#staatsrecht — Public Fediverse posts

Der #Systembegriff erlaubt, durch #Zurechnung von #Funktion​en, als #Alternativ​e zu auf #Kausalität #basieren​den #Handlung​en, die #Versachlichung der #Bestimmung​en von #Institution​en;

#Dasein in #Tätigkeit #gedacht;

#Staatsorgan

#Rechtstheorie, 2. Vorlesung;
Klaus #Stern - #Staatsrecht, Bd. 2, 1980, § 37 Kap. I S.560

#Normenpyramide #Normenhierarchie

#Gliederung des Rechts: #Mehrebenensystem

#Bedeutung der #Landesverfassungsgerichtbarkeit

#Rechtsschutz auf #Europäischer #Ebene;

#Stufenaufbau der #Rechtsordnung:

#Bund: #GG; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Länder: #Verfassung; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;

#Frage nach dem #Jenseits und #Diesseits von #Europarecht und #Völkerrecht

#Vorlesung 7,1 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger

#Katz #Staatsrecht S. 5f.

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346

Der #Besuch #kulturell​er und #sportlich​er #Veranstaltung ist dann eine #Versammlung i.S.v. Art. 8 GG, wenn eine #innere #Verbindung mit #andere​n vorliegt.

Das #Zusammenkommen mit #andere​n ist bei #bestimmt​en #Veranstaltungen von #besondere​r #Bedeutung;

Treten #Teilnehmer nicht als #Akteur​e, sondern als bloße #Konsument​en in #Erscheinung, bilden sie keine #Versammlung.

#Interaktion

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher, #Grundrecht​e #Staatsrecht II #Lehrbuch; S. 345, Rn. 812