bei Baumschutzsatzungen kann das verboten sein; Schnittgut muss selbst entsorgt werden. #Nachbarrecht #Baumschutz #BGB #Rechtspolitik

https://www.ra-kotz.de/selbsthilferecht-ueberhaengende-aeste.htm

@DGBNiedersachsen

Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

Z.B. Berlin
https://taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!6088556/

#knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

@DGBNiedersachsen

Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

Z.B. Berlin
https://taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!6088556/

#knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

@DGBNiedersachsen

Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

Z.B. Berlin
https://taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!6088556/

#knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

@DGBNiedersachsen

Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

Z.B. Berlin
https://taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!6088556/

#knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

@DGBNiedersachsen

Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

Z.B. Berlin
https://taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!6088556/

#knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

📌 BARGELD-SICHERSTELLUNG: WO BESITZ NICHT REICHT
Polizei kann auch bei legalem Besitz Bargeld einbehalten, wenn auffällige Verpackung Zweifel an der Herkunft weckt. Eine klare Beweisführung ist essenziell – eine rechtliche Erstberatung unterstützt bei der Durchsetzung von Rückgabeansprüchen.
#Polizeirecht #BGB #Verwaltungsgericht #Recht

https://www.strafrechtsiegen.de/sicherstellung-von-bargeld-durch-die-polizei-wann-der-besitz-nicht-genuegt/?preview=true

📌 Schadensersatz für mangelhaften Reitsand
Das OLG Oldenburg entschied, dass der Verkäufer bei Nichteinhaltung der FLL-Standards die kompletten Austauschkosten zu tragen hat – ein wichtiger Präzedenzfall für die Praxis.
#Recht #Schadensersatz #BGB #Reitsport

https://www.ra-kotz.de/schadensersatz-fuer-den-mangelhaften-reitsand-erstattung-der-austauschkosten.htm

@hart

Für Mieter sind Wärmepumpen schwierig. Wir können die Heizung nicht austauschen. Ggf wären Einzelraumwärmepumpen eine Option, aber hier fehlt die Privilegierung im Bürgerlichen Gesetzbuch wie es sie für u.a Balkonsolar und Barrierefreiheit gibt

#Wärmepumpen #bgb #heizung

@hart

Für Mieter sind Wärmepumpen schwierig. Wir können die Heizung nicht austauschen. Ggf wären Einzelraumwärmepumpen eine Option, aber hier fehlt die Privilegierung im Bürgerlichen Gesetzbuch wie es sie für u.a Balkonsolar und Barrierefreiheit gibt

#Wärmepumpen #bgb #heizung

📌 Unwirksame Hundeklausel im Mietvertrag
Das Landgericht Berlin erklärte die Kündigung wegen unerlaubter Hundehaltung unwirksam, da die Vertragsklausel ohne klare, sachliche Kriterien nicht zulässig ist. Vermieter müssen Pflichtverstöße präzise belegen.
#Mietrecht #Urteil #Hundehaltung #BGB

https://www.mietrechtsiegen.de/unwirksame-klausel-zur-zustimmung-der-hundehaltung-folgen-fuer-mieter/

Viele kennen den Unterschied nicht, dabei ist er entscheidend: Die gesetzliche Gewährleistung sichert Käuferrechte bei Mängeln ab, eine Garantie ist oft eine freiwillige Zusatzleistung. Wer beim Thema Gewährleistung vs Garantie den Durchblick hat, ist klar im Vorteil.#gewährleistung #garantie #unterschied #verbraucherrecht #reklamation #widerruf #sachmangelhaftung #käuferschutz #bgb

https://alltagsfuchs.de/finanzen/geld-zahlungsvorgaenge/gewaehrleistung-vs-garantie/

Viele kennen den Unterschied nicht, dabei ist er entscheidend: Die gesetzliche Gewährleistung sichert Käuferrechte bei Mängeln ab, eine Garantie ist oft eine freiwillige Zusatzleistung. Wer beim Thema Gewährleistung vs Garantie den Durchblick hat, ist klar im Vorteil.#gewährleistung #garantie #unterschied #verbraucherrecht #reklamation #widerruf #sachmangelhaftung #käuferschutz #bgb

https://alltagsfuchs.de/finanzen/geld-zahlungsvorgaenge/gewaehrleistung-vs-garantie/

⚠️ TAN-Weitergabe = Haftung! Das Gericht entschied, dass bei der Weitergabe der TAN der Erstattungsanspruch erlischt – grobe Fahrlässigkeit schließt den Schutz durch die Bank aus. Praktisch heißt das: Sicherheitsmerkmale strikt schützen. #OnlineBanking #Haftung #BGB

https://www.ra-kotz.de/online-banking-betrug-haftung-bei-tan-weitergabe-wer-haftet.htm

Und noch einmal 500 Zeichen für das #Landgericht #Flensburg

Wer planmäßig #Hunde züchtet und veräußert, handelt als Unternehmer:in und muss bei der Auswahl des richtigen Deckrüden aufpassen, um #Erbkrankheiten zu vermeiden. Denn Züchter:innen können sich dann gegenüber privaten Käufer:innen nicht auf einen vertraglichen #Gewährleistungsausschluss berufen.

Weitere Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Hundewelpen

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #BGB #Hundezucht #Welpen #TeamResopal

Und noch einmal 500 Zeichen für das #Landgericht #Flensburg

Wer planmäßig #Hunde züchtet und veräußert, handelt als Unternehmer:in und muss bei der Auswahl des richtigen Deckrüden aufpassen, um #Erbkrankheiten zu vermeiden. Denn Züchter:innen können sich dann gegenüber privaten Käufer:innen nicht auf einen vertraglichen #Gewährleistungsausschluss berufen.

Weitere Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Hundewelpen

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #BGB #Hundezucht #Welpen #TeamResopal

Und noch einmal 500 Zeichen für das #Landgericht #Flensburg

Wer planmäßig #Hunde züchtet und veräußert, handelt als Unternehmer:in und muss bei der Auswahl des richtigen Deckrüden aufpassen, um #Erbkrankheiten zu vermeiden. Denn Züchter:innen können sich dann gegenüber privaten Käufer:innen nicht auf einen vertraglichen #Gewährleistungsausschluss berufen.

Weitere Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Hundewelpen

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #BGB #Hundezucht #Welpen #TeamResopal

Und noch einmal 500 Zeichen für das #Landgericht #Flensburg

Wer planmäßig #Hunde züchtet und veräußert, handelt als Unternehmer:in und muss bei der Auswahl des richtigen Deckrüden aufpassen, um #Erbkrankheiten zu vermeiden. Denn Züchter:innen können sich dann gegenüber privaten Käufer:innen nicht auf einen vertraglichen #Gewährleistungsausschluss berufen.

Weitere Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Hundewelpen

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #BGB #Hundezucht #Welpen #TeamResopal

Und noch einmal 500 Zeichen für das #Landgericht #Flensburg

Wer planmäßig #Hunde züchtet und veräußert, handelt als Unternehmer:in und muss bei der Auswahl des richtigen Deckrüden aufpassen, um #Erbkrankheiten zu vermeiden. Denn Züchter:innen können sich dann gegenüber privaten Käufer:innen nicht auf einen vertraglichen #Gewährleistungsausschluss berufen.

Weitere Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Entscheidung_Hundewelpen

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #BGB #Hundezucht #Welpen #TeamResopal

Ein Zahlendreher in der IBAN, und das Geld ist weg. Eine Online Banking Fehlüberweisung zurückzuholen, erfordert schnelles Handeln. Die eigene Bank ist der erste Ansprechpartner, doch die Erfolgsaussichten und rechtlichen Hürden sind je nach Fall verschieden. #onlinebanking #fehlüberweisung #ueberweisung #recall #sepa #finanzen #banking #recht #bgb #geldzurueck

https://alltagsfuchs.de/finanzen/online-banking/online-banking-fehlueberweisung-zurueckholen/

BGB surged to $5.40, but quickly retraced near $5.10 🎢

The spike followed Bitget’s deal with Morph Chain, which includes a 220M token burn. We explain the details here: https://auriccrypto.com/altcoins/bitget-token-spikes-after-morph-integration-news/

#BGB #Bitget #Morph #Crypto

Aufgrund der "#Liberalisierung" im Bereich der Gesetzgebung im #BGB für #Mietrecht & im #Steuerrecht wurde #Entmietung zum Bundestrend & zum Treiber von Bodenspekulation, da hierdurch Immobilien für Jahre auf #Leerstand & Verfall gehalten werden, denn die eigentliche #Rendite bringt das Grundstück.

So wurde #Gentrifizierung #Leerstand & #Abriss zum Trend für Neubauten, die sich eine untere #Mittelschicht und das #Prekariat niemals leisten kann.

Der #Staat selbst hat sich dysfunktional regiert

Aufgrund der "#Liberalisierung" im Bereich der Gesetzgebung im #BGB für #Mietrecht & im #Steuerrecht wurde #Entmietung zum Bundestrend & zum Treiber von Bodenspekulation, da hierdurch Immobilien für Jahre auf #Leerstand & Verfall gehalten werden, denn die eigentliche #Rendite bringt das Grundstück.

So wurde #Gentrifizierung #Leerstand & #Abriss zum Trend für Neubauten, die sich eine untere #Mittelschicht und das #Prekariat niemals leisten kann.

Der #Staat selbst hat sich dysfunktional regiert

@FFMbyBicycle

gegen §312k #BGB verstoßen sie auch immer noch!

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312k.html

#KündigungsButton #BöttcherAG #Böttcher #noAFD

@FFMbyBicycle

gegen §312k #BGB verstoßen sie auch immer noch!

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312k.html

#KündigungsButton #BöttcherAG #Böttcher #noAFD

@FFMbyBicycle

gegen §312k #BGB verstoßen sie auch immer noch!

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312k.html

#KündigungsButton #BöttcherAG #Böttcher #noAFD

@FFMbyBicycle

gegen §312k #BGB verstoßen sie auch immer noch!

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312k.html

#KündigungsButton #BöttcherAG #Böttcher #noAFD

Bitget Token (BGB)

#Tradingan - Grafik #Harga Bitget Token (BGB) Terbaru Hari Ini. #Bitget #Token (BGB) adalah token utilitas yang digunakan dalam #ekosistem Bitget, sebuah #platform #perdagangan #kripto. #BGB berfungsi untuk berbagai tujuan, termasuk #diskon biaya perdagangan, akses ke acara #eksklusif, dan berpartisipasi dalam aktivitas platform. BGB juga digunakan di Bitget #Wallet, dompet kripto terdesentralisasi yang terhubung dengan platform Bitget. 

https://tradingan.com/bitget-token

Self-OH: "Gattenkauf"

#jura #bgb

@a32 das hört sich nicht richtig an.
Laut BGB kommen Verträge durch gegenseitige Willenserklärungen zustande. Und die des Supermarktes wäre für mich, dass es ein Produkt zum ausgewiesenen Preis verkaufen will und für mich, es eben zu diesem Preis kaufen zu wollen.
Dazu gibt es sicherlich auch Urteile, die das bestätigen. Wie hat der Verkäufer denn argumentiert? Nannte er Gründe für sein Verhalten, das gegen das #BGB verstößt?

Manche Institutionen in diesem Land sind so flexibel wie ein Stück trockenes Brot (in diesem Fall eine recht große #Sparkasse) 😡

Ich hätte heute schon wieder die Wände hochgehen können.

Rechtens ist deren Verhalten auch nicht, aber man kommt nicht gegen sie an. Können die mal bitte alle das #BGB lesen? Und verstehen???

#Bürokratie #Bürokratiehölle #Bankenrecht

@jonhicks Had to pop into town yesterday and chatted to the RSPB fundraiser who was tucked away out the wind in the bowels of a largely empty shopping centre seeking to drum up interest in the #BGB. Felt for her.

Bitget Token Price Jumps 12% Defying Market Trend, Can BGB Rally Continue? - Bitget token (BGB) price shot up by 12% in the last 24 hours reclaiming its spot in the t... - https://coingape.com/bitget-token-price-jumps-12-defying-market-trend-can-bgb-rally-continue/ #24/7cryptocurrencynews #altcoinnews #bitget #bgb

Bitget Token Price Jumps 12% Defying Market Trend, Can BGB Rally Continue? - Bitget token (BGB) price shot up by 12% in the last 24 hours reclaiming its spot in the t... - https://coingape.com/bitget-token-price-jumps-12-defying-market-trend-can-bgb-rally-continue/ #24/7cryptocurrencynews #altcoinnews #bitget #bgb

Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt den „groben Undank“.

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__530.html

#bgb #jura #lustig

#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrig​e #Handlung nach § 826 #BGB);

-> Zwar sind #Grundrecht​e #Abwehrrecht​e des #Bürger​s gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzeln​en; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutral​e #Ordnung sein, woraus sich eine #objektiv​e #Wertordnung #aufgerichtet hat.

#BVerfGE, 7, 198, 204ff.

#Vertrauensschutz

#Möglichkeit der #grundlos​en #Erwerbung von #Recht​en zum #Strukturschutz, also #Schutz von #Erwartungen;

#Eigenheit im #BGB im #Unterschied zum #Römisch​en #Recht, nach dem #niemand mehr #Recht​e auf einen #andere​n #übertragen konnte, als er selbst hat.

#Teilnahme am #Rechtsverkehr als #schutzwürdig​es #Rechtsgut.

#Brox, #Walker ,#BGB #Allgemein​er #Teil, S. 18f.

Crypto Gainers of the Week: Nervos Leads With a 47.1% Jump, Bitget Token and Bittensor Follow - In the recent week, bitcoin and ethereum have regained their pace, with a specific... - https://news.bitcoin.com/crypto-gainers-of-the-week-nervos-leads-with-a-47-1-jump-bitget-token-and-bittensor-follow/ #marketsandprices #cryptocurrency #cryptogainers #cryptomarkets #cryptolosers #cryptoprices #memecoins #markets #crypto #bgb #ckb #mnt #tao #w