#entziehen — Public Fediverse posts
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Handy am Steuer – Fahrer flüchtet auf A46 vor Polizei
Der Fahrer eines Kleintransporters versuchte sich am Mittwochmittag einer Verkehrskontrolle durch einen Kradfahrer auf der A46 in Düsseldorf…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Bilk #entziehen #Fahrer #Fahrerlaubnis #Fahrzeug #Germany #Geschehen #Kradfahrer #Nordrhein-Westfalen #Polizistin #Privat #Steuer #Wersten
https://www.europesays.com/de/520967/ -
Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Exklusiv: Quellen zufolge #plant #Trump, in die USA #geflohenen #Ukrainern den #Aufenthaltsstatus zu #entziehen🖕
Die Regierung unter US-Präsident Donald Trump plant, etwa 240.000 #Ukrainern, die vor dem Konflikt mit #Russland geflohen sind, ihren vorübergehenden Aufenthaltsstatus zu entziehen, sagten ein hochrangiger Trump-Beamter und drei mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Damit könnte ihre #Abschiebung beschleunigt werden. 🤬🧠💩
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Exklusiv: Quellen zufolge #plant #Trump, in die USA #geflohenen #Ukrainern den #Aufenthaltsstatus zu #entziehen🖕
Die Regierung unter US-Präsident Donald Trump plant, etwa 240.000 #Ukrainern, die vor dem Konflikt mit #Russland geflohen sind, ihren vorübergehenden Aufenthaltsstatus zu entziehen, sagten ein hochrangiger Trump-Beamter und drei mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Damit könnte ihre #Abschiebung beschleunigt werden. 🤬🧠💩
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Das Thüringer Innenministerium hält es für möglich, AfD-Mitgliedern ihre Waffen zu entziehen. Stütze ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Landesverband von Höcke als rechtsextrem einstuft.
Thüringer Waffenbesitzern mit AfD-Parteibuch droht der Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis. Stütze dafür ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, das den AfD-Landesverband von Björn Höcke als rechtsextrem einstuft.
Innenministerium will AfD-Mitgliedern in Thüringen Waffen entziehen -
Das Thüringer Innenministerium hält es für möglich, AfD-Mitgliedern ihre Waffen zu entziehen. Stütze ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Landesverband von Höcke als rechtsextrem einstuft.
Das Thüringer Innenministerium hält es für möglich, AfD-Mitgliedern ihre Waffen zu entziehen. Stütze ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Landesverband von Björn Höcke als rechtsextrem einstuft.
AfD: Innenministerium will Thüringer Mitgliedern Schusswaffen entziehen -
Das Thüringer Innenministerium hält es für möglich, AfD-Mitgliedern ihre Waffen zu entziehen. Stütze ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Landesverband von Höcke als rechtsextrem einstuft.
Das Thüringer Innenministerium hält es für möglich, AfD-Mitgliedern ihre Waffen zu entziehen. Stütze ist ein Schreiben des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Landesverband von Björn Höcke als rechtsextrem einstuft.
Innenministerium will Thüringer AfD-Mitgliedern Schusswaffen entziehen -
#Gespräch am 17.11.21 per #Skype mit #Bashar, #Klaus, #Klaus und #Christian
#Hinweis auf #Zugriffsmöglichkeit jenseits von #Staat und #Markt auf #digitale #Infrastruktur:
#Kapern der #Website von Atilla #Hildmann als #Beispiel für die #Möglichkeit #destruktiven #Umwelteinflusses einer #sozialen #Bewegung; #Einwand gegen #begrenzte #Autarkie durch ein #Sich #Entziehen gegen #staatliche und #marktwirtschaftliche #Zudringlichkeiten; -
#Gespräch am 17.11.21 per #Skype mit #Bashar, #Klaus, #Klaus und #Christian
#Hinweis auf #Zugriffsmöglichkeit jenseits von #Staat und #Markt auf #digitale #Infrastruktur:
#Kapern der #Website von Atilla #Hildmann als #Beispiel für die #Möglichkeit #destruktiven #Umwelteinflusses einer #sozialen #Bewegung; #Einwand gegen #begrenzte #Autarkie durch ein #Sich #Entziehen gegen #staatliche und #marktwirtschaftliche #Zudringlichkeiten; -
#Erklärung des #Unterganges von #Kulturen durch #Unterscheidung #inneren & #äußeren #Einfluss #kongruent zur #Unterscheidung von #System & #Umwelt;
#Elemente einer #Kultur, die als #Merkmale ihres #Untergangs #beobachtbar: #Religion & #Sprache;
#Elemente #äußerer #Einflüsse: #Wandel von #Bedingungen; #Naturereignis, das #Lebensgrundlagen #physischer #Existenz #entziehen: #Pest, #Hungersnot, #Überschwemmungen;
#Klimawandel
vgl. #Pseudomorphose#Machiavelli #Discorsi, S.194 ff.
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Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.#Entziehung #BVerfG: Jede #Verlustzufügung, die die #Funktion der #Staatsangehörigkeit als #verlässliche #Grundlage #gleichberechtigter #Zugehörigkeit zum #Staatsvolk #beeinträchtigt.
#Teleologie: #Schutz vor #willkürlicher #Instrumentalisierung des #Staatsangehörigkeitsrechts
-> #Insbesondere: Wenn #Betroffene es nicht #beeinflussen können (3. #Reich) -
Was in der #Pandemie geschehe sei eine #permanente #Abwägung sich #widersprechender #Grundrechte, die als #Freiheitsrechte in #Form #praktischer #Konkordanz per se #eingeschränkt sind.
Die #Kontingenz von #Freiheit wird also #erfahrbar weil sie nicht mehr #selbstverständlich ist.
#Frage nach der #Möglichkeit eines #Entziehens eines #Sichs iSv. #Körper, #Selbst.
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 15, Adrian #Kreye - #Raus aus der #Seuche
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#Sein - #Gedacht jenseits eines #Prinzips von #Souveränität.
#Nietzsche: Die #ewige Wiederkunft des #gleichen als #Unmöglichkeit, zwischen #Notwendigkeit und #Kontingenz zu #unterscheiden.
#Bedingung für #Verwechslung#Versuch sich dem #Prinzip der #Souveränität zu #entziehen: #Bartleby: I would prefer not to.
Giorgio #Agamben - #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.59
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#Sein - #Gedacht jenseits eines #Prinzips von #Souveränität.
#Nietzsche: Die #ewige Wiederkunft des #gleichen als #Unmöglichkeit, zwischen #Notwendigkeit und #Kontingenz zu #unterscheiden.
#Bedingung für #Verwechslung#Versuch sich dem #Prinzip der #Souveränität zu #entziehen: #Bartleby: I would prefer not to.
Giorgio #Agamben - #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.59