#staatsrecht — Public Fediverse posts

#Verstaatlichung als #Problem

#Verstaatlichung der #Wirtschaft als #staatsrecht​lichen Prozess aus #Enteignung und #Ankauf.

#Staatsstreich
#Unterscheidung von #Revoltion und #Evolution

Eden #Medina - #Cybernetic #Revolution​aries; #Technology and #politics in #Allende​'s #Chile, S.51f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23