#njw — Public Fediverse posts

#Religionsfreiheit

#Pastafari

#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Verfassungsbeschwerde wurde vom #BVerfGE nicht zur #Entscheidung #angenommen; #Nichtannahme

Von #Religionsgemeinschaften und #Weltanschauungsgemeinschaften ist zu #fordern, dass es sich um #Zusammenschluss von #Personen mit #gemeinsamer #Auffassung von #Sinn und #Bewältigung #menschlichen #Lebens handelt

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Sachlicher #Schutzbereich: #Umfassender #Schutz;
#Werkbereich und #Wirkbereich der #Kunst mit #umfasst;

#Ähnlichkeit zu #anderen #Grundrechten:
#Pressefreiheit: #Herstellung / #Verbreitung
#Religionsfreiheit: #Forum #internum / #Forum #Externum;

#Fremdes #Eigentum: #Graffiti?
Heute: #Schutzbereich #eröffnet; #BVerfG #NJW 2016, 2247/2251

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger