#staatsrecht — Public Fediverse posts

#Fallbearbeitung;
#Literaturempfehlung, #Literatur, #Lernmaterial

#Staatsrecht II

#Vorlesung 1,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346

Der #Besuch #kulturell​er und #sportlich​er #Veranstaltung ist dann eine #Versammlung i.S.v. Art. 8 GG, wenn eine #innere #Verbindung mit #andere​n vorliegt.

Das #Zusammenkommen mit #andere​n ist bei #bestimmt​en #Veranstaltungen von #besondere​r #Bedeutung;

Treten #Teilnehmer nicht als #Akteur​e, sondern als bloße #Konsument​en in #Erscheinung, bilden sie keine #Versammlung.

#Interaktion

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher, #Grundrecht​e #Staatsrecht II #Lehrbuch; S. 345, Rn. 812

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.