#staatsrecht — Public Fediverse posts

#Fallbearbeitung;
#Literaturempfehlung, #Literatur, #Lernmaterial

#Staatsrecht II

#Vorlesung 1,1
#Grundrechte #Nußberger

#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

Die #Fundamentalnormen der #Staatsorganisation als #Unterscheidung vom #Fokus des #Staatsorganisationsrecht zum #Staatsrecht der #Grundrecht​e:

Art. 20 Abs. 1 GG: #Republik, #Demokratie, #Sozialstaat, #Bundesstaat
Art. 20 Abs. 3 GG: #Rechtsstaat

#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger,

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23