#entfaltung — Public Fediverse posts
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Zur #Selbstwirksamkeit der #Demokratie gehöre nicht nur ihre #ungehinderte #Entfaltung, sondern zugleich auch ihre #Selbstbegrenzung und #Selbstbeschränkung. Es drohe #radikalen #Demokratietheorien die #Gefahr, #Liberalismus und #Demokratie als #Gegensatz zu behandeln und so #umfassende #politische #Parizipation der #Bürger*innen #außerhalb der #Demokratie zu verorten.
#Theorieblog, 7.12.23, Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?
https://www.theorieblog.de/index.php/2023/12/ein-neues-unbehagen-in-der-demokratietheorie/
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Art. 16a
#Asylrecht#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;
#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit. -
#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Verfassungsimmanente #Schranken,
#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.
===> #Praktische #Konkordanz
#Argumentationsmöglichkeiten:
#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.) -
Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;